(19)
(11) EP 0 328 945 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
29.11.1989  Patentblatt  1989/48

(43) Veröffentlichungstag A2:
23.08.1989  Patentblatt  1989/34

(21) Anmeldenummer: 89101765.9

(22) Anmeldetag:  02.02.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4E05F 3/22, E05F 3/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE FR GB IT SE

(30) Priorität: 13.02.1988 DE 8801896 U

(60) Teilanmeldung:
90102049.5 / 0375661

(71) Anmelder: Gretsch-Unitas GmbH Baubeschläge
D-71254 Ditzingen (DE)

(72) Erfinder:
  • Schröder, Gerhard
    D-7533 Tiefenbronn (DE)
  • Mauckner, Dieter
    D-7250 Leonberg (DE)

(74) Vertreter: Schmid, Berthold, Dipl.-Ing. et al
Kohler Schmid + Partner Patentanwälte Ruppmannstrasse 27
D-70565 Stuttgart
D-70565 Stuttgart (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Türschliesser


    (57) Um eine geöffnete Tür (1) in einer wählbaren vorgegebenen Öff­nungsstellung feststellen zu können, wird bei einem als Obentür­schließer ausgebildeten Türschließer (4) mit einem in einer Gleitschiene (5) geführten Ausstellarm (6) an der Gleitschiene (5) eine Feststellvorrichtung (13) anmontiert. Sie besitzt ein federbelastetes Sperrelement (15), welches in der vorgesehenen Öffnungsstellung der Tür mit einem am freien Ende des Ausstell­arms (6) angebrachten Gleitelement (7) verrastet. Das Sperrele­ment (15) ragt nämlich in die Bewegungsbahn des sich beim Öffnen der Tür entlang der Gleitschiene bewegenden Gleitelements (7) hi­nein. Aufgrund von Schrägen (19 und 22) geht sowohl das Einrasten als auch das Ausrasten relativ leicht vonstatten, wobei man das Ausrasten mittels einer kräftigen Schließbewegung der Tür errei­chen kann. Statt dessen läßt sich das Sperrelement (15) auch mit­tels einer Hilfskraft oder von Hand zurückziehen.
    Zur Erleichterung der Montage wird die Gleitschiene (5) nicht un­mittelbar am festen Ramen (2) der Tür (1) anmontiert, sondern mittelbar über eine zuvor am festen Rahmen angeschraubte Montage­schiene (41). Die Verbindung wird mit Schrauben (47) gesichert.







    Recherchenbericht