<?xml version="1.0" encoding="UTF-8"?>
<!DOCTYPE ep-patent-document PUBLIC "-//EPO//EP PATENT DOCUMENT 1.1//EN" "ep-patent-document-v1-1.dtd">
<ep-patent-document id="EP88118085A1" file="EP88118085NWA1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0331795" kind="A1" date-publ="19890913" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>......DE....FR....IT....NLSE......................</B001EP><B005EP>R</B005EP></eptags></B000><B100><B110>0331795</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>19890913</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>88118085.5</B210><B220><date>19881031</date></B220><B240></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>3828256</B310><B320><date>19880819</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330><B310>3807632</B310><B320><date>19880309</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>19890913</date><bnum>198937</bnum></B405><B430><date>19890913</date><bnum>198937</bnum></B430></B400><B500><B510><B516>4</B516><B511> 4F 01N   3/02   A</B511></B510><B540><B541>de</B541><B542>Mit Abgasen einer Brennkraftmaschine betriebener Brenner</B542><B541>en</B541><B542>Burner operated by the exhaust gas of an internal combustion engine</B542><B541>fr</B541><B542>Brûleur fonctionnant avec les gaz d'échappement d'un moteur à combustion interne</B542></B540><B560></B560></B500><B700><B710><B711><snm>Webasto AG Fahrzeugtechnik</snm><iid>00853051</iid><irf>HP 102/88i EP</irf><syn>Fahrzeugtechnik, Webasto AG</syn><adr><str>Kraillingerstrasse 5</str><city>D-82131 Stockdorf</city><ctry>DE</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Kolodzie, Rainer</snm><adr><str>Dyroffstrasse 10c</str><city>D-8000 München 50</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Görlich, Dieter, Dr.</snm><adr><str>Roggensteinerstrasse 62</str><city>D-8080 Emmering</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Fiola, Roland</snm><adr><str>Lochhamerstrasse 1</str><city>D-8032 Gräfelfing</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720></B700><B800><B840><ctry>DE</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>SE</ctry></B840></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="15"> -->
<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Mit der Erfindung wird einer Brenner für schwer-entzündbare Gasgemische, insbesondere für Abgase einer Brenn­kraftmaschine angegeben, der vorzugsweise für die Regene­rierung von Partikelfilteranlagen im Abgastrakt einer Brennkraftmaschine, insbesondere einer Diesel-Brennkraftma­schine, bestimmt ist. Diese erzeugt zur Einleitung der Re­generierung einer solchen sogenannten Rußfilteranlage am Ausgang heiße Verbrennungsgase. Der Brenner enthält im Ab­stand von der Mündungsöffnung (4) einer Brennstoffeinspritzdüse (3) einen Staukörper (5), der sich etwa senkrecht zur Mittelachse der Brennstoffeinspritzdüse (3) erstreckt. Durch diesen Stau­körper (5) wird die Brennkammer (2) in eine energiereiche Zone (2a) mit einem zündwillig aufbereiteten Gasgemisch und in eine zweite Zone (2b) unterteilt, in der das in die Brennkammer abgeleitete Abgas von der Brennkraftmaschine zum Brenner gebracht wird. Auf diese Weise kann der Brenner auch schwer-entzündbare Gasgemische verbrennen und unabhängig von den Betriebsbedingun­gen der Brennkraftmaschine zuverlässig eine Flamme in der Brennkammer zur Erzeugung von heißen Verbrennungsgasen in stabiler Weise aufrechterhalten.  <img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="85" he="73" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung befaßt sich mit einem Brenner für schwer-ent­zündbare Gasgemische, insbesondere für Abgase einer Brennkraftmaschine, mit einer Brennkammer, einer Zündein­richtung und einer Brennstoffeinspritzdüse.</p>
<p id="p0002" num="0002">Unter dem Begriff "schwer-entzündbare Gasgemische" sind bei der Erfindung solche zu verstehen, die wenig Sauerstoff enthalten, oder bei denen es sich um schwierig zu verbren­nende Brennstoffe handelt. Bei einem Hauptanwendungsbeispiel eines solchen Brenners wird dieser dazu benutzt, heiße Ver­brennungsgase zu erzeugen, die zur Einleitung der Regene­rierung einer Partikel-Filteranlage im Abgastrakt einer Diesel-Brennkraftmaschine beispielsweise verwendet werden.</p>
<p id="p0003" num="0003">In der älteren Anmeldung derselben Anmelderin (P 37 28 712.5) ist ein derartiger Abgasbrenner beschrieben, bei dem ein Zünd-Hilfsbrenner vorgesehen ist, der mit Druckluft ver­sorgbar ist. Gemäß einer anderen dort beschriebenen Ausbil­dungsform weist der Brenner eine zusätzliche Lufteinblasein­richtung in Höhe der Brennstoffdüse auf. Mit diesen Maßnahmen soll insbesondere beim Anwendungsbeispiel zur Regenerierung einer Abgasfilteranlage erreicht werden, daß die Regenerie­rung der Filteranlage unabhängig vom Sauerstoffanteil im Abgas vorgenommen werden kann. Hierbei wird im Bereich um die Zündeinrichtung ein äußerst zündwilliges Gemisch aufbe­reitet, um eine Zündung des Brenners auch dann bewirken zu<!-- EPO <DP n="2"> --> können, wenn der Sauerstoffgehalt des Abgases gering ist. Dieser Sauerstoffgehalt des Abgases ist bekanntlich großen Schwankungen unterworfen, die insbesondere vom momentanen Betriebspunkt im Motorkennlinienfeld der Diesel-Brennkraft­maschine in Fahrzeugen abhängig sind. Dieser Restsauerstoff­gehalt im Abgas kann zwischen etwa 20% und etwa 4% liegen.</p>
<p id="p0004" num="0004">In DE-OS 35 26 074 ist eine Einrichtung zur Entfernung von brennbaren Festkörperteilchen aus Abgasen von Brennkraftma­schinen beschrieben, bei der ein Zündbrenner vorgesehen ist, der über eine Überströmöffnung mit einer Brennkammer ver­bunden ist, wobei dem Zündbrenner Zusatzluft und Kraftstoff zugeführt werden. In die Brennkammer wird über ein erstes Tauchrohr ein mit den Festkörperteilchen angereicherter Ab­gasteilstrom eingeleitet, der nach Abbrand der Festkörper­teilchen zusammen mit in die Brennkammer eingebrachter Zu­satzluft zusammen mit den restlichen Verbrennungsprodukten über ein zweites Tauchrohr als gereinigtes Abgas wieder ab­geführt wird. Bei dieser Einrichtung werden somit in der Brennkammer die brennbaren Festkörperteilchen des Abgases direkt zu Abgasreinigungszwecken verbrannt. Ein Hinweis auf die Anwendung dieser Einrichtung in Verbindung mit der Re­generierung von Rußfilteranlagen ist dort nicht beschrieben, sondern diese Einrichtung stellt eine Alternative zu der Verwendung von Partikel-Filteranlagen im Abgasbereich einer Diesel-Brennkraftmaschine beispielsweise dar.</p>
<p id="p0005" num="0005">Die Erfindung zielt darauf ab, einen Brenner für schwer-ent­zündbare Gasgemische der gattungsgemäßen Art bereitzustellen, der auch bei großem Sauerstoffmangel bzw. geringem 0₂-Gehalt im Abgas zuverlässig gezündet und die Flamme im Brenner sta­bil gehalten werden kann.</p>
<p id="p0006" num="0006">Nach der Erfindung zeichnet sich ein Brenner für schwer-ent­zündbare Gasgemische, insbesondere für Abgase einer Diesel-­<!-- EPO <DP n="3"> --> Brennkraftmaschine, mit einer Brennkammer, einer Zündein­richtung und einer Brennstoffeinspritzdüse dadurch aus, daß in einem in Düsenstrahlrichtung der Brennstoffeinspritz­düse gemessenen Abstand von der Mündungsöffnung derselben ein Staukörper angeordnet ist, der sich etwa senkrecht zur Mittelachse der Brennstoffeinspritzdüse erstreckt.</p>
<p id="p0007" num="0007">Bei dem Brenner nach der Erfindung wird durch den Staukörper die Brennkammer in ihrer Achsrichtung so unterteilt, daß sich im Bereich zwischen dem Staukörper und der Mündungs­öffnung der Brennstoffeinspritzdüse eine mit Sauerstoff ange­reicherte Zone bildet, die energiereich ist und eine hohe Wärmestromdichte hat. In dieser Zone läßt sich eine stabile Pilotflamme erzeugen, mittels der dann das schwer-entzündbare Gasgemisch in der Brennkammer des Brenners gezündet werden kann. Bei der erfindungsgemäßen Auslegung trifft ein Teil des von der Brennstoffeinspritzdüse abgegebenen Brennstoffs di­rekt auf den Staukörper, der in einem solchen Bereich der Brennkammer liegt, daß dieser glühend wird.</p>
<p id="p0008" num="0008">Durch diese Tempera­turanhebung bei glühendem Staukörper wird die Verbrennungswilligkeit des Gemisches auch im Falle eines Schwer-endzündbaren Gasgemisches erhöht. Ein Flammabriß bzw. ein Verlöschen der Flamme in der Brennkammer wird selbst dann vermieden, wenn die in die Brennkammer eingespeisten Abgase einen niedrigen Sauerstoffgehalt haben und/oder hohe Abgasmengen mit hohen Strömungsgeschwindigkeiten in die Brennkammer eintreten. Somit gewährleistet der Staukörper beim erfindungsgemäßen Brenner zugleich, daß die Flamme in der Brennkammer unabhängig von den Mengen und des Sauerstoff­gehalts des Abgases stabil aufrechterhalten wird. Der Stau­körper bewirkt ferner, daß stromabwärts desselben eine Ver­wirbelung erzeugt wird, wodurch die Vermischung der Gase in der Brennkammer stromab des Staukörpers mit dem Brennstoff intensiviert wird. Hierdurch werden günstigere Brennbedin­<!-- EPO <DP n="4"> --> gungen in der Brennkammer insgesamt gesehen erreicht.</p>
<p id="p0009" num="0009">Da gemäß einer bevorzugten Ausbildungsform nach der Erfin­dung nur ein Teil des aus der Brennstoffdüse austretenden Brennstoffs auf den Staukörper trifft, während der Rest an diesem vorbeigeht, ist auch im Bereich der Brennkammer strom­abwärts von dem Staukörper Brennstoff vorhanden, der sich mit den dort befindlichen Gasen zu einem brennbaren Gasge­misch vermischen kann, so daß die in der Zone zwischen der Brennstoffdüse und dem Staukörper erzeugte Pilotflamme leicht in den stromabwärts des Staukörpers liegenden Bereich zur Verbrennung des dort vorhandenen Gasgemisches übertreten kann.</p>
<p id="p0010" num="0010">Vorzugsweise ist der Staukörper als Stauscheibe ausgebildet und zweckmäßigerweise koaxial zur Achse der Brennstoffdüse derart angeordnet, daß ein Ringraum zwischen der Wand der Brennkammer und der Außenseite der Stauscheibe vorhanden ist, durch den von der Brennstoffdüse abgegebener Brennstoff zu dem stromabwärts der Stauscheibe liegenden Bereich der Brenn­kammer gelangen kann.</p>
<p id="p0011" num="0011">Gemäß einer alternativen Auslegungsform kann der Staukörper von einer Lochscheibe gebildet werden, die eine Mittelöffnung hat und die an der Wand der Brennkammer angebracht ist. In diesem Fall tritt der Brennstoff aus der Brennstoffeinspritz­düse durch die Mittelöffnung der Lochscheibe in den von der Lochscheibe stromabwärtig liegenden Bereich der Brennkammer des Brenners ein.</p>
<p id="p0012" num="0012">Gemäß einer Ausführungsvariante nach der Erfindung kann der Staukörper auch von einem durchmesser-reduzierten Bereich der Brennkammer, wie z.B. einer Einschnürung gebildet wer­den, so daß man in der Brennkammer keine zusätzlichen Bau­teile, wie eine Stauscheibe oder eine Lochscheibe vorzusehen braucht.<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0013" num="0013">Eine weitere bevorzugte Ausbildungsform des Brenners nach der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, daß beim Betreiben des Brenners mit Abgas der Diesel-Brennkraftmaschine Brenn­luft, d.h. Frischluft bzw. Zusatzluft wenigstens in den Be­reich zwischen dem Staukörper und der Brennstoffeinspritzdüse eingeleitet wird, so daß in der Zündphase des Brenners schnell und zuverlässig eine Pilotflamme im Bereich zwischen der Brennstoffdüse und dem Staukörper erzeugt werden kann.</p>
<p id="p0014" num="0014">Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausbildungsform nach der Erfindung wird beim Betreiben des Brenners mit Abgas der Diesel-Brennkraftmaschine das Abgas in die Brennkammer an einer Stelle eingeleitet, die in der Nähe des von der Brennstoff­einspritzdüse abgewandten Endes der Brennkammer liegt. Hier­durch wird erreicht, daß das von der Brennkraftmaschine kom­mende Abgas nicht direkt in den Bereich zwischen der Brenn­stoffeinspritzdüse und dem Staukörper gelangt, um die Auf­bereitung eines äußerst zündwilligen Gasgemisches in diesem Bereich nicht nachteilig durch die Abgase der Brennkraftma­schine zu beeinflussen.</p>
<p id="p0015" num="0015">In überraschender Weise hat sich gezeigt, daß sich eine deutlich ver­besserte Funktion des Brenners erzielen läßt, wenn der Staukörper beispielsweise als Kegel, Kugel oder Kugelschale ausgelegt wird, die einem Kegel angenähert ist.</p>
<p id="p0016" num="0016">Die Erfindung wird nachstehend an Beispielen unter Bezugnahme auf die beigefügte Zeichnung näher erläutert. Darin zeigt:
<ul id="ul0001" list-style="none">
<li>Fig. 1 eine schematische Schnittansicht eines Brenners mit einem Staukörper,</li>
<li>Fig. 2 eine Draufsicht des Brenners nach Fig. 1 in der Schnittebene II-II in Fig. 1,</li>
<li>Fig. 3 eine schematische Ansicht einer Ausführungsva­riante eines Brenners mit einer abgewandelten Ausführungsform eines Staukörpers, und<!-- EPO <DP n="6"> --> Fig. 4 eine weitere Ausführungsvariante eines Bren­ners mit einer weiteren Ausführungsvariante eines Staukörpers.</li>
</ul></p>
<p id="p0017" num="0017">In den Figuren der Zeichnung sind gleiche oder ähnliche Teile mit denselben Bezugszeichen versehen.</p>
<p id="p0018" num="0018">In Fig. 1 ist ein Brenner insgesamt mit 1 bezeichnet. Der Brenner 1 weist eine Brennkammer 2 auf, an deren einem Ende eine Brennstoffeinspritzdüse 3 zur Brennstoffzufuhr vorge­sehen ist. Mit einem Pfeil ist an dem von der Brennstoff­einspritzdüse 3 gegenüberliegenden Ende der Brennkammer 2 der aus der Brennkammer 2 austretende heiße Verbrennungsgas­strom angedeutet, der bei der bevorzugten Anwendungsform nach der Erfindung einer nicht näher dargestellten Par­tikelfilter-Anlage im Abgastrakt einer Diesel-Brennkraftma­schine beispielsweise zugeleitet wird, so daß der oder die Partikelfilter, wie Rußfilter, nach dem Zusetzen regeneriert werden kann, wobei mit den heißen Verbrennungsgasen aus der Brennkammer 2 der Abbrand der Rußpartikel im Rußfilter einge­leitet werden kann. Der von der Mündungsöffnung 4 der Brenn­stoffeinspritzdüse 3 abgegebene Düsenstrahl ist in gebrochenen Linien eingetragen. In Richtung dieses Düsenstrahls gesehen ist im Abstand von der Mündungsöffnung 4 der Brennstoffein­spritzdüse 3 ein insgesamt mit 5 bezeichneter Staukörper ange­ordnet, der bei der Ausbildungsform nach den Fig. 1 und 2 von einer Stauscheibe 6 gebildet wird, die entsprechend Fig. 2 über Stege 7 an der Wand 8 der Brennkammer 2 angebracht ist. Über die schematisch mit 9 angedeutete Öffnung tritt vorzugs­weise sauerstoffreiche Luft, wie z.B. Frischluft oder Zusatz­luft, in die Brennkammer 2 ein. Am von der Brennstoffeinspritz­düse 3 abgewandt liegenden Ende der Brennkammer 2 ist ein Einlaß 10 dargestellt, über den von der Brennkraftmaschine beispielsweise kommende Abgase in die Brennkammer 2 eingeleitet<!-- EPO <DP n="7"> --> werden. Ferner ist schematisch in den Figuren der Zeichnung und mit dem Bezugszeichen 11 versehen eine Zündeinrichtung dargestellt.</p>
<p id="p0019" num="0019">Der Staukörper 5 unterteilt die Brennkammer 2 in eine zwi­schen der Brennstoffeinspritzdüse 3 und dem Staukörper 5 liegende erste Zone 2a und eine stromabwärts von dem Stau­körper 5 liegende zweite Zone 2b.</p>
<p id="p0020" num="0020">Nachstehend wird die Arbeitsweise des vorstehend erläuterten Brenners 1 näher beschrieben. Bei dem Brenner 1 wird in der ersten Zone 2a um die Brennstoffeinspritzdüse 3 gegebenenfalls unter Zuleitung von Zusatzluft über die Öffnung 9 ein äußerst zündwilliges Gemisch aus Brennstoff und Brennluft aufbereitet, wobei ein Teil des von der Brennstoffeinspritzdüse 3 abgegebe­nen Brennstoffs auf den Staukörper 5 trifft. Mit Hilfe der Zündeinrichtung 11 wird dieses so aufbereitete Gemisch in der ersten Zone 2a der Brennkammer 2 gezündet und es bildet sich in dieser ersten Zone 2a eine Pilotflamme aus. Durch diese Pilotflamme wärmt sich der Staukörper 5, der nach den Fig.1 und 2 als Stauscheibe 6 ausgelegt ist, auf und hierdurch wird die Brennstoffverdampfung des auf den Staukörper 5 auftreffen­den Brennstoffteils des Brennstoffstrahls, der von der Brennstoffeinspritzdüse 3 kommt, intensiviert, indem durch die durch die Aufwärmung des Staukörpers 5 bewirkte Temperaturanhebung die Umgebungstemperatur in der Brennkammer 2 erhöht wird. Der so gebil­dete Brennstoffdampf wird von dem Teil des Brennstoffs mit­gerissen, der an dem Staukörper 5 vorbei in die Brennkammer gelangt, so daß dann mit Hilfe der Pilotflamme in der ersten Zone 2a das Gasgemisch in der zweiten Zone 2b der Brennkammer mit Hilfe der hierbei freigesetzten Energie zuverlässig zum Brennen gebracht werden kann. Dieses Gasgemisch in der zwei­ten Zone 2b der Brennkammer 2 enthält als Hauptbrennstoff die über den Einlaß 10 eingeleiteten Abgase der Brennkraftmaschine, deren Sauerstoffgehalt und deren Menge sowie Strömungsgeschwin­<!-- EPO <DP n="8"> --> digkeit sich in Abhängigkeit von den Betriebsbedingungen der Brennkraftmaschine stark ändern können. Der Staukörper 5 unterstützt zugleich die Durchmischung von Brennstoff und Gas in der Zone 2b der Brennkammer 2, da durch den Staukör­per 5 eine Verwirbelung des Gasgemisches erzeugt wird.</p>
<p id="p0021" num="0021">Im Brennbetrieb des Brenners 1 kommt der Staukörper 5 zum Glühen, und durch die hierbei abgestrahlte Wärme des glühen­den Staukörpers 5 wird die Flammrückzündgeschwindigkeit im Bereich der Flammwurzel aufgrund der Lage des Staukörpers 5 erhöht, so daß in der Brennkammer 2 eine stabile Flamme auf­rechterhalten wird. Selbst wenn über den Einlaß 10 Abgas mit niedrigem Sauerstoffgehalt und/oder hohe Abgasmengen bzw. das Abgas mit hoher Strömungsgeschwindigkeit eintritt, wird dank der erfindungsgemäßen Auslegung wirksam ein Abriß der Flamme in der Brennkammer 2 und hierdurch ein Verlöschen der Flamme vermieden. Beim erfindungsgemäßen Brenner kann somit beim Einleiten des Brennbetriebes zuverlässig eine Art Pilot­flamme in der ersten Zone 2a der Brennkammer 2 durch die Un­terstützung des Staukörpers 5 erzeugt werden, so daß auch un­ter äußerst ungünstigen Bedingungen das schwer-entzündbare Gasgemisch in der zweiten Zone 2b der Brennkammer 2 zum Brennen gebracht werden kann. Im Brennbetrieb des Brenners 1 wird mit Hilfe des Staukörpers 5 eine stabile Flamme in der Brennkammer 2 selbst bei ungünstigen Brennbedingungen in der zweiten Zone 2b der Brennkammer 2 aufrechterhalten.</p>
<p id="p0022" num="0022">Die nachstehend erläuterten Ausführungsvarianten des Brenners 1 stimmen hinsichtlich der Wirkungs- und Funktionsweise über­ein, so daß nachstehend lediglich die konstruktiven Unter­schiede zu der anhand den Fig. 1 und 2 erläuterten Ausführungs­form des Brenners 1 näher beschrieben werden.</p>
<p id="p0023" num="0023">Der Brenner 1 nach Fig. 3 weist als Staukörper 5a eine Loch­scheibe 14 auf, die an der Wand 8 der Brennkammer 2 in einem<!-- EPO <DP n="9"> --> Abstand von der Brennstoffeinspritzdüse 3 angebracht ist. Die Lochscheibe 14 hat etwa in axialer Verlängerung der Mündungsöffnung 4 der Brennstoffeinspritzdüse 3 wenigstens eine Mittelöffnung 15, durch die Brennstoff von der Brenn­stoffeinspritzdüse 3 in die zweite Zone 2b der Brennkammer 2 gelangen kann. Der andere Teil des von der Brennstoffein­spritzdüse 3 abgegebenen Brennstoffes trifft auf den schei­benförmigen Teil der Lochscheibe 14 auf, so daß der Staukörper 5a in Form der Lochscheibe 14 zu den im wesentlichen glei­chen Effekten wie der Staukörper 5 in Form der Stauscheibe 6 nach den Fig. 1 und 2 führt.</p>
<p id="p0024" num="0024">Beim Brenner 1 nach Fig. 4 ist ein Staukörper 5b vorgesehen, der den freien Durchtrittsquerschnitt der Brennkammer 2 re­duziert. Wie in Fig. 4 dargestellt ist, ist der Staukörper 5b in Form einer Einschnürung der Brennkammer 2 ausgebildet. Mit diesem Staukörper 5b in Form einer Einschnürung 16 werden im wesentlichen dieselben Effekte wie vorangehend im Zusam­menhang mit der Ausführungsform nach den Fig. 1 und 2 erzielt.</p>
<p id="p0025" num="0025">Selbstverständlich ist die Erfindung nicht auf das vorliegen­de Beispiel beschränkt, sondern es sind zahlreiche Abänderungen und Modifikationen möglich, die der Fachmann im Bedarfsfall treffen wird, ohne den Erfindungsgedanken zu verlassen. Ins­besondere können auch Kombinationen der vorangehend erläu­terten Ausbildungsformen des Staukörpers 5, 5a, 5b vorge­sehen werden, oder des können beispielsweise in Abständen voneinander entfernt auch zwei oder mehrere Staukörper 5, 5a, 5b in Strömungsrichtung gesehen hintereinander angeordnet werden. Selbstverständlich kann die Wirkung des Staukörpers 5, 5a, 5b auch durch eine entsprechende Ausbildung der In­nenwand 8 des Brennkammer 2 und/oder eine entsprechende An­ordnung der Brennstoffeinspritzdüse 3 erzielt werden. Ferner ist es möglich, daß die Brennstoffeinspritzdüse 3 auch in Abweichung von den dargestellten Beispielen nicht koaxial in<!-- EPO <DP n="10"> --> der Brennkammer 2 vorgesehen ist, sondern beispielsweise achsversetzt oder geneigt angeordnet sein kann.</p>
<p id="p0026" num="0026">Wie in Fig. 1 in gebrochenen Linien eingetragen ist, kann die Stau­scheibe 6 durch einen Staukegel 5′ oder einen kugelschalenförmigen Staukörper 5˝ ersetzt werden. Als Staukörper 5 könnte auch ein solcher mit Kugelgestalt gewählt werden. Hierdurch kann bei fertigungs­technischer Vereinfachung ein effizienterer Betrieb des Brenners 1 erreicht werden.<!-- EPO <DP n="11"> --></p>
<heading id="h0001"><u style="single">Bezugszeichenliste</u></heading>
<p id="p0027" num="0027">
<ul id="ul0002" list-style="none">
<li>1 Brenner insgesamt</li>
<li>2 Brennkammer</li>
<li>2a erste Zone</li>
<li>2b zweite Zone</li>
<li>3 Brennstoffeinspritzdüse</li>
<li>4 Mündungsöffnung von Brennstoffeinspritzdüse 3</li>
<li>5 Staukörper</li>
<li>5a Staukörper in Fig. 3</li>
<li>5b Staukörper in Fig. 4</li>
<li>6 Stauscheibe</li>
<li>7 Stege</li>
<li>8 Wand von Brennkammer 2</li>
<li>9 Öffnung für Brennluft</li>
<li>10 Einlaß für Abgase</li>
<li>11 Zündeinrichtung</li>
<li>14 Lochscheibe in Fig. 3</li>
<li>15 Mittelöffnung derselben</li>
<li>16 Einschnürung in Fig. 4</li>
<li>5′ Staukegel</li>
<li>5˝ Kugelschale</li>
</ul></p>
</description><!-- EPO <DP n="12"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-0001" num="">
<claim-text>1. Brenner für schwer-entzündbare Gasgemische, ins­besondere für Abgase einer Brennkraftmaschine, mit einer Brennkammer, einer Zündeinrichtung und einer Brennstoffeinspritzdüse, dadurch <b>gekennzeich­net,</b> daß in einem in Düsenstrahlrichtung der Brennstoff­einspritzdüse (3) gemessenen Abstand von der Mündungsöff­nung (4) derselben ein Staukörper (5, 5a, 5b) angeordnet ist, der sich etwa senkrecht zur Mittelachse der Brennstoff­einspritzdüse (3) erstreckt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="">
<claim-text>2. Brenner nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein Teil des aus der Brennstoffeinspritzdüse (3) austretenden Brennstoffs auf den Staukörper (5, 5a, 5b) trifft, während der Rest an diesem vorbeigeht.<!-- EPO <DP n="13"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="">
<claim-text>3. Brenner nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn­zeichnet, daß der Staukörper (5) als Stauscheibe (6) aus­gebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="">
<claim-text>4. Brenner nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn­zeichnet, daß der Staukörper (5a) von einem mit wenigstens einer Mittelöffnung (15) versehenen Lochscheibe (14) ge­bildet wird, die an der Wand (8) der Brennkammer (2) ange­bracht ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="">
<claim-text>5. Brenner nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn­zeichnet, daß der Staukörper (5b) von einem im durchmesser­reduzierten Bereich der Brennkammer (2) gebildet wird.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="">
<claim-text>6. Brenner nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der durchmesser-reduzierte Bereich eine Einschnürung (16) der Brennkammer (2) ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="">
<claim-text>7. Brenner nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß beim Betreiben des Brenners (1) mit Abgas der Diesel-Brennkraftmaschine Brennluft wenigstens in den Bereich (2a) zwischen dem Staukörper (5, 5a, 5b) und der Brennstoffeinspritzdüse (3) eintritt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0008" num="">
<claim-text>8. Brenner nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß beim Betreiben des Brenners (1) mit Abgas der Diesel-Brennkraftmaschine das Abgas im Bereich (2b) des von der Brennstoffeinspritzdüse (3) abgewandten Endes der Brennkammer (2) in diese eintritt.<!-- EPO <DP n="14"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0009" num="">
<claim-text>9. Brenner nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekenn­zeichnet, daß der Staukörper (5, 5′, 5˝) eine in Staurichtung sphärisch gekrümmte Fläche aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0010" num="">
<claim-text>10. Brenner nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Staukörper als Staukegel (5′) ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0011" num="">
<claim-text>11. Brenner nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Staukörper als Kugelschale (5˝) ausgebildet ist.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="133" he="227" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="139" he="240" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<search-report-data id="srep" lang="de" srep-office="EP" date-produced=""><doc-page id="srep0001" file="srep0001.tif" wi="181" he="272" type="tif"/></search-report-data>
</ep-patent-document>
