Fahrzeugscheinwerfer

Abstract

 Der Scheinwerfer weist einen in ein Gehäuse (2) eingesetzten Reflektor (1) auf. Der Reflektor (1) ist um zwei senkrecht aufeinanderstehende Achsen verschwenkbar und in drei Schwenkpunkten gelagert. Ein Schwenkpunkt wird von einem lösbar in einem Aufnahmeteil des Reflektors (1) arrretierten Bolzen gebildet. Der Bolzen (16) geht durch eine Öffnung des Gehäuses (2) hindurch und ist mit einer Einstellschraube (4) gekoppelt, deren Längsachse etwa parallel zur optischen Achse verläuft und mit ihrem freien Endabschnitt in Lichtaustrittsrichtung weist. Bei dem Scheinwerfer soll der Bolzen gegen den Bolzen (16) des Stellgliedes einer Leuchtweiteregelungsanlage leicht und schnell ausgewechselt werden können, ohne daß das Gehäuse demontiert werden muß. Der Scheinwerfer weist eine an der Außenseite des Gehäuses verschiebbar geführte Brücke (6) auf, welche mit der Einstellschraube (4) und dem Bolzen (16), welcher etwa parallel zur Längsachse der Einstellschraube (4) verläuft, gekoppelt ist. Da die Brücke das einzige tragende Element für den Bolzen (16) ist, ist diese leicht und schnell gegen eine Brücke einer Leuchtweiteregelungsanlage austauschbar.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Fahrzeugscheinwerfer, mit den Merkmalen:
- der Reflektor ist in einem von Gehäuse und Lichtscheibe eingesetzten Innenraum angeordnet,
- der Reflektor ist um zwei senkrecht aufeinanderstehende Achsen verschwenkbar und in zwei verstellbaren Schwenkpunkten und einem dritten Schwenkpunkt gelagert,
- ein verstellbarer Schwenkpunkt wird von einem Bolzen gebildet, welcher lösbar in einem starr mit dem Reflektor verbundenen Aufnahmeteil arretiert ist,
- der Bolzen ist in einem ringförmigen elastischen Wandungsabschnitt des Gehäuses eingesetzt,
- der aus dem Gehäuse herausragende Endabschnitt des Bolzens ist mit einer manuell verstellbaren Einstellschraube gekoppelt, deren Längsachse etwa parallel zur optischen Achse verläuft und deren in Lichtaustrittsrichtung weisender Endabschnitt verdrehbar in der Öffnung einer äußeren Gehäusewandung gelagert ist.

[0002] Ein solcher Scheinwerfer ist aus dem DE-GM 83 13 450 bekannt. Die Längsachse des in den ringförmigen elastischen Wandungsabschnitt eingespannten Bolzens verläuft etwa senkrecht zur Längsachse der an der Außenseite des Gehäuses angeordneten Einstellschraube bzw. senkrecht zur optischen Achse des Scheinwerfers. Der frei aus dem Gehäuse herausragende Endabschnitt des Bolzens weist eine Mutter auf, in welche die Einstellschraube eingreift, während der in das Innere des Gehäuses ragende Endabschnitt einen Kugelkopf aufweist, welcher in einer Hülse des Aufnahmeteils eingreift, deren Längsachse mit der Längsachse des Bolzens fluchtet. Bei einer solchen Lösung bildet die Einspannstelle des Bolzens in dem elastischen ringförmigen Wandungsabschnitt den Drehpunkt. Der Bolzen ist somit ein zweiseitig wirkender Hebel.

[0003] Besteht der ringförmige elastische Wandungsabschnitt aus einem sehr elastischen Werkstoff, so ist für das manuelle Verstellen des Scheinwerfers eine relativ kleine Kraft notwendig, jedoch vibriert dann der Reflektor während des Fahrbetriebs. Außerdem ist es bei einem solchen Scheinwerfer nicht möglich, nachträglich das Stellglied einer Leuchtweiteregelungsanlage zu montieren.

[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, den im Gattungsbegriff beschriebenen Scheinwerfer so zu verbessern, daß der in einem ringförmigen elastischen Wandungsabschnitt eingespannte Bolzen leicht und schnell gegen einen Bolzen des Stellgliedes einer Leuchtweiteregelungsanlage ausgewechselt werden kann, ohne daß die Lichtscheibe vom Gehäuse abgenommen werden muß. Außerdem soll der Bolzen des Stellgliedes weiterhin auch manuell verstellbar und relativ vibrationsfrei gelagert sein. Darüber hinaus soll sowohl die manuelle Einstellung als auch die automatische Einstellung des Reflektors durch das Stellglied mit einer relativ kleinen Kraft möglich sein. Diese Aufgabe wird nach der Erfindung dadurch gelöst, daß
- die Längsachse des Bolzens etwa parallel zur Längsachse der Einstellschraube verläuft,
- der Bolzen unter Zwischenschaltung einer an der Außenseite des Gehäuse verschiebbar geführten Brücke mit der Einstellschraube gekoppelt ist,
- die Brücke das einzige tragende Element für den Bolzen ist und der ringförmige elastische Wandungsabschnitt ausschließlich eine Abdichtungsfunktion für den Bolzen gegenüber dem Gehäuse hat.

[0005] Bei einer solchen Lösung kann das Stellglied einer Leuchtweiteregelungsanlage nachträglich in die an der Außenseite des Gehäuses verschiebbar geführte Brücke eingesetzt werden.

[0006] Weiterhin ist es vorteilhaft, wenn als ringförmiger elastischer Wandungsabschnitt ein Faltenbalg oder eine Rollmembran dient. Ein solcher Faltenbalg oder eine solche Rollmembran ist im Handel erhältlich. Außerdem ist für ihre Verstellung des Faltenbalgs bzw. der Rollmembran nur eine relativ geringe Kraft notwendig. Darüber hinaus ist der Bolzen gegenüber dem Gehäuse sicher abdichtet.

[0007] Ein weiterer Vorteil ist es, wenn in die Brücke eine Öffnung eingebracht ist, in die das Stellglied einer Leuchtweiteregelungsanlage einsetzbar ist. In die Öffnung, in die das Stellglied einsetzbar ist, kann auch ein mit einem Bolzen starr verbundenes Befestigungselement eingesetzt werden. Ferner ist es möglich, eine Brücke, in die ein Bolzen klemmend eingesetzt ist, gegen eine Brücke auszutauschen, die eine Öffnung für ein Stellglied aufweist.

[0008] Bei einem Scheinwerfer, dessen verstellbarer Schwenkpunkt von einem am freien Ende des Bolzens angeordneten Kugelkopf und einer Hülse des Aufnahmeteils gebildet wird, deren Längsachse etwa senkrecht zur Längsachse der Einstellschraube verläuft, ist es weiterhin sehr vorteilhaft, wenn die Hülse, auf der der Gehäuserückseite zugewandten Seite einen in Richtung ihrer Längsausdehnung verlaufenden Schlitz aufweist, durch den der Bolzen hindurchragt. Bei einer solchen Lösung kann der Kugelkopf ruckfrei aus der Hülse herausgeschwenkt werden bzw. in sie hineingeschwenkt werden. Dadurch ist bei einer korrekten Demontage bzw. Montage des Bolzens keine Beschädigung des Scheinwerfers an seinen Lagerstellen möglich. Bei der Montage bzw. Demontage des Bolzens ist es nach einem Lösen der Halterung des Bolzens an der Brücke bzw. nach dem Herausziehen der Brücke aus ihrer Führung sehr hilfreich, wenn der Reflektor z. B. durch die dem Glühlampenwechsel dienende Öffnung des Gehäuses zur Gehäuserückseite hin gezogen wird.

[0009] In diesem Zusammenhang ist es weiterhin vorteilhaft, wenn die Längsachse der Hülse senkrecht zu der horizontalen Schwenkachse des Reflektors verläuft. Dadurch kann bei einem Schwenken des Reflektors um die horizontale Achse die Hülse seiner Schwenkbewegung folgen, so daß keine Verspannungen zwischen dem Gehäuse und dem Reflektor auftreten können. Weiterhin ist es zweckmäßig, wenn die Hülse an ihrem geschlossenen Ende eine schlitzartige Öffnung aufweist, die in Richtung, in der sich der Bolzen erstreckt geöffnet ist. Bei einer solchen Lösung kann der Kugelkopf des Bolzens in Einsetzrichtung des Reflektors in die Hülse eingedrückt werden. Dies ist besonders bei einer automatischen Fertigung vorteilhaft.

[0010] Die Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und zwar zeigt die

Figur 1 einen mittleren Längsschnitt durch einen manuell verstellbaren Schwenkpunkt eines Scheinwerfers

Figur 2 einen mittleren Längsschnitt durch den in Figur 1 dargestellten Scheinwerfer mit dem Stellglied einer Leuchtweiteregelungsanlage,

Figur 3 eine Einzelheit bei X, ohne den verstellbaren Bolzen und

Figur 4 einen Schnitt nach der Linie A-A.

[0011] In der Zeichnung ist der Reflektor (1) in einem von Gehäuse (2) und Lichtscheibe (3) gebildeten Innenraum angeordnet und in diesem um zwei senkrecht zueinander verlaufende Achsen verschwenkbar. Die Achsen werden von zwei verstellbaren Schwenkpunkten (von denen einer dargestellt ist) und einem ortsfesten Schwenkpunkt (nicht dargestellt) gebildet. Die Einstellschraube ist mit einem Endabschnitt verdrehbar in der Öffnung einer äußeren Gehäusewandung (5) gelagert und ist mit ihrem entgegen der Lichtaustrittsrichtung weisenden Endabschnitt in ein Gewindeloch der Brücke (6) eingeschraubt. Die Brücke (6) ist durch die Einstellschraube (4) in einer an die Gehäuserückseite angeformten Führung (7) verschiebbar. Bei dem in Figur 1 dargestellten Scheinwerfer ist in eine Öffnung der Brücke (6) der Bolzen (16) mit einem freien Endabschnitt selbstklemmend eingesetzt. Die Längsachse des Bolzens verläuft parallel zur Längsachse der Einstellschraube (4). Der Bolzen (16) ragt durch eine Öffnung (18) in der Gehäuserückseite in den Innenraum des Scheinwerfers hinein. Auf den Bolzen ist klemmend eine aus elastischem Werkstoff hergestellte Rollmembran (19) aufgeschoben, die mit ihrem äußeren Rand dicht in die Öffnung (18) des Gehäuses eingesetzt ist. Das freie Ende des Bolzens (16) im Innenraum des Scheinwerfers trägt einen Kugelkopf (20), der in der Hülse (8) des starr mit dem Reflektor verbundenen Aufnahmeteils (9) eingesetzt ist. Die Längsachse der Hülse (8) verläuft senkrecht zur Längsachse des Bolzens (16). In die der Gehäuserückseite zugewandten Seite der Mantelfläche der Hülse (8) ist ein Schlitz (10) eingebracht, durch den der Bolzen (16) hindurchragt. Die Hülse (8) ist an einem freien Ende ohne verbleibenden Innenrand geöffnet, während das andere geschlossene freie Ende eine schlitzartige Öffnung (13) aufweist, die in der Richtung, in der sich der Bolzen (16) erstreckt, geöffnet ist. Das Aufnahmeteil (9) ist bolzenförmig ausgeführt und verjüngt sich zu seinem freien Ende hin konisch. Das bolzenförmige Aufnahmeteil (9) ist in eine Vertiefung (23) klemmend eingesetzt. Die Mantelfläche des bolzenförmigen Aufnahmeteils (9) weist umlaufende Rippen (15) auf, die mit ihrer Stirnfläche unter Vorspannung an der Innenseite der Vertiefung anliegen. Im mittleren Bereich des bolzenförmigen Aufnahmeteils ist eine federnde Zunge (17) angeformt, die mit einer an ihrem freien Ende angeformten Rastnase (nicht dargestellt) in eine Hinterschneidung des Reflektors eingreift.

[0012] In Figur 2 der Zeichnung ist der Scheinwerfer dargestellt, bei dem nachträglich das Stellglied (22) einer Leuchtweiteregelungsanlage montiert ist. Das Stellglied ist in die Öffnung der Brücke (6′) eingesetzt. Ein nachträgliches Einsetzen des Stellgliedes ist von der Scheinwerferrückseite her sehr einfach und schnell möglich. Dabei ist lediglich die in Figur 1 dargestellte Brücke mit dem in sie klemmend eingesetzten Bolzen zu demontieren und durch die Brücke (6′), in deren Öffnung das Stellglied einsetzbar ist, zu ersetzen. Bei der Demontage ist zuerst die Brücke aus der Verschraubung der Einstellschraube zu lösen. In einem zweiten Schritt ist die Brücke aus der Führung (10) des Gehäuses herauszunehmen. Danach kann der Kugelkopf des starr mit der Brücke verbundenen Bolzens aus der Hülse (8) herausgeschwenkt werden und zusammen mit der Rollmembran (19) aus der Gehäuseöffnung herausgezogen werden. Die Montage der Brücke (6′) erfolgt in umgekehrter Reihenfolge.

Ansprüche

1. Fahrzeugscheinwerfer mit den Merkmalen,
- der Reflektor (1) ist in einem vom Gehäuse (2) und Lichtscheibe (3) gebildeten Innenraum angeordnet,
- der Reflektor (1) ist um zwei senkrechte aufeinanderstehende Achsen verschwenkbar und in zwei verstellbaren Schwenkpunkten und einem dritten Schwenkpunkt gelagert und wird von einem Bolzen (16, 16′) gebildet, welcher lösbar in einem starr mit dem Reflektor (1) verbundenen Aufnahmeteil (9) arretiert ist,
- der Bolzen ist in einen ringförmigen elastischen Wandungsabschnitt (19) des Gehäuses (2) eingesetzt,
- der aus dem Gehäuse (2) herausragende Endabschnitt des Bolzens (16, 16′) ist mit einer manuell verstellbaren Einstellschraube (4) gekoppelt, deren Längsachse etwa parallel zur optischen Achse verläuft und deren in Lichtaustrittsrichtung weisende Endabschnitt verdrehbar in der Öffnung einer äußeren Gehäusewandung (5) gelagert ist,
dadurch gekennzeichnet, daß
- die Längsachse des Bolzens (16) etwa parallel zur Längsachse der Einstellschraube (4) verläuft,
- der Bolzen (16) unter Zwischenschaltung einer an der Außenseite des Gehäuses (2) verschiebbar geführten Brücke (6, 6′) mit der Einstellschraube (4) gekoppelt ist,
- die Brücke (6, 6′) das einzige tragende Element für den Bolzen (16, 16′) ist und der ringförmige elastische Wandungsabschnitt (19) ausschließlich eine Abdichtungsfunktion für den Bolzen (16, 16′) gegenüber dem Gehäuse (2) hat.

2. Scheinwerfer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß als ringförmiger elastischer Wandungsabschnitt (19) ein Faltenbalg oder eine Rollmembran dient.

3. Scheinwerfer nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß in die Brücke (6′) eine Öffnung eingebracht ist, in die das Stellglied (22) einer Leuchtweiteregelungsanlage einsetzbar ist.

4. Scheinwerfer nach Anspruch 1, dessen verstellbarer Schwenkpunkt von einem am freien Ende des Bolzens (16) angeordneten Kugelkopf (20) und einer Hülse (8) des Aufnahmeteils (9) gebildet wird, deren Längsachse etwa senkrecht zur Längsachse der Einstellschraube (4) verläuft, dadurch gekennzeichnet, daß der Hülse (8) auf der der Gehäuserückseite zugewandten Seite einen in Richtung ihrer Längsausdehnung verlaufenden Schlitz (10) aufweist, durch den der Bolzen (16, 16′) hindurchragt.

5. Scheinwerfer nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Längsachse der Hülse (8) senkrecht zu der horizontalen Schwenkachse des Reflektors (1) verläuft.

6. Scheinwerfer nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse (8) an ihrem geschlossenen Ende eine schlitzartige Öffnung (13) aufweist, die in der Richtung, in der sich der Bolzen (16, 16′) erstreckt, geöffnet ist.

Zeichnung