(19)
(11) EP 0 331 901 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
18.10.1989  Patentblatt  1989/42

(43) Veröffentlichungstag A2:
13.09.1989  Patentblatt  1989/37

(21) Anmeldenummer: 89101791.5

(22) Anmeldetag:  02.02.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4F01L 1/22
(84) Benannte Vertragsstaaten:
FR GB IT

(30) Priorität: 05.02.1988 DE 3803442

(71) Anmelder: Voigt, Dieter
D-38446 Wolfsburg (DE)

(72) Erfinder:
  • Voigt, Dieter
    D-38446 Wolfsburg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Ventilantrieb für ein Hubventil


    (57) Zur Ventilspielbeseitigung ist ein Kipphebel (2) auf einer dreh­festen Schwenkachse (3) unter reibschlüssiger Zwischenführung einer Exzenterscheibe (9) und einer Buchse (14) gelagert, die in einer Ausnehmung (15) mit begrenztem Spiel einen radialen Anschlag (16) an der drehfest gelagerten Schwenkachse (3) aufnimmt, wobei die Exzenterscheibe (9) über die in Umfangsrichtung wirksame Feder (11) mit der Schwenkachse (3) in Verbindung steht. Die Exzentrizität (e) der Exzenterscheibe (9) ist so gewählt, daß während des Betätigungshubs des Ventils nach Berührung zwischen einem der Ränder (18) der Ausnehmung (15) und dem Anschlag (16) eine Verringerung des Übersetzungsverhältnisses des Kipphebels (2), dagegen nach Rückkehr des Ventils in seine Schließstellung und Fortfall der Übertragungskräfte durch die Feder (11) ein Schwenken der Exzenterscheibe (9) bis zur Beseitigung des Ventil­spiels erfolgt.







    Recherchenbericht