Dosierspeicher

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Dosierspeicher zur Aufnahme und Abgabe einer Wäschebehandlungsflüssigkeit in Waschmaschinen oder dergleichen, mit einem Speicherbehälter, der mindestens eine Ausflußöffnung und mindestens eine Einfüllöffnung mit dieser vorgeordnetem querschnittsgrößeren Eingießraum besitzt, und schlägt zur verbesserten Handhabung vor, daß der Eingießraum (4) von einem drehbaren Oberteil (2) des Speicherbehälters (1) gebildet ist, dessen Bodenfläche (5) einerseits die Einfüllöffnung (6) und andererseits dazu benachbart die Ausflußöffnungen (9) besitzt, welche Öffnun­gen (9/6) in Deckung bringbar sind zum Querschnitt eines Loches (7) in der unter der Bodenfläche (5) liegenden Decken­wand (8) des Speicherbehälters (1).

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Dosierspeicher gemäß Gattungsbe­griff des Hauptanspruches.

[0002] Bei den gattungsgemäßen Lösungen dieser Art (DE-GM 85 09 898.1) ist der der Einfüllöffnung vorgeordnete quer­schnittsgrößere Eingießraum als Trichter gestaltet. In der Wand des Trichters befinden sich nahe des oberen Randes die Ausflußöffnungen. Die Unterscheidung zwischen Einfüllöffnung und Ausflußöffnungen ist reine Theorie. Die Wäschebehand­lungsflüssigkeit läuft bei Benutzung des Dosierspeichers ebenso aus der Einfüllöffnung wie aus den Ausflußöffnungen heraus. Dies gilt selbst für diejenigen Ausgestaltungen (derselben Literaturstelle), bei denen man das den Trichter bildende, zentral gerichtete Rohr mit einem geschlossenen Boden versehen hat, um dann auch die Einfüllöffnungen als Fenster der Rohrwand auszubilden. Insgesamt entsteht durch diese Lösung eine äußerst ungünstige und auch über den Zeit­ablauf unregelmäßige Abgabe der Wäschebehandlungsflüssigkeit.

[0003] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine gattungs­gemäße Lösung so auszugestalten, daß insbesondere unter Vermeidung der vorerwähnten Nachteile trotz einfach zu hand­habender Bauform, optimale, gegebenenfalls sogar von der Hausfrau einzustellende Abgabebedingungen für die Wäschebe­handlungsflüssigkeit gegeben sind.

[0004] Gelöst ist dies durch die im Kennzeichen des Hauptanspruches angegebene Erfindung. Die Unteransprüche stellen vorteilhaf­te Weiterbildungen dar.

[0005] Zufolge dieser Ausgestaltung ist ein, insbesondere hinsicht­lich der Handhabung, optimaler Dosierspeicher geschaffen. Er besitzt einen äußerst großen der Einfüllöffnung vorgeordne­ten Eingießraum. Die Gefahr des Übergießens entfällt, wegen der erheblichen Kapazität desselben und der guten optischen Überschaubarkeit. Dieses Eingießen wird die Hausfrau bestim­mungsgemäß vornehmen in der Stellung, wo sich die Einfüllöff­ nung deckend zum Loch in der Deckenwand des Speicherbehäl­ters befindet. Anschließend dreht man das Oberteil so, daß die Ausflußöffnungen ganz oder teilweise deckend zu diesem Loch liegen. Etwaige in diesen Ausflußöffnungen sich bis zur Dicke der Bodenfläche befindliche Wäschebehandlungsflüssig­keit läuft dabei sogar noch in den Speicherbehälter hinein. Man kann andererseits die Drehung so vornehmen, daß der Querschnitt der Ausflußöffnungen insgesamt einstellbar wird, und zwar maximal vom Flächenmaß der Einfüllöffnung bis mini­mal zum Gesamtflächenquerschnitt aller Ausflußöffnungen. Dabei ist es vorteilhaft, wenn die Anordnung und Ausbildung der Öffnung so ist, daß es keine Drehstellung gibt, in wel­cher der Behälter vollständig verschlossen ist. Dies vermei­det die irrtümliche Handhabung, daß der Benutzer das Ober­teil so dreht, daß keine Wäschebehandlungsflüssigkeit auslau­fen könnte. Die überkragende Anordnung der Wände des Eingieß­raumes schafft eine erhebliche Sicherheit bei den Einfüllver­hältnissen. Man kann dabei den Dosierspeicher auch in der Hand wackelnd hin- und herbewegen ohne die Gefahr, daß noch im Eingießraum befindliche Flüssigkeit überschwappt. Die Aufklipsung des Oberteiles auf den Speicherbehälter ist produktionstechnisch vorteilhaft. Sie ermöglicht auch eine leichte, gebremste Drehbarkeit ohne aufwendige Zusatzbautei­le. Die Zusammenfassung der Ausflußöffnungen in Gestalt von Schlitzen zu einer zusammenhängenden Gruppe begünstigt ein möglichst kontinuierliches Verkleinern des insgesamt vorlie­genden Ausflußquerschnittes bzw. die vorrausberechenbare Bestimmung des jeder Drehstellung zukommenden Gesamt-Ausfluß­querschnittes. Die Anordnung der beiden Öffnungen auf halb­kreisförmigen Kreisabschnitten ist nicht nur hinsichtlich der Übersichtlichkeit und der vorrausbestimmbaren Bemaßung vorteilhaft, sondern auch dahingehend, daß eine satte, flä­chige Auflage der Bodenfläche auf der Deckenwand in gleich­mäßiger Auflagespannung vorliegt. Die Tatsache, daß die Trennebene zwischen Oberteil und Speicherbehälter knapp oberhalb des Mittelpunktes des etwa kugelförmigen Speicherbe­hälters liegt, bringt bei optimalem Volumen, günstigen Ab­ rollverhältnissen des Dosierspeichers beim Waschvorgang auch noch den Vorteil, daß eine möglichst große Bodenfläche zur Verfügung steht zur Erzielung einer angemessenen Aufteilung der Öffnungsquerschnitte.

[0006] Dadurch, daß schließlich parallel zur Trennebene eine Stell­fläche ausgebidet ist, welche sich diametral gegenüberlie­gend zum Eingießraum unterhalb des Mittelpunktes erstreckt, kann der sphärische Dosierspeicher auch in frei aufgestell­tem Zustand bequem gefüllt werden. Eingieß-Schwappwellen werden durch den invers kragenden, rotations-symmetrischen Wandungsabschnitt zentral eingelenkt.

[0007] Der Gegenstand der Erfindung ist auf der beiliegenden Zeich­nung in einem Ausführungsbeispiel dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1 eine Ansicht des Dosierspeichers,

Fig. 2 einen Schnitt nach der Linie II-II der Fig. 1,

Fig. 3 eine Draufsicht auf das Oberteil und

Fig. 4 eine gleiche Draufsicht bei um 180° verdrehtem Oberteil.

[0008] Der Dosierspeicher besitzt einen Speicherbehälter 1, welcher ein Oberteil 2 trägt. Letzteres ist aufgeklipst auf einen entsprechenden Klipsrand 1′ des Speicherbehälters 1. Die Teile bestehen vorteilhafterweise aus elastischen Kunst­stoff. Die Wandung des Speicherbehälters (1) hat Markierungs­striche 3 zur Anzeige des Füllniveaus und ist entsprechend optisch durchsichtbar.

[0009] Die Trennebene E-E zwischen Speicherbehälter 1 und Oberteil 2 liegt knapp oberhalb des Mittelpunktes M des im wesentli­chen kugelförmig gestalteten Speicherbehälters 1.

[0010] Das Oberteil 2 bildet einen Eingießraum 4 aus. Dieser besitzt eine die Bodenfläche 5. In der Bodenfläche 5 befin­det sich eine Einfüllöffnung 6. Diese ist gestaltet als etwa halbkreisförmiger Kreisabschnitt. In der Drehstellung gem. Fig. 2 liegt die Einfüllöffnung 6 deckend zu einem Loch 7 in einer Deckenwand 8 des Speicherbehälters 1.

[0011] Etwa der restliche halbkreisförmige Abschnitt der Bodenflä­che 5 ist ausgestattet mit Ausflußöffnungen 9, die als grup­penförmig parallel nebeneinander angeordnete Schlitze gestal­tet sind. Das bedeutet, daß die zuäußerst liegenden Schlitze 9′ eine kürzerer Länge besitzen, als die dazu mittelständi­ger angeordneten Schlitze 9˝, 9‴ und 9˝˝. Durch Drehen des Oberteiles 2 aus der in Fig. 2 bzw. 3 dargestellten Lage können diese Ausflußöffnungen 9 partiell oder völlig deckend gebracht werden zum Loch 7. Der in deckender Überlappung mit dem Loch 7 entstandene Querschnitt der Einfüllöffnung 6 wird dabei immer kleiner und der Anteil der sich öffnenden Schlit­ze 9′ bis 9˝˝ wird immer größer.

[0012] Die Wandungsabschnitte 2′ des Oberteiles 2, welche überkra­gend den dadurch hinterschnitten ausgebildeten Eingießraum 4 formen, sind in ihrem Verlauf so, daß sie einen etwa kontinu­ierlichen, jedenfalls stufenlosen Anschluß an die Wandung des Speicherbehälters 1 formen. Diese Überkragung hat neben den einfülltechnischen Vorteilen auch noch den positiven Effekt, daß praktisch ausgeschlossen ist, daß etwaige Wäsche­stücke die Ausflußöffnungen beim Waschvorgang verschließen, bzw. sich sogar Zipfel der Wäschestücke in dem Loch 7 verfan­gen können, selbst wenn der Speicherkörper beim Waschvorgang zur Erzielung einer beabsichtigten Schnelleerung benutzt werden sollte, also - entsprechend Fig. 2 - die Einfüllöff­nung 6 kongruent zum Loch 7 liegt.

[0013] Dem Eingießraum 4 praktisch diamentral gegenüberliegend bildet der sphärische Speicherbehälter 1 eine durch Abfla­chung erzeugte, parallel zur Trennebene E-E ausgerichtete Stellfläche 10 aus. Das Einfüllen der Wäschebehandlungsflüs­sigkeit kann so auch bequem bei frei abgestelltem Dosierspei­cher geschehen. Etwaige Gießstrahl-Wallungen werden durch den rotationssymmetrischen Wandungsabschnitt 2′ gleichberech­tigt zentral einwärts gelenkt.

[0014] Alle in der Beschreibung erwähnten und in der Zeichnung dargestellten neuen Merkmale sind erfindungswesentlich, auch soweit sie in den Ansprüchen nicht ausdrücklich beansprucht sind.

Ansprüche

1. Dosierspeicher zur Aufnahme und Abgabe einer Wäschebehand­lungsflüssigkeit in Waschmaschinen oder dergleichen, mit einem Speicherbehälter, der mindestens eine Ausflußöffnung und mindestens eine Einfüllöffnung mit dieser vorgeordnetem querschnittsgrößeren Eingießraum besitzt, dadurch gekenn­zeichnet, daß der Eingießraum (4) von einem drehbaren Ober­teil (2) des Speicherbehälters (1) gebildet ist, dessen Bodenfläche (5) einerseits die Einfüllöffnung (6) und ande­rerseits dazu benachbart die Ausflußöffnungen (9), deren addierte Gesamtfläche kleiner ist, als diejenige der Einfüll­öffnung (4), besitzt, welche Öffnungen (9)/(6) in Deckung bringbar sind zum Querschnitt eines Loches (7) in der unter der Bodenfläche (5) liegenden Deckenwand (8) des Speicherbe­hälters (1) alles in einer Ausbildung und Anordnung der Öffnungen (9)/(6) so, daß das Loch (7) in keiner Drehstel­lung des Oberteiles (2) verschlossen ist.

2. Dosierspeicher nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der sich oberhalb der gesamten Bodenfläche (5) erstrek­kende Eingießraum (4) von einwärts überkragenden Wänden (2′) begrenzt ist.

3. Dosierspeicher, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Oberteil (2) auf den Speicherbehälter (1) aufgeklipst ist.

4. Dosierspeicher, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausflußöffnungen (9) als gruppenartig, nebeneinander liegen­de Schlitze (9′ bis 9˝˝) gestaltet sind.

5. Dosierspeicher, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Einfüllöffnung (6) einen etwa halbkreisförmigen Kreisab­schnitt umfasst, und daß dazu gegenüberliegend die sich etwa über den gleich großen Flächenanteil erstreckende Gruppe der schlitzförmigen Ausflußöffnungen (9) angeordnet ist.

6. Dosierspeicher, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Trennebene (E-E) von Oberteil (2) und Speicherbehälter (1) oberhalb des Mittelpunktes (M) des etwa kugelförmigen Spei­cherbehälters (1) liegt.

7. Dosierspeicher, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß paral­lel zur Trennebene (E-E) eine Stellfläche (10) ausgebildet ist, welche sich diametral gegenüberliegend zum Eingießraum (4) unterhalb des Mittelpunktes (M) erstreckt.

Zeichnung