Schutzauflage für Klosettsitze

Abstract

 Die Schutzauflage (1) weist eine mehrfach gefaltete Bahn (8) auf, die in einer aufreissbaren Umhüllung untergebracht ist. Zum Oeffnen der Umhüllung werden zwei Aufreisslappen (2) gefasst und auseinandergezogen. Die Bahn (8) weist einen die Sitzfläche eines Sitzringes (13) abdeckenden mittleren Bereich (9) sowie einen nach unten ragenden Rand (10) auf. Gegenüber dem Rand (10) sind Randteile (11, 12) angebracht, die den Sitzring (13) am inneren Rand umfassen.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Schutzauflage für Klosettsitze nach dem Oberbegriff des unabhängigen Patentanspruchs 1.

[0002] Eine Schutzauflage dieser Art ist durch das deutsche Gebrauchs­muster Nr. 7 231 696 bekannt geworden. Diese besteht aus einem langen Streifen, der zickzackförmig gefaltet ist, wobei jeder einzelne Zickzackteil für sich wieder gefaltet ist. Die Her­stellung dieser Schutzauflage dürfte sehr aufwendig sein. Ob­wohl die Enden des Streifens mit einer selbstklebenden Schicht versehen sind, besteht bei dieser Schutzauflage die Schwierig­keit, dass diese vom Klosettsitz leicht abgleitet. Im zusammen­gefalteten Zustand weist diese Schutzauflage immer noch die Grösse und Stärke eines Brillenfutterals auf.

[0003] Durch das deutsche Gebrauchsmuster Nr. 7 501 333 ist ferner einer Schutzauflage bekannt geworden, die aus mehreren mit Saugnäpfen versehenen festen Platten besteht. Diese Platten sind durch Scharniere miteinander verbunden und können in eine Tasche untergebracht werden. Für einen einmaligen Ge­brauch ist die Auflage nicht geeignet und benötigt auch viel Raum zu ihrer Unterbringung. Zur Fixierung der Auflage sind auf den Platten unten Klammern angebracht, die beim montieren der Auflage jeweils einzeln aufgeklappt werden müssen. Diese Auflage ist nur sehr begenzt an unterschiedliche Klosett­sitze anpassbar.

[0004] Durch die EP-B-0 097 133 ist ferner eine ringförmige Schutz­auflage bekannt geworden, die zu ihrer Fixierung auf dem Klosett­sitz Säume mit eingezogenen elastischen Bändern aufweist. Auch diese Auflage benötigt zu ihrer Unterbringung vergleichsweise viel Raum und dürfte ausschliesslich für den mehrmaligen Ge­brauch vorgesehen sein.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Schutzauflage der genannten Art zu schaffen, die im wesentlichen bei allen gebräuchlichen Klosettsitzen in einfacher Weise und mit wenigen Handgriffen aufgebracht werden kann und einen sicheren hygie­nischen Schutz bildet und die dennoch handlich und raum­sparend verpackt ist. Die Schutzauflage soll vollständig aus Papier herstellbar sein.

[0006] Die Aufgabe wird durch die Erfindung gemäss Anspruch 1 ge­löst.

[0007] Die erfindungsgemässe Schutzauflage hat den weiteren wesentlichen Vorteil, dass sie ausser der eigentlichen Sitzfläche mit dem vorderen Rand auch einen Teil der Klosettschüssel abdeckt. Dieser Rand fixiert zudem die Auflage auf dem Klosettsitz.

[0008] Auch Kleinkinder können sich damit bedenkenlos am oberen Rand der Klosettschüssel abstützen und wird auch ein Kontakt der Kleider mit der Klosettschüssel weit besser als bisher ver­mieden. Die gefaltete Bahn kann in einer quaderförmigen Um­hüllung mit den Kantenlängen 90 x 21 x 7 mm untergebracht werden, so dass ohne weiteres sechs solche Schutzauflagen in einem Behälter von der Grösse einer Zigarettenschachtel verpackt werden können. Eine besonders raumsparende und handliche Ver­packung ergibt sich nach der Weiterbildung nach Anspruch 2. Es ergibt sich hierbei auch ein sogenannter Garantieverschluss für jede einzelne Schutzauflage.

[0009] Die Weiterbildung nach den Ansprüchen 3 bis 5 dienen der Weiter­bildung einer handlichen Verpackung bei möglichst geringem Materialverbrauch.

[0010] Die Weiterbildung nach Anspruch 7 hat den wesentlichen Vorteil, dass der vordere Rand der Schutzauflage beim Entfalten der Bahn selbsttätig in die gewünschte Lage entfaltet wird, was die Handhabung vereinfacht.

[0011] Weitere vorteilhafte Ausbildungen ergeben sich aus den übrigen abhängigen Ansprüchen sowie aus der nachfolgenen Beschreibung.

[0012] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer verpackten Schutz­auflage,

Fig. 2 eine perspektivische Ansicht einer verpackten Schutz­auflage unmittelbar vor dem Oeffnen der Umhüllung,

Fig. 3 eine gebrauchsfertige Schutzauflage,

Fig. 4 und 5 in perspektivischer Ansicht schematisch das Auf­bringen der Schutzauflage auf einen Klosettsitz,

Fig. 6 eine Teilansicht eines zur Herstellung der Schutzauf­lage benutzten Teils,

Fig. 7 und 8 weitere gestanzte Papierteile, die zur Herstellung der Schutzauflage verwendet werden,

Fig. 9 eine Ansicht einer entfalteten Bahn einer alternativen Ausführung der Schutzauflage,

Fig. 10 und 11 schematisch die Herstellung der Umhüllung nach dieser alternativen Ausführung,

Fig. 12 schematisch eine Schutzauflage mit aufgerissener Um­hüllung und teilweise entfalteter Bahn,

Fig. 13 entsprechend Fig. 12 aber mit fast vollständig ent­falteter Bahn, und

Fig. 14 ein Klosettsitz mit aufgebrachter Schutzauflage in perspektivischer Ansicht.

[0013] Die Fig. 1 zeigt die verpackte Schutzauflage 1, die einen quaderförmigen Körper bildet und eine allseitig geschlossene, staubdichte Umhüllung aufweist. Vorzugsweise besteht die Schutzauflage vollständig aus vergleichsweise dünnem Papier oder einem ähnlichen in Wasser leicht abbaubaren Material. Zum Oeffnen der Umhüllung werden zwei seitlich lose anliegende Aufreisslappen 2 gefasst und in die in Fig. 2 gezeigte Lage gebracht. Werden die Aufreisslappen 2 in Richtung der Pfeile 5 auseinandergezogen, so wird die Umhüllung entlang einer um­laufenden, perforierten Schwächungslinie 4 vollständig auf­gerissen. Werden die Aufreisslappen 2 weiter in Richtung der Pfeile 5 auseinanderbewegt, so entfaltet sich von selbst eine mit den Aufreisslappen 2 verbundene Bahn 8, die schliesslich die in Fig. 3 gezeigte tunnelförmige Form annimmt. Da die Bahn 8 quer zu ihrer Längsrichtung gefaltet ist, ist ihre Länge sehr variabel.

[0014] Die Aufreisslappen 2 bilden die beiden Enden der Bahn 8, die einen mittleren, horizontal anzuordnenden Bereich 9, einen im Querschnitt dazu abgewinkelten Rand 10 und einen aus Rand­teilen 11 und 12 bestehenden, ebenfalls abgewinkelten Rand auf­ weisen. Im Querschnitt ist die entfaltete Bahn 8 somit bereichs­weise U-förmig und bereichsweise L-förmig. Im gefalteten Zu­stand sind der äussere und der innere Rand hingegen um 180° umgelegt, so dass die Länge der verpackten Schutzauflage 1 etwa gleich der Breite des mittleren Bereichs 9 der Bahn ist. Der vordere Rand 10 ist etwa doppelt so breit wie die Rand­teile 11, und beide Breiten zusammen ergeben etwa die Breite des mittleren Bereichs 9. In Längsrichtung gesehen ist die Bahn 8 zur Mitte hin am hinteren Rand stufenweise verjüngt. Die Ansatzstelle des Randteils 12 ist entsprechend weiter nach innen versetzt und im gefalteten Zustand überlappen sich der Rand 10 und der Randteil 12. Der Randteil 12 ist in Richtung der Faltlinien gesehen vorzugsweise etwas länger als die Rand­teile 11.

[0015] In den Fig. 4 und 5 ist schematisch gezeigt, wie die Schutz­auflage 1 auf einen Sitzring 13 aufgelegt wird. Hierzu wird diese an den beiden Aufreisslappen 2 gehalten und der Rand 10 in seinem mittleren Bereich an den vorderen Rand des Sitz­ringes 3 angelegt. Werden nun die Aufreisslappen 2 in der in Fig. 4 gezeigten Pfeilrichtung weiter nach hinten bewegt, so legt sich der Rand 10 auf seiner Breite genau an den äusseren Rand des Sitzringes 13 an. Die hinteren Randbereiche 11 und 12 haben nun die Tendenz, aufgrund der weiter unten beschriebenen Faltung, in Richtung der Pfeile 15 und 16 den Sitzring 13 zu untergreifen, wodurch die Schutzauflage 1 auf dem Sitzring sich festklammert. Die Aufreisslappen 2 werden unter Dehnung der Bahn 8 so weit wie notwendig nach hinten geschoben. Auf der Unterseite der Aufreisslappen 2 kann ein Klebstoff aufgebracht sein, mit dem die Aufreisslappen 2 auf dem Sitzring 13 ange­klebt und damit eine zusätzliche Fixierung der Bahn 8 erreicht werden kann. Die gebrauchte Schutzauflage 1 kann ohne Bedenken in die Klosettschüssel gegeben und weggespült werden.

[0016] Die Schutzauflage 1 wird aus den in den Fig. 6, 7 und 8 ge­zeigten Stanzteilen 20, 30 und 3 hergestellt. Der Stanzteil 22 weist die in Fig. 6 gezeigte Leporello-Faltung auf. Die positiven, d.h. die in gefaltetem Zustand oben liegenden Falt­linien 18 und die negativen Faltlinien 19 und 21 sind parallel zueinander und verlaufen im rechten Winkel zur Längsrichtung der Bahn 8. Die ebenfalls positiven Faltlinien 20 sind um 45° zu den Faltlinien 18 und 19 geneigt und bilden die Längs­ränder des mittleren Bereichs 9. Entsprechendes gilt für den hier nicht gezeigten Randteil 12. Die gezeigte Faltung erlaubt ein besonders kompaktes Falten der Bahn 8 und hat die Eigen­schaft, dass sich die Bahn beim Auseinanderziehen der Aufreiss­lappen 12 von selbst in die in Fig. 3 gezeigte tunnelförmige Form entfaltet. Der Stanzteil 22 weist an beiden Enden Lappen 23 und 25 auf, die entlang einer Stanzlinie 29 teilweise von der übrigen Bahn abgetrennt sind und die in Richtung der Pfeile 17 nach unten oder oben umgelegt und mit einem weiteren Lappen 24 verklebt werden. Die Lappen 23 bis 25 werden entsprechend den Faltlinien 28 gefaltet und bilden später die Seitenwände 7 und teilweise die Aufreisslappen 2. Die in Fig. 1 gezeigte obere Schmalseite wird durch den in Fig. 7 gezeigten Stanz­teil 30 überdeckt, der zwei Lappen 32 aufweist, die auf den Lappen 24 aufgeklebt sind. Die übrigen Schmalseiten werden durch den in Fig. 8 gezeigten Stanzteil 3, der teilweise an den Seiten 7 angeklebt ist, überdeckt. Die Aufreisslappen 2 bestehen somit aus mehreren Lagen und sind besonders reiss­fest. Die Faltung der Teile 3 und 30 ist durch die Linien 26 und 27 angegeben.

[0017] Bei der Ausführung nach den Fig. 1 bis 14 weist eine Bahn 48 einen vorderen Rand 40 auf, der etwa so breit ist wie der auf die Sitzfläche aufzulegende Bereich 45, an dem Lappen 42 zum Aufreissen der Umhüllung 50 und zum Entfalten der Bahn 48 an­gebracht sind. Der Rand 40 und der Bereich 45 sind über einen Falt 41 miteinander verbunden, der dem Falt 31 bzw. 21 der ersten Ausführung entspricht, und der sich kreuzende Faltlinien 51 aufweist, wie dies beispielsweise aus Fig. 13 gut ersichtlich ist. Diese Struktur des Faltes 41 bewirkt, dass beim Entfalten der Bahn 48 der vordere Rand 40 sich in die in Fig. 13 gezeigte Lage entfaltet, wobei in dieser der Rand 40 die Tendenz hat, in die ursprüngliche Lage zurückzugehen.

[0018] Mit der in den Fig. 10 und 11 gezeigten Umhüllung 50 kann jede Bahn 48 einzeln und kompakt verpackt werden und zudem so, dass mit einer einzigen einfachen Bewegung die Umhüllung geöffnet und die Bahn 48 entfaltet werden kann, wobei wie bereits erwähnt, der Rand 40 selbsttätig in eine geeignete Lage schwenkt.

[0019] Die Umhüllung 50 besitzt eine untere Aufreisslinie 52a und obere Aufreisslinien 52b, wobei die oberen Aufreisslinien 52b an paarweise zusammengeklebten Lappen 53 angeordnet sind. Zwischen den Lappen 53 ist in der Umhüllung 50 ein Schlitz 54, durch den die Lappen 42 hindurchgesteckt sind. Auf diese Lappen 42 ist ein Verschlussteil 53 aufgeklebt, das ebenfalls eine Aufreisslinie 54 aufweist. Auf den gegenüberliegenden Seiten der Umhüllung 50 ist jeweils eine Klebstelle 43 vorgesehen, an der das Verschlussteil 53 lösbar fixiert ist. Diese Klebe­stellen 43 dienen gleichzeitig dazu, die beiden Enden der Schutzauflage in der Gebrauchslage auf dem Klosettsitz zu fixieren. Das Ankleben der Umhüllungsteile 50a und 50b auf der Sitzfläche und die aus Fig. 14 deutlich erkennbare Greifwirkung des Randes 40 wirken zusammen und geben der Schutzauflage einen besonders guten Halt. Auch die hier offenbarte Ausführung der Schutzauflage kann vollständig aus Papier oder einem anderen in Wasser leicht abbaubaren Material hergestellt werden.

[0020] Aus den obigen Angaben ergibt sich somit eine Schutzabdeckung, die den hygienischen Anforderungen einschliesslich einer ein­fachen Handhabung in hervorragender Weise Rechnung trägt und kostenmässig günstig hergestellt und raumsparend auch in kleinem Handgepäck untergebracht werden kann.

Ansprüche

1. Schutzauflage für Klosettsitze, die eine auf die Sitzfläche eines Sitzringes (13) aufzulegende längliche Bahn (8) aus einer dünnen und flexiblen Folie aufweist, wobei diese Bahn (8) quer zu ihrer Längsrichtung mehrfach gefaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bahn (8) einen vorderen Rand (10,40) aufweist, der ebenfalls quer zur Längsrichtung der Bahn (8) mehrfach gefaltet ist und der um einen sich in Längsrichtung der Bahn (8) erstreckenden Falt (31,41) umleg­bar ist und dass die Bahn (8,48) in einer Umhüllung (3,30, 50) untergebracht ist.

2. Schutzauflage nach Anspruch 1, dadurch gekenn­zeichnet, dass die Umhüllung (3,30,50) mit der Bahn (8,48) verbunden und entlang einer Schwächungslinie (4,44) aufreiss­bar ist, wobei ein Teil (50a) der Umhüllung (3;30,50) mit dem einen Ende der Bahn (8,48) und der andere Teil (50b) der Um­hüllung (3;30) mit dem anderen Ende der Bahn (8,48) verbunden sind.

3. Schutzauflage nach Anspruch 1 oder 2, dadurch ge­kennzeichnet, dass die Umhüllung (3;30,50) zwei gegenüber­liegende Aufreisslappen (2,42) aufweist, die auf der Aussen­seite der Umhüllung (3,30,50) angeordnet sind und von aussen fassbar sind.

4. Schutzauflage nach Anspruch 3, dadurch gekenn­zeichnet, dass die Aufreisslappen (2,42) an gegenüberliegenden Seitenflächen der Umhüllung (3,30,50) anliegen.

5. Schutzauflage nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufreisslappen (2,42) die Enden der Bahn (8,48) bilden.

6. Schutzauflage nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Bahn (8,48) eine Leporello-­Faltung aufweist, wobei sich diese Faltung auch über den vorderen Rand (10,40) erstreckt.

7. Schutzauflage nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der sich in Längsrichtung der Bahn (8,48) erstreckende Falt (31,41) sich kreuzende Falt­linien (51) aufweist, derart, dass sich beim Entfalten der Bahn (8,48) der vordere Rand (40) sich in eine etwa recht­winklig abstehende Lage entfaltet.

8. Schutzauflage nach Anspruch 7, dadurch gekenn­zeichnet, dass der vordere Rand (10) bei der gefalteten Bahn (8) um 180° umgelegt ist.

9. Schutzauflage nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Enden der Bahn auf der Unter­seite jeweils eine Klebestelle (43) zum Fixieren der Bahn (8,48) auf dem Klosettsitz aufweist.

10. Schutzauflage nach Anspruch 9, dadurch gekenn­zeichnet, dass die Klebestellen (43) auf Teilen (50a,50b) der Umhüllung (3,30,50) angebracht sind.

Zeichnung