Büromaschine, z. B. Drucker

Abstract

 Bei einer Büromaschine, z. B. einem Drucker, mit einem Druckwerk, mit einem Einzelpapiertransport über Rollen­paare (19, 20) und mit einem Endlospapiertransport über einen Traktor (12) erfolgt eine für den Zugbetrieb des Traktors (12) erforderliche Lösung der Andrückrollen über zwei am Traktor (12) angebrachte Anschläge (21, 38), wobei die Andrückrollen eines ersten Rollenpaares beim Hochschwenken des Traktors (12) in die Zugstellung über den ersten Anschlag und die Andrückrollen eines zweiten Rollenpaares in der Zug­stellung des Traktors beim Einschwenken eines Gehäuse­schwenkteiles (14) gelöst werden, an dem die Andrückrollen des zweiten Rollenpaares federnd angeordnet sind.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Büromaschine, z. B. auf einen Drucker, mit einem Druckwerk, mit einem Einzel­papiertransport über ein erstes vor und ein zweites hinter dem Druckwerk liegendes Rollenpaar und mit einem Endlos­papiertransport über einen Traktor.

[0002] Eine derartige, als Drucker ausgebildete Büromaschine ist z. B. durch die EP 0 197 340 A2 bekannt geworden. Der bekannte Drucker besitzt in Durchlaufrichtung des Papiers vor und hinter dem Druckwerk je ein Rollenpaar mit je einer Antriebs- und je einer Andrückrolle. Ferner ist ein Traktor vorgesehen für den Transport von Endlospapier, das im wesentlichen eine gerade Papierlaufbahn aufweist, wobei der Traktor in Schubbetrieb arbeitet. Dabei sind die vor dem Druckwerk liegenden Andrückrollen des einen Rollen­paares geöffnet. Für den Einzelpapiertransport ist der Traktor verschwenkt, so daß nunmehr Einzelblätter über beide Rollenpaare geführt werden können, wobei beide Andrückrollen an die entsprechenden Antriebsrollen angepreßt sind.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Büro­maschine der eingangs genannten Art so zu gestalten, daß die bei einer Umstellung des Traktors von Schubbetrieb auf Zugbetrieb nicht mehr benötigten Andrückrollen der Rollen­paare auf einfache Weise geöffnet bzw. von ihren Antriebs­rollen gelöst werden können. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß der Traktor von einer Schubstellung in eine Zugstellung schwenkbar ist und zwei Anschläge aufweist, daß die Andrückrollen des ersten Rollenpaares beim Schwenken des Traktors in die Zugstelllung durch Einwir­kung des ersten Anschlages lösbar sind und daß die an einem Gehäuseschwenkteil angeordneten Andrückrollen des zweiten Rollenpaares beim Schließen des Gehäuseschwenk­teiles durch den in Zugstellung vorstehenden zweiten Anschlag lösbar sind. Durch die erfindungsgemäße Vorrich­tung werden die genannten Andrückrollen automatisch durch einfache Verstellung des Traktors von ihren jeweiligen Antriebsrollen gelöst, so daß nunmehr der Weg für das in Zugstellung zu verarbeitende Endlospapier durch die Andrückrollen nicht mehr blockiert werden kann. Das automatische Öffnen erfolgt durch zwei Anschläge, von denen der erste beim Umschwenken des Traktors auf das erste Rollenpaar und der zweite nach erfolgter Umschwen­kung des Traktors auf das zweite Rollenpaar im Sinne einer Öffnung bzw. Lösung von den jeweiligen Antriebsrollen einwirkt.

[0004] In Ausgestaltung der Erfindung wirkt der erste Anschlag auf ein Hebelgetriebe mit einer Stange ein, die an ihrem einen Ende über einen einarmigen Drehhebel so mit den Andrückrollen des ersten Rollenpaares verbunden ist, daß diese bei einer Längsbewegung geöffnet oder geschlossen werden, und die an ihrem anderen Ende mit dem einen Hebel­arm eines zweiarmigen Drehhebels gelenkig verbunden ist, dessen freier Hebelarm eine geschwungene Angriffsfläche zum Eingriff des ersten Traktoranschlages aufweist. Der Eingriff des ersten Anschlages über die geschwungene Angriffsfläche bewirkt eine gleichmäßige und zuverlässige Betätigung des Hebelgetriebes. Vorzugsweise weist, in weiterer Ausgestaltung, der einarmige Drehhebel an dem einen Ende der Stange eine abgeflachte Drehwelle auf, auf der eine Blattfeder unter Druck anliegt, wobei das freie Ende der Blattfeder derart auf die Lagerung der Andrück­rollen einwirkt, daß diese bei Anlage der Blattfeder am Kreisumfang der Drehwelle geöffnet und bei Anlage am abgeflachten Teil angedrückt sind. Eine automatische Rück­stellung in die Ausgangslage erfolgt dadurch, daß die Stange des Hebelgetriebes in der Schubposition des Traktors durch eine Feder in ihre Ausgangslage gezogen wird.

[0005] Eine einfache Möglichkeit zur Öffnung der Andrückrollen des zweiten Rollenpaares ergibt sich dadurch, daß diese Andrückrollen federnd auf einem Träger angeordnet sind, der als Papierleitwerk in Traktor-Schubstellung ausgebil­det ist und seinerseits drehbar an dem Gehäuseschwenkteil gelagert ist und der bei geöffnetem Gehäuseschwenkteil über eine Zugfeder gegen einen Vorsprung des Gehäuse­schwenkteiles gedrückt ist. Das Gehäuseschwenkteil ist in Seitenwandungen des Gehäuses der Büromaschine schwenkbar gelagert und ermöglicht im geöffneten, d. h. hoch­geschwenktem Zustand einen einwandfreien Zugang zu dem Traktor. Durch die gesonderte Anordnung der Andrückrollen auf einem seinerseits am Schwenkteil drehbar gelagerten Träger ergibt sich die Möglichkeit, beim Schließen des Gehäuseschwenkteiles in die Bewegungsbahn der Andrück­rollen im Sinne einer Öffnung der Andrückrollen einzuwirken. Gleichzeitig kann damit die Lage des als Papierleitwerk dienenden Trägers verändert werden. Eine zuverlässige Öffnung der Andrückrollen in diesem Sinne ergibt sich in weiterer Ausgestaltung der Erfindung dadurch, daß der Träger mit den Andrückrollen bei geschlossenem Gehäuseschwenkteil und bei in Zugstellung stehendem Traktor entgegen der Kraft der Zugfeder durch den zweiten Anschlag ausgelenkt ist, so daß die Andrückrollen angehoben sind und das Papierleitwerk verstellt ist. Die Andrückrollen des zweiten Rollenpaares können an der oberen Leitklappe des Papierleitwerkes federnd, z. B. durch eine Blattfeder, gelagert sein, um einen gleichmäßigen Druck im geschlossenen Zustand zu erhalten.

[0006] In der Zeichnung ist in Fig. 1 und 2 ein Drucker als Ausführungsbeispiel der Erfindung schematisch dar­gestellt. Die Zeichnungen zeigen jeweils eine Seiten­ansicht des Druckers mit einem in zwei verschiedenen Stellungen dargestellten Traktor innerhalb des Druckers. Es sind jeweils nur die für die Erfindung wesentlichen Teile des Druckers dargestellt.

Fig. 1 zeigt den Drucker in einer Schubposition des Traktors,

Fig. 2 zeigt den Drucker in einer Position gemäß Fig. 1, jedoch mit einem hochgeklappten Gehäuseschwenkteil,

Fig. 3 zeigt den Drucker in einer Zugposition des Traktors.

[0007] Der Drucker besitzt als zentrales Bauteil ein Druckwerk 10 mit einer in den Seitenwandungen des Gehäuses gelagerten Druckwalze 11. Mit 12 ist der Traktor für den Transport von Endlospapier bezeichnet, der über Zapfen 13 in den Gehäusewandungen drehbar gelagert ist und zwei verrastbare Endstellungen einnehmen kann. Die erste Stellung ist die Schubstellung gemäß Fig. 1 und 2 und die zweite die Zugstellung gemäß Fig. 3. Mit 14 ist ein im Drehpunkt 15 der Gehäusewandungen drehbares Gehäuseschwenkteil bezeichnet, das beim Hochklappen den Zugang zum Traktor 12 erleichtert. Das Schwenkteil 14 trägt eine im Punkt 16 drehbare Weiche 17. Diese verstellbare Weiche dient zusammen mit einem Rollenpaar 18 zur Umlenkung von Einzelpapier bzw. Endlospapier, das vom Druckwerk 10 her gefördert wird.

[0008] Mit 19 ist ein vor dem Druckwerk 10 liegendes Rollenpaar und mit 20 ein hinter dem Druckwerk 10 liegendes Rollen­paar bezeichnet, wobei 19a, 20a die Antriebsrollen und 19b, 20b die Andrückrollen sind. Die Andrückrollen 20b sitzen auf einem als Papierleitwerk ausgebildeten Träger 21, der über 22 im Schwenkteil 14 drehbar gelagert ist und im hochgeschwenkten Zustand des Schwenkteiles 14 von einer Zugfeder 23 gegen einen Vorsprung 24 des Schwenkteiles 14 gedrückt wird.

[0009] In der Schubstellung gemäß Fig. 1 kann durch den Traktor 12 Endlospapier 25 von hinten zugeführt werden. Das Endlospapier 25 verläuft über die Druckwalze 11, wird dabei gekrümmt und über das Rollenpaar 20, das Papierleit­werk 21 und das Rollenpaar 18 nach oben fortgeleitet. In dieser Betriebsstellung sind alle Antriebsrollen der Rollenpaare 18, 19. 20 mit angedrückten Andrückrollen in Betrieb. In dieser Stellung des Traktors können somit auch Einzelpapiere 26 über die Rollenpaare 19, 20 und 18 geführt werden, wenn der Traktor 12 zur Förderung des Endlospapiers 25 außer Betrieb ist.

[0010] Gemäß Fig. 3 ist der Traktor 12 durch Schwenken in Richtung 27 in seine Zugstellung umgeschwenkt. In dieser Position wird das von vorn zugeführte Endlospapier 28 von dem Traktor 12 gezogen und verläßt den Drucker an seiner Rückseite. Dabei müssen die Andrückrollen 19b, 20b geöffnet, d. h. von den jeweiligen Antriebsrollen 19a, 20a gelöst sein, damit die Zugbewegung des Traktors nicht behindert wird. Die Andrückrollen 19b werden dadurch gelöst, daß beim Hochschwenken des Traktors 12 ein erster Anschlag 29 des Traktors 12 über ein Hebelgestänge 30 auf die Andrückrollen 19b einwirkt. Dazu ist eine Stange 31 an einem Ende mit einem zweiarmigen Hebel 32 gelenkig verbunden, der über 33 im Gehäuse gelagert ist und am freien Hebelarm 32a eine geschwungene Angriffsfläche 34 zum Eingriff des Anschlages 29 aufweist. Bei der Schwen­kung des Traktors 12 in Richtung 27 gleitet der Anschlag 29 auf der Fläche 34, so daß die Stange 31 entgegen der Kraft einer Feder 31a in Richtung 31b ausgelenkt wird. Damit wird ein einarmiger Hebel 35 bewegt, der über eine abgeflachte Welle 36 im Gehäuse gelagert ist. Eine Blattfeder 37 liegt bei Drehung des Hebels 35 entweder an dem kreisförmigen Umfang oder an der abgeflachten Stelle 36a an. Gemäß Fig. 1 und 2 liegt die Blattfeder 37 an der Abflachung 36a und drückt somit die Andrückrollen 19b gegen die Antriebsrollen 19a. Gemäß Fig. 3 ist durch Drehung des Hebels 35 die Blattfeder 37 angehoben, so daß die Andrückrollen 19b gelöst sind.

[0011] Die Lösung der hinter dem Druckwerk 10 liegenden Andrück­rollen 20b von den zugehörigen Antriebsrollen 20a erfolgt dadurch, daß zunächst bei hochgeschwenktem Gehäuseschwenk­teil 14 (Fig. 2) der Traktor 12 in Richtung 27 in die gemäß Fig. 3 dargestellte Zugstellung verstellt wird. Dabei wird ein am Traktor 12 angebrachter zweiter Anschlag 38 derart in die Bewegungsbahn des Schwenkteiles 14 gebracht, daß bei dessen Niederschwenken das am Schwenk­teil 14 drehbare Papierleitwerk 21 mit den daran befestig­ten Andrückrollen 20b durch diesen Anschlag 38 angehoben wird, wodurch auch die Andrückrollen 20b von den Antriebs­rollen 20a gelöst werden. Damit wird auch gleichzeitig der Weg für den Transport des Endlospapiers 24 freigemacht, da das Papierleitwerk 21 durch die Drehbewegung aus der Bahn des Endlospapiers 28 geschwenkt ist.

[0012] Bei der Bauart gemäß der Erfindung wird somit durch eine einfache Ausgestaltung des Traktors mit zwei geschickt angeordneten Anschlägen erreicht, daß die in der Schub­stellung des Traktors erforderlichen Andrückrollen durch einfaches Hochschwenken des Traktors in die Zugstellung gelöst werden können. Gleichzeitig kann damit eine Papier­ leiteinrichtung aus dem Bereich des Papierlaufes beim Zug­betrieb entfernt werden. Die Lösung der Andrückrollen einerseits und gegebenenfalls die Änderung der Papier­führung erfolgt somit automatisch durch die Verstellung des Traktors, ohne daß irgendwelche zusätzliche Bauteile hinzugefügt oder fortgenommen werden müßten. Dies wird allein durch ein geschicktes und durchdachtes Zusammen­wirken zwischen den Anschlägen des Traktors einerseits und den Andrückrollen andererseits erreicht.

Ansprüche

1. Büromaschine, z. B. Drucker, mit einem Druckwerk, mit einem Einzelpapiertransport über ein erstes vor und ein zweites hinter dem Druckwerk liegendes Rollenpaar und mit einem Endlospapiertransport über einen Traktor, dadurch gekennzeichnet, daß der Traktor (12) von einer Schub­stellung in eine Zugstellung schwenkbar ist und zwei Anschläge (29, 38) aufweist, daß die Andrückrollen (19b) des ersten Rollenpaares (19) beim Schwenken des Traktors (12) in die Zugstellung durch Einwirkung des ersten Anschlages (29) lösbar sind und daß die an einem Gehäuse­schwenkteil (14) angeordneten Andrückrollen (20b) des zweiten Rollenpaares (20) beim Schließen des Gehäuse­schwenkteiles (14) durch den in Zugstellung vorstehenden zweiten Anschlag (38) lösbar sind.

2. Büromaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der erste Anschlag (29) auf ein Hebelgetriebe (30) mit einer Stange (31) einwirkt, die an ihrem einen Ende über einen einarmigen Drehhebel (35) so mit den Andrückrollen (19b) des ersten Rollenpaares (19) verbunden ist, daß diese (19b) bei einer Längsbewegung geöffnet oder geschlossen werden, und die an ihrem anderen Ende mit dem einen Hebelarm (32b) eines zweiarmigen Drehhebels (32) gelenkig verbunden ist, dessen freier Hebelarm (32a) eine geschwungene Angriffsfläche (34) zum Eingriff des ersten Traktoranschlages (29) aufweist.

3. Büromaschine nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der einarmige Drehhebel (35) eine abgeflachte Dreh­welle (36) aufweist, auf der eine Blattfeder (37) unter Druck anliegt, und daß das freie Ende der Blattfeder (37) derart auf die Lagerung der Andrückrollen (19b) einwirkt, daß die Andrückrollen (19b) bei Anlage der Blattfeder (37) am Kreisumfang der Drehwelle (36) geöffnet und bei Anlage am abgeflachten Teil (36a) angedrückt sind.

4. Büromaschine nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Stange (31) des Hebelgetriebes (30) beim Eingriff des Anschlages (29) auf die Angriffsfläche (34) entgegen der Kraft einer Feder (31a) ausgelenkt wird.

5. Büromaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Andrückrollen (20b) des zweiten Rollenpaares (20) federnd auf einem Träger (21) angeordnet sind, der in Traktor-Schubstellung als Papierleitwerk (21) ausgebildet und seinerseits drehbar (22) an dem Gehäuseschwenkteil (14) gelagert ist und der bei geöffnetem Gehäuseschwenk­teil (14) über eine Zugfeder (23) gegen einen Vorsprung (24) des Gehäuseschwenkteiles (14) gedrückt ist.

6. Büromaschine nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Träger (21) mit den Andrückrollen (20b) bei geschlossenem Gehäuseschwenkteil (14) in Zugstellung des Traktors (12) entgegen der Kraft der Zugfeder (23) durch den zweiten Traktoranschlag (38) ausgelenkt ist, so daß die Andrückrollen (20b) angehoben sind und das Papier­leitwerk (21) aus der Papierleitbahn für den Endlospapier­transport im Zugbetrieb entfernt ist.

7. Büromaschine nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Andrückrollen (20b) des zweiten Rollen­paares (20) an der oberen Leitklappe (21a) des Papier­leitwerkes (21) federnd (Blattfeder 21b) gelagert sind.

Zeichnung