(19)
(11) EP 0 330 906 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
13.06.1990  Patentblatt  1990/24

(43) Veröffentlichungstag A2:
06.09.1989  Patentblatt  1989/36

(21) Anmeldenummer: 89102550.4

(22) Anmeldetag:  15.02.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4E06B 3/66
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB IT LI NL SE

(30) Priorität: 03.03.1988 DE 3806845

(71) Anmelder: Franz Xaver Bayer Isolierglasfabrik KG
79212 Elzach (DE)

(72) Erfinder:
  • Bayer, Franz
    D-7807 Elzach (DE)

(74) Vertreter: Patent- und Rechtsanwaltssozietät, Schmitt, Maucher & Börjes 
Dreikönigstrasse 13
79102 Freiburg i. Br.
79102 Freiburg i. Br. (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Geradverbindungsstück zum Eingreifen in als Distanzhalter für Isolierglasscheiben dienende Hohlprofile


    (57) Die Erfindung betrifft ein Geradverbindungsstück (1) zum je­weils teilweisen, vorzugsweise etwa hälftigen Eingreifen in stirnseitig miteinander zu verbindende Hohlprofile, die vor­zugsweise als Distanzhalter für Isolierglasscheiben od.dgl. dienen. Dabei weist die Außenquerschnittsform des Geradver­bindungsstückes (1) ebenso wie das in seinem inneren Hohlquer­schnitt dazu passende Hohlprofil am Übergang der in Gebrauchs­stellung vom Zwischenraum der Isolierglasscheibe od.dgl. ab­gewandten Wandung des Hohlprofiles zu den den Scheibenflächen zugewandten Profilstegen eine etwa schräge oder gerundete Übergangsfläche (3) auf. Das erfindungsgemäße Geradverbin­dungsstück (1) kennzeichnet sich dadurch, daß an der beidseits der der Stoßstelle der Profile entsprechenden Mitte des Ge­radverbindungsstückes (1) jeweils eine zu der Mitte des Geradverbin­dungsstückes (1) hin ansteigende Auflaufschräge (4) vorgesehen ist. Dabei ist an dem der Mitte abgewandten Beginn dieser Auflaufschräge (4) zwischen Geradverbindungsstück (1) und der Innenseite des Hohlprofiles ein Spiel vorgesehen und an deren Ende hat das Geradverbindungsstück (1) gegenüber dem Hohlprofil bzw.der Auflaufschräge (4) einen Schiebe- oder Klemmsitz. Aufgabe des erfindungsgemäßen Geradverbindungs­stückes (1) ist es, verwindete Hohlprofilenden eines insbe­sondere dünnwandigen Hohlprofiles in ihren Längsmittelebenen (E1,E2) zueinander auszurichten.







    Recherchenbericht