[0001] Die Erfindung geht aus von einer Waschmitteleinspüleinrichtung mit Wasserzuführungskanälen,
die in Waschmittelkammern gerichtete Abflußlöcher aufweisen.
[0002] Eine derartige Waschmitteleinspüleinrichtung ist aus der DE-OS 28 13 366 bekannt,
bei der die Abflußlöcher aus den Wasserzuführungskanälen als zylindrische Bohrungen
ausgeführt sind. Die vorliegende Erfindung soll bei einer derartigen Waschmitteleinspüleinrichtung
zu einer Minderung von Geräuschen beitragen, die durch die Wasserströmung in den
Kanälen beim Übertritt in die Abflußlöcher entstehen. Bevor das Zulaufwasser in diese
Wasserkanäle gelangt, überwindet es eine freie Luftstrecke und nimmt beim Auffangen
aus dieser Luftstrecke Luftbläschen mit in die Wasserzuführungskanäle. Da sich die
Bildung solcher Luftbläschen nicht vermeiden läßt, wird nach Mitteln gesucht, Geräusche
zu unterdrücken, die unter Mitwirkung solcher Luftbläschen entstehen.
[0003] Die Erfindung löst dieses Problem dadurch, daß die Eingangsöffnungen auf einem Teil
der Länge der Abflußlöcher konusartig oder trompetenartig erweitert sind. Durch die
erfindungsgemäße Maßnahme läßt sich die Strömung beim Übertritt des Wassers aus den
Wasserzuführungskanälen in die Abflußlöcher derartig beruhigen, daß mitgeführte Luftbläschen
nicht mehr zu geräuschintensiven Schwingungen angeregt werden.
[0004] Die erfindungsgemäße Waschmitteleinspüleinrichtung läßt sich mit konusartig erweiterten
Eingangsöffnungen dadurch noch optimieren, daß - je nach Strömungsverhältnissen am
jeweiligen Ort des Wasserzuführungskanals - die Seitenwände der Eingangsöffnungen
zwischen sich einen Konuswinkel von 45° bis 90° einschließen. In einem ausgeführten
Ausführungsbeispiel haben sich in besonderer Weise Konuswinkel von 60° und 80° als
geeignet erwiesen.
[0005] Die Erfindung ist anhand von in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen
nachstehend erläutert. Es zeigen:
Fig. 1 eine Waschmitteleinspüleinrichtung im Längsschnitt,
Fig. 2 einen Querschnitt durch die Waschmitteleinspüleinrichtung entlang der Schnittlinie
II-II in Fig. 1,
Fig. 3 einen vergrößert dargestellten Querschnitt der in Fig. 2 angedeuteten Einzelheit
111 in Höhe der Abflußlöcher und
Fig. 4 ein weiteres Ausführungsbeispiel für ein Abflußloch gemäß der Darstellung
in Fig. 3.
[0006] Die in Fig. 1 im Längsschnitt dargestellte Waschmitteleinspüleinrichtung hat einen
Gehäusekörper 1 aus Unterteil 2 und Oberteil 3. Die beiden Teile können beispielsweise
durch Spiegelschweißung miteinander verbunden sein. In die zwischen den beiden Teilen
gebildete Höhle 4 ist in seitlichen Führungen 5 eine Waschmittelschublade 6 eingeschoben.
Die Waschmittelschublade 6 enthält drei Kammern 7, 8 und 9 (Fig. 2), in denen einzelne
Waschmitteldosen bevorratet werden können. Die Waschmittelkammern 7 und 9 sind vorzugsweise
für pulverförmiges Waschmittel, die Waschmittelkammer 8 dagegen nur für flüssiges
Waschmittel, z.B. Weichspülmittel, vorgesehen. Am Ende der Waschpulver-Kammern 7 und
9 ist je eine Stauwand 10 angebracht, die zwischen ihrer Unterkante und dem Kammerboden
11 einen Zwischenraum freiläßt, durch den Wasser und Waschmittel zu einem Schacht
12 entweichen können, dessen unteres Ende - hier nicht dargestellt - mit einem Laugenbehälter
verbunden ist.
[0007] Das Oberteil 3 des Gehäuses 1 trägt für jede Waschmittelkammer einen Zulaufstutzen
13, der mit einer steuerbaren Frischwasser-Zulaufeinrichtung verbunden ist und auf
eine Öffnung 14 eines ersten Kanalabschnittes 15 im Oberteil gerichtet ist. Da in
der Schnittebene der Fig. 1 der Zulaufstutzen 13 an sich nicht sichtbar ist, ist er
hier besonders gebrochen dargestellt.
[0008] Am dem Zulaufstutzen 1 3 abgewandten Ende verzweigt sich der erste Kanalabschnitt
15 in zwei Kanalabschnitte 16 und 17, die rechts und links des ersten Kanalabschnittes
15 in entgegengesetzter Richtung parallel zu ihm verlaufen. Am abflußseitigen Ende
sind die Kanalabschnitte 16 und 17 durch eine Wand 18 abgeschlossen.
[0009] Im Boden jedes ersten Kanalabschnittes ist jeweils eine Reihe von Abflußlöchern 19
angebracht, im Boden jedes weiteren Kanalabschnittes sind jeweils zwei Reihen von
Abflußlöchern 19 angebracht, die im Falle des ersten Kanalabschnittes 15 annähernd
auf eine Mittellinie des zugehörigen Kammerbodens 11 zielen. Der Boden des ersten
Kanalabschnittes 15 ist mindestens annähernd rechtwinklich zu den Wänden der zugehörigen
Kammer 9 gestellt. Demgegenüber weisen die Bodenplatten 22 und 23 der Kanäle 16 und
17 winklig zueinander stehende Teilflächen auf, die jeweils eine Reihe von Abflußlöchern
19 enthält. Die Abflußlöcher 19 in allen Bodenplatten 22 und 23 stehen senkrecht zur
Fließrichtung in den Kanälen.
[0010] Wie Fig. 3 anhand einer Einzelheit 111 aus Fig. 2 deutlich macht, ist die Erfindung
darin zu sehen, daß die Eingangsöffnungen 20 und 21 der Abflußlöcher 19 auf einem
Teil S der Länge D der Abflußlöcher konusartig erweitert sind. Der jeweilige Konuswinkel
β bei der Eingangsöffnung 20 bzw. γ bei der Eingangsöffnung 21 kann jeweils davon
abhängig gewählt werden, wie die Strömung am jeweiligen Ort des Wasserzuführungskanals
beschaffen ist (Richtung und Größe). Bei einer starken Strömung empfiehlt sich ein
größerer Konuswinkel als bei einer schwachen Strömung.
[0011] Gemäß Fig. 4 können die Eingangsöffnungen 24 der Abflußlöcher 19 jedoch auch trompetenartig
erweitert sein, um jegliche Unstetigkeit beim Übergang aus der Kanalströmung in die
Abflußloch-Strömung zu vermeiden.
[0012] Die Erfindung ist nicht an die hier gewählte Konfiguration von Wasserzuführungskanälen
gekoppelt. Ihre Wirkung tritt bei allen anderen Formen von Kanälen und Verteilungsräumen
ein, auch im Zusammenhang mit Abflußlöchern, die nicht - wie hier beschrieben - senkrecht
oder wenigstens annähernd senkrecht nach unten aust retende Wasserstrahlen bewirken.
1. Waschmitteleinspüleinrichtung mit Wasserzuführungskanälen, die in Waschmittelkammern
gerichtete Abflußlöcher aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß die Eingangsöffnungen (20, 21, 24) auf einem Teil (S) der Länge (D) der Abflußlöcher
(19) konusartig oder trompetenartig erweitert sind.
2. Waschmitteleinspüleinrichtung nach Anspruch 1 mit konusartig erweiterten Eingangsöffnungen,
dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenwände der Eingangsöffnungen (20, 21) zwischen
sich einen Konuswinkel (β,γ) von 45° bis 90° einschließen.