Klappmöbel mit gestützter Armauflage

Abstract

 Klappmöbel mit einer Gelenkverbindung, die im hinteren Bereich des Sitzes angebracht ist und in der ein Holm­ende (2′) des Sitzes, der Rückenlehne (4′) und je eine Auflagenstütze (6) zusammenkommen und über Drehverbin­dungen zueinander gehalten sind. Die Gelenkverbindung besteht aus folgenden Teilen:
- einem Scharnier (9), in dem die Holmenden (2′, 4′) des Sitzes (2) und der Rückenlehne (4) miteinander über einen eine äußerste und eine eingeklappte Stellung umfassenden Drehwinkel (α) mit einer gemeinsamen Achse (25) verbunden sind,
- wobei eines der Holmenden (2′, 4′) einen Gelenkkopf (10) und das andere Holmende eine Gelenkpfanne (11) trägt, die sich gegenseitig kontaktieren,
- einem Schiebeblock (14), der die Auflagenstütze (6) trägt und der sowohl drehbar als auch verschiebbar mit dem Scharnier (9) verbunden ist, wobei der Schiebe­block (14) mit wenigstens einem Gleitzapfen (23; 24) versehen ist, der in den von Gelenkkopf (10) und Ge­lenkpfanne (11) eingenommenen Bereich hineinragt,
- mit Führungsausschnitten (19, 20, 21, 22) im Gelenk­kopf (10) und Gelenkpfanne (11), die je nach Drehstel­lung zueinander verschiedenflächig koinzidieren und eine verstellbare Führung für den in diese Führung hineinragenden Gleitzapfen (23; 24) bilden.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Klappmöbel, bestehend aus einem Sitz mit einem Fußgestell, aus einer Rückenlehne, zwei Armauflagen, die oberhalb des Sitzes an der Rücken­lehne angelenkt sind, aus zwei Auflagenstützen, die je eine Armauflage von unten stützen, sowie aus zwei Gelenk­verbindungen, die im hinteren Bereich des Sitzes gegen­überliegend angebracht sind und in denen je ein Holmende des Sitzes und der Rückenlehne und je eine Auflagenstüt­ze zusammenkommen und über Drehverbindungen zueinander gehalten sind.

[0002] Im vorliegenden Fall ist davon ausgegangen, daß das Klappmöbel, wie üblich, zwei Armauflagen hat. Es ist je­doch selbstverständlich auch möglich, den Erfindungsge­danken bei einem Sondermöbel zu verwirklichen, bei dem nur eine Armauflage vorhanden ist. Weiterhin sei ange­merkt, daß unter den vorgenannten Klappmöbeln solche ver­ständen werden, die entweder als Klappsessel, Bank oder aber als Klappliege ausgebildet sind. Sessel, Rückenleh­ne und/oder Armauflage können gepolstert sein. Das Fußge­stell kann klappbar oder nicht klappbar sein. Letzteres besitzt keinen Bezug zur Erfindung.

[0003] Es sind Klappmöbel der vorgenannten Art bekannt (DE-GM 79 15 377) bei denen die Armlehne an ihrer Unterseite mit einer Rastleiste versehen ist, in die die Stütze mit einer Spitze oder dergleichen verstelbar einrastet. Soll die Rückenlehne mit den Armauflagen und der Klappstütze auf den Sitz geklappt werden, so ist es erforderlich, die Auflagenstützen zunächst zu entrasten und sie geson­dert von den übrigen Teilen niederzulegen. Beim Wieder­aufrichten der vorgenannten Möbel-Oberteile ist es erfor­derlich, die Auflagenstütze in die Rastleiste einzupas­sen und sie auch manuell zu arretieren.

[0004] Es hat sich gezeigt, daß das bekannte Klappmöbel in sei­ner Funktion nicht leicht verstanden wird, so daß es zu Fehlbedienungen kommt. Darüber hinaus sind die Rast- und Arretiervorrichtungen relativ kräftig und voluminös zu bauen, damit sie die nötige Festigkeit haben, um im auf­gestellten Zustand allen Anforderungen zu genügen.

[0005] Gegenüber dem Stand der Technik stellt sich die Aufgabe, ein Klappmöbel der eingangs genannten Art zu bauen, das in seiner Bedienung wesentlich vereinfacht ist, das auch von Kindern und älteren Leuten ohne umfangreiche "In­struktionen" bedient werden kann und das zudem eine kunststoffgerechte, ästhetisch befriedigende Ausführung erlaubt.

[0006] Diese Aufgaben werden gelöst bei einem Klappmöbel, bei dem die Gelenkverbindung, in der ein Holmteil des Sit­zes, der Rückenlehne und je einer Stütze zusammenkommen, aus folgenden Teilen besteht:
- einem Scharnier, in dem die Holmteile des Sitzes und der Rückenlehne miteinander über einen eine äußerste und eine eingeklappte Stellung umfassenden Drehwinkel mit einer gemeinsamen Achse verbunden sind,
- wobei eines der vorgenannten Holmteile einen (vorzugs­weise flachen) Gelenkkopf und das andere Holmteil eine Gelenkpfanne trägt, die sich gegenseitig kontaktieren,
- einen Schiebeblock, der die Armauflagen-Stütze trägt und der sowohl drehbar als auch verschiebbar mit dem Scharnier verbunden ist, wobei der Schiebeblock mit wenigstens einem Gleitzapfen versehen ist, der in den von Gelenkkopf und Gelenkpfanne eingenommenen Bereich hineinragt,
- mit Führungsausschnitten im Gelenkkopf und in der Ge­lenkpfanne, die je nach Drehstellung zueinander ver­schiedenflächig koinzidieren und eine verstellbare Füh­rung für den in diese Führung hineinragenden Gleitzap­fen bilden, wobei der Schiebeblock gegenüber der Ge­lenkpfanne in wenigstens einer Position arretierbar und in wenigstens einer anderen Position drehbar ange­ordnet ist.

[0007] Mit Hilfe der vorgenannten Gelenkverbindung kann ein Klappmöbel geschaffen werden, das in sehr einfacher Wei­se bedient werden kann. In der aufgeklappten Stellung be­finden sich Rückenlehne und Sitz in einem Winkel von größer als 90° zueinander. Dieser Winkel ist verstell­bar, indem die Armauflage, die auf der Stütze liegt, bei­spielsweise mit Hilfe einer Rastleiste, einer Klemmver­bindung oder dergleichen verstellbar ist, wobei die Nei­gung der Rückenlehne sich dementsprechend einstellt. Soll der Stuhl zusammengeklappt werden, so wird die Rückenlehne auf den Sitz hin geklappt und bei unter­schreiten des Winkels von 90° (oder eines anderen, will­kürlich gewählten Winkels in diesem Bereich), rastet die Auflagenstütze aus ihrer Rastposition aus. Sie schwingt nach unten auf den Sitz zu, wobei sie etwa die Position der Winkelhalbierenden zwischen Rückenlehne und Sitz bei­behält. In der zusammengeklappten Position liegen dann Rückenlehne, Sitz, Armauflage und Armauflagen-Stütze im wesentlichen in einer Ebene. Die Auflage selbst ist eben­falls drehbar und wird vorzugsweise manuell in die ge­wünschte Position geschwenkt. Durch entsprechende ange­paßte Ausbildung der Teile kann die "Klapphöhe" noch ver­ringert werden, was beispielsweise durch spezielle Mul­den geschehen kann, die in der Sitzfläche ausgebildet sind und die die Teile der Armauflage und deren Stütze aufnehmen.

[0008] Der Schiebeblock, der gegenüber dem aus zwei Teilen ge­bildeten Scharnier verschiebbar ist, besitzt vorzugswei­se eine Langlochführung, in die ein zentrisch angeordne­ter Führungszapfen ragt. Hierdurch ist der Schiebeblock relativ zur gemeinsamen Scharnier-Achse translatorisch und rotatorisch beweglich. In der arretierten Stellung ist die translatorische Bewegung angehalten und die ro­tatorische Bewegung der Lehne und des Sitzes möglich.

[0009] Zur Erzeugung einer besseren Stabilität ist der Schiebe­block mit zwei sich relativ zur Scharnier-Achse gegen­überliegenden Leitzapfen versehen. Es soll aber nicht ausgeschlossen werden, daß der Schiebeblock mit nur ei­nem oder gar mit drei oder mehr derartiger Zapfen ar­beitet.

[0010] Die Anordnung von Scharnier und Schiebeblock ist im all­gemeinen so gewählt, daß die Gelenkpfanne zwischen Ge­lenkkopf und Schiebeblock angeordnet ist. Die Gelenkpfan­ne kann außerdem auf der außenliegenden Seite mit einer Abdeckscheibe versehen sein, so daß der Gelenkkopf im Be­reich des Scharniers völlig abgedeckt ist.

[0011] Erfindungswesentlich sind die vorgenannten Führungsaus­schnitte. Diese müssen je nach Größe und Anordnung der Gelenkzapfen zueinander kompatibel sein. Vorzugsweise sind die für die Gelenkpfanne vorgesehenen Führungsaus­schnitte so beschaffen, daß sie zwei miteinander verbun­dene Abschnitte umfassen, nämlich einen radial und einen peripher verlaufenden Abschnitt. Im radial verlaufenden Abschnitt kann der Zapfen bei der translatorischen Bewe­gung hin und her gleiten, während die peripher verlaufen­den Abschnitte eine rotatorische Bewegung erlauben.

[0012] Die Führungsausschnitte des Gelenkkopfes sind diesen vor­genannten Ausschnitten zugepaßt. Vorzugsweise besitzt der Gelenkkopf entsprechend den beiden Führungszapfen zwei Führungsausschnitte, mit denen im Zusammenspiel mit den entsprechenden Führungsausschnitten der Gelenkpfanne der Gleitzapfen bei Verstellen der Rückenlehne auf den Sitz hin bei Unterschreiten eines Stellwinkels von 90° zunächst aus der arretierten in die zentrierte Rotations­stellung gleitet und anschließend in der Drehrichtung der Rückenlehne mitgenommen wird.

[0013] Die Merkmale weiterer Unteransprüche 7 bis 13 sind in der Beschreibung erläutert.

[0014] Ausdrücklich soll darauf hingewiesen werden, daß die Er­findung sich auch auf ein isoliertes Gelenkstück be­zieht, das aus den abgeschnittenen Holmteilen des Sit­zes, der Rückenlehne und je einer Armauflage besteht, und das wenigstens die Merkmale des vorgenannten Anspru­ches 1 aufweist, fakultativ jedoch auch Merkmale weite­rer Ansprüche aufweisen kann.

[0015] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeich­nung dargestellt. Die Figuren der Zeichnung zeigen im einzelen:

Figur 1 in schematischer Seitenansicht einen Klappstuhl in der aufgestellten Stellung;

Figur 2 einen Klappstuhl zu Beginn des Zusammenklappens,

Figur 3 den Klappstuhl gemäß Figur 1 unmittelbar vor Ende der Zusammenklapp-Bewegung;

Figur 4 zeigt den Gelenkbereich des Klappstuhles gemäß Figur 1 in einer auseinandergezogenen Darstel­lung;

Figur 5 das aus zwei Holmteilen bestehende Scharnier mit einer ersten Position des Schiebeblocks (ge­strichelt);

Figur 6 das Scharnier gemäß Figur 5 in einer anderen Stellung;

Figur 7 die Auflagenstütze mit dem Scharnierblock in auseinandergezogener Darstellung;

Figur 8 die beiden Teile gemäß Figur 7 zusammengesetzt.

[0016] In den Figuren 1 bis 3 ist schematisch die "Klappfolge" eines Klappmöbels 1 dargestellt. Das Klappmöbel besteht aus einem Sitz 2, einem Fußgestell 3, aus einer Rücken­lehne 4, zwei Armauflagen 5, die oberhalb des Sitzes 2 an der Rückenlehne 4 angelenkt sind, sowie aus zwei Auf­lagenstützen 6, die je eine Armauflage 5 von unten stüt­zen. Dabei ist die Armauflage 5, wie an sich bekannt, an ihrer Unterseite mit einer Rastleiste oder dergleichen versehen, so daß die Auflagenstütze 6 in einer bestimm­ten, vom Benutzer des Sessels veränderbaren Stellung ein­rastbar ist. Dabei sei angemerkt, daß üblicherweise zu beiden Seiten der in dem Klappmöbel sitzenden Person je eine Armlehne vorhanden ist. Bei Sondermöbeln kann je­doch auf einer Seite auf eine solche Armauflagen 5 auch verzichtet werden, wobei dann der Erfindungsgedanke auf die noch vorhandene Armauflage zu beziehen ist.

[0017] Der Sitz 2, die Rückenlehne 4 und die Auflagenstütze 6 enden jeweils in sogenannten Holmteilen 2′, 4′, 6′, die als Teile eines Gelenkes ausgebildet sind. Die vorgenann­ten Holmteile 2, ′, 4′ 6′ kommen demnach in einem Gelenk 7 am hinteren Ende des Sitzes 2 zusammen und sind mit Hilfe dieses Gelenkes über Drehverbindungen zueinander gehalten. Die Konstruktion und Funktion der Gelenkverbin­dung und des Gelenkes 7 werden im folgenden noch erläu­ tert. Es sei angemerkt, daß die Holmteile 2′, 4′, 6′ und weitere Teile des Gelenkes auch ein isoliert einzubauen­des Gelenkstück bilden können, das gegebenenfalls auch bei anderen Möbeln Verwendung finden kann. Ein solches Gelenkstück soll daher ausdrücklich auch isoliert als Erfindung im Rahmen dieser Anmeldung zu betrachten sein.

[0018] Das vorgenannte Gelenk bzw. der beschriebene Klappstuhl sollen gemäß den Figuren 2 und 3 eine Bewegung ausführen können, die das Zusammenklappen des Klappmöbels wesent­lich erleichtert. Wird die Rückenlehne 4 über einen Win­kel α, der beispielsweise kleiner ist als 90°, gegenüber dem Sitz 2 verschwenkt, so löst sich automatisch die Auf­lagenstütze 6 aus ihrer Raststellung unterhalb der Holm­auflage 5. Die Armauflage wird beispielsweise von der klappenden Person festgehalten. Beim weiteren Schwenken der Rückenlehne schwenkt die Auflagenstütze 6 ebenfalls in Richtung Sitz und nimmt dabei etwa die Position der Winkelhalbierenden zwischen den Teilen 4 und 2 ein. In der Endstellung liegen alle Teile mehr oder weniger in derselben Ebene. Unabhängig von dieser Klappbewegung ist auch das Fußgestell 3 zusammenklappbar, wie dies in zahl­reichen Ausführungsformen bekannt ist.

[0019] Die vorstehend beschriebene Klappbewegung kann mit einer Gelenkverbindung für ein Klappmöbel 1 ermöglicht werden, die im folgenden beschrieben wird. Figur 4 zeigt zu­nächst in auseinandergezogener Darstellung die Einzel­teile. Von den Holmteilen 2′ und 4′ von Sitz bzw. Rücken­lehne wird ein Scharnier 9 gebildet, in dem die Holmtei­le 2′, 4′ miteinander über einen eine äußerste und eine eingeklappte Stellung umfassenden Drehwinkel mit einer gemeinsamen Achse 25 verbunden sind. Das eine der vorge­nannten Holmteile (4′), nämlich das der Rückenlehne, ist als ein flacher Gelenkkopf 10 ausgebildet. Das andere Holmteil (2′) trägt eine Gelenkpfanne 11, wobei Gelenk­kopf 10 und Gelenkpfanne 11 sich gegenseitig kontaktie­ ren. Die Gelenkpfanne 11 ist im vorliegenden Falle als eine Gabel ausgebildet. Das äußere Teil der Gabel ist eine Abdeckung 12 und schützt das Scharnier vor Ver­schmutzung, Einsicht und Eingriff. Für die Erfindung ist es nicht wesentlich. Das innere Teil der Gabel bildet daher die eigentliche Gelenkpfanne 11.

[0020] Das Scharnier 9, im Ausführungsbeispiel die Gelenkpfanne 11 als Teil desselben, trägt einen Schiebeblock 14, der bei bestimmten Stellungen des Scharniers 9 drehbar und in anderen Stellungen verschiebbar ist. Der Schiebeblock 14 weist mittig eine Langlochführung 15 auf, in die ein zentrischer Führungsbolzen 16 hineinragt, der mit der Ge­lenkpfanne 11 zentrisch verbunden ist. Mit Hilfe einer Schraube 17, die über eine Scheibe und Mutter 18, 18′ verschraubbar ist, werden die drei genannten Teile 10, 11, 14 aufeinander drehbar gehalten.

[0021] Der Schiebeblock 14 trägt den Holmteil 6′ der Stütze. Hierzu ist eine besondere Arretierung zwischen den Tei­len 14 und 6′ vorgesehen, die noch anhand der Figuren 7 und 8 erläutert werden wird. Für das Verständnis des Klappmechanismus ist in diesem Punkt nur wichtig, daß die Armauflagenstütze 6 bzw. deren Holmteil 6′ mit dem Schiebeblock 14 verbunden sind.

[0022] Wie aus der Figur 4 weiterhin erkennbar ist, sind Gelenk­kopf 10 und Gelenkpfanne 11 mit je nach Drehstellung zu­einander verschiedenflächig koinzidierenden Führungsaus­schnitten 21, 22 bzw. 19, 20 versehen. Diese Führungsaus­schnitte, deren genaue Gestalt aus der Zeichnung ersicht­lich ist, ergeben zwei verstellbare Führungen für zwei in diese Führungen jeweils hineinragende Gleitzapfen 23, 24. Diese Gleitzapfen 23, 24 ragen aus der Unterseite des Schiebeblocks 14, haben eine quasi-zylindrische Ge­stalt und sind fest mit dem Schiebeblock 14 verbunden. Sie liegen relativ zur gemeinsamen Scharnier-Achse 25 gegenüberliegend und benachbart zur Langlochführung 15.

[0023] Der Schiebeblock 14 ist gegenüber dem Scharnier 9 bzw. im konkreten Falle gegenüber der Gelenkpfanne 11, in wenigstens einer Position arretierbar und in wenigstens einer anderen Position drehbar angeordnet. Diese Positio­nen werden durch die verstellbare Führung in bestimmten Klappstellungen erzwungen. Hierzu ist im Ausführungsbei­spiel die Gelenkpfanne mit zwei ähnlich gestalteten Füh­rungsausschnitten 19, 20 versehen, die jeweils zwei mit­einander verbundene Abschnitte 26, 26′ umfassen, nämlich einem radial (26′) und einem peripher (26) verlaufenden Abschnitt. Der Gelenkkopf 10 weist demgegenüber eben­falls zwei Führungsausschnitte 21, 22 auf, mit denen im Zusammenspiel mit den Führungsausschnitten 19, 20 der Ge­lenkpfanne 11 die Gleitzapfen 23, 24 bei Verstellen der Rückenlehne 4 auf den Sitz hin zwangsgeführt werden.

[0024] Die Figuren 5 und 6 zeigen Einzelheiten des Scharniers 9 zusammen mit den Schiebeblock 14 in zwei wesentlichen Stellungen. In Figur 5 hat der Klappstuhl eine Sitzpo­sition. Die Holmteile 2′ und 4′ von Sitz und Rückenlehne schließen einen Winkel größer als 90° miteinander ein. In dieser Position ist der Schiebeblock 14 in eine arre­tierte Stellung eingefahren. Hierzu ist auf dem Gelenk­kopf 10 ein Anschlag 27 vorgesehen, der aus zwei seitli­chen Wangen 28, 28′ besteht, in die ein entsprechend aus­geformtes Teil des Schiebeblocks 14, der eine etwa recht­eckige Form hat, gleitend hineinfährt. Weiterhin besitzt der Schiebeblock 14 eine Zunge 29, die in der arretier­ten Stellung unter einer an dem zum Scharnier 9 gehören­den Gelenkkopf 10 befestigten Traverse 30 greift und von dieser Traverse 30 gehalten ist. Die beiden Gleitzapfen 23, 24 liegen dabei in den radialen Abschnitten 26 der Führungsausschnitte 19 bzw. 20. Durch die entsprechenden Führungsausschnitte in der Gelenkpfanne 10 ist es mög­lich, daß die Gelenkpfanne mit dem Holmteil 4′ sich ohne gleichzeitige Bewegung des Schiebeblocks 14 schwenkbar bewegt.

[0025] In der Figur 6 sind durch eine entsprechende Ausformung der Führungsausschnitte 21, 22 die Gleitzapfen 23, 24 aus der Rastposition in den Abschnitten 26 herausgescho­ben und in die Abschnitte 26′ übergeführt worden. Dies bedingt gleichzeitig eine Verschiebebewegung des Schiebe­blocks 14 aus der Arretierstellung heraus und eine Dreh­bewegung desselben um die Achse 25 herum, wobei die Arm­auflagen-Stütze 6 aus ihrer Stützstellung verschwenkt wird. Diese Bewegung setzt aber erst dann ein, wenn die Rückenlehne 4 gegenüber dem Sitz 2 einen Winkel unter­schreitet, der bei 90° oder einem anderen Winkel in die­sem Bereich liegt. Dieser Winkel kann durch entsprechen­de Formung der Ausschnitte genau definiert werden. Wäh­rend des weiteren Zuklappens dreht sich demnach der Schiebeblock 14 gegenüber der Gelenkpfanne 11, was durch das Gleiten der Gleitzapfen 23, 24 innerhalb der Füh­rungsausschnitte 19, 20 ermöglicht wird. Liegt die Rückenlehne 4 ganz auf dem Sitz 2 auf, so ist auch der Schiebeblock 14 mit der Auflagenstütze 6 in seiner unter­sten Position angekommen.

[0026] Beim Aufrichten der Rückenlehne 4 gegenüber dem Sitz 2 geschieht das Umgekehrte. Die in den Führungsausschnit­ten 19 bis 22 geführten und gehaltenen Gleitzapfen dre­hen den Schiebeblock 14 und die damit verbundene Aufla­genstütze 6 bis zu einem Grenzwinkel, bei dem die Zapfen 23, 24 an den äußersten Punkt der peripheren Ausschnitt-­Abschnitte 26′ anschlagen. Von jetzt ab beginnt eine ra­diale Bewegung. Der Schiebeblock 14 bewegt sich wie ein Rangierfahrzeug in den Arretierbereich, in dem er durch den Anschlag 27 gehalten wird. Sobald er die Arretier­position erreicht hat, dreht sich die Rückenlehne 4 ohne ihn weiter. Durch Verstellen der Rastposition von Arm­unterlage 5 gegenüber der Auflagenstütze 6 können ver­ schiedene Winkel in der Sitzposition festgelegt werden.

[0027] Alle vorgenannten Teile, bis auf die Schrauben, können aus Kunststoff hergestellt werden, wobei dieses Material gegenüber Metall den Vorzug hat, daß es gute Gleiteigen­schaften hat. Da es sich beim Klappmöbeln im allgemeinen um solche handelt, die wetterfest sein sollen, ist die Verrottungsfestigkeit der Kunststoffteile von großem Vor­teil.

[0028] Um die Montage zu erleichtern und gegebenenfalls auch eine Demontage des Gelenkbereiches des vorbeschriebenen Klappmöbels zu erleichtern, ist gemäß den Figuren 7 und 8 eine besonders vorteilhafte Verbindung zwischen der Auflagenstütze 6 und dem Schiebeblock 14 sowie dem übri­gen Scharnier 9 vorgesehen. Wie aus den Figuren 5 und 6 erkennbar, besitzt das Scharnier 9, hier die Gelenkpfan­ne 11, auf einem Teil ihrer Peripherie eine aufstehende Umrandung 31, so daß ein Drehraum gebildet ist, in der die entsprechend abgerundete Auflagenstütze 6 eingelegt und während einer Drehbewegung gehalten ist. Der Umfas­sungswinkel dieser Umrandung 31 ist so bemessen, daß wäh­rend der ganzen, begrenzten Drehbewegung von Schiebe­block 14 mit Auflagenstütze immer ein fester Halt gege­ben ist. Wie bereits angedeutet, besitzen die Teile 14, 11 und 10 eine kompatible Mittenbohrung, die mit der Scharnier-Achse 25 übereinstimmt.

[0029] In den Figuren 7 und 8 ist der Holmteil 6′ der Auflagen­stütze dargestellt. Im Bereich des Scharniers 9 endet die Auflagenstütze in einem Haltekopf 33, der etwas an einen Maulschlüssel erinnert. Auf eine im wesentlichen runde Scheibe 34, die in die Umrandung 31 einpaßbar ist, ist eine Gleitnut 35 eingefräst, die bei einem Anschlag 36 endet. In die Gleitnut 35 wird der Kopf des Bolzens 17 eingeschoben, wenn dieser mit dem Schiebeblock 14 verbunden ist. Über eine Stufe ist eine weitere Gleit­ bahn 38 angeordnet, auf der die Unterseite 39 des Schie­beblocks 14 verschiebbar gleiten kann. Der Schiebeblock 14 ist mit zwei außenliegenden Paaren von Zähnen 40, 40′ ausgestattet, die mit Ausnahme einer Stellung unterhalb eines C-förmigen Paßteiles 37, das oberhalb der Gleit­bahn 38 angeordnet ist, liegen. Nur in der Stellung, in der eine koinzidierende Lücke 41 im Paßteil 37 erreicht wird, läßt sich das Holmteil 6′ mit dem Kopf 33 vom Schiebeblock abheben. Dies ist nur dann möglich, wenn der Schiebeblock 14 seine vorbeschriebene arretierte Stellung erreicht hat. In diesem Falle läßt sich die Auf­lagenstütze ein Stückchen gegenüber dem Schiebeblock ver­schieben und von diesem abheben.

[0030] Die vorgenannte spezielle Ausführungsform und Kompatibi­lität von Schiebeblock 14 und Auflagenstütze 6 läßt so­wohl eine "werkzeuglose" Montage als auch Demontage zu. Diese Ausführungsform wird daher als erfindungswesent­liche und besonders vorteilhafte angesehen.

[0031] Die Figuren 7 und 8 lassen auch erkennen, wie der Schie­beblock von der Zapfenseite her gestaltet ist. Abweichun­gen von der beschriebenen Gestaltung sind selbstverständ­lich möglich, ohne daß der Schutzumfang der Erfindung verlassen wird.

[0032] Weiterhin sei nochmals angemerkt, daß die Holmteile 2′, 4′, 6′ und die zum Gelenk 7 gehörenden Teile 10, 11, 14 auch gesondert hergestellt werden können und nachträg­lich erst mit entsprechend vorbereiteten Teilen 2, 4, 6 zu verbinden sind. In diesem Falle hat man ein isolier­tes Gelenkstück, das im wesentlichen auch alle erfin­dungswesentlichen Elemente umfaßt, die vorstehend be­schrieben und beansprucht worden sind. Die Erfindung um­faßt daher auch ein solches isoliertes Gelenkstück.

Ansprüche

1. Klappmöbel, bestehend aus einem Sitz mit einem Fußge­stell, aus einer Rückenlehne, zwei Armauflagen, die oberhalb des Sitzes an der Rückenlehne angelenkt sind, aus zwei Auflagenstützen, die je eine Armauf­lage von unten stützen, sowie aus zwei Gelenkverbin­dungen, die im hinteren Bereich des Sitzes gegenüber­liegend angebracht sind und in denen je ein Holmende des Sitzes und der Rückenlehne und je eine Auflagen­stütze zusammenkommen und über Drehverbindungen zu­einander gehalten sind,
dadurchgekennzeichnet, daß die Gelenkverbindung aus folgenden Teilen besteht:
- einem Scharnier (9), in dem die Holmenden (2′, 4′) des Sitzes (2) und der Rückenlehne (4) miteinander über einen eine äußerste und eine eingeklappte Stellung umfassenden Drehwinkel (α) mit einer ge­meinsamen Achse (25) verbunden sind,
- wobei eines der Holmenden (2′, 4′) einen Gelenk­kopf (10) und das andere Holmende eine Gelenkpfan­ne (11) trägt, die sich gegenseitig kontaktieren,
- einem Schiebeblock (14), der die Auflagenstütze (6) trägt und der sowohl drehbar als auch ver­schiebbar mit dem Scharnier (9) verbunden ist, wo­bei der Schiebeblock (14) mit wenigstens einem Gleitzapfen (23; 24) versehen ist, der in den von Gelenkkopf (10) und Gelenkpfanne (11) eingenomme­nen Bereich hineinragt,
- mit Führungsausschnitten (19, 20, 21, 22) im Ge­lenkkopf (10) und Gelenkpfanne (11), die je nach Drehstellung zueinander verschiedenflächig koinzi­dieren und eine verstellbare Führung für den in diese Führung hineinragenden Gleitzapfen (23; 24) bilden.

2. Klappmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schiebeblock (14) gegenüber dem Scharnier (9) in wenigstens einer Position arretierbar und in wenigstens einer anderen Position drehbar angeordnet ist.

3. Klappmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schiebeblock (14) eine Langloch-Führung (15) besitzt, in die ein zentrischer Führungszapfen (16) ragt, wobei der Schiebeblock (14) relativ zur gemein­samen Scharnier-Achse (25) translatorisch und rota­torisch beweglich ist.

4. Klappmöbel nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekenn­zeichnet, daß der Schiebeblock (14) mit zwei sich relativ zur Scharnier-Achse (25) gegenüberliegenden Gleitzapfen (23, 24) versehen ist.

5. Klappmöbel nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Gelenkpfanne (11) zwischen Gelenk­kopf (10) und Schiebeblock angeordnet ist.

6. Klappmöbel nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Führungsausschnitt (19; 20) in der Gelenk­pfanne (11) zwei miteinander verbundene Abschnitte (26, 26′) umfaßt, nämlich einen radial und einen peripher verlaufenden Abschnitt.

7. Klappmöbel nach Anspruch 1 und 5, dadurch gekenn­zeichnet, daß der Gelenkkopf (10) zwei Führungsaus­schnitte besitzt, mit denen im Zusammenspiel mit den Führungsausschnitten (19, 20) der Gelenkpfanne (11) die Gleitzapfen (23, 24) bei Verstellen der Rücken­lehne (4) auf den Sitz (2) hin, wobei der Stellwin­kel kleiner als 90° sein soll, zunächst aus der arre­tierten Stellung in eine zentrierte versetzt wird, an der anschließend der Schiebeblock (14) durch Drehung verstellbar ist.

8. Klappmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein Teil des Scharniers (9), vorzugsweise die Gelenkpfanne (11), einen den Schiebeblock (14) in der arretierten Stellung kon­taktierenden und haltenden Anschlag (27) umfaßt.

9. Klappmöbel nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Schiebeblock (14) mit einer Zunge (29) ver­sehen ist, die in der arretierten Stellung unter ei­ner an dem Scharnier (9) befestigten Traverse (30) greift und von dieser gehalten wird.

10. Klappmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Scharnier (9) eine wenigstens auf einem Teil seiner Peripherie angeord­nete aufstehende Umrandung (31) besitzt und daß das Holmende (6′) der Auflagenstütze (6) im Bereich des Scharniers und zu der genannten Umrandung kompatibel abgerundet ist.

11. Klappmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Scharnierblock (14) mit der Stütze (6) fest verbunden ist.

12. Klappmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Schiebeblock (14) mit der Auflagenstütze (6) lösbar verbunden ist.

13. Klappmöbel nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Schiebeblock (14) und die Stütze (6) gegen­einander verriegelbar sind derart, daß in der Arre­tierstellung des Schiebeblocks (14) die Stütze (6) vom Schiebeblock (14) abnehmbar ist.

14. Klappmöbel nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Schiebeblock (14) und die Auflagenstütze (6) im Bereich des Scharniers (9) mit Zähnen (40, 40′) in einem Teil und mit in Lösestellung koinzidieren­den Lücken (41) am anderen Teil versehen sind und beide Teile (14, 6) mit einer Schlittenführung (38, 39) gegeneinander verstellbar sind.

15. Gelenkteil für ein Klappmöbel, bestehend aus kurzen Holmenden (2′, 4′, 6′), die mit dem Sitz (2), der Rückenlehne (4) und je einer Armauflagenstütze (6) verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß es aus folgenden Teilen besteht:
- einem Scharnier (9), in dem die Holmenden (2′, 4′) des Sitzes (2) und der Rückenlehne (4) miteinander über einen eine äußerste und eine eingeklappte Stellung umfassenden Drehwinkel (α) mit einer ge­meinsamen Achse (25) verbunden sind,
- wobei eines der Holmenden (2′, 4′) einen Gelenk­kopf (10) und das andere Holmende eine Gelenkpfan­ne (11) trägt, die sich gegenseitig kontaktieren,
- einem Schiebeblock (14), der die Auflagenstütze (6) trägt und der sowohl drehbar als auch ver­schiebbar mit dem Scharnier (9) verbunden ist, wo­bei der Schiebeblock (14) mit wenigstens einem Gleitzapfen (23; 24) versehen ist, der in den von Gelenkkopf (10) und Gelenkpfanne (11) eingenomme­nen Bereich hineinragt,
- mit Führungsausschnitten (19, 20, 21, 22) im Ge­lenkkopf (10) und Gelenkpfanne (11), die je nach Drehstellung zueinander verschiedenflächig koinzi­dieren und eine verstellbare Führung für den in diese Führung hineinragenden Gleitzapfen (23; 24) bilden,
und fakultativ Merkmale der Ansprüche 2 bis 14 auf­weist.

Zeichnung