(19)
(11) EP 0 330 002 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
30.08.1989  Patentblatt  1989/35

(21) Anmeldenummer: 89101978.8

(22) Anmeldetag:  04.02.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4G07C 5/12, G01P 1/14
(84) Benannte Vertragsstaaten:
CH ES FR GB IT LI SE

(30) Priorität: 26.02.1988 DE 3806026

(71) Anmelder: Mannesmann Kienzle GmbH (HR B1220)
D-78052 Villingen-Schwenningen (DE)

(72) Erfinder:
  • Knauer, Norbert, Dipl.-Ing. (FH)
    D-7218 Trossingen (DE)
  • Saeger, Benjamin, Dipl.-Ing. (FH)
    D-7730 Villingen-Schwenningen (DE)
  • Wangler, Josef, Dipl.-Ing. (FH)
    D-7730 Villingen-Schwenningen (DE)
  • Helmschrott, Norbert
    D-7730 Villingen-Schwenningen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Anordnung zum selbsttätigen, zeitrichtigen Positionieren eines einem abschnittweisen aber ununterbrochenen Registrieren dienenden Diagrammscheibenbündels


    (57) Die erfindungsgemäße Anordnung weist erstens einen Positionier­antrieb auf, mit welchem ein Diagrammscheibenbündel (6), wenn es auf einem heb- und senkbaren Zentrierzapfen (64) aufgenommen ist, in Richtung der Registrierbewegung antreibbar ist. Zweitens umfaßt die Anordnung einen mit der Registrierdrehzahl umlaufenden verstellbaren, die Winkeldifferenz zwischen dem Registrierwinkel pro Digrammscheibe und einer vollen Umdrehung dieser Diagramm­scheibe ausgleichenden Anschlag (44), an dem ein Fangarm (62) angeformt ist, der seinerseits beim Positionieren mit einer radialen Kante (58) des bei Bündeldiagrammscheiben üblichen sektorförmigen Ausschnitts der im Bündel obenliegenden Diagramm­scheibe (57) zusammen wirkt. Drittens besteht die Anordnung aus Mitnahmemittel (79, 84), die dann wirksam werden, wenn ein Diagrammscheibenbündel (6) positioniert ist und die das Diagramm­scheibenbündel (6) mit dem Registrierantrieb kuppeln, wobei die Mitnahmemittel (79, 84) drehbar an einem senkrecht am Zentrier­zapfen (64) bewegbaren Steg (80) gelagert sind.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum selbsttätigen, zeit­richtigen Positionieren eines einem abschnittweisen aber unun­terbrochenen Registrieren dienenden Diagrammscheibenbündels, relativ zu den Registrierorganen eines Registriergerätes, in welchem das Diagrammscheibenbündel von einem Registrierlaufwerk zeitsynchron angetrieben und die Antriebsverbindung der einzel­nen, jeweils mit einem sektorförmigen Ausschnitt versehenen und gestaffelt zueinander angeordneten Diagrammscheiben des Diagramm­scheibenbündels nach und nach unterbrochen wird.

    [0002] Bekanntlich werden Diagrammscheibenbündel vorteilhaft dann ver­wendet, wenn ein in seinem Zusammenhang interessierender Vorgang über einen längeren Zeitbereich erfaßt oder eine bessere Auflö­sung der Registrierungen innerhalb eines bestimmten zeitlichen Registrierbereichs erzielt werden sollen, als dies mit einer einzelnen in ihrer Registrierkapazität relativ eng begrenzten Diagrammscheibe möglich wäre. Ein bevorzugtes Anwendungsbeispiel für derartige Diagrammscheibenbündel stellen Fahrtschreiber dar, deren Bedienung durch Einlegen von Diagrammscheibenbündeln die beispielsweise eine wöchtenliche Registrierung gestatten wesent­lich vereinfacht wird.

    [0003] Die mit einem Diagrammscheibenbündel angestrebte ununterbrochene Registrierung über einen größeren Zeitabschnitt wird dadurch er­zielt, daß die Registrierorgane nach nahezu einer Umdrehung in­folge der sektorförmigen Ausschnitte von einer Diagrammscheibe auf die im Bündel nächst folgende herabgleiten. Die weitere Re­gistrierung erfolgt somit ohne Zeitversatz auf einer neuen noch unbeschriebenen Diagrammscheibe, während die beschriebene Diagrammscheibe, die beispielsweise durch einen Papierstreifen mit der im Registrierablauf letzten Diagrammscheibe oder einer Blindscheibe verbunden ist, im Laufe der Weiterbewegung des Diagrammscheibenbündels mittels einer entsprechend der Verbin­dungstechnik des Diagrammscheibenbündels geeigneten Trennvor­richtung, beispielsweise eines Messers, welches ebenfalls in den Ausschnitt der beschriebenen Diagrammscheibe einfällt und dann zwischen der beschriebenen und der nächst folgenden Diagramm­scheibe wirksam ist, abgetrennt wird. Im weiteren Verlauf führt die Friktion der abgetrennten Diagrammscheibe mit dem verblei­benden und weiter umlaufenden Restbündel bzw. mit dessen mit der Blindscheibe fest verbundenen Laufbuchse die abgetrennte Dia­grammscheibe gegen einen ortsfesten Anschlag.

    [0004] Sollen die Registrierungen zeitsynchron erfolgen und später mit einem Zeitbezug insbesondere visuell auswertbar sein, so ist es, falls die Bündeldiagrammscheiben mit jeweils gleichen Zeitskalen versehen sind, diese also nicht während des Registrierens mitre­gistriert bzw. mitgedruckt werden erforderlich, das betreffende Diagrammscheibenbündel nicht nur in einer der Zeitskale entspre­chenden Weise anzutreiben, sondern auch zeitrichtig im Regi­striergerät zu positionieren, d. h. daß der beispielsweise der aktuellen Uhrzeit entsprechende Skalenwert, der im Diagramm­scheibenbündel oben liegenden Diagrammscheibe auf die Regi­strierlinie, das ist die Linie, die die Registrierorgane be­schreiben, wenn sie ausgelenkt werden, ausgerichtet wird.

    [0005] Bei den bisher üblichen Registriergeräten, in denen Diagramm­scheibenbündel als Aufzeichnungsträger angewandt werden, sind die Registrierunterlage und die Aufnahmemittel frei zugänglich. Ein Diagrammscheibenbündel wird durch Auffädeln seiner Laufbuchse auf einen an den Aufnahmemitteln, die vom Registrierlaufwerk zeitsynchron angetrieben werden ausgebildeten Zentrierzapfen von Hand aufgesetzt und mittels einer Spannmutter befestigt, nachdem das zeitrichtige Ausrichten auf die Registrierlinie bzw. auf eine der Registrierlinie zugeordnete gerätefeste Markierung durch Verdrehen des Diagrammscheibenbündels erfolgt ist. Verständ­licherweise ist ein derartiges Ausrichten eines Diagrammschei­benbündels in erheblichem Maße von der subjektiven Sorgfalt des Benutzers abhängig und wenn es unter den Arbeitsbedingungen, wie sie beispielsweise im Fahrerhaus eines LKW herrschen, vorgenommen werden muß, lästig und zwangsweise fehlerhaft.

    [0006] Um diese Situation grundlegend zu verändern, d. h. die Handhabung zu erleichtern und die Genauigkeit beim Positionieren der Dia­grammscheibenbündel zu erhöhen und somit auch die Akzeptanz für ein derartiges Registriergerät zu verbessern, liegt es nahe, ein Registriergerät zu fordern, bei welchem die Diagrammscheibenbün­del in einen Schacht eingegeben werden, und die übrigen Funktio­nen selbsttätig erfolgen. Dabei scheidet ein Auffädeln des Dia­grammscheibenbündels auf einen Zentrierdorn mit exzentrischem Ansatz, wie er bei der Aufnahme von Einzeldiagrammscheiben üblich ist, schon wegen der zylindrischen Laufbuchse des Diagrammschei­benbündels, aber auch deshalb aus, weil die Zeitskalen der Dia­grammscheiben des Diagrammscheibenbündels gegeneinander versetzt sind, und die Drehzahl des Diagrammscheibenbündels, d. h. die Registrierdrehzahl kleiner ist, als es eine mit der tatsächlichen Registrierdauer pro Diagrammscheibe identische Drehzahl wäre. Denkbar ist jedoch, daß auf jeder Diagrammscheibe eines Dia­grammscheibenbündels einem bestimmten Skalenwert eine Markierung zugeordnet wird, und daß, indem das Diagrammscheibenbündel in Drehung versetzt wird, beim Erkennen der Markierung durch einen ortsfesten Sensor das Diagrammscheibenbündel entsprechender Zeitdifferenz zwischen dem Skalenwert der Markierung und der ak­tuellen Uhrzeit derart nachgeführt wird, daß der der aktuellen Uhrzeit entsprechende Skalenwert mit der Registrierlinie deckungsgleich ist. Eine derartige Lösung ist einerseits unange­messen aufwendig, in Bezug auf die erforderlichen Antriebsmittel und die elektronische Vergleichseinrichtung, andererseits ergeben sich infolge der zylindrischen Laufbuchse des Diagrammscheiben­bündels Schwierigkeiten bezüglich einer schlupffreien Mitnahme des Diagrammscheibenbündels während der Positionierbewegung.

    [0007] Aufgabe der vorliegenden Erfindung war es demnach, eine Anordnung für ein selbsttätiges, zeitrichtiges Positionieren von mit einer zylindrischen Laufbuchse versehenen Diagrammscheibenbündeln zu schaffen, welche mit einem für Seriengeräte angemessenen Auf­wand und einer zuverlässigen Funktion realisierbar ist.

    [0008] Die Lösung dieser Aufgabe ist gekennzeichnet durch eine Vorrich­tung, welche einen vom Registrierlaufwerk unabhängigen Positio­nierantrieb liefert und das in der Zentrierposition auf einem senkrecht zur Registrierauflage des Diagrammscheibenbündels heb- und senkbaren Zentrierzapfen aufgenommene und drehbar gelagerte Diagrammscheibenbündel mit einer Drehzahl antreibt, die größer ist, als die Registrierdrehzahl, durch einen dem Diagrammschei­benbündel zugeordneten und mit diesem zeitsynchron umlaufenden Sensor, welcher derart steuerbar ist, daß er nach jedem Durch­laufen eines Registrierwinkels einer Diagrammscheibe eine Bewe­gung um den Restwinkel zu 360° in Richtung der Registrierbewegung des Diagrammscheibenbündels ausführt und durch Mitnahmemittel, welche das Diagrammscheibenbündel, wenn es sich in einer be­stimmten durch den Sensor festgestellten Position befindet, mit dem Registrierantrieb kuppeln.

    [0009] Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel sieht einen verstellbaren Anschlag vor, mit welchem eine radiale Ausschnittkante einer Diagrammscheibe des Diagrammscheibenbündels zusammenwirkt.

    [0010] Ferner ist das bevorzugte Ausführungsbeispiel durch ein koaxial zum Zentrierzapfen angeordnetes und in getrieblicher Verbindung mit dem Registrierlaufwerk stehendes Schaltwerk gekennzeichnet, in welchem der verstellbare Anschlag einerseits über ein federn­des Glied mit einer dem zeitlichen Registrierbereich der Dia­grammscheibe entsprechenden Drehzahl umlaufenden Getriebeelement gekoppelt ist, andererseits über eine an ihm gelagerte Klinke mit einer an einem mit der tatsächlichen Registrierdrehzahl umlaufenden Getriebeelement ausgebildeten Sperrverzahnung in Eingriff steht, und der Klinke eine ortsfeste Steuerkontur zugeordnet ist.

    [0011] Der Vorteil, den die Erfindung bietet, ist insbesondere was das bevorzugte Ausführungsbeispiel anbelangt darin zu sehen, daß die gefundene weitgehend mechanische Lösung einen hohen Grad an Aus­fallsicherheit bietet und kostengünstig und gut reproduzierbar herstellbar ist. Außerdem eignet sich diese Lösung sowohl für einen vollautomatischen Einzug eines Diagrammscheibenbündels, bei dem das Diagrammscheibenbündel durch einen Schlitz in der Front­seite des Registriergerätes eingegeben wird und vor dem zeit­richtigen Positionieren erst in die Zentrierposition transpor­tiert werden muß, als auch für einen halbautomatischen Einzug, bei dem das Diagrammscheibenbündel durch "Fallenlassen" in einen Schacht oder Einstecken in eine Tasche in Zentrierposition ge­bracht und beispielsweise mittelbar durch Schließen eines Deckels oder einer Klapplade auf den Zentrierzapfen aufgesteckt wird. Eine wesentliche Eigenschaft der gefundenen Positionieranordnung ist ferner, daß die bisher üblichen Diagrammscheibenbündel ohne Änderung verwendet werden können.

    [0012] Im folgenden sei die Erfindung anhand von Zeichnungen des bevor­zugten Ausführungsbeispiels näher erläutert.

    [0013] Es zeigen

    FIG. 1 eine Frontansicht eines Registriergerätes mit lediglich einem der Eingabe eines Diagrammscheibenbündels dienenden Schlitz

    FIG. 2 eine weitgehend schematische Darstellung einer Anordnung für den selbsttätigen Transport eines Diagrammscheibenbündels in die Zentrierposition und des Positionierantriebes

    FIG. 3 eine teilweise Draufsicht auf die erfindungsgemäße Positionieranordnung

    FIG. 4 eine Schnittdarstellung des erfindungsgemäßen Schalt­werkes sowie der dem Diagrammscheibenbündel zugeordneten Zentrier- und Mitnahmemittel

    FIG. 5 einen Schnitt gemäß der Schnittlinie x in FIG. 4

    FIG. 6 A, B, C schematisch dargestellte Funktionsstellungen eines erfindungsgemäßen Schaltwerkes zum zeitrichtigen Nach­führen eines dem Diagrammscheibenbündel zugeordneten ver­stellbaren Anschlages.



    [0014] Die Frontansicht FIG. 1 zeigt eine relativ schmale Frontplat­te (1), die, wenn das betreffende Registriergerät beispielsweise in einem Armaturenbrett eingebaut ist, im wesentlichen in der Einbauebene angeordnet ist. In der Frontplatte (1) sind ein dem Eingeben und Entnehmen von Diagrammscheibenbündeln dienender Schlitz (2) und eine diesem zugeordnete das Greifen eines Dia­grammscheibenbündels erleichternde Griffmulde (3) ausgebildet. Ein vorzugsweise als Leuchttaste ausgebildete Taste (4) dient dazu das Ausgeben eines in dem Registriergerät befindlichen Dia­grammscheibenbündels zu steuern. Der Taste (4) kann ein Schloß zugeordnet sein, mittels dessen eine dem Schlitz (2) zugeordnete Verriegelung betätigbar ist, so daß das Registriergerät, dessen Gehäuse mit (5) bezeichnet ist, lediglich von einem befugten Per­sonenkreis bedient werden kann.

    [0015] Gemäß FIG. 2 hat ein in Pfeilrichtung (P1) eingegebenes Diagramm­scheibenbündel (6), welches mit einer zylindrischen Laufbuchse (7) versehen ist, bereits die Zentrierposition erreicht. In die­ser Position wird das Diagrammscheibenbündel (6) auf einen in FIG. 2 nicht dargestellten heb- und senkbar angeordneten Zen­trierzapfen aufgenommen und in Umfangsrichtung (P2) von einer Transportrolle (8) angetrieben. Geführt ist das Diagrammschei­benbündel (6) in der Zentrierposition von Führungsrollen (9 und 10) sowie der Planfläche (11) eines gleichachsig mit der Trans­portrolle (8) angeordneten Zahnrades. Mit (12), (13) und (14) sind dem Führungsschacht, in den die Diagrammscheibenbündel transportiert werden, seitlich begrenzende Stirnwände bezeichnet, während (L1) und (L2) dem Führungsschacht zugeordnete Licht­schranken darstellen.

    [0016] Das Getriebe, welches die Drehbewegungen eines Motors (15) einerseits auf die Transportrolle (8), andererseits auf eine Welle (16) leitet, auf welcher zwei Transportrollen (17 und 18) mit einem die Laufbuchse (7) berücksichtigenden Abstand angeord­net sind, ist in einem gemeinsamen auch den Motor (15) aufneh­menden Gehäuse (19) gelagert und als Baueinheit dem Führungs­schacht zugeordnet.

    [0017] Soll ein Diagrammscheibenbündel (6) in das Registiriergerät ein­gegeben werden, so wird durch Betätigen der Taste (4) zunächst die Verriegelung des Schlitzes (2), die beispielsweise auch durch eine den Schlitz (2) abdeckende Klappe realisiert sein kann, geöffnet. Falls sich ein Diagrammscheibenbündel im Registrierge­rät befindet, wird durch die Tastenbetätigung das Anheben der Registrierorgane, des Zentrierzapfens, der Mitnahmemittel und der zwischen die Diagrammscheiben des Diagrammscheibenbündels ein­greifenden Trennvorrichtung ausgelöst und mit geeignetem Zeit­versatz der Motor (15) des Positionierantriebes auf Ausgeben des Diagrammscheibenbündels geschaltet. Der Motor (15) des Positio­nierantriebes wird abgeschaltet, wenn die Lichtschranke (L1) nicht mehr unterbrochen ist, d. h. das aus dem Schlitz (2) herausragende Diagrammscheibenbündel dem Registriergerät entnom­men ist oder falls es nicht entnommen wurde eine bestimmte Zeit abgelaufen ist.

    [0018] Ist der Führungsschacht frei, kann ein neues, d. h. unbeschrie­benes Diagrammscheibenbündel (6) oder auch das soeben zur Kon­trolle entnommene eingegeben und bis zu den Transportrollen (17 und 18) vorgesteckt werden. Dabei wird die Lichtschranke (L1) unterbrochen und der Motor (15) des Positionierantriebes auf Einziehen eines Diagrammscheibenbündels (6) angesteuert. In der gestrichelt dargestellten Position (20) wird das eingegebenen Diagrammscheibenbündel, das bis dahin zwischen den Führungswänden 12, 13 und 14) des Führungsschachtes ausschließlich in diame­traler Richtung durch die Transportrollen (17 und 18) transpor­tiert worden ist von der Transportrolle (8) übernommen, in die Zentrierposition geführt und in Umfangsrichtung angetrieben. Das nachfolgende Absenken des Zentrierzapfens bzw. das Aufnehmen des Diagrammscheibenbündels (6) auf den Zentrierzapfen kann mittels eines in der Zentrierposition durch das Diagrammscheibenbündel (6) betätigbaren Schalters oder auch bereits dann erfolgen, wenn das eingegebene Diagrammscheibenbündel (6) die Lichtschranke (L1) während des Einziehens wieder frei gibt. Das Absenken der Registrierorgane und der Trennvorrichtung ist jedoch erst dann möglich, wenn der Positioniervorgang abgeschlossen und das Diagrammscheibenbündel (6) mit den Mitnahmemitteln, welche das Diagrammscheibenbündel (6) mit dem Registrierantrieb verbinden, gekoppelt ist. Diese Funktionen sind steuerbar durch einem der Transportrolle (8) zugeordneten Impulsgeber, welcher bei Stillstand des Diagrammscheibenbündels (6), d. h. wenn das Diagrammscheibenbündel (6) positioniert ist, keine Impulse mehr liefert. Zweckmäßigerweise wird, um den Registrierantrieb des Diagrammscheibenbündels (6) zu entlasten, nachfolgend auch die Friktion zwischen der Transportrolle (8) und einer dieser zugeordneten Gegendruckrolle aufgehoben.

    [0019] Wird das Positionieren der Diagrammscheibenbündel von einem Mikroprozessor gesteuert, sind neben dem Hauptprogramm selbstver­ständlich verschiedene Programmschleifen denkbar, die der Über­prüfung der einzelnen Programmschritte und Funktionen dienen, beispielsweise einen Abbruch des Positioniervorgangs auslösen, wenn nach einer bestimmten Zeit oder einer vorgegebenen Impuls­zahl das Diagrammscheibenbündel nicht positioniert ist, die Lichtschranken (L1 und L2) nicht in der richtigen Folge unter­brochen werden bzw. unterbrochen bleiben und dergleichen.

    [0020] Die FIG. 3, die der Einfachheit halber nur eine teilweise Drauf­sicht des bevorzugten Ausführungsbeispiels der Positionieranord­nung darstellt, zeigt, daß der Führungsschacht (21) im wesent­lichen von zwei Platten (22 und 23) gebildet wird, die in geeig­neter Weise, d. h. unter Zwischenlage von Leisten (24) und Ab­standsscheiben (25) miteinander verschraubt sind. Stellvertretend ist eine der verwendeten Schrauben mit (2 ) bezeichnet.

    [0021] Die Führungsrollen (9 und 10) sind auf geeigneten mit der Platte (23) verbundenen Träger (27 und 28) drehbar gelagert und greifen durch Öffnungen (29 und 30) in der Platte (23) sowie nicht näher bezeichnet Freisparungen in der Platte (22) in der Führungs­schacht (21) bzw. zwischen die Platten (22 und 23) ein, wobei die eine Führungsrolle (10) den Führungsschacht (21) in Transport­richtung begrenzt und damit die Zentrierposition der Diagramm­scheibenbündel bestimmt. Auch der in FIG. 3 nicht dargestellte Positionierantrieb (15, 16, 17, 18 und 19) ist den Platten (22 und 23) zugeordnet und mit diesen in geeigneter Weise verbunden. Ferner ist an der mittels der Platten (22 und 23) aufgebauten vorzugsweise als Einschub ausgebildeten Registrierbaugruppe ein Arm (31) schwenkbar gelagert. Als Lagerung dient eine an dem Arm (31) angeformte nicht näher bezeichnete Lagerbrücke, welcher in an der Platine (23) angeformten Lappen (32 und 33) befestigte Achsen (34 und 35) zugeordnet sind. Der Arm (31) steht unter der Wirkung einer Feder (36) und wirkt in der abgesenkten Stellung mit einem Fixierstift (37) zusammen. Auf dem Arm (31), der mittels eines Elektromagneten oder auch motorisch betätigbar ist, sind die Zahnräder (38, 39/40, 41, 42 und 43) des Registrier­laufwerkes sowie die Elemente eines dem zeitrichtigen Positio­nieren dienenden Schaltwerkes, welches auf einen verstellbaren Anschlag (44) einwirkt, angeordnet. Zur Verlängerung der Lager­achse (45) des Schaltwerkes ist an dem Arm (31) eine die Lager­achse (45) tragende Brücke mittels Schrauben (47, 48 und 49) und geeigneter Distanzbuchsen (50 und 51) (FIG. 4) befestigt. Der An­trieb des Registrierlaufwerkes geht aus von einem Motor (52), der an der Unterseite der Platte (23) angeflanscht und mittels Schrauben (53 und 54) befestigt ist. Die Motorwelle greift durch die Platine (23) hindurch und das auf der Motorwelle befestigte Ritzel (55) steht im Bereich der Schwenkachse des Armes (31) in Eingriff mit dem auf dem Arm (31) gelagerten Zahnrad (38) des Registrierlaufwerkes.

    [0022] In FIG. 3 ist ein Registrierzustand dargestellt, bei dem sich die durch eine Aussparung (56) in der Platine (22) sichtbare oberste Diagrammscheibe (57) des Diagrammscheibenbündels (6) sich bereits nicht mehr im Bündelverband befindet und mit der einen Kante (58) ihres sektorförmigen Ausschnitts an einem Anschlag (59) anliegt. Der Anschlag (59), an den sich sämtliche Diagrammscheiben nach jeweils einem Registrierumlauf anlegen, ist einer nicht dar­gestellten heb- und senkbaren Trennvorrichtung zugeordnet, die wenn die einzelnen Diagrammscheiben des Diagrammscheibenbündels mittels Papierstreifen mit einer Grundscheibe bzw. der im Regi­strierablauf letzten Diagrammscheibe verbunden sind in an sich bekannter Weise als Messer ausgebildet ist. Durch den Ausschnitt der obersten Diagrammscheibe (57) hindurch ist die nächstfolgende Diagrammscheibe (60) zu erkennen auf der die Registrierorgane in der dargestellten Situation wirksam sind. Der Übersichtlichkeit halber ist lediglich die Registrierlinie (61), d. h. die Linie entlang der die Registrierorgane sich bewegen, wenn sie ausge­lenkt werden strichpunktiert dargestellt.

    [0023] An dem verstellbaren Anschlag (44), der in Pfeilrichtung Z mit dem Diagrammscheibenbündel (6) umläuft, ist wie die FIG. 3 ferner zeigt, ein federnder Fangarm (62) angeformt. Dieser liegt zwar während seines Umlaufs auf der obersten Diagrammscheibe (57) auf, seine Stellung ist erfindungsgemäß jedoch immer derart, daß die eine Kante z. B. (63) der jeweils nächstfolgenden Diagrammscheibe (60) mit der Grundlinie einer frontseitig an dem Fangarm (62) ausgebildeten Kerbe (87) Fig. 4 zusammenfällt, d. h. die zeitrichtige Position für jeweils die Diagrammscheibe, auf der momentan regi­striert wird, vorgibt. Wird beispielsweise das Diagrammscheiben­bündel zu Kontrollzwecken dem Registriergerät entnommen und das Restbündel wieder eingegeben, so wird die dann oben liegende Diagrammscheibe bzw. deren eine Ausschnittkante beim Positionie­ren mit dem Fangarm (62) zusammenwirken und im Grunde der Kerbe (87) anschlagen.

    [0024] Die FIG. 4 und 5 zeigen Schnitte, durch die Zentrier- und Mit­nahmemittel der Positionieranordnung sowie durch das Schaltwerk, welches den Versatz des verstellbaren Anschlages (44) entspre­chend dem gegenseitigen Versatz der Diagrammscheiben innerhalb des Diagrammscheibenbündels und somit entsprechend der gegen­einander versetzten Zeitskalen steuert.

    [0025] Wie aus FIG. 4 ersichtlich ist, befindet sich das Diagrammschei­benbündel (6), in dem durch die Platten (22 und 23) gebildeten Führungsschacht (21) und ist über die Laufbuchse (7) auf einem hohlen Zentrierzapfen (64) aufgenommen. Der Zentrierzapfen (64) seinerseits ist an einem Sperrad (65) angeformt, das verdrehfest mit einer an dem Zahnrad (43) des Registrierlaufwerkes angeform­ten Laufbuchse verbunden ist. Das Zahnrad (43), das mittels der Laufbuchse auf der Achse (45) gelagert und mittels einer Schraube (66) axial gesichert ist, steht in Eingriff mit der einen Ver­zahnung (67) des zweistufig ausgebildeten auf einer Lagerschraube (68) gelagerten Zahnrades (42) des Registrierlaufwerkes. Mit der anderen Verzahnung (69) des Zahnrades (42) kämmt ein Zahnrad (70), dessen Laufbuchse auf der Laufbuchse des verstellbaren Anschlages (44) gelagert ist. Dieser ist seinerseits auf der Laufbuchse des Zahnrades (43) gelagert und über eine angeformte Rippe (71) mit dem einen Ende einer Zugfeder (72) verbunden. Das andere Ende der Zugfeder (72) greift an der Laufbuchse des Zahn­rades (70) an. Außerdem ist auf einer an dem verstellbaren Anschlag (44) angeformten Achse (73) eine Klinke (74) gelagert, welche einerseits mit dem Sperrad (65) in Eingriff steht, an­dererseits sich unter der Wirkung einer an dem verstellbaren Anschlag (44) angeformten Federarm (75) an einer Kontur (76) ab­stützt. Die Kontur (76), die bis auf einen Ausschnitt (77) Fig. 5 von einem zylindrischen Ring gebildet ist, ist über angeformte Zapfen von denen einer mit (78) bezeichnet ist, an dem Arm (31) ver­drehfest befestigt.

    [0026] Die Mitnahme des drehbar auf dem Zentrierzapfen (64) gelagerten Diagrammscheibenbündels (6) erfolgt mittels einer Kupplungs­scheibe (79), welche drehbar mit einem in axialer Richtung bezo­gen auf den Zentrierzapfen (64) bewegbaren Steg (80) gelagert ist. An der Kupplungsscheibe (79) sind ein Zentrieransatz (81) und wenigstens ein Mitnehmer (82) ausgebildet, und zwar derart, daß der Zentrieransatz (81) der Bohrung der Zentrierzapfens (64) entspricht, und der Mitnehmer (82) einem im Zentrierzapfen (64) angebrachten Schlitz (83) zugeordnet ist. Ferner dient die Kupp­lungsscheibe (79) als Halter für eine Mitnehmerfeder (84), die mehrarmig oder als Wellfeder ausgebildet sein kann und an der Mitnahmespitzen (85 und 86) ausgebildet sind, die wenn der Steg (80) in seine Mitnahmestellung verschwenkt wird, in die Grund­scheibe des Diagrammscheibenbündels (6) eindringen.

    [0027] Im folgenden sei die Funktion des Schaltwerkes anhand der FIG. 6 A,B und C näher erläutert. FIG. 6A zeigt beispielsweise eine Stellung des Schaltwerkes bei 20.00 Uhr. Dabei ist der Ein­griff der auf dem verstellbaren Anschlag (44) gelagerten Klinke (74) in der Verzahnung des Sperrades (65) infolge der Führung der Klinke (74) an der feststehenden Kontur (76) verriegelt, d. h. Sperrad (65), Klinke (74) und verstellbarer Anschlag (44) laufen mit einer Drehzahl von üblicherweise 1 pro 26 Stunden um. Dem gegenüber wird das Zahnrad (70), das in FIG. 6 ersatzweise als Hebel dargestellt ist, mit einer Drehzahl von 1 pro 24 Stunden angetrieben, so daß ein Voreilen gegenüber dem Sperrad (65) er­folgt und die Feder (72), die in FIG. 6 gleichzeitig die Funktion der Feder (75) übernimmt, gespannt wird.

    [0028] In der der FIG. 6B entsprechenden Stellung, die 24.00 Uhr kenn­zeichnet, erlaubt der Ausschnitt (77) in der Kontur (76) ein Verschwenken der Klinke (74) und unter der Wirkung der Feder (72) gleichzeitig ein Vorspringen des verstellbaren Anschlages (44) in Antriebsrichtung. Während des Vorspringens wird wie aus FIG. 6C hervorgeht, bereits nach einer Zahnteilung die Klinke (74) wieder in die Sperrverzahnung zurückgeführt.

    [0029] Bis zum Zeitpunkt gemäß FIG. 6B stellte der Fangarm (62) den mit dem Diagrammscheibenbündel (6) umlaufenden Nulluhranschlag, bei­spielsweise der obersten Diagrammscheibe (57) dar. In diesem Zeitpunkt, d. h. 24.00 Uhr, treten die Registrierorgane durch den Ausschnitt der obersten Diagrammscheibe (57) auf die nächstfol­gende Diagrammscheibe (60) über. Mit dem Vorspringen des ver­stellbaren Anschlages (44) wird der Fangarm (62), d. h. der Nulluhranschlag dem Versatz der Zeitskale der nächstfolgenden Diagrammscheibe (60) nachgeführt und dient nun dieser Diagramm­scheibe bzw. jeweils derjenigen Diagrammscheibe, auf der regi­striert wird, als Nulluhranschlag und läuft bis zum nächsten Schaltvorgang mit der Registrierdrehzahl 1 pro 26 Stunden um. Mit anderen Worten der verstellbare Anschlag (44) stellt einen mechanischen Sensor dar, der stets eine feste Beziehung zu je­weils dem gleichen Zahlenwert jeder im Registrierablauf folgenden Diagrammscheibe des Diagrammscheibenbündels aufweist.

    [0030] Das zeitrichtige Positionieren eines Diagrammscheibenbündels (6) ist somit abgeschlossen, wenn das auf dem abgesenkten Zentrier­zapfen (64) drehbar gelagerte und von der Transportrolle (8) in Richtung der Registrierbewegung angetriebene Diagrammscheiben­bündel (6) von dem Fangarm (62) des verstellbaren Anschlages (44) aufgenommen ist, d. h. die eine Ausschnittkante der im Diagramm­scheibenbündel (6) oben liegende Diagrammscheibe sich in der Kerbe (87) des Fangarmes (62) befindet. Nachfolgend wird der Steg (80) gegen das Diagrammscheibenbündel (6) verschwenkt, und somit eine schlupffreie Verbindung zwischen dem Diagrammscheibenbündel (6) und dem vom Registrierlaufwerk angetriebenen Zentrierzapfen (64) geschaffen. Der Vollständigkeit haber sei noch erwähnt, daß im Falle des dargestellten Ausführungsbeispiels der Kupplungs­eingriff zwischen dem Zentrierzapfen (64) und der Kupplungs­scheibe (79) nur kurzzeitig, d. h. für das Wechseln eines Dia­grammscheibenbündels (6) völlig getrennt werden kann, ansonsten aber auch wenn kein Diagrammscheibenbündel (6) eingelegt ist, einerseits eine Mitnahme der Kupplungsscheibe (79) gewährleistet sein muß, andererseits der Steg (80) sich in einer Position be­finden muß, in der die Spitzen sich noch außerhalb der Auflage­fläche des Diagrammscheibenbündels (6) befinden.


    Ansprüche

    1. Anordnung zum selbsttätigen, zeitrichtigen Positionieren eines einem abschnittweisen aber ununterbrochenen Re­gistrieren dienenden Diagrammscheibenbündels, relativ zu den Registrierorganen eines Registriergerätes, in welchem das Diagrammscheibenbündel von einem Registrier­laufwerk zeitsynchron angetrieben und die Antriebsverbin­dung der einzelnen, jeweils mit einem sektorförmigen Aus­schnitt versehenen und gestaffelt zueinander angeordneten Diagrammscheiben des Diagrammscheibenbündels nach und nach unterbrochen wird,
    gekennzeichnet durch,
    eine Vorrichtung, welche einen vom Registrierlaufwerk unab­hängigen Positionierantrieb liefert und das in der Zentrier­position auf einem senkrecht zur Registrierauflage des Dia­grammscheibenbündels (6) heb- und senkbaren Zentrierzap­fen (64) aufgenommene und drehbar gelagerte Diagrammschei­benbündel (6) mit einer Drehzahl antreibt, die größer ist als die Registrierdrehzahl,
    einen dem Diagrammscheibenbündel (6) zugeordneten und mit diesem zeitsynchron umlaufenden Sensor, welcher derart steuerbar ist, daß er nach dem Durchlaufen eines Registrier­winkels einer Diagrammscheibe eine Bewegung um den Rest­winkel zu 360° in Richtung der Registrierbewegung des Dia­grammscheibenbündels (6) ausführt und
    Mitnahmemittel (79, 84), welche das Diagrammscheibenbündel (6), wenn es sich in einer bestimmten durch den Sensor fest­gestellten Position befindet, mit dem Registrierantrieb kuppeln.
     
    2. Anordnung nach Anspruch 1,
    gekennzeichnet durch einen verstellbaren Anschlag (44), mit welchem eine radiale Ausschnittskante (58) einer Diagramm­scheibe des Diagrammscheibenbündels (6) zusammenwirkt.
     
    3. Anordnung nach Anspruch 2,
    gekennzeichnet durch ein koaxial zum Zentrierzapfen (64) angeordnetes und in getriebliche Verbindung mit dem Re­gistrierlaufwerk stehendes Schaltwerk, in welchem der ver­stellbare Anschlag (44) einerseits, über ein federndes Glied (72) mit einem mit einer dem zeitlichen Registrier­bereich einer Diagrammscheibe des Diagrammscheibenbündels (6) entsprechenden Drehzahl umlaufenden Getriebeelement (70) gekoppelt ist, andererseits über eine an ihm gelagerte Klinke (74) mit einer an einem mit der tatsächlichen Re­gistrierdrehzahl umlaufenden Getriebeelement (65) ausge­bildeten Sperrverzahnung in Eingriff steht und der Klin­ke (74) eine ortsfeste Steuerkontur (76) zugeordnet ist.
     
    4. Anordnung nach Anspruch 2,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß an dem verstellbaren Anschlag (44) ein senkrecht zur Diagrammscheibenebene federnder Fangarm (62) mit einem schaufelförmig ausgebildeten freien Ende mit einer Kerbe (87), angeformt ist.
     
    5. Anordnung nach Anspruch 3,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß das Schaltwerk an einem senkrecht zur Registrierunter­lage des Diagrammscheibenbündels (6) verschwenkbaren, die Zahnräder des Registrierlaufwerkes wenigstens zum Teil (38, 39, 40, 41, 42) tragenden Arm (31) gelagert ist, daß der Zentrierzapfen (64), an dem die Sperrverzahnung tragen­den Getriebeelement (65) ausgebildet ist, und daß die den Zentrierzapfen (64) und das Diagrammscheibenbündel (6) kuppelnde Mitnahmemittel (79, 84) auf der Gegenseite der Registrierunterlage (23) an einem senkrecht zur Registrier­unterlage (23) bewegbaren Bauteil (80) drehbar gelagert sind.
     
    6. Anordnung nach Anspruch 3,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß an dem verstellbaren Anschlag (44) eine mit der Klin­ke (74) zusammenwirkende Feder (75) unmittelbar angeformt ist.
     
    7. Anordnung nach Anspruch 3,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß das an dem verstellbaren Anschlag (44) angreifende, federnde Glied (72) unmittelbar an dem mit einer dem zeit­lichen Registrierbereich der Diagrammscheiben entsprechenden Drehzahl umlaufenden Getriebeelement (70) angeformt ist.
     
    8. Anordnung nach Anspruch 1,
    dadurch gekenzeichnet,
    daß eine Transportrolle (8) vorgesehen ist, welche den Posi­tionierantrieb auf ein auf dem Zentrierzapfen (64) aufge­nommenes Diagrammscheibenbündel (6) überträgt und daß der Positionierantrieb mittels eines dem Diagrammscheibenbün­del (6) zugeordneten Stillstandssensor unterbrechbar ist.
     
    9. Anordnung nach Anspruch 5,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß als Mitnahmemittel ein an einem schwenkbaren Arm (80) drehbar gelagertes und mit beim Kuppeln des Zentrierzap­fens (64) mit dem Diagrammscheibenbündel (6) in die Grund­scheibe des Diagrammscheibenbündels (6) eindringende, Spitzen (85, 86) versehenes Kupplungselement (84) vorge­sehen ist.
     
    10. Anordnung nach Anspruch 1,
    gekennzeichnet durch wenigstens eine auf der obersten Dia­grammscheibe des Diagrammscheibenbündels (6) angebrachte Markierung und einem lichtelektrischen Sensor, welcher auf einem verschwenkbaren Träger angeordnet ist, der bei jeder Umdrehung des Diagrammscheibenbündels (6) eine Ausgleichs­bewegung in Richtung der Registrierbewegung des Diagramm­scheibenbündels (6) ausführt.
     




    Zeichnung