(19)
(11) EP 0 330 937 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
25.07.1990  Patentblatt  1990/30

(43) Veröffentlichungstag A2:
06.09.1989  Patentblatt  1989/36

(21) Anmeldenummer: 89102816.9

(22) Anmeldetag:  18.02.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4E05B 3/06
(84) Benannte Vertragsstaaten:
BE DE GB NL

(30) Priorität: 04.03.1988 DE 8802929 U

(71) Anmelder: HOPPE GmbH + Co. Kommanditgesellschaft
D-35260 Stadtallendorf (DE)

(72) Erfinder:
  • Die Erfinder haben auf ihre Nennung verzichtet

(74) Vertreter: Olbricht, Karl Heinrich, Dipl.-Phys. 
Patentanwalt Karl Olbricht, Postfach 11 43
35095 Weimar
35095 Weimar (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Griffbeschlag


    (57) Ein Beschlag (10) insbesondere für Fenstergriffe hat einen etwa rechteckigen Anschlagkörper (14), mit einer mittig sitzenden Buchse (22) als Drehlager für den einen Betätigungs-­Vierkant (28) aufnehmenden Griffhals (26). Im Inneren (54) des Anschlagkörpers ist drehfest eine Feder-Einlage (34), die einen mit dem Vierkant (28) drehfest verbundenen Scheibenkörper (30) ein- und ausrastbar umschließt, zumindest an zwei einander in Längsrichtung (L) gegenüberliegenden Umfangsstellen. Ein von dem Vierkant drehfrei durchsetzter flacher Träger (36) der Feder-Einlage geht an diametral gegenüberliegenden Seiten in zwei abgewinkelte Schenkelteile (38) über. Diese haben einwärts wirksame, z.B. trapezförmige Rastvorsprünge (44) in der Mitte eines Verbindungssteges (42) zwischen je zwei Beinen (40). Zwei Stützstege (62) mit verdickten Enden (64) können neben Nocken (18) zur Anlage kommen. Zwischen dem Griffhals (26) und der Drehlager-Buchse (22) sitzt eine Gleitbuchse (70) mit einem radial ausladenden Federflansch (72), der am Umfang in z.B. je vier axiale Stützfedern (74) und Gleitsegmente (76) unter­teilt sein kann.







    Recherchenbericht