Verschlussstopfen für Infusions- und Transfusionsflaschen

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Verschlußstopfen insbesondere für Infusionslösungen enthaltende Flaschen oder dergleichen, mit einem in den Flaschenhals (9) dichtend einzuführenden und mit einer Auflageschulter (7) auf den Flaschenhals (9) aufsetzenden elastischen Stopfenteil (1) und einem damit verbundenen Deckel­teil (2), und schlägt zur Erzielung einer insbesondere gebrauchs­optimalen Lösung vor, daß der Deckelteil (2) dem Stopfenteil (1) im Wege der Klemmsteckverbindung zugeordnet ist, da­durch, daß der Stopfenteil (1) eine Vertiefung (14) zum spreizenden Eintritt eines am Deckelteil (2) vorstehenden Flansches (13) besitzt und zwischen Stopfenteil (1) und Deckelteil (2) einer Bördelkappe (3) eingeklemmt ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Verschlußstopfen gemäß Gattungs­begriff des Hauptanspruches.

[0002] Bei den bekannten Lösungen dieser Art (DE-OS 32 39 302) ist ein aus Kunststoff mit einem Griffstück einstückig geformter stopfenförmiger Grundkörper vorgesehen, der im Bereich sei­ner Abdichtflächen mit gummielastischem Material belegt ist. Der Deckelteil ist dabei Stützteil. Zur Erzielung des Verbun­des besitzt dabei der Grundkörper skelettartige Gestalt, wobei die Öffnungen durch Umspritzen mit dem anderen Materi­al geschlossen sind derart, daß beide Werkstoffe einander durchdringen und ein zusammenhängendes Teil bilden. Die Lösung ist fertigungs-, abdichtungs- und handhabungs-tech­nisch nachteilig. Die Zurodnung einer Bördelkappe ist schwie­rig. Die totale hygienische Isolierung einer freizulegenden Durchstechfläche für die Entnahmekanüle ist nicht gegeben bzw. nicht möglich. Ferner wurde gefunden, daß alle spritz­technisch und dichtungstechnisch in Frage kommenden gummiar­tige Materialien (Thermo-Plastik-Rubber = TPR) nicht gegen alle entsprechenden Flüssigkeiten über längste Gebrauchszei­ten genügend inert sind. Auch ergibt sich manchmal der Nach­teil, daß bei dem zur Entnahme erfolgenden Durchstecken der Kanüle durch den Stopfen kleinste Abrißstücke in die Flasche oder dergleichen fallen, wo sie mechanische und bei Weiter­transport durch den Sondenschlauch auch medizinische Kompli­kationen bringen können.

[0003] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen gattungsge­mäßen Verschlußstopfen so auszugestalten, daß bei vereinfach­ter Bauform unter Vermeidung der vorerwähnten Nachteile eine Lösung mit höheren Gebrauchsvorteilen gegeben ist.

[0004] Erreicht ist dies durch die im Hauptanspruch angegebene Erfindung. Die Unteransprüche stellen weitere erfinderische Lösungselemente heraus.

[0005] Zufolge dieser Ausgestaltung ist ein Verschlußstopfen ge­schaffen, der bei vereinfachter, in hohen Maßtoleranzen möglicher Herstellung, vorzugsweise im spritztechnischen Verfahren, eine optimierte Lösung hinsichtlich Abdichtung und späterem Gebrauch bis zum Einstecken der Entleerungskanü­le darstellt. Es liegt eine einfachst aber sicher vormontier­te Einheit von Deckel und Stopfenteil vor, der auch die Bördelkappe günstig zugeordnet werden kann. Die Kanülendurch­stechfläche - Kegelraumboden - ist absolut hygienisch ver­deckt. Der Flansch stabilisiert, insbesondere als Ring­flansch, das Stopfenteil und verbessert dessen Abdichtungs­sitz zur Flasche. Die Flaschenflüssigkeit kommt nicht mehr in Berührung mit dem Gummi. Dieser verkörpert verbessert die Reserve an elastischer Rückstellkraft für die genügende Abdichtungsanlage. Zum Flascheninneren ist die gesamte TRP-­Stopfenteilfläche abgedeckt durch entsprechenden Kunststoff, vorzugsweise Polypropylen. Dieses ist absolut inert gegen die in Frage kommenden Flüssigkeiten solcher Infusions- oder Transfusionsflaschen. Die Umfassung des unteren Stirnrandes des Stopfenteiles durch diese Kunststoffabdeckung und deren Auslaufen an entsprechender Stelle vermittelt, wie gefunden wurde, selbst im Bereich dieser Kante eine absolute Abdich­tung gegen Durchtritt der Flüssigkeit bis zum Stopfen. Ande­rerseits verkörpert die noch verbleibende durch die Rück­stellkraft satt anliegende Rest-Mantelfläche des Stopfentei­les den notwendigen absoluten luftdichten Abschluß. Beim Durchstecken der Entnahmekanüle gelangen, wie gefunden wur­de, keine Abbrechteile in das Flascheninnere oder die Kanü­ le. Insbesondere, wenn der Stopfenteil als Hinterspritzung der vorgefertigten Kunststoffabdeckung erzeugt wird, ergibt sich sogar der überraschende Effekt, daß nach Herausziehen einer solchen, der üblichen Abmessung entsprechenden Kanüle wiederum ein völlig dichter Verschluß vorliegt. Die Flasche läuft, auch auf den Kopf gestellt, nicht selbsttätig aus. Beim Durchstechen der Entnahmekanüle erfolgt übergewichtig nur ein Verdrängen der flächenverbundenen Materialien und es ergibt sich, bedingt durch die hohe elastische Rückstellung des Stopfenmaterials, nach Herausziehen der Kanüle wiederum ein für gewisse kurzzeitige Zwischenaufbewahrungen ausrei­chendes Verschließen dieses durch Verdrängung gebildeten Loches. Die hohe Abdichtung im Bereich des Auslaufrandes der Kunststoffabdeckung ist begünstigt, wenn sich erfindungsge­mäß die Kunststoffabdeckung zum Auslaufende hin verjüngt. Das Durchstechen ist erleichtert, wenn gemäß der Erfindung die Kunststoffabdeckung im Bereich des Topfbodens verdünnt ausgebildet ist. Die dabei gleichzeitig vorgesehene Maßnah­me, an der Unterseite Rippen vorzusehen, stabilisiert ande­rerseits diese Zone gegen zu starkes Durchbiegen und damit Längung des Materiales zum Beispiel beim Durchstecken der Entnahmekanüle. Die sternförmige Anordnung entsprechender Rippen ist für eine Vergleichmäßigung dieser Stabilisierung erheblich. Diese Form der Rippen ist auch formungstechnisch vorteilhaft. Das Durchstecken ist optisch und handhabungs­technisch sicherer auszuführen, wenn sich der Topfboden zum Flascheninneren hin als Kegelöffnung anbietet. Die Verbin­dung der Deckkappe zum Stopfenteil über den entsprechenden Flansch bringt eine gute Zuordnung, die sogar eine verbesser­te Halterung gewährleistet bei in die Flasche eingesetztem Verschlußstopfen. Durch diese Halterung kann auch die Spann­kraft des Stopfenteiles ohne weiteres sicher so groß er­reicht werden, daß man diese Deckkappe gefahrlos zum Anfas­sen der Flasche benutzen kann. Auch die entsprechende Fes­selung der Bördelkappe stellt eine gebrauchstechnisch optima­le Weiterbildung dar. Sie gewährleistet auch den Originali­tätsverschluß; sie ist beim Tragen der Flasche jedoch nicht die einzige bzw. wesentliche Kraftübertragungsbrücke zum Fla­schenhals; dies ist vielmehr stärker die Deckkappe.

[0006] Der Gegenstand der Erfindung ist auf den beiliegenden Zeich­nungen in einem Ausführungsbeispiel dargestellt. Es zeigen

Fig. 1 einen Längsschnitt und

Fig. 2 eine Unteransicht gegen den Verschlußstopfen.

[0007] Der Verschlußstopfen besitzt das aus TPR bestehende Stopfen­teil 1, die Deckkappe 2, die Bördelkappe 3 und die Kunst­stoff-Abdeckung 4. Letztere besteht vorzugsweise aus Poly­propylen. Das Stopfenteil 1 ist einerseits vorzugsweise in einer Form im Wege der Hinterspritzung der Kunststoffabdek­kung 4 gebildet.

[0008] Die Kunststoffabdeckung 4 formt eine flächengeschlossene Abdeckung der gesamten zum Flascheninneren zugekehrten Innen­seite 1′ des Stopfenteiles 1. Zu diesem Zweck umfaßt die Kunststoffabdeckung 4 mit ihrem gebogenen Bereich 4′ den vorzugsweise gerundet verlaufenden Stirnrand 1˝ des Stopfen­teiles 1 und erstreckt sich mit ihrem Auslaufende 4˝ bis in die Außenmantelfläche 1‴ des Stopfenteiles 1. Das Auslauf­ende 4˝ der Kunststoffabdeckung 4 verdünnt sich zum Auslauf­ende hin. Der Stirnrand 5 des Auslaufendes 4˝ sitzt dabei hälftig vertieft in die Mantelfläche 1‴ des Stopfenteiles 1.

[0009] An den topfförmigen Teil des Stopfenteiles 1 schließt sich ein Kragen 6 an. Dieser bildet mit seiner Unterseite die Auflageschulter 7, welche in Einsteckstellung auf dem Stirn­rand 8 des Flaschenhalses 9 zu liegen kommt. Auf der Obersei­te 10 dieses Kragens 6 liegt der ringförmige Hals 11 einer Bördelkappe 3. Ein Umfaltelung 11′, die in einer Abschrä­gungsnische 10′ einliegt, verfestigt diese Anordnung. Über­deckt ist der ringförmige Hals 11 der Bördelkappe 3 von der äußeren Ringzone der Deckkappe 2. Diese besitzt den abgewin­kelten Rand 2′ und ferner von der Innenseite abstehend den Flansch 13, welcher in eine Ringnut 14 des topfförmigen Mittelteiles des Stopfenteiles 1 ragt. Der Flansch 13 hat dabei gegenüberliegende auswärts vorstehende Schrägflächen. Diese bewirken bei Kompression des Stopfenteiles 1 eine verbesserte Steckhaftung zwischen Flansch 13 und Deckkappe 2. Der untere Endbereich 12 der Bördelkappe 3 wird bei einge­stecktem Verschlußstopfen unter die rückspringende Kante 9′ des Flaschenhalses eingerollt.

[0010] Der Topfbodenbereich 14 des Stopfenteiles 1 ist kegelförmig zum Flascheninneren hin eingezogen. Der sich an der Untersei­te dieses Topfbodens 16 erstreckende Flächenbereich der Abdeckung 4 ist verdünnt ausgebildet. Er ist mit sternförmig zueinanderstehenden Rippen 15 ausgestattet. Die Enden der Rippen 15 belassen im zentralen Bereich einen rippenlosen Abschnitt.

[0011] Alle in der Bescheibung erwähnten und in der Zeichnung darge­stellten neuen Merkmale sind erfindungswesentlich, auch soweit sie in den Ansprüchen nicht ausdrücklich beansprucht sind.

Ansprüche

1. Verschlußstopfen insbesondere für Infusionslösungen ent­haltende Flaschen oder dergleichen, mit einem in den Fla­schenhals dichtend einzuführenden und mit einer Auflageschul­ter auf den Flaschenhals aufsetzenden elastischen Stopfen­teil und einem damit verbundenen Deckelteil, dadurch gekenn­zeichnet, daß der Deckelteil (2) dem Stopfenteil (1) im Wege der Klemmsteckverbindung zugeordnet ist, dadurch, daß der Stopfenteil (1) eine Vertiefung (14) zum spreizenden Ein­tritt eines am Deckelteil (2) vorstehenden Flansches (13) besitzt.

2. Verschlußkappe, insbesondere nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Flansch (13) als Ringflansch und der Deckelteil (2) als Deckkappe gestaltet ist.

3. Verschlußkappe, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Vertiefung als Ringnut (14) gestaltet ist.

4. Verschlußkappe, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zwi­schen Oberseite (10) des die Auflageschulter (7) bildenden Kragens (6) des Stopfenteiles (1) und Deckkappe (2) der ringförmige Hals (11) einer Bördelkappe (12) eingeklemmt ist.

5. Verschlußkappe, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine flächen­geschlossene Abdeckung (4) der dem Flascheninneren zugekehr­ten Innenseite (1′) des Stopfenteiles (1) welche - den unte­ren Stirnrand (1˝) des Gummistopfenteiles (1) umfassend - bis in die Mantelfläche (1‴) des Gummistopfenteiles (1) ausläuft.

6. Verschlußkappe, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Kunststoff-Abdeckung zum Auslaufende (4˝) hin verjüngt.

7. Verschlußkappe, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Kunststoffabdeckung (4) im Bereich des Topfbodens (14) ver­dünnt ausgebildet und an ihrer dem Flascheninneren zugekehr­ten Seite Rippen (15) ausbildet.

8. Verschlußkappe, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Rippen (15) sternförmig angeordnet sind.

9. Verschlußkappe, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Topfboden (16) einen zum Flascheninneren gerichteten Kegel bildet.

Zeichnung