[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine mehrstufige Vakuumpumpe mit einem Gehäuse, mit
mindestens zwei Schöpfräumen in dem Gehäuse und mit einem die Schöpfräume miteinander
verbindenden Kanal.
[0002] Mehrstufige Vakuumpumpen sind aus der DE-OS 31 47 824 sowie der DE-OS 32 44 099 bekannt.
Werden Pumpen dieser oder ähnlicher Art zur Evakuierung von Kammern eingesetzt, in
denen Ätz-, Beschichtungs- oder andere Vakuumbehandlungs- oder -herstellverfahren
durchgeführt werden, dann geschieht es häufig, daß Feststoffe in die Pumpe gelangen.
Es besteht sogar die Möglichkeit, daß solche Feststoffe erst während der Verdichtung
der Gase, also während des Durchtritts der abzupumpenden Gase durch die Vakuumpumpe
entstehen. Beispiele sind die Entstehung von Aluminium-Chlorid beim Aluminium-Ätzen,
Amoniumchlorid bei Beschichtungsverfahren usw.
[0003] Lagern sich Stoffe dieser Art in den Durchtrittskanälen für das zu evakuierende Gas
ab, dann verringert sich der Durchmesser dieser Kanäle, was eine Reduzierung der Leistung
der Vakuumpumpe zur Folge hat. Die Feststellung einer beginnenden Verschmutzung setzt
eine Demontage der Pumpe voraus, welche aufwendig und deshalb teuer ist.
[0004] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vakuumpumpe der eingangs
genannten Art zu schaffen, bei der die Feststellung von Verschmutzungen der gefährdeten
Durchtrittskanäle besonders einfach ist.
[0005] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß der durch Verschmutzungen
gefährdete Durchtrittskanal Teil einer nach außen führenden Bohrung ist, die mit einem
Stopfen verschließbar ist. Diese Lösung erlaubt es, den oder die Verbindungskanäle
ohne Demontage der Pumpe zu inspizieren. Nach der Entfernung des Stopfens ist der
Verbindungskanal z. B. für die Einführung eines Endoskopes zugänglich.
[0006] Zweckmäßig ist der Stopfen mit einer Längsbohrung versehen, an die sich nach außen
ein mit einem Flansch versehener Rohrabschnitt anschließt. Über den Flansch können
z. B. Druck- oder Temperatur-Sensoren vakuumdicht in das Innere des Verbindungskanals
eingeführt werden, so daß diese Parameter während des Betriebes überwacht werden können.
[0007] Bei einer weiteren vorteilhaften Lösung ist in die Bohrung eine Hülse eingeschoben
ist, welche zumindest einen Teil der Innenwandung des Durchtrittskanals bildet. Durch
die nach außen führende Mündung der Bohrung kann die Hülse, in der sich die Feststoffe
ablagern, herausgenommen und entweder gereinigt oder durch eine neue Hülse ersetzt
werden. Die Reinigung kritischer Bereiche von Durchtrittskanälen ist damit besonders
einfach.
[0008] Weitere Vorteile und Einzelheiten der Erfindung sollen anhand von in den Figuren
1 bis 6 dargestellten Ausführungsbeispielen erläutert werden. Es zeigen:
- Figur 1 einen Längsschnitt durch eine mehrstufige Pumpe nach der Erfindung mit nebeneinander
angeordnetem Pumpengehäuse und Antriebsmotor,
- Figur 2 einen Schnitt durch ein Rotorpaar,
- Figur 3 und 5 jeweils einen Schnitt durch eine Seitenwand einer mehrstufigen Vakuumpumpe
vom Klauentyp, senkrecht zur Drehachse der Rotoren und
- Figur 4 und 6 jeweils einen zum Schnitt nach den Figuren 3 bzw. 5 senkrechten Schnitt
durch eine Seitenwand.
[0009] Bei dem in Figur 1 dargestellten Ausführungsbeispiel handelt es sich um eine dreistufige
Vakuumpumpe 1 mit zwei Wellen 2 und 3 sowie drei Rotorpaaren 4, 5 bzw. 6, 7 bzw. 8,
9. Die axiale Länge der Rotoren nimmt von der Saugseite zur Druckseite ab. Die Drehkolben
sind vom Klauentyp (vgl. Figur 2) und rotieren in den Schöpfräumen 11, 12, 13, welche
von den Schilden bzw. Seitenwänden 14 bis 17 und den Gehäuseringen 18 bis 20 gebildet
werden.
[0010] Die Wellen 2, 3 sind vertikal angeordnet. Dieses gilt ebenfalls für den neben dem
Pumpengehäuse angeordneten Antriebsmotor 22. Unterhalb des unteren Lagerschildes 17
sind die Wellen 2, 3 mit Zahnrädern 23, 24 gleichen Durchmessers ausgerüstet, welche
der Synchronisation der Bewegung der Rotorpaare 4, 5 bzw. 6, 7 bzw. 8, 9 dienen. Auch
der Antriebsmotor 22 weist an seiner Unterseite ein Zahnrad 25 auf. Die Antriebsverbindung
wird hergestellt durch ein weiteres Zahnrad 26, das mit den Zahnrädern 24 und 25 in
Eingriff steht.
[0011] In der oberen Lagerwand 14 und der unteren Lagerwand 17 stützen sich die Wellen 2,
3 über Wälzlager 27 ab. Die obere Lagerwand 14 ist mit einem horizontal angeordneten
Anschlußflansch 28 ausgerüstet, welcher den Einlaß 29 der Pumpe bildet. Der Einlaßkanal
31 mündet stirnseitig (Öffnung 32) in den Schöpfraum 11 der ersten Stufe. Die stirnseitig
angeordnete Auslaßöffnung der ersten Stufe ist mit 33 bezeichnet und führt in den
Verbindungskanal 34. Der in der Wand 15 befindliche Verbindungskanal 34 steht mit
der Einlaßöffnung 35 der zweiten Stufe in Verbindung. Die Lagerwand 16 ist entsprechend
gestaltet. Unterhalb der untersten (dritten) Pumpstufe befindet sich der Auslaß 36,
der mit der stirnseitigen Auslaßöffnung 37 in der unteren Lagerwand 17 in Verbindung
steht.
[0012] Die in den Figuren 3 bis 6 dargestellte Seitenwand 16 dient der Trennung von zwei
Schöpfräumen 12, 13 der Klauenpumpe 1. Mit Bezug auf die in Figur 1 gewählte Darstellung
liegt einer (12) der Schöpfräume oberhalb und der zweite Schöpfraum (14) unterhalb
des Schildes (16). Die Kontur der Schöpfräume 12, 13 ist strichpunktiert dargestellt.
In diesen Schöpfräumen 12, 13 befindet sich je ein Rotorpaar 6,7 bzw. 8, 9, dessen
Konturen gestrichelt dargestellt sind. Die die Rotoren tragenden Wellen 2, 3 durchsetzen
die Scheibe 16. Ihre Drehrichtung ist durch die Pfeile 49 und 51 angegeben.
[0013] Um dem gepumpten Medium den Durchtritt von der hochvakuumseitigen Stufe mit dem Schöpfraum
12 oberhalb der Scheibe 16 zur vorvakuumseitigen Stufe mit dem Schöpfraum 13 unterhalb
der Scheibe zu ermöglichen, ist der Durchtrittskanal 52 vorgesehen. Er verbindet den
stirnseitig gelegenen Auslaß 53 des Schöpfraumes 12 mit dem ebenfalls stirnseitig
gelegenen Einlaß 54 des Schöpfraumes 13. Auslaß 53 und Einlaß 54 werden von bogenförmigen
Aussparungen in der Scheibe 16 gebildet.
[0014] Der Kanal 52 wird von einer Sackbohrung 55 in der Scheibe 16 gebildet, die Auslaß
53 und Einlaß 54 schneidet und so deren Verbindung herstellt. Bei den Ausführungsbeispielen
nach den Figuren 3 und 4 ist in die Bohrung 55 eine Hülse 56 eingeführt, die insbesondere
im Bereich des Abschnittes, der Auslaß 53 und Einlaß 54 miteinander verbindet, die
Innenwandung des Durchtrittskanales 52 bildet. Auslaß 53 ist der schräg gestalteten
inneren Stirnseite 57 der Hülse 56 zugeordnet, während dem Einlaß 54 eine Durchbrechung
58 in der Hülse zugeordnet ist.
[0015] Die äußere Stirnseite der Hülse 56 ist mit einem Stopfen 59 ausgerüstet. Hülse 56
und Stopfen 59 sind miteinander verschweißt. Zum einen dient der Stopfen 59 dem dichten
Verschluß der äußeren Öffnung der Sackbohrung 55. Dazu ist er mit dem Radialdichtring
61 ausgerüstet. Weiterhin weist der Stopfen ein von außen zugängliches Gewinde 62
auf. Dieses Gewinde 62 nimmt eine Schraube 63 auf, mit der ein Riegel 64 auf dem Stopfen
59 befestigt ist. Um dem Riegel 64 eine definierte Position auf dem Stopfen 59 zu
geben, ist der Stopfen 59 mit dem Rand 65 ausgerüstet. Mit Hilfe einer weiteren Schraube
66 ist der Riegel 64 an der Scheibe 16 befestigt.
[0016] Fallen während des Betriebes des Pumpe 1 Feststoffverschmutzungen an, dann lagern
sich diese bevorzugt im Durchtrittskanal 52 ab. Um diesen zu reinigen, genügt es in
der Regel, die Schraube 66 zu lösen, die Hülse 56 herauszuziehen und zu reinigen oder
durch eine neue zu ersetzen. Läßt sich die Hülse nicht ohne weiteres bewegen, dann
besteht die Möglichkeit, auch die Schraube 63 zu lösen und in das Gewinde 62 ein Werkzeug
einzusetzen, mit dessen Hilfe festsitzende Hülsen unter Aufwendung größerer Kraft
gelöst und herausgezogen werden können. Nach der Reinigung wird wieder der Riegel
64 mit der Schraube 63 auf dem Stopfen 59 befestigt. Die gereinigte Hülse 56 wird
in die Bohrung 55 eingeschoben. Danach wird der Riegel 64 mit Hilfe der Schraube 66
an der Scheibe 16 befestigt. Die Position dieser Schraube 66 und der Rand 65 am Stopfen
59 sichern die richtige Lage der Hülse 56 in der Bohrung 55, d. h. daß die schräge
Stirnseite 57 der Hülse 56 dem Auslaß 53 und die Durchbrechung 58 dem Einlaß 54 zugeordnet
sind.
[0017] Die Erfindung ist anhand einer mehrstufigen Vakuumpumpe vom Klauentyp beschrieben
worden, deren Stufen stirnseitig gelegene Ein- und Auslässe haben. Bei anderen Vakuumpumpentypen
liegen die Einlässe und Auslässe in der Regel peripher. Ihre Verbindungskanäle haben
deshalb andere Richtungen als bei Klauenpumpen. Von der Richtung der Kanäle ist jedoch
die Möglichkeit, diese mit einer erfindungsgemäßen Hülse 56 zu versehen, unabhängig.
[0018] Die Figuren 5 und 6 zeigen Ausführungsbeispiele, bei denen - wie bei den übrigen
Ausführungsbeispielen - der Verbindungskanal 52 Teil einer nach außen führenden Bohrung
55 in der Seitenwand 16 ist. Die Bohrung 55 ist mit dem Stopfen 59 verschlossen. Nach
dem Entfernen des Stopfens 59 ist der Verbindungskanal 52 für Inspektionen, z. B.
mit Hilfe eines Endoskopes, zugänglich, ohne daß eine Demontage erforderlich ist.
[0019] Figur 6 zeigt eine Variante, bei der der Stopfen 59 mit einer Längsbohrung 67 versehen
ist, in sich der ein nach außen führender Rohrabschnitt 68 befindet. Das äußere Ende
des Rohrabschnittes 68 ist mit einem Flansch 69 versehen, auf den beim dargestellten
Ausführungsbeispiel ein Blindflansch 70 vakuumdicht aufgesetzt ist. Statt eines Blindflansches
70 können Halterungen für in den Verbindungskanal 52 eingeführte Sensoren am Flansch
69 vakuumdicht befestigt sein.
1. Mehrstufige Vakuumpumpe (1) mit einem Gehäuse mit mindestens zwei Schöpfräumen
(11, 12, 13) in dem Gehäuse und mit mindestens einem die Schöpfräume miteinander verbindenden
Kanal (52), dadurch gekennzeichnet, daß der Kanal (52) Teil einer nach außen führenden Bohrung (55) ist, die mit einem
Stopfen (59) verschließbar ist.
2. Pumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schöpfräume (11, 12, 13) durch eine Seitenwand (15, 16) voneinander getrennt
sind, in welchem sich die den Verbindungskanal (52) bildende Bohrung (55) befindet.
3. Pumpe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Stopfen (59) mit einer Längsbohrung (67) versehen ist, an die sich nach
außen ein mit einem Flansch (70) versehener Rohrabschnitt (68) anschließt.
4. Pumpe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß am Stopfen (59) eine Hülse (56) befestigt ist, welche zumindest einen Teil der
Innenwandung des Verbindungskanals (52) bildet.
5. Pumpe nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse mit Öffnungen bzw. Durchbrechungen (57, 58) ausgerüstet ist, welche
den Ein- und Austritt der durch den Verbindungskanal (52) strömenden Medien dienen.
6. Pumpe nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß das innenliegende Ende der Hülse (56) abgeschrägt ist.
7. Pumpe nach Anspruch 4, 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Stopfen (59) mit einem Gewinde (62) ausgerüstet ist.
8. Pumpe nach einem der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß auf dem Stopfen (59) ein Riegel (64) angeordnet ist, der an der Wand (16) lösbar
befestigt ist.
9. Pumpe nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß dem Riegel (64) ein am Stopfen (59) vorgesehener Anschlag oder Rand (65) zur
Festlegung seiner Position zugeordnet ist.
10. Pumpe nach Anspruch 3 und 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Stopfen (59) sowohl mit dem Rohrabschnitt (68) als auch mit der Hülse (56)
ausgerüstet ist.