[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schnalle mit überziehbaren Schnallenteilen
aus einem Schnallenoberteil in etwa schalenförmigem Querschnitt sowie einem in dieses
einspreßbaren Schnallenunterteil mit etwa schalenförmigem Querschnitt, wobei die offenen
Ober- und Unterteilseiten einander zugekehrt sind und der Schaleninnenraum zur Aufnahme
der Enden des das Schnallenoberteil umgebenden Überzugsmaterials dient.
[0002] Weiterhin bezieht sich die Erfindung auf eine Vorrichtung zum Herstellen der vorbeschriebene
Schnalle, bestehend aus einem Unterwerkzeug für die Aufnahme des Schnallenunterteils
und einem Oberwerkzeug für die Aufnahme des stoffüberzogenen Schnallenoberteils,
wobei das Unterwerkzeug ein Unterteil aufweist, in dem ein Innenkernstück gelagert
ist, sowie ein Außenkernstück aus einer Grundplatte und einem umlaufenden Kragen,
der in einem zwischen Unterteil und Innenkernstück gebildeten Spalt eingreift, in
den das Schnallenunterteil einsetzbar ist, sowie mindestens das Unterteil gegen die
Grundplatte federnd abgestützt ist, und das Oberwerkzeug aus einem Innenkernstück
besteht und einem dieses derart umschließenden Oberteil, das zwischen diesem ein umlaufender
Spalt zur Aufnahme des Schnallenoberteils mit Stoffzuschnitt gebildet wird, in dem
ein Außenkernstück verschiebbar geführt ist.
[0003] Diese bekannte Vorrichtung dient zum Herstellen von mit Stoff überzogenen Schnallen,
deren Ober- und Unterflächen parallel zueinander verlaufen. Schnallen, bei denen Ober-
und Unterflächen nicht parallel zueinander verlaufen, sind zur Zeit massiv ausgebildet
und müssen von Hand überzogen werden, was jedoch herstellungstechnisch zeitaufwendig
und teuer ist.
[0004] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, überziehbare Schnallen mit
zueinander nicht parallel verlaufenden Ober- und Unterflächen zu schaffen, die maschinell
herstellbar sind sowie eine Vorrichtung hierfür.
[0005] Erfindungsgemäß wird dies für eine Schnalle der eingangs beschriebenen Art erreicht,
bei der die Unter- und Oberflächen nicht parallel zueinander verlaufen, wobei die
die Unterfläche bildende Unterseite des Schnallenunterteils parallel zur Öffnungsebene
der Unterseite des Schnallenoberteils und die Öffnungsebene der Oberseite des Schnallenunterteils
parallel zur die Oberfläche bildenden Oberseite des Schnallenoberteils verlaufen.
[0006] Aufgrund dieser erfindungsgemäßen Ausführungsform kann erfindungsgemäß eine Vorrichtung
der eingangs beschriebenen Art zur Herstellung verwendet werden, bei der im Unterwerkzeug
zur Aufnahme des Schnallenunterteils eine senkrecht zur Werkzeugschließ- und Trennbewegungsachse
verlaufende Bezugsebene gebildet ist und im Oberwerkzeug für das Schnallenoberteil
eine Aufnahme mit einer schräg zur Achse verlaufenden Auflagefläche sowie Trenn-
und Formflächen in den Werkzeugen ausgebildet sind, die mit derselben Neigung zur
Bezugsebene verlaufen wie die Oberfläche des Schnallenoberteils zu dessen Unterseite.
Alternativ kann im Unterwerkzeug zur Aufnahme des Schnallenunterteils eine mit derselben
Neigung wie die Oberfläche des Schnallenoberteils zu dessen Unterseite schräg zur
Werkzeugschließ- und Trennbewegungsachse verlaufende Bezugsebene ausgebildet sein
und im Oberwerkzeug für das Schnallenoberteil eine Aufnahme mit einer senkrecht oder
schräg zur Achse X-X verlaufende Auflagefläche sowie in den Werkzeugen Trenn- und
Formflächen, die senkrecht zur Achse X-X verlaufen.
[0007] Aufgrund der Erfindung wird trotz der bestehenden Unsymmetrie in der Form der Schnalle
eine eindeutige senkrecht zur Werkzeugschließ- und -trennachse verlaufende Bezugsfläche
geschaffen, die eine eindeutige Zuordnung der Werkzeugteile zueinander zuläßt.
[0008] Weitere vorteilhafte Ausführungsformen sind in den den unabhängigen Ansprüchen zugeordneten
Unteransprüchen enthalten.
[0009] Anhand des in den beiliegenden Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiels der
erfindungsgemäßen Schnalle sowie der erfindungsgmäßen Vorrichtung wird die Erfindung
nunmehr näher erläutert.
[0010] Es zeigen:
Fig. 1 eine perspektivische Ansicht, zum Teil geschnitten, einer erfindungsgemäßen
Schnalle im nicht-zusammengesetzten Zustand,
Fig. 2 die aus den Teilen der Fig. 1 hergestellte fertige Schnalle im Längsschnitt,
Fig. 3 eine Prinzipdarstellung eines Schnitts durch eine erfindungsgemäße Vorrichtung
aus einem erfindungsgemäßen Oberwerkzeug und einem erfindungsgemäßen Unterwerkzeug
zur Aufnahme des Stoffzuschnittes und des Schnallenoberteils,
Fig. 4 einen Schnitt gemäß Fig. 3, jedoch in der Endstellung der zusammengepreßten
Werkzeuge,
Fig. 5 eine Prinzipdarstellung eines Schnitts durch eine erfindungsgemäße Vorrichtung,
bestehend aus einem Unterwerkzeug zur Aufnahme des Schnallenunterteils,
Fig. 6 einen Schnitt durch das Oberwerkzeug gemäß Fig. 3 im zusammengepreßten Zustand
mit dem Unterwerkzeug gemäß Fig. 5.
[0011] Eine erfindungsgemäße Vorrichtung besteht aus einem Oberwerkzeug 11 und einem ersten
Unterwerkzeug 12 und einer nicht dargestellten Pressvorrichtung, in der die beiden
Werkzeuge eingesetzt werden, und zwar in der in Fig. 3 gezeigten Zuordnung.
[0012] Das Oberwerkzeug 11 besteht aus einem Oberteil 13, das eine mittige Durchgangsöffnung
14 besitzt. Die Form der Durchgangsöffnung ist der Umfangskontur einer mit Stoff
zu überziehenden Schnalle, siehe Fig. 1 und 2, angepaßt. Diese Schnalle wird aus einem
Schnallenoberteil 1, einem Schnallenunterteil 2 und einem Stoffzuschnitt 3 gebildet.
Die beiden Schnallenteile 1, 2 bestehen in bekannter Weise aus stegförmigen, einen
Rahmen bildenden Blechteilen, deren umlaufende Ränder ein wannenförmiges Profil, z.B.
U-Profil, ergeben. Der zum Überziehen des Oberteils 1 der Schnalle erforderliche Stofflappen
bzw. Stoffzuschnitt 3 ist so zugeschnitten, daß beiderseits der Rahmenkanten sowohl
nach außen als auch nach der Innenöffnung ein etwa gleich breiter Umschlag verbleibt.
Zu diesem Zweck ist der Stoffzuschnitt 3 in bekannter Weise in seiner Mitte mit einem
Längsschlitz versehen, an dessen Enden symmetrisch zueinander um 90° divergierende
Einschnitte angeordnet sind.
[0013] An seiner dem Unterwerkzeug 12 zugekehrten Unterseite weist das Oberwerkzeug 11 an
seinem Oberteil 13 einen umlaufenden Fortsatz 20 mit einer stirnseitigen Trennfläche
21 auf. Innerhalb der Durchgangsöffnung 14 des Oberteils 13 ist ein Kernstück 23 gelagert,
das mit dem Oberteil 13 beweglich verbunden ist. Die dem Unterwerkzeug 12 zugekehrte
Trennfläche 25 des Kernstückes 23 verläuft schräg zur Werkzeugtrenn- und -schließachse.
Die Trennflächen 21 der Fortsätze 20 sind entsprechend ausgebildet, so daß die Trennflächen
21 eine Fortsetzung der Fläche 25 bilden. Das Kernstück 23 ist in dem Oberteil 13
derart befestigt, daß zwischen dem Kernstück 23 und dem Oberteil 13 ein umlaufender
Spalt 26 gebildet wird. Das Oberwerkzeug 11 weist weiterhin ein Außenkernstück auf,
das aus einer nicht dargestellten Kopfplatte und einer umlaufenden Wandung 29 besteht,
die einen Hohlraum umfaßt. Die Wandung 29 ist hinsichtlich Dicke und Verlauf der Breite
und der Kontur des Spaltes 26 angepaßt, so daß der Spalt 26 nach oben hin durch die
Wandung 29 verschlossen wird und eine umlaufende Aufnahme 30 bildet. Die Aufnahmekontur
ist derart konkav profiliert, daß eine Aufnahme für das stoffüberzogene Oberteil 1
besteht. Die Formfläche 31 der Aufnahme 30 verläuft schräg zur Achse X-X und parallel
oder schräg zu den Trennflächen 21, 25.
[0014] Die Einzelteile des Oberwerkzeuges 11 sind derart angeordnet, daß einerseits das
Oberteil 13, das Kernstück 23 und das Außenkernstück gemeinsam in Richtung auf das
Unterwerkzeug 12 bewegt werden können, und andererseits derart, daß das Außenkernstück
zu dem miteinander verbundenen Oberteil und Kernstück relativ verschoben werden kann.
[0015] Das Unterwerkzeug 12 besteht aus einem Unterteil 35 mit einer mittigen Durchgangsöffnung
36, die in ihrer Form der Außenkontur des Schnallenoberteiles 1 angepaßt ist und somit
in ihrer Form der Durchgangsöffnung 14 im Oberwerkzeug 11 entspricht. In der dem Oberwerkzeug
11 zugekehrten Seite des Unterteiles 35 ist eine Aufnahme aus einem umlaufenden Absatz
37 ausgebildet, dessen Kontur dem Negativprofil des Fortsatzes 20 entspricht und eine
Trennfläche 38 besitzt. Der durch den Absatz 37 gebildete Raum dient zur Aufnahme
des Stoffzuschnittes 3 und ist insofern der Form dieses Zuschnitts angepaßt. Innerhalb
der Durchgangsöffnung 36 kann ein nicht dargestellter Faltenhalter gelagert sein.
Innerhalb der Durchgangsöffnung 36 ist ein Stoffeindrücker geführt, der aus einer
Bodenplatte 43 mit einem nach innen versetzt angeordneten Kragen 44 besteht, wobei
die Kragenwandung einen Verlauf besitzt, der der Form der Durchgangsöffnung 36 entspricht.
Die stirnseitigen Formflächen 45 des Kragens verlaufen mit derselben Neigung zur Achse
X-X wie die Flächen 38 der Absätze 37. An der Außenseite des Kragens 44 ist im Sinne
einer Durchmesserverringerung ein umlaufender Absatz 46 ausgebildet. Dabei ist die
Breite des Absatzes der Dicke des Randes des Schnallenoberteiles angepaßt. Die Breite
der Formflächen 45 entspricht etwa der Breite des Schnallenoberteiles zwischen den
beiden Rändern des Oberteiles, d. h. zwischen dem Außen- und dem Innenrand des Schnallenoberteils.
Das Unterteil 35 ist gegenüber dem Stoffeindrücker 41 federnd gelagert, wobei die
federnde Lagerung mittels Schraubenfedern 47 erfolgt, die sich auf der Bodenplatte
43 abstützen. An der Außenseite der Bodenplatte 43 ist ein Zapfen 48 angeordnet, der
zur Befestigung des Unterteilwerkzeuges 12 in der Presse zur Aufnahme des Oberwerkzeuges
11 dient.
[0016] Der Arbeitsvorgang mit der in Fig. 3 dargestellten erfindungsgemäßen Vorrichtung
ist nun wie folgt und ergibt sich aus den Fig. 3 und 4.
[0017] Das Schnallenoberteil 1 wird mit dem darübergelegten Stoffzuschnitt 3 in das Unterteil
35 im Bereich des Absatzes 37 auf die Trennfläche 38 eingelegt. Das gesamte Oberwerkzeug
11 wird auf das Unterwerkzeug 12 herunterbewegt. Beim Herunterdrücken des Oberwerkzeuges
11 auf das Unterwerkzeug 12 drückt das Oberteil 13 das Unterteil 35 mit dem Kernstück
23 nach unten, wodurch das auf die Flächen 45 aufgelegte Schnallenoberteil 1 mit dem
Stoffzuschnitt 3 nach oben gegen die Flächen in der Aufnahme 30 gedrückt wird, wo
es derart positioniert wird, daß seine Unterseite 7 senkrecht zur Achse X-X verläuft.
Hierbei ist es von Wichtigkeit, daß in der in Fig. 3 dargestellten Anordnung der Flächen
21, 25, 31 des Oberwerkzeuges 11 sowie der Flächen 38, 45 des Unterwerkzeuges mit
der Neigung zur Achse X-X verlaufen, die der Konizität der fertigen Schnalle entspricht.
Bei einem gewölbten Verlauf der Oberseite des Schnallenoberteils findet sich die entsprechende
Kontur in den Flächen 21, 25, 31, 38, 45, so daß das eingepreßte Schnallenoberteil
eine senkrecht zur Achse X-X verlaufende Unterseite aufweist.
[0018] In Fig. 4 ist die Endlage des Oberwerkzeuges 11 auf dem Unterwerkzeug 12 nach erfolgtem
Herunterdrücken des Oberwerkzeuges dargestellt. In diese Endlage ragt der Kragen 44
in den Aufnahmeraum 30 hinein und hat das Schnallenoberteil 1 mit dem darüberliegenden
Stoffzuschnitt 3 in die Aufnahme 30 hineingedrückt. Aus Fig. 4 ergibt sich dabei die
Lage des Stoffzuschnitts 3 innerhalb des Aufnahmeraumes 30. Dabei wird das Schnallenoberteil
1 zusammen mit dem Stoffzuschnitt 3 derart innerhalb in dem Oberwerkzeug 11 gehalten,
daß ein leichter Klemmsitz gegeben ist, so daß das Oberteil nicht herausfallen kann.
Nachdem das Schnallenober teil 1 derart in das Oberwerkzeug 11 zusammen mit dem Stoffzuschnitt
3 hineingedrückt worden ist, wobei die Seitenränder des Stoffzuschnittes beidseitig
nach unten hängen, kann das Unterwerkzeug 12 durch Hochziehen des Oberwerkzeuges außer
Eingriff gebracht werden.
[0019] Die Verbindung des Schnallenoberteils mit dem Unterteil erfolgt nun in bekannter
Weise, wie es z. B. aus der DE-PS 977 665 bekannt ist. Hierzu wird das vorstehend
beschriebene erste Unterwerkzeug 12 gegen ein zweites Unterwerkzeug 52, siehe Fig.
5, ausgetauscht. Dieses zweite Unterwerkzeug 52 besteht aus einem Unterteil 53, das
als Fassungsrahmen ausgebildet ist. Dieses Unterteil ist gegen eine Grundplatte 54
eines Außenkernstückes mittels Federn 55 abgestützt. In einer der Form des Schnallenunterteils
2 entsprechenden Ausnehmung 63 ist ein als Gegenhalter wirkender Innenkern 56 federnd
gelagert, und zwar mittels sich auf der Grundplatte 54 abstützender Schraubenfedern
57. Das Innnenkernstück 56 bildet mit dem Unterteil 53 einen umlaufenden Spalt 58
und hat eine stirnseitige Trennfläche 60. In den Spalt 58 ragt ein an der Grundplatte
54 befestigter Kragen 59 hinein und verschließt diese nach unten. Auf der stirnseitigen
Formfläche 62 des Kragens 59 ist innerhalb des Spaltes 58 das Schnallenunterteil
2 aufgelegt. Das Unterteil 53 weist eine gegenüber der Ausnehmung 45 radial vergrößerte
Ausnehmung 60 auf, die zur Aufnahme des umlaufenden Fortsatzes 20 des Oberwerkzeuges
1 dient und dessen Negativprofil aufweist. Die Trennfläche 60 hat einen Verlauf, der
dem Verlauf der übrigen Trennflächen 38, 45 angepaßt ist. Die Formfläche 62 bildet
die Bezugsebene des Werkzeuges und sie verläuft rechtwinklig zur Achse X-X. Als weitere
Bezugsebene kann der durch die Unterkante der von den Schließschrägen 64 gebildete
Falz dienen, die ebenfalls senkrecht zur Achse X-X verläuft.
[0020] Wird nun das erfindungsgemäße Werkzeug geschlossen, wie in Fig. 6 dargestellt ist,
wobei das Oberwerkzeug 11 durch ein Druckorgan abwärts bewegt wird, so werden die
noch offenen Ränder des Stoffzuschnittes 3 durch die im Unterwerkzeug 52 befindlichen
Schließschrägen 64, 65 einwärts umgerollt. Erfindungsgemäß bilden die Schließschrägen
64 eine Außenfalz, wobei der Falzgrund jeweils in einer zur Achse X-X senkrechten
Ebene liegt, wodurch die Bezugsebene des Werkzeuges gebildet wird. Bei weiterem Druck
auf das Oberwerkzeug weicht nun das Unterteil 43 zurück und das Schnallenunterteil
2 wird in die Schließstellung, siehe Fig. 6, gebracht. Nunmehr erfolgt durch vollständiges
Zusammenpressen von Ober- und Unterwerkzeug das Einstauchen der Schnallenober- und
-unterteile und damit das Fixieren des Stoffzuschnittes. Beim vollständigen Zusammenpressen
der beiden Werkzeuge weichen das Oberteil und das Innenkernstück des Oberwerkzeuges
sowie das Unterteil und das Innenkernstück des Unterwerkzeuges zurück, so daß zwischen
den Stirnflächen des Außenkernstückes 29 und des Kragens 59 Schnallenober- und -unterteil
miteinander verpreßt werden.
[0021] Hierbei gewährleistet der Verlauf des Falzes der Schließschrägen 64, daß die Unterseite
7 mit ihrem Rand im ungepreßten Zustand senkrecht zur Achse X-X verläuft.
[0022] Die vorliegende Erfindung ist nicht auf das gezeigte Ausführungsbeispiel beschränkt,
sondern umfaßt alle im Sinne der Erfindung gleich wirkenden Mittel. So ist es erfindungsgemäß
ebenfalls möglich, wenn die Stirnflächen 62 und die durch den Falzgrund der Schließschrägen
64 verlaufende Ebene geneigt zur Achse X-X entsprechend der Neigung der nichtparallelen
Ober- und Unterfläche der Schnalle zueinander verlaufen und die Flächen 21, 25, 31
im Oberwerkzeug 11 und die entsprechenden Flächen 38, 45, 60 in den Unterwerkzeugen
senkrecht zur Achse X-X.
1. Schnalle mit überziehbaren Schnallenteilen bestehend aus einem Schnallenoberteil
mit schalenförmigem Querschnitt sowie einem in dieses einpreßbaren Schnallenunterteil
mit schalenförmigem Querschnitt, wobei die offenen Ober- und Unterseiten einander
zugekehrt sind, und der Schnalleninnenraum zur Aufnahme der Enden des das Schnallenoberteil
umgebenden Überzugmaterials dient,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Unterfläche (5) und die Oberfläche (4) der Schnalle nicht parallel zueinander
verlaufen, wobei die die Unterfläche (5) bildende Unterseite des Schnallenunterteils
(2) parallel zur Öffnungsebene der Unterseite (7) des Schnallenoberteils (1) und
die Öffnungsebene der Oberseite (6) des Schnallenunterteils (2) parallel zur die Oberfläche
bildenden Oberseite (4) des Schnallenoberteils verlaufen.
2. Schnalle nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Unterfläche (5) senkrecht zur Verschließachse Y-Y der Schnalle verläuft.
3. Schnalle nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Oberfläche (4) bogenförmig oder geradlinig ausgebildet ist.
4. Vorrichtung zum Herstellen einer stoffüberzogenen Schnalle nach den Ansprüchen
1 bis 3, bestehend aus einem Unterwerkzeug für die Aufnahme des Schnallenunterteils
und einem Oberwerkzeug für die Aufnahme des stoffüberzogenen Schnallenoberteils, wobei
das Unterwerkzeug ein Unterteil aufweist, in dem ein Innenkernstück gelagert ist sowie
ein Außenkernstück aus einer Grundplatte und einem umlaufenden Kragen, der in einem
zwischen Unterteil und Innenkernstück gebildeten Spalt eingreift, in den das Schnallenunterteil
einsetzbar ist sowie mindestens das Unterteil gegen die Grundplatte federnd abgestützt
ist, und das Oberwerkzeug aus einem Innenkernstück besteht und einem dieses derart
umschließenden Oberteil, das zwischen diesem ein umlaufender Spalt zur Aufnahme des
Schnallenoberteils mit Stoffzuschnitt gebildet wird, in dem ein Außenkernstück verschiebbar
geführt ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß im Unterwerkzeug (52) zur Aufnahme des Schnallenunterteils eine senkrecht zur
Werkzeugschließ- und Trennbewegungsachse X-X verlaufende Bezugsebene gebildet ist
und im Oberwerkzeug für das Schnallenoberteil (1) eine Aufnahme mit einer schräg
zur Achse X-X verlaufenden Auflagefläche (31), sowie Trenn- und Formflächen (21, 25,
38, 45, 60) in den Werkzeugen (11, 12, 52) ausgebildet sind, die mit derselben Neigung
zur Bezugsebene verlaufen wie die Oberfläche (4) des Schnallenoberteils (1) zu dessen
Unterseite (7).
5. Vorrichtung zum Herstellen einer stoffüberzogenen Schnalle nach den Ansprüchen
1 bis 3, bestehend aus einem Unterwerkzeug für die Aufnahme des Schnallenunterteils
und einem Oberwerkzeug für die Aufnahme des stoffüberzogenen Schnallenoberteils, wobei
das Unterwerkzeug ein Unterteil aufweist, in dem ein Innenkernstück gelagert ist sowie
ein Außenkernstück aus einer Grundplatte und einem umlaufenden Kragen, der in einem
zwischen Unterteil und Innenkernstück gebildeten Spalt eingreift, in den das Schnallenunterteil
einsetzbar ist sowie mindestens das Unterteil gegen die Grundplatte federnd abgestützt
ist, und das Oberwerkzeug aus einem Innenkernstück besteht und einem dieses derart
umschließenden Oberteil, das zwischen diesem ein umlaufender Spalt zur Aufnahme des
Schnallenoberteils mit Stoffzuschnitt gebildet wird, in dem ein Außenkernstück verschiebbar
geführt ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß im Unterwerkzeug (52) zur Aufnahme des Schnallenunterteils (2) eine mit derselben
Neigung wie die Oberfläche (4) des Schnallenoberteils (1) zu dessen Unterseite (7)
schräg zur Werkzeugschließ- und Trennbewegungsachse X-X verlaufende Bezugsebene ausgebildet
ist und im Oberwerkzeug für das Schnallenoberteil (1) eine Aufnahme mit einer senkrecht
oder schräg zur Achse X-X verlaufende Auflagefläche (31), sowie in den Werkzeugen
(11, 12, 52) Trenn- und Formflächen (21, 25, 38, 45, 60) ausgebildet sind, die senkrecht
zur Achse X-X verlaufen.
6. Vorrichtung nach Anspruch 4 oder 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Bezugsebene im Unterwerkzeug (52) durch den Falzgrund einer durch die Schließschrägen
(64) gebildeten Außenfalz verläuft.