(19)
(11) EP 0 330 847 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
21.03.1990  Patentblatt  1990/12

(43) Veröffentlichungstag A2:
06.09.1989  Patentblatt  1989/36

(21) Anmeldenummer: 89101604.0

(22) Anmeldetag:  31.01.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4: G07B 11/00, G07B 1/00, B41J 11/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT DE

(30) Priorität: 02.03.1988 DE 3806577

(71) Anmelder: KNORR-BREMSE AG
80710 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Lorenz, Walter
    A-1140 Wien (AT)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
     
    Bemerkungen:
    Ein Antrag gemäss Regel 88 EPÜ auf Berichtigung einige Schreibfehler liegt vor. Über diesen Antrag wird im Laufe des Verfahrens vor der Prüfungsabteilung eine Entscheidung getroffen werden (Richtlinien für die Prüfung im EPA, A-V, 2.2).
     


    (54) Druckvorrichtung, insbesondere Fahrscheindruckvorrichtung


    (57) Eine Druckvorrichtung hat ein Druckwerk (8, 9, 11), ein streifenförmiges Druckgut (21) und eine Transportvor­richtung (1, 2) für das streifenförmige Druckgut (21).
    Um mittels einer derartigen Druckvorrichtung wechsel­weise das streifenförmige Druckgut (21) und das karten­förmige Druckgut (20) bedrucken zu können, ist eine Blockiervorrichtung (14, 15) zum Blockieren des strei­fenförmigen Druckgutes (21) sowie eine Einführöffnung (17) für das kartenförmige Druckgut (20) vorgesehen, durch die das kartenförmige Druckgut (20) zwischen einen Teil (9) des Druckwerks und dem streifenförmigen Gut (21) wie auch zwischen einem Teil (1) der Transport­vorrichtung (1, 2) und dem streifenförmigen Gut (21) einführbar ist, wobei die Blockiervorrichtung zum Drucken des streifenförmigen Gutes (21) betätigbar ist.







    Recherchenbericht