Verpackungsbehälter mit in einer steifen Umhüllung gelagertem flexiblen Sack mit verschliessbarem Auslaufspund

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Verpackungsbehälter zur Aufnahme eines fließfähigen Produktes, der aus einem in einer steifen Umhüllung gelagerten flexiblen Sack mit verschließbarem Auslaufspund und diesem zugeordneter Öffnung in der Umhüllung besteht, wobei der Auslaufspund mittels eines an diesem angeordneten Griffansatzes aus der Umhüllung ziehbar und mit einem Widerlager am Rand der Öffnung festlegbar ist.

[0002] Bei bekannten Verpackungsbehältern dieser Art (EP-A-0 266 718, Stand der Technik gemäß Artikel 54(3)EPÜ) ist der Auslaufspund mittels einer Schraubkappe verschließbar, so daß für eine dosierte Entnahme von Produkt, wie häufig verlangt, der Schraubverschluß durch einen separat mitgelieferten Auslaufhahn zu ersetzen ist, der eine Auf- und Zu-Stellung hat, relativ sperrig gebaut ist und deshalb erst nachträglich, d.h. unmittelbar vor der Anwendung, montiert werden kann.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist die Schaffung einer Lösung, welche es ermöglicht, den Auslaufspund eines Behälters der betreffen Art sofort nach seinem Herausziehen aus und Positionieren an der steifen Verpackungsumhüllung in eine dosierbare Funktionsbereitschaftsstellung zu versetzen und dabei zu gewährleisten, daß in allen Dosierstellungen, vor allem aber in Schließstellung, ein ungewolltes Ausfließen von Produkt nicht stattfindet.

[0004] Bei einem Verpackungsbehälter der eingangs bezeichneten Art wird diese Aufgabe gemäß der Erfindung dadurch gelöst, daß der Auslaufspund mit einem seitlich gerichteten Produktaustrittsrohr versehen ist, das radial seitlich von einem axial gerichteten zylindrischen Innenrohr des Auslaufspundes abzweigt, wobei dessen Austrittsquerschnitt mittels eines sich in das Innenrohr erstreckenden zylindrischen Rohres mit einer entsprechenden Öffnung einer gegenüber dem Auslaufspund verdrehbaren Verschlußkappe schließ-und freigebbar ist, wobei der Austrittsquerschnitt oder die Öffnung mit einem Randwulst an der aneinander zugekehrten Seite ausgebildet ist, und daß die radiale Erstreckung des Produktaustrittsrohres gleich oder kleiner als die des Widerlagers des Auslaufspundes ist.

[0005] Aufgrund dieser Ausbildung ist der Auslaufspund sofort nach seinem Herausziehen aus der steifen Umhüllung und Positionieren mittels eines Widerlagers an der steifen Umhüllung in einer dosierbaren Funktionsbereitschaftsstellung, d.h., ohne daß es dazu vorher der Auswechselung eines Schraubverschlusses durch einen getrennt angelieferten Auslaufhahn mit Auf- und Zu-Stellung bedarf und ohne daß das Herausziehen und Positionieren des Auslaufspundes gegenüber dem bisher Bekannten erschwert wird. Durch den Randwulst am Austrittsquerschnitt des Produktaustrittsrohres oder der entsprechenden Öffnung am inneren Rohr der Verschlußkappe wird sichergestellt, daß auch bei sehr kriechfreudigen Produkten in Zu-Stellung des Auslaufhahns eine gleichgute Abdichtung wie bei einem Schraubverschluß gegeben ist, so daß auch bei einem Umfallen des betreffenden Behälters kein unerwünschter Produktausfluß eintreten kann.

[0006] Bekannt ist zwar ein Verschluß, insbesondere für Streudosen (DE-GM 84 02 280), bei dem in einer drehbaren Verschlußkappe ein Produktaustrittskanal ausgebildet ist, der radial seitlich von einem axial gerichteten Rohr der Verschlußkappe abzweigt, welches ein ebenfalls axial gerichtetes, fest verbleibendes Austrittsrohr umgibt, in dem in einer bestimmten Abgabeposition mit dem Produktaustrittskanal kommunizierende Öffnungen ausgebildet sind. Dabei ist jedoch durch Verdrehen der Verschlußkappe mit dem Produktaustrittskanal gegenüber den Austrittsöffnungen im stationär verbleibenden Innenrohr des Auslaufspundes eine sichere Abdichtung bei sehr kriechfreudigen Flüssigprodukten nicht gewährleistet, während dies für Streudosen hinnehmbar ist.

[0007] Vorteilhaft ist es ferner, im Bereich des unteren Endes des zylindrischen Rohres der Verschlußkappe und des Innenrohres des Auslaufspundes und eines dort angeordneten Flansches eine Schnapp-Wulst-Nut-Verbindung vorzusehen, weil dadurch die Arretierung der Verschlußkappe in axialer Richtung wegen der durch den Flansch bewirkten hohen Steifigkeit in radialer Richtung besonders sicher bewirkt wird.

[0008] Zu einer stabilen und sicheren Drehlagerung der Verschlußkappe am Auslaufspund trägt es weiter bei, wenn die Verschlußkappe mit einer zylindrischen Außenwandung ein zylindrisches Außenrohr des Auslaufspundes umgibt, wodurch gleichzeitig die Voraussetzungen für eine einfache Originalitätssicherung gegeben sind, indem man zwischen dem Außenrohr des Auslaufspundes und der zylindrischen Außenwandung der Verschlußkappe eine Sollbruch-Drehsicherung ausbildet, die gleichzeitig auch noch ein ungewolltes Öffnen und damit einen Produktaustritt aus dem Produktaustrittsrohr während des Herausziehens des Auslaufspundes aus der steifen Umhüllung verhindert.

[0009] Die Verschlußkappe kann zweckmäßig einen der Außenkontur des Produktaustrittsrohres des Auslaufspundes angepaßten, mehr als viertelkreissegmentförmigen Ausschnitt aufweisen, derart, daß die Verschlußkappe um etwa 90° gegenüber dem Auslaufspund zwischen den Austrittsquerschnitt des Produktaustrittsrohres schließender und öffnender Stellung drehbar ist.

[0010] Schließlich kann der Griffansatz als Ziehschlaufe an der Oberseite der Verschlußkappe zum Herausziehen des Auslaufspundes aus der steifen Umhüllung ausgebildet sein.

[0011] Die Erfindung ist nachstehend anhand der Zeichnung beispielsweise näher erläutert. Diese zeigt in:

Fig. 1

eine Vorderansicht eines dosierbaren Auslaufspundes gemäß der Erfindung,

Fig. 2

den Auslaufspund gemäß Fig. 1 in um 90° verdrehter Seitenansicht,

Fig. 3

eine Draufsicht auf den Auslaufspund gemäß Fig. 1 und 2,

Fig. 4

einen Vertikalschnitt längs der Linie A-A der Fig. 1,

Fig. 5

einen Horizontalschnitt längs der Linie B-B der Fig. 1,

Fig. 6

ein Detail "X" aus Fig. 1 im Vertikalschnitt und in

Fig. 7

einen Horizontalschnitt längs der Linie C-C der Fig. 1 des Details "X".

[0012] Bei dem in der Zeichnung wiedergegebenen Ausführungsbeispiel ist das Widerlager zum Befestigen bzw. Positionieren an der in der Zeichnung nicht dargestellten steifen Umhüllung des Verpackungsbehälters als gesondertes, in der Zeichnung nicht wiedergegebenes Teil ausgebildet, so wie dies die Ausführungsform gemäß Fig. 6 von EP-A-0 266 718 zeigt. In ein derartiges Widerlager ist der in der Zeichnung insgesamt mit 1 bezeichnete Auslaufspund mit seinem unteren Ende 2 einprellbar. Es liegt jedoch im Rahmen der vorliegenden Erfindung, den Auslaufspund mit Widerlager einteilig auszubilden, so wie dies die Fig. 1 bis 5 von EP-A-0 266 718 zeigen.

[0013] Der Auslaufspund 1 ist mit einer etwa mittigen Zwischenwand 3 und einem diese radial nach außen fortsetzenden Flansch 4 versehen und ferner mit einem zylindrischen Innenrohr 5 und einem zylindrischen Außenrohr ausgebildet. Vom Innenrohr 5 erstreckt sich radial auswärts ein Produktaustrittsrohr 7 mit einem Austrittsquerschnitt 8.

[0014] Über Innenrohr 5 und Außenrohr 6 des Auslaufspundes 1 ist von oben eine Verschlußkappe 9 aufgesetzt, wobei sich ein zylindrisches Rohr 10 in das Innenrohr 5 des Auslaufspundes erstreckt und eine zylindrische Außenwandung 11 das Außenrohr 6 des Auslaufspundes von außen umgibt. Eine Schnappnut 12 des zylindrischen Rohres 10 bewirkt dabei mit einem Schnappwulst 13 am Innenrohr 5 eine drehbare Schnappverbindung zwischen Auslaufhahn 1 und Verschlußkappe 9. Das zylindrische Rohr 10 der Verschlußkappe 9 ist mit einer dem Austrittsquerschnitt 8 des Produktaustrittsrohres 7 entsprechenden Öffnung 14 ausgebildet, welcher an ihrer dem Innenrohr 5 zugewandten Seite von einem Randwulst 19 umgeben ist. Außerdem ist die Verschlußkappe 9 an ihrer Oberkante mit einer Ziehschlaufe als Griffansatz 15 ausgerüstet.

[0015] In der zylindrischen Außenwandung 11 der Verschlußkappe 9 ist ein mehr als viertelkreissegmentförmiger Ausschnitt 16 ausgebildet, welcher in seinen oberen Eckbereichen der Außenkontur des Produktaustrittsrohres 7 angepaßt ist, derart, daß die Verschlußkappe 9 zwischen den Austrittsquerschnitt 8 des Produktaustrittsrohres 7 schließender und öffenender Stellung um 90° verdrehbar ist.

[0016] Wie insbesondere die Fig. 6 und 7 zeigen, ist am Außenrohr 6 des Auslaufspundes 1 ein Sollbruch-Ansatz 17 angeformt, der in eine schlitzförmige Aussparung 18 der zylindrischen Außenwandung 11 der Verschlußkappe 9 eingreift. Die so gebildete Sollbruchstelle ist derart bemessen, daß bei der Manipulation zur Herstellung der Funktionsbereitschaft der Verpackung durch Herausziehen des Auslaufspundes aus der steifen Umhüllung ein ungewolltes Öffnen des Auslaufspundes mit Sicherheit vermieden wird. Andererseits wird durch entsprechende Bemessung des Ansatzes 17 sichergestellt, daß von Hand ein ausreichendes Drehmoment zur Überwindung des Widerstandes der Sollbruchstelle aufgebracht werden kann, sobald nach dem Herausziehen des Auslaufspundes aus der steifen Umhüllung und richtiger Positionierung mittels des nicht dargestellten Widerlagers an der steifen Umhüllung erstmalig Produkt abgegeben werden soll. Wie ersichtlich ist, wird dazu der Auslaufspund aus der in der Zeichnung dargestellten Schließstellung durch 90°-Verdrehung der Verschlußkappe in Öffnungs- bzw. Abgabestellung verbracht.

[0017] Natürlich ist das beschriebene Ausführungsbeispiel in vielfacher Weise abzuändern, ohne den Grundgedanken der Erfindung zu verlassen, wobei insbesondere auch die Variationen des Auslaufspundes möglich sind, so wie diese in EP-A-0 266 718 wiedergegeben sind. Auch geeignete Variationen der Sollbruchstelle und der Drehlagerung der Verschlußkappe liegen im Rahmen der Erfindung. Der Randwulst 19 könnte auch an der Innenseite des Austrittsquerschnitts 8 ausgebildet sein u. dgl. mehr.

Ansprüche

1. Verpackungsbehälter zur Aufnahme eines fließfähigen Produktes, der aus einem in einer steifen Umhüllung gelagerten flexiblen Sack mit verschließbarem Auslaufspund (1) und diesem zugeordneter Öffnung in der Umhüllung besteht, wobei der Auslaufspund (1) mittels eines an diesem angeordneten Griffansatzes (15) aus der Umhüllung ziehbar und mit einem Widerlager am Rand der Öffnung festlegbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Auslaufspund (1) mit einem seitlich gerichteten Produktaustrittsrohr (7) versehen ist, das radial seitlich von einem axial gerichteten zylindrischen Innenrohr (5) des Auslaufspundes abzweigt, wobei dessen Austrittsquerschnitt (8) mittels eines sich in das Innenrohr (5) erstreckenden zylindrischen Rohres (10) mit einer entsprechenden Öffnung (14) einer gegenüber dem Auslaufspund verdrehbaren Verschlußkappe (9) schließ- und freigebbar ist, wobei der Austrittsquerschnitt (8) oder die (Öffnung (14) mit einem Randwulst (19) an der aneinander zugekehrten Seite ausgebildet ist, und daß die radiale Erstreckung des Produktaustrittsrohres (7) gleich oder kleiner als die des Widerlagers des Auslaufspundes (1) ist.

2. Verpackungsbehälter nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß im Bereich des unteren Endes des zylindrischen Rohres (10) der Verschlußkappe (9) und des Innenrohres (5) des Auslaufspundes (1) und eines dort angeordneten Flansches (4) eine Schnapp-Wulst-Nutverbindung (12-13) vorgesehen ist.

3. Verpackungsbehälter nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Verschlußkappe (9) mit einer zylindrischen Außenwandung (11) ein zylindrisches Außenrohr (6) des Auslaufspundes (1) umgibt.

4. Verpackungsbehälter nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß zwischen dem Außenrohr (6) des Auslaufspundes (1) und der zylindrischen Außenwandung (11) der Verschlußkappe (9) eine Sollbruch-Drehsicherung (17-19) ausgebildet ist.

5. Verpackungsbehälter nach Anspruch 1 oder einem der folgenden,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Verschlußkappe (9) einen der Außenkontur des Produktaustrittsrohres (7) des Auslaufspundes (1) angepaßten, mehr als viertelkreissegmentförmigen Ausschnitt (16) aufweist, derart, daß die Verschlußkappe (9) um etwa 90° gegenüber dem Auslaufspund (1) zwischen den Austrittsquerschnitt (8) des Produktaustrittsrohres (7) schließender und öffnender Stellung drehbar ist.

6. Verpackungsbehälter nach Anspruch 1 oder einem der folgenden,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Griffansatz als Ziehschlaufe (15) an der Oberseite der Verschlußkappe (9) zum Herausziehen des Auslaufspundes (1) aus der steifen Umhüllung ausgebildet ist.

Claims

1. A pack for accommodating a flowable product which consists of a flexible bag mounted in a stiff envelope and having a closeable outlet bung (1) and an associated opening in the envelope, the outlet bung (1) being designed for withdrawal from the envelope by means of a grip (15) arranged on the bung and for fixing to the rim of the opening by means of a support, characterized in that the outlet bung (1) is provided with a laterally directed product outlet tube (7) which branches off radially and laterally from an axially directed cylindrical inner tube (5) of the outlet bung, its outlet cross-section (8) being designed for closing and opening by means of a cylindrical tube (10) extending into the inner tube (5) with a corresponding opening (14) of a closure cap (9) rotatable in relation to the outlet bung, the outlet cross-section (8) or the opening (14) being formed with a peripheral bead (19) on the mutually opposite sides and in that the radial extent of the product outlet tube (7) is equal to or smaller than that of the support of the outlet bung (1).

2. A pack as claimed in claim 1, characterized in that at a snap-in bead-and-groove connection (12-13) is provided at the lower end of the cylindrical tube (10) of the closure cap (9) and the inner tube (5) of the outlet bung (1) and a flange (4) arranged thereon.

3. A pack as claimed in claim 1 or 2, characterized in that a cylindrical outer wall (11) of the closure cap (9) surrounds a cylindrical outer tube (6) of the outlet bung (1).

4. A pack as claimed in claim 3, characterized in that an anti-rotation lock (17-19) with weakened points is formed between the outer tube (6) of the outlet bung (1) and the cylindrical outer wall (11) of the closure cap (9).

5. A pack as claimed in claim 1 or any of the following claims, characterized in that the closure cap (9) has a more than quadrantal cutout (16) adapted to the outer contour of the product outlet tube (7) of the outlet bung (1) so that the closure cap (9) can be turned through about 90° relative to the outlet bung (1) between the positions in which it closes and opens the outlet cross-section (8) of the product outlet tube (7).

6. A pack as claimed in claim 1 or any of the following claims, characterized in that the grip is in the form of a pull ring (15) on the top of the closure cap (9) for withdrawing the outlet bung (1) from the stiff envelope.

Revendications

1. Récipient d'emballage pour recevoir un produit coulant, qui comprend un sac flexible logé dans une enveloppe rigide avec une bonde (1), d'écoulement obturable et son orifice implanté dans l'enveloppe, la bonde (1) d'écoulement étant munie d'une languette de traction (15) qui permet de la tirer hors de l'enveloppe et d'une butée d'appui pour la fixer sur le bord de l'orifice, caractérisé en ce qu'on munit la bonde d'écoulement (1) d'un tube de sortie du produit dirigé latéralement (7), qui dérive radialement et latéralement d'un tube interne (5) cylindrique de la bonde d'écoulement, sa section de sortie (8) pouvant être fermée et ouverte au moyen d'un tube cylindrique (10) s'étendant dans le tube interne (5) avec un orifice (14) approprié d'un bouchon de fermeture (9) pouvant tourner par rapport à la bonde d'écoulement, la section de sortie (8) ou l'orifice (14) comprenant un bourrelet de bord (19) sur la face dirigée vers l'autre orifice, et en ce que l'extension radiale du tube de sortie du produit (7) est identique ou plus petite que celle de l'appui de la bonde d'écoulement (1).

2. Récipient d'emballage selon la revendication 1, caractérisé en ce que dans la zone de l'extrémité inférieure du tube cylindrique (10) du bouchon de fermeture (9) et du tube interne (5) de la bonde d'écoulement (1) et d'une bride (4) qui y est implantée, est prévue une connexion encliquetable bourrelet-gorge (12-13).

3. Récipient d'emballage selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le bouchon de fermeture (9) entoure avec une paroi cylindrique externe (11) un tube externe cylindrique (6) de la bonde (1) d'écoulement.

4. Récipient d'emballage selon la revendication 3, caractérisé en ce qu'entre le tube externe (6) de la bonde d'écoulement (1) et la paroi externe (11) cylindrique du bouchon de fermeture (9) on forme une sécurité à rupture potentielle par rotation (17-19).

5. Récipient d'emballage selon la revendication 1 ou l'une des suivantes, caractérisé en ce que le bouchon de fermeture (9) présente une découpe (16) de forme supérieure à un quart de cercle, adaptée au contour externe du tube (7) de sortie du produit de la bonde d'écoulement (1), de sorte que le bouchon de fermeture (9) peut tourner d'environ 90° par rapport à la bonde d'écoulement (1) entre les positions ouvrant et fermant la section de sortie (8) du tube de sortie du produit (7).

6. Récipient d'emballage selon la revendication 1 ou l'une des suivantes, caractérisé en ce qu'on réalise la languette de traction en tant que boucle de traction (15) à la face supérieure du bouchon (9) de fermeture pour extraire la bonde (1) d'écoulement de l'enveloppe rigide.

Zeichnung