(19)
(11) EP 0 328 990 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
04.07.1990  Patentblatt  1990/27

(43) Veröffentlichungstag A2:
23.08.1989  Patentblatt  1989/34

(21) Anmeldenummer: 89102048.9

(22) Anmeldetag:  06.02.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4F23G 7/14, F23G 5/02, F23G 5/32, F23J 15/00, C22B 43/00, B09B 5/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB GR IT LI NL SE

(30) Priorität: 18.02.1988 DE 3805099

(71) Anmelder: SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
80333 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Rippel, Reinhard, Dipl.-Ing.
    D-8500 Nürnberg 90 (DE)
  • Köhler, Wolfgang, Dr.
    D-8501 Kalchreuth (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Einrichtung und Verfahren zur Reinigung von körnigen oder pastösen Gütern, insbesondere von Böden


    (57) Die Erfindung betrifft eine Einrichtung und ein Verfahren zur Reinigung eines körnigen oder pastösen Guts (g), insbesondere eines Bodens, der lehmig und feucht ist. Es ist ein Brenner (6) vorgesehen, in den das zu reinigende Gut (g (v)) eingebracht wird. Der Brenner (6) weist einen ersten Abgabestutzen (6a) für das durch die Wärmeeinwirkung gereinigte Gut (g) und einen zwei­ten Abgabestutzen (6b) für ein durch Verdampfung entstandenes Gas-Dampf-Gemisch (m) auf. Mit dem zweiten Abgabestutzen (6b) des Brenners (6) ist ein Kombinationsbauteil (15), kombiniert aus Gasreiniger und Kondensator, verbunden. Das Kombinations­bauteil (15) weist einen ersten Auslaßstutzen (24) für die Ent­nahme von Flüssigkeit, insbesondere wäßriger Lösung (w), auf. Dieser erste Auslaßstutzen (24) ist bevorzugt mit einer Wasser­aufbereitungsvorrichtung (32) verbunden, die gereinigtes Ge­brauchswasser zur Verfügung stellt. Ein zweiter Auslaßstutzen (25) dient zur Abfuhr gereinigter, nicht kondensierter Gase (p). Das Kombinationsbauteil (15) weist außerdem mindestens einen weiteren Auslaßstutzen (28, 30) für kondensierte Schadstoffe (u bzw. o) auf. Hierbei kann es sich insbesondere um Quecksil­ber und/oder Öl handeln.







    Recherchenbericht