Vorrichtung zur elektrischen Energieversorgung von Türschlössern

Abstract

 Bei Türschlössern, die mit einer bei Stromlosigkeit blockierenden elektromagnetischen Zuhaltung, einer sie versorgenden Stromquelle und einer schlüsselbeaufschlagbaren Steuerschaltung versehen sind, insbesondere auch bei mit elektronisch-mechanisch kodierten Schlüsseln betätigbaren, durch eine auswechselbare Batterie betreibbaren Elektronik-­Zylinderschlössern kann bei unvorhergesehener Erschöpfung der Stromquelle bzw. der Batterie das Türschloß nicht mehr ordnungsgemäß geöffnet werden.
Um das dennoch zu erreichen, ist eine Notstromversorgungs­einrichtung vorgesehen, die aus einer im Schloß (3) zusätzlich zu dessen Stromversorgungsquelle (18) untergebrachten, über eine an der Türaußenseite im Türschloßbereich zugänglich angeordnete Empfangsantenne (6) kurzzeitig berührungslos aufladbaren Hilfsstromquelle (21) und einem an der Türaußensei­te vorübergehend anbringbaren Aufladegerät (9) mit entsprechend gelegener Sendeantenne (8) besteht. Das Aufladegerät (9) ist vorteilhaft mit einem mit ihm beweglich sowie elektrisch verbundenen Halterungsschlüssel (7) versehen, der mit seinem Schaft (7′) in den Schließzylinder (3) einsteckbar ist und an seiner Reide stirnseitig die Sendeantenne (8) des an ihm hängenden Aufladegeräts (9) aufweist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur elek­trischen Energieversorgung von auf Türflügeln angebrachten Schlössern, die mit einer bei Stromlosigkeit blockierenden elektromagnetischen Zuhaltung, einer sie versorgenden Strom­quelle und einer schlüsselbeaufschlagbaren Steuerschaltung versehen sind, insbesondere für mit elektronisch-mechanisch kodierten Schlüsseln betätigbare, durch eine auswechselbare Batterie betreibbare Elektronik-Zylinderschlösser.

[0002] Elektrisch energieversorgte Türschlösser obiger Art sind bekannt. Ihre elektromagnetischen Zuhaltungen sind aus Energie­ersparnisgründen so beschaffen, daß sie lediglich zum Aufsper­ren der Schlösser mittels der passenden Schlüssel stromdurch­flossen werden und dadurch die Tür zu öffnen erlauben, andern­falls, also bei Stromlosigkeit, ein zur elektromagnetischen Zu­haltung gehörender Sperrstift bzw. -anker durch eine an ihm an­greifende Feder in Blockierungseingriff mit dem Schloßriegel selber oder dem Kern eines zum Türschloß gehörenden Schließ­zylinders gelangt. Um bei Ausfall oder Erschöpfung der die elektromagnetische Zuhaltung versorgenden Stromquelle das Türschloß dennoch öffnen zu können, ist es z. B. durch die DDR-­PS 15 67 27 bekannt, eine elektromagnetisch zu beaufschlagende Sperrscheibe durch zusätzliches axiales Verschieben des Schließzylinderkerns mittels eines passenden Schlüssels außer Blockierungseingriff zu bringen. Dadurch wird aber die elektro­magnetische Zuhaltung ihres eigentlichen Sinnes beraubt, näm­lich als zur rein mechanischen Zuhaltung zusätzliche Sicherung zu dienen. Andererseits ist es bei Elektronik-Zylinder­schlössern mit Batterie-Stromversorgung bekannt, den Ladezu­stand der Batterien elektronisch über speziell programmierte Schlüssel prüfen zu lassen und ihn in einem mit dem Schlüssel verbundenen Programmiergerät anzuzeigen, um dann die Batterien rechtzeitig auswechseln zu können. Die Überprüfung des Lade­zustandes der Batterien kann aber durchaus vergessen werden, was zur Folge hat, daß bei Erschöpfung der schloßeigenen Batterien das Schloß und damit auch die Tür sich nicht mehr ordnungsgemäß öffnen lassen, sondern dazu in aller Regel aufgebrochen werden müssen.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der eingangs erwähnten Gattung zu schaffen, die es bei Versagen der schloßeigenen Stromquelle dennoch ermöglicht, die elektro­magnetische Zuhaltung aus ihrem Blockierungs- in den Ent­blockierungszustand zu bringen, ohne dabei auf umständliche störanfällige zusätzliche Energieversorgungsleitungen angewie­sen zu sein.

[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Notstromver­sorgungseinrichtung gelöst, die aus einer im Schloß zusätzlich zu dessen Stromversorgungsquelle untergebrachten, über eine an der Türaußenseite im Türschloßbereich zugänglich angeordnete Empfangsantenne kurzzeitig berührungslos aufladbaren Hilfs­ stromquelle und einem an der Türaußenseite vorübergehend anbringbaren Aufladegerät mit entsprechend gelegener Sende­antenne besteht. Die im Schloß untergebrachte Hilfsstromquelle besteht vorteilhaft aus einem der Empfängerantenne über einen Gleichrichter nachgeschalteten und zur auswechselbaren Batterie parallel schaltbaren Kondensator mit hoher Aufladekapazität. Mit Hilfe der erfindungsgemäß beschaffenen Notstromversorgungs­einrichtung können Schlösser mit bei Stromlosigkeit blockieren­der elektromagnetischer Zuhaltung auch bei völliger Erschöpfung der schloßeigenen Stromquelle noch ordnungsgemäß geöffnet und dann beispielsweise ein ebenso müheloser Austausch der aus Sicherheitsgründen zumeist im Türinnenbeschlag oder im Türblatt untergebrachten Batterie vorgenommen werden.

[0005] Durch die DE-OS 36 12 761 ist es bei Türschlössern mit elektromagnetischer Zuhaltung und einem sie versorgenden eingebauten Akku bekannt, letzteren über in der Türflügel­stulpschiene einerseits und am Türrahmen andererseits ange­ordnete Sende- und Empfangsspulen bzw. -antennen berührungslos mit Strom zu versorgen bzw. den Akku bei geschlossenem Türflügel jeweils nachzuladen. Fällt aber auch hier die Stromversorgung aus irgendeinem Grunde aus, sei es durch Defektwerden des Akkus oder des über die Türstulpseite wirk­samen Nachladesystems, so kann auch hier das Türschloß bzw. der Türflügel nicht ohne Aufbrucharbeit geöffnet werden.

[0006] Eine besonders günstige Ausbildung der Notstromversor­gungseinrichtung kann bei solchen Türschlössern Verwendung finden, bei denen gemäß oder DE-OS 35 00 353.7 an den einander zugewandten Stirnseiten eines Schließzylinders und eines zuge­hörigen, mit Kerbeinschnitten versehenen Schlüssels Sende- und Empfangsantennen angeordnet sind. Hierfür ist das Aufladegerät vorteilhaft mit einem mit ihm beweglich sowie elektrisch verbundenen Halterungsschlüssel versehen, der mit seinem Schaft in den Schließzylinder einsteckbar ist und an seiner Reide stirnseitig die Sendeantenne des an ihm hängenden Aufladegeräts aufweist. Ein solches Aufladegerät kann äußerst bequem hantiert und mit Hilfe seines Halterungsschlüssels für die Dauer der Aufladung der im Schloß vorhandenen Hilfsstromquelle bequem am Türflügel außen angehängt werden. Dabei ist es von Vorteil, wenn die Kerbeinschnitte im Haltungsschlüssel von denen der eigentlichen, zum Schließzylinder gehörenden Schlüssel abweichen, insbesondere gleichmäßig tief gestaltet sind. Auf diese Weise wird nämlich sichergestellt, daß der Haltungs­schlüssel lediglich in den Schließzylinder eingesteckt und dort gegen unerwünschtes axiales Herausgleiten gesichert wird, während durch das fortbestehende Blockieren des Zylinderkerns der Halterungsschlüssel nicht verdreht werden kann.

[0007] Das Aufladegerät besitzt vorteilhaft einen über einen Netzanschlußstecker aufladbaren Stromspeicher, z. B. einen Akkumulator oder Kondensator, so daß es jederzeit einsatzbereit ist. Es kann aber ebensogut auch mit einer Stromspeicherbatte­rie versehen sein. Zweckmäßig besitzt das Aufladegerät ein taschenlampenähnliches Gehäuse, an dem außen ein Schiebe­schalter zum Ein-und Ausschalten der Notstromlieferung sowie weiterhin ein Signalgeber, insbesondere eine Leuchtdiode vorgesehen sind, die bei eingeschalteter Notstromlieferung aufleuchtet und z. B. während des Aufladevorgangs ein Blink­licht und nach beendetem Aufladevorgang ein Dauerlicht abgibt.

[0008] In der Zeichnung ist ein vorteilhaftes Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt. Dabei zeigen

Fig. 1 eine Teilseitenansicht eines mit einem Elektronik-­Zylinderschloß versehenen Türflügels mit in daran hängender Aufladeposition befindlichem Aufladege­rät,

Fig. 2 ein Blockschaltbild der im Aufladegerät vorhandenen Schaltung,

Fig. 3 und 4 jeweils Blockschaltbilder zweier verschiedener im Türschloß untergebrachter Schaltungen.

[0009] Gemäß Fig. 1 soll in dem Türflügel 1 ein nicht näher dargestelltes Elektronik-Zylinderschloß untergebracht sein, das mit einer bei Stromlosigkeit blockierenden elektromagnetischen Zuhaltung, einer sie versorgenden Stromquelle und einer schlüsselbeaufschlagbaren Steuerschaltung versehen ist. Sein durch den Außenbeschlag 2 hindurchgeführter Schließzylinder 3 ist mit herkömmlichen Stiftzuhaltungen versehen, die den im runden Gehäuseteil 4 des Profilschließzylinders drehverstellbar gelagerten Zylinderkern 5 normalerweise blockieren und ihn für seine Drehverstellung erst dann freigeben, wenn ein mit passenden Kerbeinschnitten, also einer entsprechend mecha­nischen Kodierung versehener Schlüssel in den Schlüsselkanal des Zylinderkerns 5 eingeführt wird. Zusätzlich zu diesen Stiftzuhaltungen ist der Profilschließzylinder 3 aber auch noch mit der schon erwähnten elektromagnetischen Zuhaltung versehen, die beispielsweise aus einem im Zylindergehäuse radial verschieblich lagernden Sperrstift besteht, an dem einerseits eine ihn in Blockierungseingriff mit dem Zylinderkern 5 zu bringen suchende Feder angreift, der aber andererseits bei Stromerregung des Elektromagneten entgegen der vorerwähnten Federkraft in Entsperrungslage zu bringen ist, in der er den Kern 5 zum Verdrehen freigibt und damit über den am Kern vorhandenen Schließdaumen den Schloßriegel zu schließen erlaubt. Ebensogut könnte die elektromagnetische Zuhaltung aber auch im Schloß selbst eingebaut sein. Zur Stromversorgung der elektromagnetischen Zuhaltung dient eine im Schloß, vorzugs­weise im Türinnenbeschlag untergebrachte Batterie. Die hier ebenfalls untergebrachte elektronische Steuerschaltung ist mit einer stirnseitig im Schließzylindergehäuse 4 untergebrachten Sendeantenne 6 leitend verbunden, die zum Datenaustausch mit dem passenden, mechanisch wie auch elektronisch kodierten Schlüssel dient, der dazu an seiner Reide, ebenso wie der abgebildete Halterungsschlüssel 7, stirnseitig mit einer entsprechenden Antenne 8 versehen ist. Über diese Antennen 6, 8 erfolgt also der normale Datenaustausch zwischen Türschloß und Schlüssel.

[0010] Um bei Erschöpfung der im Türschloß vorhandenen, die elektromagnetische Zuhaltung versorgenden Stromquelle, also beispielsweise der entsprechenden Batterie, das Türschloß bzw. die dadurch verschlossene Tür dennoch öffnen zu können, ist erfindungsgemäß eine Notstromversorgungseinrichtung vorhanden. Diese besteht aus einer im Schloß zusätzlich zu dessen Stromversorgungsquelle untergebrachten Hilfsstromquelle, insbesondere einem Kondensator mit hoher Aufladekapazität, der über die an der Türaußenseite zugänglich angeordnete Antenne 6 berührungslos aufgeladen werden kann, und zwar mit Hilfe des an der Türaußenseite vorübergehend anbringbaren Aufladegeräts 9 mit seiner entsprechend gelegenen Sendeantenne 8. Dieses Aufladegerät 9 ist über eine Halteklammer 10, Schlaufe od. dgl. beweglich mit dem Halterungsschlüssel 7 verbunden. Die elektrische Verbindung zwischen der im Halterungsschlüssel 7 in dessen Reide stirnseitig vorhandenen Antenne 8 und dem Aufladegerät 9 erfolgt über das Kabel 11. Der Halterungs­schlüssel 7 ist in seinem Schaft 7′ mit z. B. gleichmäßig tief gestalteten Kerbeinschnitten 7˝ versehen, die im Zusammen­wirken mit den in dem Schlüsselkanal des Zylinderkerns 5 hineinragenden Zuhaltungsstiften dafür sorgen, daß der Schlüssel 7 nach seinem Einführen in den Schlüsselkanal nicht ohne weiteres daraus wieder herausgleiten kann, sondern sicher darin gehalten wird.

[0011] Das Aufladegerät 9 enthält die grundsätzlich in Fig. 2 wiedergegebene elektrische Schaltung. Dazu gehören eine die Notstromenergie liefernde Batterie, ein Akkumulator oder auch Kondensator 12, der über den Oszilator 13 die Sendeantenne 8 stromversorgt. Das Aufladegerät 9 besitzt ein taschenlampen­ähnliches Gehäuse 9′, an dem außen ein Schiebeschalter 14 zum Ein- und Ausschalten der Notstromlieferung und weiterhin ein Signalgeber 14, insbesondere eine Leuchtdiode 15 vorgesehen sind. Diese ist so geschaltet, daß sie bei eingeschalteter Notstromlieferung aufleuchtet, und zwar während des Auflade­vorgangs zweckmäßig ein Blinklicht und nach dessen Beendigung ein Dauerlicht abgibt. Es empfiehlt sich, als Stromquelle im Aufladegerät 9 einen Akkumulator oder Kondensator zu verwenden, der über einen etwa in seinem unteren, durch den abnehmbaren Gehäusedeckel 9˝ abzudeckenden Raum untergebrachten Netzan­schlußstecker auf- bzw. nachgeladen werden kann.

[0012] Die im Elektronik-Zylinderschloß untergebrachte elek­trische Schaltung kann von der in Fig. 3 wiedergegebenen Art sein. Sie weist die gemeinsame Antenne 6 für den Datenaustausch mit dem passenden mechanisch wie elektronisch kodierten Schlüssel sowie aber auch für den Empfang der Notstromlieferung aus dem Aufladegerät 9 auf. Die Antenne 6 muß daher für den Notenergieempfang und das Datensenden jeweils umgeschaltet werden, und zwar durch den über das Relais 16 betätigbaren Schalter 17. Wird die elektronische Schaltung im Zylinderschloß durch den passend kodierten Schlüssel eingeschaltet, so wird von der schloßeigenen Batterie 18 über die Entkopplungsstelle 19 und die Schaltung 20 das Relais 16 stromerregt, wodurch der Schalter 17 in die strichpunktiert dargestellte Schaltstellung 17′ gelangt, in der die Antenne 6 auf Datensenden geschaltet wird. Reicht aber die Stromenergie in der Batterie 18 für ein einwandfreies Arbeiten der Schaltung 20 nicht mehr aus, so gelangt der Umschalter 17 in die voll gezeichnete Schalt­stellung, in der er die Antenne 6 über den Gleichrichter 24 mit dem Kondensator 21 verbindet, so daß in dieser Schaltstellung durch das Aufladegerät 9 der Kondensator 21 aufgeladen werden kann. Wenn dieser genügend Stromenergie gespeichert hat, wird die Schaltung 20 aktiviert und die Antenne 6 auf Datensenden umgeschaltet. Das Türschloß kann dann mittels des passenden Schlüssels zumindest einmal geöffnet und sodann die türinnen­seitig gelegene, erschöpfte Batterie 18 durch eine neue ersetzt werden.

[0013] Ein anderes Schema für die Türschloß-Schaltung ist in Fig. 4 dargestellt. Hier sind für das Datensenden und die Notstrom­energieversorgung zwei verschiedene Antennen 22, 23 vorgesehen. Die Daten-Sendeantenne 22 wird normalerweise durch die schloßeigene Batterie 18 oder eine entsprechende Stromquelle über die Kopplung 19 und die Schaltung 20 versorgt, während die Antenne 23 für die durch das Aufladegerät 9 erfolgende Energieversorgung über den Gleichrichter 24 den Kondensator 21 auflädt. Wenn also auch hier die eigentliche Stromquelle 18 erschöpft sein sollte, kann über den dann aufzuladenden Kondensator 21 die Schaltung 20 für das Datensenden über die Antenne 22 aktiviert und die im Schloß vorhandene elektro­magnetische Zuhaltung zumindest einmal in ihre Entsperrungs­stellung gebracht werden, so daß dann auch hier wieder die Tür ohne weiteres geöffnet und die leere Batterie 18 ausgewechselt werden kann.

[0014] Der im Türschloß untergebrachte Kondensator für die Notstromspeicherung besitzt eine ausreichend hohe Kapazität, damit der Aufladevorgang durch das Ladegerät 9 im Gegensatz zum Aufladen eines Akkumulators auf wenige Minuten begrenzt werden kann. Dabei versteht es sich, daß die Kondensatorladung bei abgeschalteter systemeigener Energieversorgung durch die Batterie 18 durchaus auch mehrmals das Betätigen der im Türschloß vorhandenen elektromagnetischen Zuhaltung erlaubt.

[0015] Die erfindungsgemäße Notstromversorgungseinrichtung kann auch bei Türschlössern mit Netzanschluß vorteilhaft verwendet werden, um bei Netzstromausfall in Tätigkeit treten zu können. Weiterhin versteht es sich, daß die Sende- und Empfangsantennen für die Notstromversorgung auch anders als dargestellt angeordnet sein können, beispielsweise im Rücken des Halte­rungsschlüssel-Schaftes und entsprechend im Schlüsselkanal des Schließzylinders 3.

Ansprüche

1. Vorrichtung zur elektrischen Energieversorgung von auf Türflügeln angebrachten Schlössern, die mit einer bei Stromlosigkeit blockierenden elektromagnetischen Zu­haltung, einer sie versorgenden Stromquelle und einer schlüsselbeaufschlagbaren Steuerschaltung versehen sind, insbesondere für mit elektronisch-mechanisch kodierten Schlüsseln betätigbare, durch eine auswechselbare Batterie betreibbare Elektronik-Zylinderschlösser, dadurch gekennzeichnet, daß eine Notstromversorgungs­einrichtung vorgesehen ist, die aus einer im Schloß zusätzlich zu dessen Stromversorgungsquelle (18) unterge­brachten, über eine an der Türaußenseite im Türschloßbe­reich zugänglich angeordnete Empfangsantenne (6) kurzzei­tig berührungslos aufladbaren Hilfsstromquelle (21) und einem an der Türaußenseite vorübergehend anbringbaren Aufladegerät (9) mit entsprechend gelegener Sendeantenne (8) besteht.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn­zeichnet, daß die im Schloß untergebrachte Hilfs­stromquelle aus einem der Empfängerantenne (6) über einen Gleichrichter (24) nachgeschalteten und zur auswechsel­baren Batterie (18) parallel schaltbaren Kondensator (21) mit hoher Aufladekapazität besteht.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, mit einer im Zylinderschloß untergebrachten Sendeantenne für die Datenübertragung zum Schlüssel, dadurch gekennzeichnet, daß die Empfängerantenne (6) für die Notenergieversorgung getrennt von der Daten-Sendeantenne (22) angeordnet ist (Fig. 4).

4. Vorrichtung nach Anspruch 2, mit einer im Zylinderschloß untergebrachten Sendeantenne für die Datenübertragung zum Schlüssel, dadurch gekennzeichnet, daß die Daten-Sendeantenne (22) zugleich als Empfängeran­tenne (6) für die Notenergieversorgung dient und über ein bei Erschöpfung der im Schloß untergebrachten Batterie (18) ansprechendes Schaltrelais (16) selbsttätig darauf umschaltet (Fig. 3).

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, mit an den einander zugewandten Stirnseiten eines Schließzylinders und eines zugehörigen, mit Kerbeinschnitten versehenen Schlüssels angeordneten Sende- und Empfangsantennen, da­durch gekennzeichnet, daß das Auflade­gerät (9) einen mit ihm beweglich sowie elektrisch verbundenen Halterungsschlüssel (7) besitzt, der mit seinem Schaft (7′) in den Schließzylinder (3) einsteckbar ist und an seiner Reide stirnseitig die Sendeantenne (8) des an ihm hängenden Aufladegeräts (9) aufweist (Fig. 1).

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Kerbeinschnitte (7˝) im Halterungsschlüssel (7) von denen der eigentlichen, zum Schließzylinder (3) gehörenden Schlüssel abweichen, insbe­sondere gleichmäßig tief gestaltet sind (Fig. 1).

7. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekenn­zeichnet, daß das Aufladegerät (9) einen über einen Netzanschlußstecker aufladbaren Stromspeicher, z. B. einen Akkumulator (12) oder Kondensator enthält.

8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 7, da­durch gekennzeichnet, daß das Auflade­gerät (9) ein taschenlampenähnliches Gehäuse (9′) besitzt, an dem außen ein Schiebeschalter (14) zum Ein- und Ausschalten der Notstromlieferung sowie weiterhin ein Signalgeber, insbesondere eine Leuchtdiode (15), vorgesehen sind, die bei eingeschalteter Notstromlieferung auf­leuchtet und z. B. während des Aufladevorgangs ein Blinklicht und nach beendetem Aufladevorgang ein Dauer­licht abgibt.

Zeichnung