| (19) |
 |
|
(11) |
EP 0 332 236 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
31.03.1993 Patentblatt 1993/13 |
| (22) |
Anmeldetag: 17.12.1985 |
|
| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)5: B65D 1/38 |
|
| (54) |
Stapelbarer Hochbord-Flaschenkasten
Stackable bottle crate
Caisse empilable pour bouteilles
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AT BE CH DE FR LI NL |
| (30) |
Priorität: |
04.05.1985 DE 3516146 25.07.1985 DE 3526691
|
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
13.09.1989 Patentblatt 1989/37 |
| (62) |
Anmeldenummer der früheren Anmeldung nach Art. 76 EPÜ: |
|
85116064.8 / 0208020 |
| (73) |
Patentinhaber: |
|
- Schoeller-Plast AG
1680 Romont (CH)
- METALLURGIE ET PLASTIC SA
CH-1680 Romont (CH)
|
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- Schoeller, Christoph
CH-7524 Zuoz (CH)
- Schoeller, Martin
CH-7524 Zuoz (CH)
|
| (74) |
Vertreter: Bockhorni, Josef, Dipl.-Ing. et al |
|
Patentanwälte
Herrmann-Trentepohl
Grosse - Bockhorni & Partner
Forstenrieder Allee 59 81476 München 81476 München (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-A- 2 342 124 US-A- 4 162 738
|
DE-A- 3 226 950 US-A- 4 249 671
|
|
| |
|
|
|
|
| |
|
| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen stapelbaren Hochbord-Flaschenkasten gemäß dem Oberbegriff
des Patentanspruches 1.
[0002] Hochbord-Flaschenkästen sind in vielfältiger Form bekannt.
[0003] In der deutschen Offenlegungsschrift DE-A-32 26 950 ist ein oben offener Flaschentransportkasten
mit flaschenhohen Außenwänden beschrieben, der mehrere, mit einer Facheinteilung für
die einzelnen Flaschen versehene Flaschenträger aufzunehmen vermag. Der Boden des
Transportkastens ist gitterartig durchbrochen und trägt an seiner Unterseite Nuten,
in die sowohl die Handgriffe der Flaschenträger als auch die Verschlußteile der Flaschen
des nächst unteren Kastens eintauchen können. Durch diese Nuten entsteht beim Stapeln
von mit Flaschen gefüllten Kästen eine größere Stabilität, weil sowohl die Handgriffe
der Flaschenträger als auch die Flaschenoberteile an den Seitenwänden der Nuten in
ihrer Beweglichkeit eingeschränkt werden.
[0004] Die Lösung hat den Nachteil, daß die Flaschenoberteile durch die Nuten nur in einer
Bewegungsrichtung Halt finden, was eine erhöhte Bruchgefahr zur Folge hat, und daß
in den Kasten eindringende Flüssigkeit, z. B. durch Regen beim Transport oder durch
Flaschenbruch höhergelegener Stapellagen, sich stauen kann bzw. nicht definiert abgeleitet
wird.
[0005] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen stapelbaren Hochbord-Flaschenkasten
mit einem Kastenboden zu schaffen, der beim Stapeln der Kästen größtmögliche Stabilität
des Stapels gewährleistet, einen möglichst geringen Materialeinsatz erfordert und
einen Stau von in den Kasten eindringender Flüssigkeit verhindert sowie die Flüssigkeit
von der Oberseite der Flaschenverschlüsse weitgehend fernhält.
[0006] Die Aufgabe wird durch die kennzeichnenden Merkmale des Patentanspruches 1 gelöst.
In den Patentansprüchen 2 bis 7 werden vorteilhafte Ausführungsformen des erfindungsgemäßen
Grundprinzipes dargestellt.
[0007] Patentanspruch 1 löst alle Teilaufgaben der Erfindung, indem durch Ausbildung von
Ringen an der Unterseite des Kastenbodens die Flaschen in ihrer Beweglichkeit auf
ein Mindestmaß beschränkt werden, so daß die Bruchgefahr beim Transport enorm reduziert
wird. Patentanspruch 2 wirkt bei Flaschenkästen mit Facheinteilung (oder entsprechend
sonstiger vorgegebener ungefährer Flaschenanordnung im Kasten) einem Verklemmen oder
Blockieren beim Stapeln gefüllter Flaschenkästen entgegen.
[0008] Gemäß Patentanspruch 3 ist der Abstand zwischen der Oberseite des Flaschenverschlusses
und der nach unten weisenden Fläche des Kastenbodens definiert, wodurch ein gewisses
Spiel zwischen Kastenboden und Flaschenverschlüssen gewährleistet wird und andererseits
die Bauhöhe des Kastens auf ein Mindestmaß beschränkt wird, wodurch der Materialverbrauch
für den Kasten minimiert wird.
[0009] Neben den abstandverringernden und stoßdämpfenden Funktionen eines Flaschenkastens
nach Anspruch 1 schafft Anspruch 4 als dritte Funktion die Möglichkeit, sich im oder
am Ring ansammelnde Flüssigkeit, z. B. Regenwasser, abtropfen zu lassen, und zwar
vorzugsweise so, daß der obere Bereich des Flaschenkopfes, z. B. ein Kork oder ein
ganzer Kronkorken, von der abtropfenden Flüssigkeit nicht getroffen wird. Dies gilt
insbesondere im Zusammenwirken mit Anspruch 2, aber allgemein auch stets dann, wenn
die Abtropfkante hinreichend weit radial von der Flaschenachse bzw. der vertikalen
Achse des jeweiligen Rings entfernt ist.
[0010] Anspruch 1 schließt die Möglichkeit ein, die Einziehung des Rings in seinem oberen
Bereich geschlossen auszubilden und ein Abtropfen von Flüssigkeit gegebenenfalls über
die Außenseite des Rings zu ermöglichen. Vorzugsweise ist jedoch (nach Anspruch 5)
der eingezogene Bereich des Rings teilweise offen ausgebildet, so daß Flüssigkeit
auch über die Innenseite des Rings nach unten geleitet werden und gegebenenfalls nach
Anspruch 4 abtropfen kann.
[0011] Die Ansprüche 6 und 7 betreffen zwei alternative Gestaltungen des Kastenbodens, welche
die Funktion von Anspruch 5 mit einer guten statischen Durchbildung des nach Anspruch
1 gebildeten Kastenbodens verbinden. Es ist sogar möglich, die Einziehung des Rings
nach Anspruch 1, insbesondere auch in der Ausführung nach Anspruch 7, im Stapel zu
einer individuellen Fixierung der Flaschenköpfe und damit zu einer Verringerung einer
Neigung zum Klappern, etwa auf Transportfahrzeugen, nutzbar zu machen, insbesondere,
wenn etwas verformbarer Kunststoff für die Ausbildung der Ringe verwendet wird.
[0012] Die Erfindung wird im folgenden anhand schematischer Zeichnungen an mehreren Ausführungsbeispielen
noch näher erläutert. Dabei zeigen:
- Fig. 1a
- eine teilweise geschnittene seitliche Teilansicht der Stapelung gefüllter Hochbordkästen
und die
- Fig.1b bis 1f
- alternative Ausbildungen des Rings 60 des Kastenbodens nach Fig. 1a im vertikalen
Schnitt.
[0013] In jedes Fach der Facheinteilung des Kastens kann eine Flasche 56 eingesetzt werden.
Diese ruht dabei auf dem Kastenboden 2, der gemäß Fig. 1a (oder alternativ den Fig.
1b, c, d, e, f) als Ringboden ausgebildet ist. Ein Ringboden bildet im Zentrum des
Bodens des jeweiligen Flaschenfachs je einen Ring 55, in den jeweils der Flaschenkopf,
im Falle der Fig. 1a ein Kronkorken 58, einer Flasche von unten eintauchen kann, die
sich im Kastenstapel in einer unter dem betrachteten Kastenboden 2 befindlichen Lage
von Flaschenkästen in einem Flaschenfach befindet.
[0014] Bei den Ausführungsformen gemäß Fig. 1a einerseits oder der Alternativen nach den
Fig. 1b bis 1f andererseits ist jeweils der obere Bereich 60 des jeweiligen Rings
55 derart eingezogen ausgebildet, daß der eingezogene obere Bereich 60 des Rings 55
nur einen Anschlag für den Flaschenkopf der Flasche 56, im Fall der Fig. 1a für deren
Kronkorken 58, bildet. Der Flaschenkopf bzw. Kronkorken 58 ist gemäß Fig. 1a noch
mit etwas Abstand 57 unter dem Kastenboden 2 angeordnet. Solche Flaschen jedoch, deren
Kronkorken 58 oder sonstiger Flaschenkopf etwas höher steht als die übrigen, z.B.
wegen Toleranzschwankungen oder aufgrund nicht voller Auflage am Boden ihres Fachs,
z.B. wegen einer abstandbildenden Einlage (Stein, Abfall, Sand oder dgl.) können störungsfrei
in den Ring 55 eingreifen. Dabei kann auch im Flaschenkastenstapel bei Erschütterungen
während des Transports der Flaschenkopf bzw. Kronkorken 58 nicht am Boden der (in
Fig. 1a oberen) Flasche 56 anschlagen, die auf dem Kastenboden 2 des speziell betrachteten
Hochbordkastens steht, sondern wird von dem eingezogenen oberen Bereich 60 als Anschlag
sanft zurückgehalten, wenn die Flasche unter den Transporterschütterungen hochhüpft.
[0015] Der den Flaschenkopf, gemäß Fig. 1a den Kronkorken 58, umfassende Bereich des jeweiligen
Rings 55 weist zudem ein seitliches Spiel 62 auf. Dieses ist so bemessen, daß der
Flaschenkopf bzw. Kronkorken 58 unabhängig von der Position der jeweiligen unteren
Flasche 56 in ihrem Fach 54 klemmfrei in den Ring eingreifen kann. Dabei kann man
zugleich erreichen, daß die als Abtropfleiste 64 ausgebildete untere Umfassungsbegrenzung
des Rings so weit außerhalb des Flaschenkopfes angeordnet ist, daß abtropfende Flüssigkeit
nicht auf einen Kronkorken 58 oder andere obere Stirnfläche der Flasche, z. B. sonstigen
Verschluß, Korken o. ä., auftropft. Die Eintauchtiefe des Flaschenkopfs von unten
in den Ring 55 kann beispielsweise gemäß Fig. 1a der Höhe des Kronkorkens 58 genau,
oder doch im wesentlichen, entsprechen. Die Eintauchtiefe ist dabei vorzugsweise größer
als die Höhe des eingezogenen Bereichs 60.
[0016] Der eingezogene Bereich 60 kann gemäß den Fig. 1e und 1f völlig geschlossen ausgebildet
sein. Anstelle einer horizontal verlaufenden plattenförmigen Ausbildung nach Fig.
1e kommt dabei auch eine vom Zentrum nach außen geneigte Ausbildung nach Fig. 1f in
Frage, um Flüssigkeit zum Außenrand des Rings 55 und von dort zur Ablaufleiste 64
zu leiten. Eine zweckmäßige Aufstandsfläche 66 horizontaler oder gewölbter Art für
die im jeweiligen Flaschenfach angeordnete Flasche kann dabei von einer Leitrillenanordnung
68 an der Oberseite des Rings 55 gebildet sein.
[0017] Der eingezogene Bereich kann aber auch gemäß Fig. 1a bis 1d wasserdurchlässig durchbrochen
ausgebildet sein, so daß Flüssigkeit an der Innenwand des Rings 55 entlang zur Abtropfleiste
64 fließen kann. Die Durchbrechung kann dabei gemäß Fig. 1d von einzelnen öffnungen
70 gebildet sein; vorgezogen wird jedoch eine einzige zentrale öffnung 72 gemäß den
Fig. 1a bis 1c.
[0018] Der eingezogene Bereich 60 des Rings 55 kann gemäß Fig. 1c dadurch gewonnen sein,
daß der freie Ringquerschnitt 74 kegelstumpfförmig ausgebildet ist. Dabei kann die
Ringwand 76 des Rings 55, wie gezeigt, von einer querstehenden Leiste, sogar konstanter
Stärke, gebildet sein.
[0019] Alternativ kann man die Ringwand des Rings 55 als Stufenprofil 78 ausbilden (Fig.
1a, 1b sowie 1d bis 1f). Das Stufenprofil 78 der Ringwand hat im Falle der Fig. 1a
und 1d bis 1f T-Form und ist im Falle der Fig. 1b in eine -Form verkümmert, wobei
jeweils der untere Steg des Stufenprofils zugleich die Abtropfleiste 64 bildet. Diese
ist im Falle der Ausführungsform nach Fig. 1c von der ganzen die Ringwand 76 bildenden
schrägen Leiste 64 gebildet. Die Abtropfleiste kann allgemein in eine Abtropfkante
verkümmert sein, beispielsweise der Innenkante 80 oder alternativ der Außenkante 82
einer breit ausgebildeten Ringwand 76, je nachdem, ob die Flüssigkeit über die Innenfläche
oder die Außenfläche der Ringwand 76 zur Abtropfkante geleitet wird.
[0020] Aus Fig. 1a ergibt sich, daß die Flasche 56 zweckmäßig eine größere Aufstandsfläche
als die Querdimension des jeweiligen Rings 55 hat. Die Ringe 55 sind daher in ein
Gitterwerk einbezogen, das zusammen mit den Ringen den Kastenboden 2 bildet. Die Streben
86 des Gitterwerks, welche die Ringe 55 tragen, können dabei dasselbe Profil wie die
Ringwand der Ringe haben, z. B. das T-Profil von Fig. 1a. Dies ist jedoch nicht unbedingt
erforderlich. Zweckmäßig verlaufen die Streben 86 parallel zu den Kastenwänden bzw.
zu der Facheinteilung unter deren jeweils hälftiger Unterteilung und münden als gabelförmige
Verzweigungen in die Kastenwände ein.
1. Stapelbarer Hochbord-Flaschenkasten aus Kunststoff mit einem gitterartig durchbrochenen
Kastenboden, dadurch gekennzeichnet, daß der Kastenboden (2) Ringe (55) aufweist, in die in stapelstellung der Flaschenkästen
jeweils ein Flaschenkopf (Kronkorken 58) von Flaschen (56), die im Kastenstapel in
einem Kasten der nächsttieferen Lage eingesetzt sind, von unten eintauchen kann, und
daß der Ring (55) in seinem oberen Bereich (60) jeweils als stirnseitiger Anschlag
des Flaschenkopfes (Kronkorken 58) eingezogen ausgebildet ist.
2. Hochbordkasten nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der den Flaschenkopf (Kronkorken 58) umfangende Bereich des Rings (55) so viel
seitliches Spiel (62) aufweist, daß der Flaschenkopf unabhängig von der Position der
Flasche (56) im Gefache des Kastens der nächst tieferen Lage im Stapel klemmfrei in
den Ring eingreifen kann.
3. Hochbordkasten nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die mögliche Eintauchtiefe des Flaschenkopfes (Kronkorken 58) in den Ring (55)
etwa der Höhe eines Kronkorkens (58) entspricht.
4. Hochbordkasten nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die untere Umfangsbegrenzung des Rings (55) als Abtropfkante (80; 82), vorzugsweise
als Abtropfleiste (64), ausgebildet ist.
5. Hochbordkasten nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der eingezogene obere Bereich (60) des Rings (55) wasserdurchlässig durchbrochen
(70; 72), vorzugsweise mit einer zentralen Öffnung (72), ausgebildet ist.
6. Hochbordkasten nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Ringwand (76) als Stufenprofil (78), vorzugsweise in T- oder umgekehrter
L-Form, ausgebildet ist.
7. Hochbordkasten nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der freie Ringquerschnitt (74) kegelstumpfförmig ausgebildet ist.
1. A stackable high-edged bottle crate made of plastics having a crate base which is
perforated in the form of a lattice, characterised in that the crate base (2) has
rings (55) into which, in the stacking position of the bottle crates, the top of a
bottle (crown cork 58), which is one of a number of bottles (56) which are placed
in the crate stack in a crate in the next lowest position, can be inserted from below,
and that the ring (55) is formed in its upper region (60) so that it is drawn in so
as to form a front stop of the top of the bottle (crown cork 58).
2. A high-edged crate according to Claim 1, characterised in that the region of the ring
(55) which surrounds the top of the bottle (crown cork 58) has sufficient lateral
play (62) for the top of the bottle to engage in the ring without becoming jammed,
independently of the position of the bottle (56) in the partition of the crate in
the next lowest position in the stack.
3. A high-edged crate according to claim 1 or 2, characterised in that the possible insertion
depth of the top of the bottle (crown cork 58) into the ring (55) approximately corresponds
to the height of a crown cork (58).
4. A high-edged crate according to any one of Claims 1 to 3, characterised in that the
lower peripheral limit of the ring (55) is formed as a drip edge (80; 82), preferably
as a drip strip (64).
5. A high-edged crate according to any one of Claims 1 to 4, characterised in that the
drawn-in upper region (60) of the ring (55) has perforations (70; 72) to allow the
passage of water, preferably with a central aperture (72).
6. A high-edged crate according to Claim 5, characterised in that the ring wall (76)
is formed as a stepped profile (78), preferably in a T-shape or reverse L-shape.
7. A high-edged crate according to Claim 5, characterised in that the free ring cross
section (74) is formed as a truncated cone.
1. Caisse à bouteilles empilable en matière plastique comportant un fond perforé et compartimenté,
caractérisé en ce que ledit fond (2) présente des éléments annulaires ou des bagues
(55) qui, en position gerbée, peuvent loger respectivement une tête de bouteille ou
une couronne de fermeture (58) de bouteille (56), qui, lorsque les caisses sont empilées,
peuvent s'engager, par en-dessous, dans lesdits logements, et en ce que l'élément
annulaire (55) présente, à sa partie supérieure (60), une surface formant une butée
frontale pour le sommet ou pour la couronne de fermeture (58) de la bouteille.
2. Caisse à bouteilles selon la revendication 1, caractérisée en ce que la région de
l'élément annulaire ou de la bague (55) encerclant la tête de la bouteille (couronne
de fermeture 58) offre un jeu latéral (62) suffisant pour que, indépendamment de la
position de la bouteille (56) dans son logement, la bouteille (56) puisse s'engager
sans coincement dans l'élément annulaire ou dans la bague.
3. Caisse à bouteilles selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la profondeur
de pénétration possible de la tête de la bouteille (bouchon-couronne 58) dans le logement
de la caisse correspond approximativement à la hauteur dudit bouchon-couronne (58).
4. Caisse à bouteilles selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisée
en ce que l'élément limitant le pourtour inférieur de la bague (55) constitue un bord
d'égouttage (80, 82) ou, de préférence, forme une barrette d'égouttage (64).
5. Caisse à bouteilles selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisée
en ce que la région supérieure rembordée (60) de la bague (55) est percée pour laisser
passer l'eau (70, 72), et présente, de préférence, une ouverture centrale (72).
6. Caisse à bouteilles selon la revendication 5, caractérisée en ce que la paroi annulaire
(76) forme un profil étagé (78), et présente, de préférence, une forme en T ou en
L inversé.
7. Caisse à bouteilles selon la revendication 5, caractérisée en ce que la section annulaire
(74) est tronconique.
