[0001] Die Erfindung betrifft einen Dosierspeicher zur Aufnahme und Abgabe von Wäschebehandlungsmittel,
insbesondere FlüssigWaschmittel, in einer Waschmaschine, einem Wäschetrockner oder
dergleichen, bestehend aus einem von einer Verschlußkappe einer Wäschebehandlungsmittel-Vorratsflasche
gebildeten Behälter und einem mit mindestens einer Wäschebehandlungsmittel-Abgabeöffnung
versehenen Deckel, der bei auf die Vorratsflasche aufgeschraubter Verschlußkappe
in den Kappenboden überfangender Lagerstellung lösbar an der Verschlußkappe befestigbar
ist und zur Bildun9 des Dosierspeichers in gewendeter, mit dem VerschluBkappengewinde
zusammenwirkender Schraubstellung an dem dem Verschlußkappenboden gegenüberliegenden
Ende der Verschlußkappe zum Überfangen der Verschlußkappenöffnung anordbar ist.
[0002] Ein derartiger Dosierspeicher ist bekannt aus der EP-A 0 230 079 (Fig. 7), wobei
die Verschlußkappe in ihrem Kappenbodenbereich ein Außengewinde ausbildet, auf welches
der Deckel mit einem von ihm ausgehenden, ein Innengewinde aufweisenden Rand aufschraubbar
ist. Dieses entspricht dann der Lagerstellung. Soll die Gebrauchsstellung des Dosierspeichers
herbeigeführt werden, um diesen in eine mit Textilien gefüllte Waschtrommel einer
Waschmaschine zu legen, so ist nach Befüllen der von der Vorratsflasche abgeschraubten
Verschlußkappe der Deckel umzusetzen derart, daß er dann auf das die Verschlußkappenöffnung
umgebende Außengewinde aufgedreht wird. Dann liegt jedoch das dem Kappenboden benachbarte
Außengewinde frei und kann zu Beschädigungen empfindlicher Textilien beim Waschvorgang
führen. Sodann kann die Dosiermenge niemals das Kappenvolumen übersteigen.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Dosierspeicher der vorgenannten
Gattung so auszugestalten, daß bei möglichst großem Füllvolumen, kleiner Stape]hohe
und großer Stapelstabilität eine optimale Nutzung, insbesondere leichte Befüllung
auch über das Volumenmaß der Verschlußkappe hinaus möglich ist.
[0004] Gelöst wird diese Aufgabe bei einem gattungsgemäßen Dosierspeicher dadurch, daß
der Deckel als in Gebrauchsstellung das Speichervolumen des Dosierspeichers vergrößernder,
mit einem Außengewinde versehener Topf ausgebildet und in seiner Lagerstellung im
Haftsitz unter Abstützung im Kappenbodenbereich an der Verschlußkappe gehalten ist
sowie einen trichterförmigen, nach innen gerichteten Deckelboden besitzt, der im
Trichtergrund die Abgabeöffnung aufweist. Zufolge derartiger Ausgestaltung ist ein
Dosierspeicher der in Rede stehenden Art von erhöhtem Gebrauchswert angegeben. Der
Deckel ist in der Gebrauchsstellung nicht nur das die Verschlußkappenöffnung verschließende
Bauteil, sondern auch das das Speivergrößernde Element. Die Dosiermenge kann damit
größer sein als das Volumen der Verschlußkappe. Obwohl der Deckel topfförmig gestaltet
ist, führt er zu keiner größeren Stapelhöhe. Die kleine Stapelhöhe wie beim Stand
der Technik kann beibehalten werden unter Erzielung einer großen Stapelstabilität.
Dies ist durch den Haftsitz des Deckels unter Abstützung im Kappenbodenbereich der
Verschlußkappe möglich. Das bedeutet, daß die das Speichervolumen vergrößernde Topfwandung
etwa parallel zur Kappenwandung verläuft und nicht als die Stapelhöhe vergrößerndes
Bauteil auftritt. Zwar ist es aus der eingangs genannten EP-A-0 230 079 (Fig. 8) bekannt,
den Deckel in der Lagerstel lung im Haftsitz an der Verschlußkappe festzulegen. Nach
dem Umsetzen des Deckels in die Gebrauchsstellung liegt dann zwar kein Gewinde frei,
doch besteht nur eine unzureichende Festlegung des Deckels, die sich unter dem Einfluß
der Bewegungen in einer Waschtrommel und der Aufheizung der Lauge ablösen kann. Dagegen
kann beim Erfindungsgegenstand in der Gebrauchsstellung der bewährte, sich nicht selbst
lösende, an sich bekannte Gewindeeingriff zwischen Deckel und Verschlußkappe erzeugt
werden. Weiterhin ist trotz der im Dekkelboden befindlichen Abgabeöffnung das leichte
Befüllen des Dosierspeichers möglich, und zwar durch den trichterförmig nach innen
gerichteten Deckelboden, so daß ein Vorbeischütten des Wäschebehandlungsmittels aus
der Vorratsflasche weitgehend eliminiert ist. In diesem Falle ist die Abgabeöffnung
gleichzeitig die Füllöffnung. Die Dosiermenge kann dann bis zur Abgabeöffnung reichen.
Bei geringerer Dosiermenge ist es durchaus möglich, die Verschlußkappe vor Aufschrauben
des Deckels zu befüllen. Ein weiterer Vorteil ist darin zu sehen, daß der trichterförmig
nach innen gerichtete Deckelboden noch zu einer Stabilisierung des Deckels führt,
so daß dieses der großen Stapelstabilität zugute kommt.
[0005] Stabilitätsfördernd wirkt sich sodann noch die Tatsache aus, daß sich in der Lagerstellung
der Kappenbodenrand an der Topfinnenwand abstützt. Die Belastungskräfte bei aufeinandergestapelten
Lagen von Vorratsflaschen werden somit in die Topfwand und damit in das Gewinde des
Vorratsbehälters geleitet. Deformierungen des Deckels bzw. des Topfes sind daher
sicher verhindert.
[0006] Es wirkt sich ferner die Tatsache stabilitätsfördernd aus, daß sich in der Lagerstellung
der Trichteröffnungsrand an dem Kappenboden abstützt. Zusätzlich könnte gleichzeitig
auch eine Abstützung des Kappenbodenrandes an der Topfinnenwand stattfinden, so daß
die Gesamtkräfte auf eine größere Zone verteilt sind unter Erzielung einer geringeren
spezifischen Flächenbelastung.
[0007] Um in einfacher Weise den Haftsitz des Deckels an der Verschlußkappe zu erzeugen,
sind an der Topfinnenwand über den Umfang verteilte, in Steckrichtung verlaufende
Klemmstege angeordnet. Diese erfüllen eine weitere Funktion noch dadurch, daß sie
gleichzeitig zur Vergrößerung des Speichervolumens dienen, da durch die Stege der
Durchmesser des Topfes bzw. des Deckels vergrößert wird.
[0008] Eine weitere Funktion erhalten die Klemmstege noch dadurch, daß sie mit ihren topfbodenseitigen
Enden den Kappenbodenrand stufenartig überfangen. Dann dienen sie gleichzeitig noch
zur Abstützung des Deckels an der Verschlußkappe in der Lagerstellung und leiten die
entsprechenden Belastungskräfte in die Kappenwand.
[0009] Eine Abdeckung erhält der Gewindeeingriff zwischen Verschlußkappe und Deckel dadurch,
daß das Außengewinde des Topfes mit dem für das Aufschrauben der Verschlußkappe auf
die Vorratsflasche vorgesehenen Innengewinde der Verschlußkappe verschraubbar ist.
Ein zusätzliches Gewinde kann demgemäß entfallen, da das Innengewinde der Verschlußkappe
in der Gebrauchsstellung das Aufschrauben des Topfes gestattet.
[0010] In aufgeschraubter Gebrauchsstellung wird eine gute Abdichtung zwischen Deckel und
Verschlußkappe dadurch erzielt, daß an das Außengewinde des Topfes ein nach außen
weisender Ringbund angrenzt, welcher sich in der Gebrauchsstellungdichtend an dem
Verschlußkappen-Öffnungsrand abstützt. Der Durchmesser des Ringbundes ist so groß
gewählt, daß in dieser Aufschraubstellung kein Vorstand vorliegt, der die Wäschebehandlung
beeinträchtigen würde.
[0011] Eine weitere stabilisierende Maßnahme ist darin zu sehen, daß die Verschlußkappe
eine von dem Verschlußkappenboden ausgehende Kreiszylinderwandung aufweist. Dies kommt.
der Einleitung der auf die Verschlußkappe wirkenden Belastungskräfte in der Lagerstellung
sehr entgegen.
[0012] Ein optimales Volumen erhält die Verschlußkappe dadurch, daß von der Kreiszylinderwandung
ein nach außen ragender Ringkragen ausgeht, der aus einem Radialsteg und einem das
Innengewinde tragenden Axialsteg besteht.
[0013] Weiterhin erweist es sich als günstig, daß die Kreiszylinderwandung einen über den
Ringkragen hinausgehenden Fortsatz aufweist. Dieser übt einerseits beim Aufsetzen
des Topfes bzw. Deckels einen Zentriereffekt auf diesen aus. Andererseits kann der
Fortsatz einen Zentriereffekt beim Aufsetzen der Verschlußkappe auf den Vorratsbehälter
bewirken.
[0014] Schließlich ist es noch von Vorteil, wenn der Topf eine faßförmige Seitenwand aufweist,
die über einen Rundungsabschnitt in die Trichterwand stufenlos übergeht. Diese Gestaltung
führt zu einer kantenfreien Gestaltung und zu einer Stabilitätserhöhung des Topfes
in dem beanspruchten Bereich.
[0015] Nachstehend werden drei Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Fig. 1 bis
6 erläutert. Es zeigt
Fig. 1 eine Ansicht des Dosierspeichers gemäß der ersten Ausführungsform bei auf eine
strichpunktiert veranschaulichte Wäschebehandlungsmittel-Vorratsflasche aufgeschraubter
Verschlußkappe mit ihren Kappenboden überfangendem topfartigen Deckel entsprechend
der Lagerstellung,
Fig. 2 in vergrößerter Darstellung einen Längsschnitt durch die Verschlußkappe plus
Deckel in der Lagerstellung,
Fig. 3 die von der Vorratsflasche abgeschraubte Verschlußkappe in um 180 gewendeter
Stellung vor dem Aufschrauben des Deckels,
Fig. 4 teils in Ansicht, teils im Schnitt den von Verschlußkappe und Deckel gebildeten
Dosierspeicher, also bei aufgeschraubtem Deckel entsprechend der Gebrauchsstellung,
Fig. 5 einen Längsschnitt durch die Verschlußkappe und den kappenbodenseitig im Haftsitz
gehaltenen Dekkel gemäß der Lagerstellung, betreffend die zweite Ausführungsform
und
Fig. 6 einen Längsschnitt durch die Verschlußkappe und den abgewandelt gestalteten
Deckel gemäß der dritten Ausführungsform, ebenfalls in der Lagerstellung.
[0016] In Fig. 1 ist mit der Ziffer 1 eine WäschebehandlungsmittelVorratsflasche bezeichnet.
Dieselbe kann beispielsweise ein Flüssigwaschmittel aufnehmen. An ihrem oberen Ende
geht die Vorratsflasche 1 in einen Gewindestutzen 2 über, auf welchen eine Verschlußkappe
3 aufgeschraubt ist.
[0017] Im einzelnen besitzt die Verschlußkappe 3 einen zur Aufschraubrichtung senkrecht
verlaufenden Verschlußkappenboden 4, von welchem eine Kreiszylinderwandung 5 ausgeht.
An ihrem aufschraubseitigen Ende formt diese einen nach außen ragenden Ringkragen
K, der seinerseits aus einem Radialsteg 6 und einem ein Innengewinde 7 aufweisenden
Axialsteg 8 besteht. Die Länge des Axialsteges 8 entspricht dabei einem Mehrfachen
derjenigen des Radialsteges 6. Die Kreiszylinderwandung 5 setzt sich in einen über
den Ringkragen hinausreichenden Fortsatz 9 fort. Letzterer übt beim Aufsetzen der
Verschlußkappe 3 auf den Gewindestutzen 2 der Vorratsflasche 1 einen Zentriereffekt
aus. Durch den Fortsatz 9 und den Ringkragen wird im übrigen eine Ringkammer 10 erzeugt,
in welche der Gewindestutzen 2 dichtend eintaucht.
[0018] Im Bereich des Ringkragens K besitzt die Kreiszylinderwandung 5 eine größere Materialstärke.
Oberhaib des Ringkragens K - ausgehend von der Lagerstellung - verringert sich die
Wandstärke jenseits einer radial einwärts gerichteten Ringstufe 11. Die Innenwandung
12 der Kreiszylinderwandung ist dagegen bis zum Fortsatz 9 durchgehend glatt gestaltet.
Wie Fig. 2 zeigt, erweitert sie sich leicht zur Verschlußkappenöffnung 13 hin.
[0019] Der Verschlußkappe 3 ist ein Deckel 14 zugeordnet. Letzterer ist als Topf 15 ausgebildet,
welcher bei auf die Vorratsflasche 1 aufgeschraubter Verschlußkappe 3 in den Kappenboden
4 überfangender Lagerstellung gemäß Fig. 2 lösbar befestigbar ist. Die Festlegung
geschieht dabei im Haftsitz unter Abstützung im Kappenbodenbereich. Der Topf 15 weist
eine faßförmige Seitenwand 16 auf, die über einen Rundungsabschnitt 17 in eine Trichterwand
18 übergeht, wodurch ein trichterförmiger, nach innen gerichteter Deckelboden geformt
wird. Der entsprechende Trichtergrund ist mit einer zentralen Abgabeöffnung 19 versehen.
In der in Fig. 2 veranschaulichten Lagerstellung stützt sich der Trichteröffnungsrand
18′ an dem Kappenboden 4 ab. Der Durchmesser der Abgabeöffnung 19 entspricht etwa
dem Radius des Kappenbodens 4, so daß in der Lagerstellung und dabei übereinandergeschichtete
Vorratsflaschen aufnehmenden Paketen die Belastungskräfte in einen stabilen Bereich
der Verschlußkappe 3 eingeleitet werden, welche Kräfte ihrerseits über die Kreiszylinderwandung
5 von dem Gewindeeingriff zwischen Verschlußkappe 3 und Gewindestutzen 2 aufgefangen
werden.
[0020] Zur Erzielung eines Haftsitzes des Topfes 15 auf der Verschlußkappe 3 dienen an
der Topfinnenwand vorgesehene, über den Umfang verteilte, in Steckrichtung verlaufende
Klemmstege 20. Dieselben erstrecken sich bis in den Rundungsabschnitt 17 hinein
und stabilisieren dadurch den entsprechenden Bereich. Der Abstand zweier sich diametral
gegenüberliegender Klemmstege 20 ist dabei etwas geringer als der Durch messer der
Verschlußkappe im kappenbodenseitigen Bereich, so daß der Deckel 14 ausreichend fest
gehalten ist. Um das Aufsetzen des Deckels 14 zu erleichtern, formen die aufsteckseitigen
Enden der Klemmstege 20 Auflaufschrägen 21.
[0021] Die faßförmig verlaufende Seitenwand 16 geht endseitig in einen kreiszylindrischen
Abschnitt 22 über. Dort ist ein Außengewinde 23 angeformt, welches dem Innengewinde
7 der Verschlußkappe 3 angepaßt ist. An das Außengewinde 23 grenzt ein nach außen
weisender Ringbund 24 an, welcher eine radial stehende Dichtfläche 25 besitzt.
[0022] Zur Bildung eines behälterartigen Dosierspeichers wird der Deckel 14 aus seiner den
Verschlußkappenboden 4 überfangenden Lauge abgezogen. Dann ist die Verschlußkappe
3 von der Vorratsflasche 1 abzuschrauben und in eine um 180° gewendete Stellung zu
bringen. Anschließend erfolgt das Aufschrauben des Deckels 14, dessen Außengewinde
23 in Eingriff tritt zum Innengewinde 7 der Verschlußkappe 3. Dabei erzeugt der Fortsatz
9 ebenfalls einen Auffädeleffekt für den Topf 15 bzw. Deckel 14. Die Aufschraubbewegung
ist begrenzt, wenn die Dichtfläche 25 des Topf-Ringbundes 24 gegen den zugekehrten
Stirnrand 26 des Ringkragens K stößt. Auf diese Weise wird ein Dichtsitz erzielt.
Anschließend kann der Dosierspeicher gefüllt werden, und zwar durch die Abgabeöffnung
19 hindurch, welches Befüllen durch die Trichterwand 18 eine Erleichterung erfährt.
Zum Befüllen kann der Dosierspeicher entweder in der Hand gehalten oder mit seinem
Kappenboden 4 auf eine plane Unterfläche gestellt werden. Das Füllvolumen setzt sich
nun zusammen aus dem Volumen der Verschlußkappe 3 und demjenigen des Deckels 14.
[0023] Es bietet sich an, die Verschlußkappe aus eingefärbtem und den Deckel aus transluzentem
Kunststoff zu bilden. Entsprechende, nicht dargestellte Dosiermarken können dabei
der Mengenbemessung dienen.
[0024] Nach dem Füllvorgang ist der mit Wäschebehandlungsmittel angereicherte Dosierspeicher
in die Waschtrommel einer Waschmaschine zu stellen derart, daß das Entleeren erst
während des Waschvorganges erfolgt.
[0025] Die in Fig. 5 veranschaulichte zweite Ausführungsform entspricht weitgehend der
ersten Ausführungsform. Gleiche Teile tragen daher gleiche Bezugsziffern. Abweichend
von der ersten Ausführungsform setzen sich die Klemmstege 27 unter Bildung einer
radial einwärts gerichteten Stufe 28 in bis zum Rundungsabschnitt 17 reichende Enden
29 fort. In der Lagerstellung des derart gestalteten Deckels 30 setzen die Klemmstege
27 mit ihren Stufen 28 auf den Kappenrand 31 auf, so daß entsprechende Belastungskräfte
unmittelbar über den Kappenrand 31 in die Kreiszylinderwandung 5 der Verschlußkappe
geleitet werden. Der Trichteröffnungsrand 18′ ist dann entlastet und braucht keine
Kraft zu übertragen. Es wäre jedoch auch möglich, den Trichteröffnungsrand bis zum
Kappenboden 4 reichen zu lassen, so daß sowohl die Klemmstege 27 als auch der Trichteröffnungsrand
in Abstützstellung treten.
[0026] Auch die dritte, in Fig. 6 dargestellte Ausführungsform entspricht weitgehend der
ersten. Gleiche Bezugsziffern sind wiederum übertragen. In der Lagerstellung stützt
sich nun der Kappenbodenrand 31 unmittelbar an der Topfinnenwand 32 ab. Dies geschieht
im Bereich des Rundungsabschnittes 17, an welchen sich die Trichterwand 18 anschließt.
Im Gegensatz zu der ersten Ausführungsform besitzt nun der Trichter eine geringere
Tiefe. Er könnte jedoch auch höher ausgebildet sein.
[0027] Ferner besteht die Möglichkeit, den Trichteröffnungsrand 18′ mit zur Abstützung am
Kappenboden 4 heranzuziehen.
[0028] Unmittelbar an die Abstützstelle zwischen Topfinnenwand 32 und Kappenbodenrand 31
schließen sich die in gleicher Um fangsverteilung angeordneten Klemmstege 20 mit
diesen vorgeordneten Auflaufschrägen 21 an.
[0029] Das Erzeugen eines Dosierspeichers geschieht in gleichartiger Weise.
[0030] Alle in der Beschreibung erwähnten und in der Zeichnung dargestellten neuen Merkmale
sind erfindungswesentlich, auch soweit sie in den Ansprüchen nicht ausdrücklich beansprucht
sind.
1. Dosierspeicher zur Aufnahme und Abgabe von Wäschebehandlungsmittel, insbesondere
Flüssig-Waschmittel, in einer Waschmaschine, einem Wäschetrockner oder dergleichen,
bestehend aus einem von einer Verschlußkappe (3) einer Wäschebehandlungsmittel-Vorratsflasche
(1) gebildeten Behälter und einem mit mindestens einer Wäschebehandlungsmittel-Abgabeöffnung
(19} versehenen Deckel, der bei auf die Vorratsflasche (1) aufgeschraubter Verschlußkappe
(3) in den Kappenboden (4) überfangender Lagerstellung lösbar an der Verschlußkappe
befestigbar ist und zur Bildung des Dosierspeichers in gewendeter, mit dem Verschlußkappengewinde
zusammenwirkender Schraubstellung an dem dem Verschlußkappenboden gegenüberliegenden
Ende der Verschlußkappe zum Überfangen der Verschlußkappenöffnung anordbar ist, dadurch
gekennzeichnet, daß der Deckel (14, 30, 33) als in Gebrauchsstellung das Speichervolumen
des Dosiespeichers vergrößernder, mit einem Außengewinde (23) versehener Topf (15)
ausgebildet und in seiner La₉erstellung im Haftsitz unter Abstützung im Kappenbodenbereich
an der Verschlußkappe (3) gehalten ist sowie einen trichterförmigen, nach innen gerichteten
Deckelboden besitzt, der im Trichtergrund die Abgabeöffnung (19) aufweist.
2. Dosierspeicher,insbesondere nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sich in
der Lagerstellung der Kappenbodenrand (31) an der Topfinnenwand (32) abstützt.
3. Dosierspeicher, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß sich in der Lagerstellung der Trichteröffnungsrand (18′)
an dem Kappenboden (4) abstützt.
4. Dosierspeicher, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß an der Topfinnenwand über den Umfang verteilte, in Steckrichtung
verlaufende Klemmstege (20, 27) angeordnet sind.
5. Dosierspeicher, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß die Klemmstege (27) mit ihren topfbodenseitigen Enden
(29) den Kappenbodenrand (31) stufenartig überfangen.
6. Dosierspeicher, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß das Außengewinde (23) des Topfes (15) mit dem für das
Aufschrauben der Verschlußkappe (3) auf die Vorratsflasche (1) vorgesehenen Innengewinde
(7) der Verschlußkappe (3) verschraubbar ist.
7. Dosierspeicher, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß an das Außengewinde (23) des Topfes (15) ein nach außen
weisender Ringbund (24) angrenzt, welcher sich in der Gebrauchsstellung dichtend
an dem Verschlußkappen-Öffnungsrand (26) abstützt.
8. Dosierspeicher, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gkennzeichnet, daß die Verschlußkappe (3) eine von dem Verschlußkappenboden
(4) ausgehende Kreiszylinderwandung (5) aufweist.
9. Dosierspeicher, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gkennzeichnet, daß von der Kreiszylinderwandung (5) ein nach außen ragender
Ringkragen (K) ausgeht, der aus einem Radialsteg (6) und einem das Innengewinde (7)
tragenden Axialsteg (8) besteht.
10. Dosierspeicher, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß die Kreiszylinderwandung (5) einen über den Ringkragen
(K) hinausreichenden Fortsatz (9) aufweist.
11. Dosierspeicher, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß der Topf (15) eine faßförmige Seitenwand (16) aufweist,
die über einen Rundungsabschnitt (17) in die Trichterwand (18) stufenlos übergeht.