(19)
(11) EP 0 332 163 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
23.05.1990  Patentblatt  1990/21

(43) Veröffentlichungstag A2:
13.09.1989  Patentblatt  1989/37

(21) Anmeldenummer: 89104101.4

(22) Anmeldetag:  08.03.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4F21V 21/34
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH ES FR GB IT LI LU

(30) Priorität: 09.03.1988 DE 3807714

(71) Anmelder: Schuster, Christoph
D-8011 Kirchheim (DE)

(72) Erfinder:
  • Schuster, Christoph
    D-8011 Kirchheim (DE)
  • Mann, Bernhard Friedrich
    D-8000 Muenchen 83 (DE)

(74) Vertreter: Helms, Joachim, Dipl.-Ing. Patentanwalt 
Dantestrasse 27
D-80637 München
D-80637 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Halterung für eine verstellbare Leuchte


    (57) Halterung für eine verstellbare Leuchte mit einer Metall­platte (18) , die an der Unterseite zweier stabförmiger Leiter (12, 14) anliegt, wobei zwischen dem einen Leiter (12) und der Metallplatte (18) weiter eine Isolierplatte (38) angeordnet ist und wobei die Oberseite der stabförmigen Leiter (12, 14) mit einem metallischen Joch (44) in Eingriff steht, das in Richtung der Metallplatte mittels einer Spann­vorrichtung (32) vorgespannt ist, wobei zwischen dem anderen Leiter (14) und dem Joch (44) eine mit der Isolierplatte (38) in Verbindung stehende Isolierung angeordnet ist, die bei Drehung der Metallplatte (18) die Isolierplatte (38) in bezug auf das metallische Joch (44) und damit auf die beiden stationär angeordneten Leiter (12, 14) positionsmäßig fixiert, wobei die Spannvorrichtung (32) eine metallische, zylindri­sche Hülse (52), die an ihrem unteren Rand (66) einen sich nach innen erstreckenden ersten Absatz (68) und an ihrem unteren äußeren Bereich einen sich nach außen erstreckenden zweiten Absatz (70) aufweist, einen in der Hülse angeordneten Stift (30) und eine sich an dem oberen Ende des Stiftes (30) und dem ersten Absatz (68) der Hülse (52) abstützende, um den Stift (30) angeordnete Schraubenfeder (56) umfaßt.







    Recherchenbericht