Vorrichtung zum Aufbewahren, Ein- und Ausgeben von Behältern

Abstract

 Vorrichtung zum Aufbewahren, Ein- und Ausgeben von Behältern in bzw. aus einem gesicherten Raum mit Gestellen (14), die etagenweise übereinander angeordnete Speicherplätze (16) für die Behälter aufweisen. Die Behälter werden in den Gestellen (14) durch je eine Rastfeder (35) gehalten. Während des Transports der Gestelle (14) sind die Rastfedern (35) mit Arretierelementen (44) verriegelt, und die Behälter somit in den Gestellen (14) gesichert. Die Entriegelung der Behälter erfolgt selbsttätig erst nach vollständigem Einbringen der Gestelle (14) in den gesicherten Raum durch ein Entriege­lungselement (65), das durch eine an einen Anschlag (73) an­stoßende Stange (67) in ein Schloß (47) bewegt wird.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Aufbewahren, Ein- und Ausgeben von Behältern gemäß dem Oberbegriff des Patent­anspruchs 1.

[0002] Eine Vorrichtung zum Aufbewahren, Ein- und Ausgeben von Be­hältern in bzw. aus einem gesicherten Raum mit in Gestellen etagenweise übereinander angeordneten Speicherplätzen für die Behälter wird bevorzugt in Kassentresoren, wie sie an Kassen­schaltern von Geldinstituten, z. B. Banken eingesetzt werden, verwendet. Eine Vorrichtung dieser Art ist in der EP-A 0 182 137 beschrieben. Es handelt sich um einen im Inne­ren eines gepanzerten Kassentresors angeordneten Kassetten­speicher zur Aufnahme von Kassetten als Behälter. In den Kas­setten werden Wertgegenstände, wie z. B. Banknoten und Schmuck aufbewahrt. Für jede Kassette ist ein Speicherplatz vorhanden. Pro Gestell sind auf gleichem Niveau zwei Spei­cherplätze nebeneinander angeordnet. Zur Ausgabe des Kasset­teninhalts werden die Kassetten von ihrem Speicherplatz im Gestell geholt und mittels eines Kassettenträgers zu einer Geldeingabe- und -entnahmestelle befördert. Damit jede der beiden ohne mechanische Fixierung abgelegten Kassetten aus­gegeben werden kann, werden die Gestelle durch einen kompli­zierten Drehmechanismus so gedreht, daß die betreffende Ge­stellseite, in der sich die gerade gesuchte Kassette befin­det, zum Kassettenträger zeigt. Die Gestelle sind fest im Kassentresor installiert. Das Be- und Entladen der Kassetten erfolgt nur über die Geldeingabe- und -entnahmestelle.

[0003] Da sich die Kassetten ohne jegliche mechanische Fixierung in ihren Speicherplätzen in den Gestellen befinden, muß die Dre­hung der Gestelle ohne Erschütterungen durchgeführt werden, damit die Kassetten nicht von ihren Plätzen rutschen und da­durch die Drehbewegung bzw. die Bewegung des Kassettenträgers behindern. Da das Füllen bzw. Entleeren der Kassetten nur über die Geldeingabe- und -entnahmestelle möglich ist, ist das Überprüfen, Auffüllen oder Entleeren das Kassetteninhal­tes äußerst kompliziert und zeitaufwendig, und vom Sicher­heitsstandpunkt her auch gefährlich, da diese Manipulationen in der Schalterhalle erfolgen.

[0004] Durch die im Anspruch 1 angegebene Erfindung wird die Aufgabe gelöst, eine Vorrichtung zu schaffen, die es erlaubt, die Ge­stelle aus der Vorrichtung herauszunehmen, um die Behälter an einem gesicherten Ort zu überprüfen, aufzufüllen oder zu ent­leeren.

[0005] Eine bevorzugte Ausführungsart, wie sie in Anspruch 2 darge­legt ist, ermöglicht eine selbsttätige Verriegelung sämtli­cher Behälter in den Gestellen, während sie aus der Vorrich­tung entfernt werden, damit die Behälter auch bei stärkeren Erschütterungen nicht aus den Gestellen fallen und aus Si­cherheitsgründen während des Transports nicht entnehmbar sind.

[0006] In den Ansprüchen 3 bis 9 sind bevorzugte Ausführungsarten der Verriegelung der Behälter aufgezeigt, und im Anspruch 10 ist die einwandfreie Zuordnung der Gestelle zu einem bestimm­ten Aufnahmeort im Träger gelöst.

[0007] Im folgenden werden einige Ausführungsbeispiele der erfin­dungsgemäßen Vorrichtung anhand der Zeichnungen näher erläu­tert. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische, teilweise geschnittene Ansicht eines Kassentresors,

Fig. 2 eine Ansicht von oben auf einen Behälter,

Fig. 3 eine Teilansicht des Behälters in Blickrichtung III in Fig. 3,

Fig. 4 eine Prinzipskizze eines Gestells mit verriegelten Behältern,

Fig. 5 eine Prinzipskizze des Gestells mit entriegelten Be­hältern,

Fig. 6 eine perspektivische Darstellung der Fördereinrich­tung für die Behälter,

Fig. 7 einen Ausschnitt aus einer Zwischenwand des Ge­stells mit Sicken,

Fig. 8 ein Federblech des Gestells mit Rastfedern,

Fig. 9 ein Schnitt durch eine vergrößerte Rastfeder entlang der Linie IX - IX in Fig. 8,

Fig. 10 einen Ausschnitt des Schiebers mit Arretierelemen­ten, und

Fig. 11 einen Ausschnitt eines Längsschnitts durch eine Stiftanordnung als Kodierung zwischen Gestell und Träger.

[0008] Der in Fig. 1 dargestellte Kassentresor 1 dient zum Eingeben, Ausbewahren und Ausgeben von blattförmigem Gut, insbesondere Banknoten 2 und von in Behältern 5 aufbewahrbaren Objekten. Sein mit einer Panzerung 7 versehener Tresorinnenraum ist mit 6 bezeichnet.

[0009] Der Kassentresor 1 ist in der Regel zwischen zwei Kassen­schaltern aufgestellt und wird von zwei Kassierern gemeinsam bedient. Er hat für beide Kassierer gemeinsam eine Eingabe­öffnung 9 für die Banknoten 2 und für jeden Kassierer eine Öffnung 10, durch welche die Banknoten 2 und die Behälter 5 mittels einer Schwenk- und Verschiebeeinrichtung 13 bewegbar sind, damit der betreffende Kassierer die Banknoten 2 bzw. den Inhalt des Behälters 5 entnehmen, ihn auffüllen oder kon­trollieren kann.

[0010] Die Behälter 5 sind etagenweise in je einem Gestell 14 bzw. 15 auf in den Gestellen befindlichen Speicherplätzen 16 (Fig. 5) untergebracht. Die beiden Gestelle 14 und 15 stecken in einem in Fig. 1 angedeuteten Träger 17. Der Träger 17 ist Teil eines Einschubs 19, welcher durch eine Tresortüre 20 fahrbar ist. Die beiden in Fig. 1 dargestellten Gestelle 14, 15 sind der rechten Öffnung 10 zugeordnet. Der linken Öffnung 10 sind zwei entsprechende, in der Zeichnung nicht darge­stellte Gestelle zugeordnet, die in einem weiteren Träger des Einschubs 19 gelagert sind.

[0011] Die Gestelle 14 und 15 sind bei geöffneter Tresortüre 20 aus dem aus dem Tresorinnenraum 6 herausgezogenem Einschub 19 herausnehmbar.Die herausgenommenen Gestelle 14, 15 werden zum Auffüllen, Entnehmen oder zur Kontrolle des Inhalts der Be­hälter 5 in den Tresorraum des Geldinstitutes gebracht. Aus Sicherheits- und versicherungstechnischen Gründen darf der Kassentresor 1 nicht während der Schalteröffnungszeiten ge­öffnet werden.

[0012] Die Gestelle 14, 15 sind spiegelbildlich zueinander aufge­baut. Damit sie unverwechselbar in den Träger 17 einbaubar sind, trägt jedes Gestell 14, 15 als Identifizierung an sei­ner Unterseite 11 eine Anordnung Stifte 12, die in eine ent­sprechende Anordnung von Löchern 11 in einer Plattform des Trägers 17 paßt, auf welche die Gestelle 14, 15 aufgesetzt sind.

[0013] Zwischen den beiden in den Träger 17 eingesteckten Gestellen 14 und 15 ist eine Fördereinrichtung 18 vorhanden. Sie dient zum horizontalen Herausziehen je eines der Behälter 5 aus je einem der Speicherplätze 16 und zum vertikalen Verschieben zwischen den Gestellen 14 und 15 annähernd in der Mitte des Trägers 17 zu dessen Oberseite, wo die Schwenk- und Verschie­beeinrichtung 13 den Behälter 5 übernimmt und durch die Öff­nung 10 schiebt.

[0014] Die Behälter 5 sind, wie in den Figuren 2 und 3 dargestellt, an einer Seite offene Parallelepipede aus Kunststoff. Zur of­fenen Seite hin hat die obere und die untere Wand 3, 4 des Behälters 5 je eine Aussparung 22, die es dem Kassierer er­leichtert, wenn der Behälter 5 durch die Öffnung 10 geschoben ist, die in dem Behälter 5 abgelegten Banknoten 2 zu ergrei­fen. Der Behälter 5 hat entlang seiner Seitenwände an der obern Wand 3 je einen Ansatz 23. An der der offenen Seite ge­genüberliegenden Rückwand 21 hat der Behälter 5 in der Nähe jeder Seitenwand zur oberen Wand 3 hin eine Öse 25. An der unteren Wand 4 ebenfalls in der Nähe jeder Seitenwand befin­det sich auf der Rückwand 21 ein prismatischer Ansatz 26, mit einer Grundfläche, die einem rechtwinkligen Dreieck ent­spricht, dessen eine Seite parallel zur unteren Wand 4 ist, und dessen Hypotenuse zur Seitenwand hin abfällt. Ein Vor­sprung 27 liegt parallel zur anderen Seite 24 des rechtwink­ligen Dreiecks. Eine Lücke 28 zwischen dem Vorsprung 27 und der anderen Seite 24 des rechtwinkligen Dreiecks ist um eine Toleranz größer als die Dicke einer weiter unten beschrie­benen Klinke 39. Die obere Wand 3 hat in der Nähe der Seiten­wände an der offenen Seite je eine Vertiefung 29.

[0015] Die Behälter 5 liegen, wie bereits oben geschildert, etagen­weise in den Gestellen 14 und 15. Der Einfachheit halber wird von den beiden spiegelbildlich aufgebauten Gestellen 14 und 15 nur das Gestell 14 anhand der Figuren 4 und 5 geschrieben.

[0016] An der der Kassentresoraußenseite bzw. zur Kassentresormitte zugewandten Seite des Gestells 14 steht je eine mit horizon­talen Sicken 30 und 31 versehene Zwischenwand 32 (Fig. 7). Die Sicken 30 und 31 sind derart ausgeführt, daß sie hori­zontale Auflageflächen 33 bzw. 34 bilden, die als Auflage für die Behälter 5 in ihren Speicherplätzen 16 dienen und auf denen die Behälter 5 beim Herausziehen und Hineinschieben gleiten. Die Sicke 31 liegt in der Nähe der der Tresortüre 20 zugewandten Gestellseitenwand, und die Sicke 30 in der Nähe der Fördereinrichtung 18. Wie in Fig. 7 dargestellt, fehlt an dem zur Tresortüre 20 zugewandten Teil der Sicken 31 die ho­rizontale Auflagefläche 34 und die Höhe jeder Sicke 31 ist an dieser Stelle vergrößert. Hier greift im montierten Zustand je eine Rastfeder 35 hindurch und liegt bei eingelegtem Be­hälter 5 (strichpunktiert in Fig. 7 dargestellt) in dessen Vertiefung 29. Alle Rastfedern 35 sind, wie in Fig. 8 darge­stellt, Fortsätze eines Federbleches 36; eine vergrößerte Rastfeder 35 ist in Fig. 9 dargestellt. Die Rastfedern 35 halten die Behälter 5 im nicht verriegelten Zustand gegen Er­schütterungen im Gestell 14 fest. Die Haltekraft der Rast­federn 35 ist nur so groß, daß sie durch die Fördereinrich­tung 18 überwindbar ist.

[0017] Die schematisch in Fig. 6 dargestellte Fördereinrichtung 18 hat einen horizontal geführten Schlitten 37 mit einer Klinke 39 und eine vertikal verschiebbare Plattform 40. Zum Heraus­ziehen eines Behälters 5 wird die Plattform 40 durch einen nicht dargestellten Antrieb auf die Höhe des betreffenden Speicherplatzes 16 plus mindestens die Länge der Seite 24 des prismatischen Ansatzes 26 des Behälters 5 gebracht. Der ho­rizontale Schlitten 37 fährt mit seiner Klinke 39 in Richtung des Behälters 5, bis die Klinke 39 am Vorsprung 27 des Behäl­ters 5 anstößt. Die Plattform 40 wird um die Länge der Seite 24 minus einer Toleranz derart abgesenkt, daß die Klinke 39 in die Lücke 28 des Behälters 5 eingreift. Nach Überwindung der Haltekraft der Rastfeder 35 durch den Schlitten 37 wird der Behälter 5 auf die Plattform 40 gezogen und anschließend zur Schwenk- und Verschiebeeinrichtung 13 gehoben, um durch diese ergriffen und durch die Öffnung 10 geschoben zu werden. Die Ablage des Behälters 5 auf dem betreffenden Speicherplatz 16 erfolgt analog in umgekehrter Reihenfolge.

[0018] Für den Transport der Gestelle 14 bzw. 15 werden die Behälter 5 gegen Entnahme mit einer Verriegelungseinrichtung 41 gesi­chert. Die am Gestell 14 angeordnete Verriegelungseinrichtung 41 ist in Fig. 4 mit verriegelten Behältern 5 und in Fig. 5 mit entriegelten Behältern 5 dargestellt. Sie hat einen be­wegbaren Schieber 43, wie in Fig. 10 dargestellt, mit je ei­nem Arretierelement 44 für jede Rastfeder 35. In seinem die Rastfedern 35 verriegelnden Zustand wird der Schieber 43 durch eine Feder 46 gehalten. Der Schieber 43 wird durch ein Schloß 47 in der Verriegelungsstellung gesichert. Es 47 hat drei durch je eine Feder 49 belastete Sperriegel 51, 52, 53. Im verriegelten Zustand des Schlosses 47 liegen die Sperrie­gel 51, 52, 53 in je einem ortsfesten Absatz 55, 56, 57. Ge­gen den obersten Sperriegel 53 drückt der durch die Feder 46 vorgespannte Schieber 43. Die Arretierelemente 44 liegen hin­ter jeder Klinke 39, so daß sie nicht ausgelenkt werden können; ein Herausziehen der Behälter 5 ist unmöglich. Die Sperriegel 51, 52, 53 haben je eine Ausfräsung 61, 62, 63. Diese Ausfräsungen 61, 62, 63 sind derart angeordnet, daß sie sich nach oben stufenförmige verjüngen. Zum Entriegeln des Schlosses 47 wird wie in Fig. 5 dargestellt, ein Entriege­lungsorgan 65 mit zwei Schrägen an seiner Spitze in die stu­fenförmig verjüngten Ausfräsungen 61, 62, 63 eingeschoben. Die Schrägen sind derart ausgebildet, daß sie die Sperriegel 51, 52, 53 aus den ortsfesten Absätzen 55, 56, 57 gegen die Federn 49 verschieben. Da die Absätze 55, 56, 57 die Sperrie­gel 51, 52, 53 nicht mehr halten, schieben die letzteren den Schieber 43 bei weiter vorgeschobenem Entriegelungsorgan 65 nach oben, bis seine Arretierelemente 44 die Klinken 39 frei­geben.

[0019] Die Verriegelung der Behälter 5 erfolgt bereits in dem Augen­blick, in dem begonnen wird, den Einschub 19 mit dem Träger 17 aus dem Tresorinnenraum 6 zu ziehen. Andererseits sind die Behälter 5 auf ihren Speicherplätzen 16 erst vollständig entriegelt, wenn der Einschub 19 vollständig in den Tresorin­nenraum 6 eingeschoben ist. Der Träger 17 hat dazu eine mit ihm mitbewegte horizontale Stange 67 mit einem schrägen Schlitz 69, in dem ein Bolzen 70 des Entriegelungsorgans 65 liegt. Die Schräge des Schlitzes 69 zeigt in Einschubrichtung 74 des Trägers 17 von unten nach oben. Das Entriegelungsorgan 65 ist vertikal verschiebbar, und die Stange 67 horizontal verschiebbar am Träger 17 gelagert. Durch eine Feder 71 wird die Stange 67 in Einschubrichtung 74 gezogen. In der (nicht dargestellten) Ruhestellung, bei aus dem Raum 6 herausgezoge­nem Einschub 19, ist das Entriegelungsorgan 65 durch die Stange 67 aus den Sperriegeln 51, 52, 53 nach unten gezogen; der Bolzen 70 befindet sich am unteren Ende des Schlitzes 69. Hierdurch kann die Feder 71 die Stange 67 nicht weiter zie­hen.

[0020] Beim Einsetzen des Gestells 14 bei aus dem Tresorinnenraum 6 herausgezogem Einschub 19 auf den durch die Stifte 12 der Ko­dierung erlaubten Platz des Trägers 19 und auf das Entriege­lungsorgan 65 wird letzteres 65 in die Ausfräsungen 61, 62, 63 der Sperriegel 55, 56, 57 nur soweit gedrückt, daß die Sperriegel 55, 56, 57 aus den Absätzen 55, 56, 57 ausgerückt sind.

[0021] Beim nun folgenden Einschieben des Trägers 17 stößt die Stange 67, kurz bevor der Einschub 19 vollständig eingescho­ben ist, an einen ortsfesten Anschlag 73. Durch das Weiter­schieben des Einschubs 19 wird die Stange 67 in bezug auf das Organ 65 in zur Einschubrichtung 74 entgegengesetzten Rich­tung geschoben und hierdurch das Entriegelungsorgan 65 ent­lang der Schräge 70 gegen die bereits ausgerückten Sperriegel 51, 52, 53, und diese gegen den Schieber 43 bewegt, bis des­sen Arretierelemente 44 die Rastfedern 35 freigeben. Die Ver­riegelung beim Herausziehen des Trägers 17 erfolgt analog in umgekehrten Reihenfolge.

[0022] Zum Entriegeln der Behälter 5 des im Tresor des Geldinstituts transportierten Gestells 14 wird ein dem Entriegelungsorgan 65 entsprechendes Entriegelungsorgan z. B. auf einer Ablage in das Schloß 47 eingeführt.

[0023] Anstelle einer Kodierung an den Gestellen 14 bzw. 15, die nur ihren Ort im Träger 17 eindeutig festlegt, kann die Kodierung so aufgebaut sein, daß sie durch z. B. mechanische oder opti­sche Sensoren abfragbar ist. Hierdurch wäre auch eine Zuord­nung des Inhalts zum Gestell möglich.

Ansprüche

1. Vorrichtung zum Aufbewahren, Ein- und Ausgeben von Be­hältern in bzw. aus einem gesicherten Raum (6), mit min­destens einem Gestell (14, 15), das etagenweise überein­ander angeordnete Speicherplätze (16) für die Behälter (5) aufweist und einer Fördereinrichtung (18) mit einem jeweils zur Entnahme eines Behälters (5) aus dem Gestell (14, 15) neben einen der Speicherplätze (16) und zur Ausgabe des Behälters (5) oder Behälterinhalts bzw. Ein­gabe eines Behälters (5) oder Behälterinhalts zu einer Ein- und Ausgabestelle verschiebbaren Plattform (40) für die Behälter (5), dadurch gekennzeichnet, daß das oder die Gestelle (14, 15) aus der Vorrichtung entnehmbar und wieder einsetzbar sind.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Gestell (14, 15) eine Verriegelungseinrichtung (41) aufweist, die beim Entnehmen des Gestells (14, 15) aus der Vorrichtung selbsttätig sämtliche Behälter (5) im Gestell (14, 15) verriegelt und beim Einsetzen ent­riegelt, so daß die Behälter (5) und deren Inhalt außer­halb der Vorrichtung nur nach Einführen eines Entriege­lungsorgans (65) aus dem Gestell (14, 15) entfernbar sind.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeich­net, daß die Behälter (5) in dem Gestell (14, 15) in der Vorrichtung gegen Verrutschen durch je eine Raste (35) gehalten sind, die bei der Entnahme der Behälter (5) aus dem Gestell (14, 15) durch die Fördereinrichtung (18) ausrastet.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Raste eine Rastfeder (35) ist, die federnd in eine Vertiefung (29) des Behälters (5) greift.

5. Vorrichtung nach den Ansprüchen 2 und 3, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Verriegelungseinrichtung (41) einen aus einer Entriegelungs- in eine Verriegelungsstellung bewegbaren Schieber (43) aufweist, der für jede Raste (35) ein Arretierelement (44) hat, das in der Verriege­lungsstellung die Raste (35) am Ausrasten hindert und sie in der Entriegelungsstellung freigibt.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber (43) durch ein Schloß (47) in der Verriege­lungsstellung gesichert ist.

7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber (43) mittels des in das Schloß (47) einge­führten Entriegelungsorgans (65) aus der Verrieglungs- in die Entriegelungsstellung bewegbar ist.

8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Schloß (47) mehrere federbelastete Sperriegel (51, 52, 53) hat, die einzeln durch ein Entriegelungsorgan (65) gegen die Federkraft aus in bezug auf das Gestell (14, 15) ortsfesten Absätzen (55, 56, 57) ausrückbar sind und im ausgerückten Zustand gemeinsam durch das Entriegelungsorgan (65) bewegbar sind, wobei die Bewe­gung auf den Schieber (43) übertragen wird, so daß die­ser aus der Verriegelungs- in die Entriegelungsstellung bewegt wird.

9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2, 5 bis 8, gekenn­zeichnet durch einen in den gesicherten Raum (6) hinein und aus diesem heraus verschiebbaren Träger (17) für das bzw. die Gestelle (14, 15), eine verschiebbar am Träger (17) gelagerte Stange (67), die bei aus dem Raum (6) herausgezogenem Träger (17) durch eine Feder (71) in ei­ner Ruhelage und bei vollständig in den Raum (6) hinein­geschobenem Träger (17) durch einen in bezug auf den ge­ sicherten Raum (6) ortsfesten Anschlag (73) gegen die Kraft der Feder (71) in eine Arbeitslage verschoben ist, ein am Träger (17) gelagertes, mittels der Stange (67) verschiebbares Entriegelungsorgan (65), das bei der Be­wegung der Stange (67) von der Ruhe- in die Arbeitslage die Verriegelungseinrichtung (41) entriegelt.

10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, gekenn­zeichnet durch einen in den gesicherten Raum (6) hinein und aus diesem heraus verschiebbaren Träger (17) mit mehreren Aufnahmestellen für je ein ihr zugeordnetes Ge­stell (14, 15), wobei jede Aufnahmestelle und jedes Ge­stell (14, 15) eine Kodierung aufweist.

Zeichnung