(19)
(11) EP 0 328 857 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
13.06.1990  Patentblatt  1990/24

(43) Veröffentlichungstag A2:
23.08.1989  Patentblatt  1989/34

(21) Anmeldenummer: 89100052.3

(22) Anmeldetag:  03.01.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4B65D 33/38
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB GR IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 19.01.1988 DE 8800575 U

(71) Anmelder: INDAG Gesellschaft für Industriebedarf mbH
D-69115 Heidelberg (DE)

(72) Erfinder:
  • Wild, Rainer, Dr
    W-6900 Heidelberg (DE)

(74) Vertreter: Grünecker, Kinkeldey, Stockmair & Schwanhäusser Anwaltssozietät 
Maximilianstrasse 58
80538 München
80538 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Standbeutel


    (57) Es sind Standbeutel aus einer heißsiegelfähigen Folie (1) bekannt, mit einer Vorderseite (2) und einer Rückseite, die an ihren Rändern (5) miteinander verbunden sind, wobei in der Vorder- oder in der Rückseite ein wiederverschließbarer Schraubverschluß (13) vorgesehen ist, der einen Stutzen aufweist, an dem ein Gewinde aufgebracht ist, das sich mit einem Gewinde einer lösbaren Schraubkappe in Eingriff befindet. Die Dichtigkeit des Schraubverschlusses und die Stabilität der Befestigung des Stutzens an dem Beutel wird dadurch verbessert, daß der Stutzen des Schraubverschlusses den Beutel durchsetzt und an seinem inneren Ende mit einem Siegelflansch an der Innenseite des Beutels befestigt ist, daß der Siegelflansch einen abgeschrägten äußeren Rand (14) aufweist, der zusammen mit der zugehörigen Beutelseite eine sich radial nach außen öffnende, V-förmige Umlaufnut (15) bildet, die zumindest teilweise durch die beim Seigeln aufgeschmolzene Siegelschicht geschlossen ist.







    Recherchenbericht