Türantriebsvorrichtung mit Verriegelungsmechanismus für Aufzüge

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Türantriebsvorrichtung mit Verriegelungsmechanismus für Aufzüge, bei welcher im Bereich der Etagen eine mit einer Schachttür durch einen Kupplungsmechanismus formschlüssig verbindbare Kabinentür von einem Antrieb bewegbar ist, wobei der Kupplungsmechanismus aus einem an einem Kabinentürflügel gelagerten Mitnehmerparallelogramm und zwei jeweils an jeder Schachttür angeordneten Kupplungsrollen besteht und der Antrieb ein über der Kabine angeordneter Antriebsmotor, ein Vorgelege und ein Antriebsmittel aufweist, welches mit der Kabinentür durch einen Betätigungshebel verbunden ist und die Kabinentür in der geschlossenen und in der offenen Stellung fixiert und der Verriegelungsmechanismus einen durch einen Sicherheitskontakt überwachten, schwenkbar gelagerten, an einem Anschlag arretierbaren Kabinentürriegel aufweist, welcher durch das Eigengewicht in einer Haltestellung verriegelt und durch eine auf eine Steuerkurve auflaufende Steuerrolle in eine Freigabestellung drückbar ist.

[0002] Eine derartige Türantriebsvorrichtung ist mit der CH-PS 663 406 bekanntgeworden, bei welcher die Schachttür gemeinsam durch die Kabinentür einer im Bereich eines Stockwerkes sich befindenden Aufzugskabine bewegt wird. Mit Hilfe eines an der Kabinentür gelagerten, durch zwei an der Schachttür angeordnete Mitnehmer hindurchfahrbaren Mitnehmerparallelogrammes werden die beiden Türen formschlüssig miteinander gekuppelt. An der Kabinentür ist ein schwenkbar gelagerter Riegel angeordnet, welcher durch sein Eigengewicht an einem an der Kabine angeordneten Anschlag verriegelt ist. Im Bereich eines Zielstockwerkes wird der Riegel durch das Auflaufen einer durch ein an einem gelenkig mit dem Riegel verbundenen Winkelhebel angeordneten ersten Steuerrolle auf eine in jedem Stockwerk angeordnete Steuerkurve entriegelt, wobei im Normalbetrieb die gekuppelten Türen durch die Türantriebsvorrichtung automatisch geöffnet und wieder geschlossen werden.

[0003] Bei Stromausfall bleibt die Kabinentür ausserhalb der Stockwerke verriegelt. Im Bereich der Stockwerke wird das Mitnehmerparallelogramm durch die Kraft einer Zugfeder auseinandergezogen, wobei mit Hilfe eines Doppelhebels und einer zweiten Steuerrolle einerseits der Türantrieb aus einer Totpunktlage geführt und anderseits die Verriegelung der Kabinentür durch das Auftreffen der ersten Steuerrolle auf die an jeder Schachttür angeordneten Steuerkurve und die damit verbundene Bewegung des Winkelhebels und des angelenkten Riegels entriegelt wird. Die Kabinentür und die gekuppelte Schachttür können von Hand geöffnet werden.

[0004] Ein Nachteil dieser Vorrichtung liegt darin, dass in jeder Etage eine Steuerkurve für die Entriegelung der Kabinentürverriegelung erforderlich ist, welche in jeder Etage genau mit der an der Kabine angeordneten Antriebsvorrichtung zusammenarbeiten muss und deshalb auf der Baustelle genaue und aufwendige Regulierarbeiten erfordert. Ein weiterer Nachteil liegt auch darin, dass das Mitnehmerparallelogramm in der offenen Stellung durch äussere Kräfte oder Trägheitskräfte zusammengedrückt werden kann, wodurch störende Geräusche entstehen.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Türantriebsvorrichtung vorzuschlagen, bei welcher an den einzelnen Schachttüren keine Steuerkurven für die Entriegelung der Kabinentürverriegelung anzuordnen sind und bei welcher das offene Mitnehmerparallelogramm durch äussere Kräfte oder durch Trägheitskräfte nicht zusammengedrückt werden kann.

[0006] Diese Aufgabe wird durch die im Anspruch 1 gekennzeichnete Erfindung gelöst.

[0007] Die durch die Erfindung erreichten Vorteile sind im wesentlichen darin zu sehen, dass eine einzige an der beweglichen Kurve des Mitnehmerparallelogrammes angeordnete Betätigungskurve und eine direkt am Kabinentürriegel angeordnete Steuerrolle genügen, um den Kabinentürriegel im Bereich eines Stockwerkes zu entriegeln, während sie die Kabinentürverriegelung ausserhalb der Stockwerke nicht beeinflussen. Ein weiterer Vorteil liegt auch darin, dass das für eine einwandfreie Funktion des Mitnehmerparallelogrammes erforderliche genaue Spreizmass des Mitnehmerparallelogrammes dadurch einstellbar ist, dass der Schwenkwinkel des zwischen zwei fest plazierten elastischen Anschlägen schwenkbaren Betätigungshebels durch zwei gegeneinander verschiebbare Teile des Betätigungshebels einstellbar ist. Mit diesen Anordnungen ist es bereits bei der Werksmontage möglich, die genaue Wirkungsweise des Mitnehmerparallelogrammes einzustellen. Ein weiterer Vorteil liegt noch darin, dass das Mitnehmerparallelogramm bei entriegelter Kabinentürverriegelung nach minimalem Öffnungsweg der Kabinen- und der Schachttür durch eine von einer an der Kabine angeordneten Stützrolle in einer Ruhelage getragenen Sperrklinke durch die Kraft einer Torsionsfeder abkippt und in offenem Zustand mit dem eingestellten Spreizmass gesperrt wird. Die Betätigungselemente der Verriegelungen sind zudem so angeordnet, dass kein Verklemmen, auch bei ungenauer seitlicher Kabinenposition, möglich ist.

[0008] Auf beiliegenden Zeichnungen ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt, das im folgenden näher erläutert wird. Es zeigen:

Fig. 1 eine Ansicht einer Türantriebsvorrichtung mit einer zentralöffnenden Zenter-Teleskop-Kabinen-Schiebetür, den Türaufhängungen und den Mitnehmerparallelogrammen;

Fig. 2 einen Grundriss der Türantriebsvorrichtung gemäss Fig. 1 zusammen mit einem Schachttürabschluss;

Fig. 3 eine Ansicht eines geschlossenen Mitnehmerparallelogrammes für die freie Druchfahrt der Aufzugskabine durch eine nicht angesteuerte Etage;

Fig. 4 eine Ansicht eines offenen Mitnehmerparallelogrammes auserhalb der Türöffnungszonen mit verriegelten Kabinen- und Schachttüren;

Fig. 5 eine Ansicht eines offenen Mitnehmerparallelogrammes auf einer Zieletage mit zusammengedrückter beweglicher Kurve, Schacht- und Kabinentür entriegelt, Türen geschlossen;

Fig. 6 eine Ansicht eines offenen Mitnehmerparallelogrammes auf einer Zieletage mit zusammengedrückter beweglicher Kurve, Schacht- und Kabinentür entriegelt, Türen ca. 23 mm geöffnet, Sperrklinke und Mitnehmerparalleleogram in Sperrstellung.

[0009] In den Fig. 1 und 2 ist mit 1 ein Mitnehmerparallelogramm für einen Kupplungsmechanismus zwischen einer Kabinentür 30 und einer Schachttür 43 einer Türantriebsvorrichtung einer Aufzugsanlage bezeichnet. Das Mitnehmerparallelogramm 1 ist am oberen Teil der Kabinentür 30 angeordnet und durch ein Klemmelement 19 mit einem bandförmigen Antriebsmittel 42 verbunden. Das bandförmige Antriebsmittel 42 ist ein Teil eines Antriebes 36 der Türantriebsvorrichtung, welche aus einem Antriebsmotor 37, einem Vorgelege 38, einem Antriebsriemen 39 und zwei Rollen besteht. Der Antrieb 36 ist an einem über der Türöffnung am Dach einer Kabine 33 angeordneten Blechträger 34 aufgebaut, an dessen Enden eine feste Antriebsrolle 40 und eine spannbare Umlenkrolle 41 drehbar gelagert sind, welche das bandförmige Antriebsmittel 42 mit der erforderlichen Spannung aufnehmen. Je nach der Bewegungsrichtung der Kabinentür 30 kann das gleiche Klemmelement 19 des Mitnehmerparallelogrammes 1 entweder am oberen Trum 42.1 oder am unteren Trum 42.2 des bandförmigen Antriebsmittels 42 festgeklemmt werden. Das Klemmelement ist gelenkig mit einem Betätigungshebel 9 und einer Lasche 18 des Mitnehmerparallelogrammes 1 verbunden. Unter dem Blechträger 34 ist ein Führungsträger 35 befestigt, in welchem am Oberteil der Kabinentür 30 drehbar gelagerte Trag- 31 und Führungsrollen 32 der Kabinentür 30 geführt sind. Die Kabinentür 30 und die Schachttür 43 sind im vorliegenden Beispiel als zentral öffnende Zenter-Teleskoptür dargestellt mit den Kabinentürflügeln 30.1, 30.2, 30.3, 30.4 bzw. den Schachttürflügeln 43.1, 43.2, 43.3, 43.4. An der Schachttür 43 sind zur Übertragung der Türbewegung von der Kabinentür an die Schachttür eine feste Kupplungsrolle 44 und eine bewegliche Kupplungsrolle 45 angeordnet. Die bewegliche Kupplungsrolle 45 dient gleichzeitig zum Entriegeln bzw. zum Verriegeln der Schachttür 43, wobei ein nicht dargestellter Sicherheitskontakt die Verriegelung auch elektrisch überwacht.

[0010] In den Fig. 3, 4, 5 und 6 ist wieder mit 1 das Mitnehmerparallelogramm bezeichnet. Das Mitnehmerparallelogramm 1 besteht aus einer starren Kurve 2 und einer beweglichen Kurve 3, welche durch einen unteren Hebel 7 und einen oberen Hebel 8 gelenkig und parallel schwenkbar mit einer festen Grundplatte 10 verbunden sind. Die Grundplatte 10 ist fest am Oberteil der Kabinentür 30 angeordnet. Die bewegliche Kurve 3 weist einen am unteren und am oberen Hebel 7, 8 angelenkten, starren Kurventräger 4 und eine durch Blattfedern 6 vom starren Kurventräger 4 leicht distanzierte, an diesem parallel zussammendrückbar befestigte Auflaufkurve 5 auf. Das Mitnehmerparallelogramm 1 wird durch eine am oberen Hebel 8 und am unteren Teil der Grundplatte 10 angelenkte Zugfeder 11 in eine offene Stellung auseinandergezogen, bzw. durch ein bandförmiges Antriebsmittel 42 in eine geschlossene Stellung zusammengezogen. Als Bindeglied zwischen dem Mitnehmerparallelogramm 1 und dem bandförmigen Antriebsmittel 42 dient ein am oberen 42.1 oder am unteren Trum 42.2 des bandförmigen Antriebsmittels 42 anklemmbares Klemmelement 19, welches gelenkig mit einem am oberen Hebel 8 des Mitnehmerparallelogrammes 1 einstellbar befestigten Betätigungshebel 9 verbunden und durch eine zusätzliche Lasche 18 parallel bewegbar geführt ist. Die offene Stellung des Mitnehmerparallelogrammes 1 wird durch einen an der Grundplatte 10 angeordneten Anschlag 16, die geschlossene Stellung durch einen ebenfalls an der Grundplatte 10 angeordneten Anschlag 17 limitiert. Der genaue Schwenkwinkel zum Erreichen der vorgeschriebenen Öffnungsbreite des Mitnehmerparallelogrammes kann durch leichtes Verschieben des Betätigungshebels 9 auf dem oberen Hebel 8 eingestellt werden. Auf der Grundplatte 10 ist ein Kabinentürriegel 12 kippbar gelagert, welcher durch sein Eigengewicht und durch eine zusätzliche Druckfeder 15 auf einen an der Grundplatte 10 angeordneten Anschlag 13 in einer Ruhelage aufliegt. In der Ruhelage ist der Kabinentürriegel 12 mit einem an der Kabine 33 angeordneten Anschlag 25 verriegelt. Am Kabinentürriegel 12 ist eine Steuerrolle 14 befestigt, welche mit einer an der Auflaufkurve 5 der beweglichen Kurve 3 angeordneten Steuerkurve 24 des Mitnehmerparallelogrammes 1 zusammenspielt und den Kabinentürriegel 12 entriegelt, wenn das Mitnehmerparallelogramm 1 mit einer festen Kupplungsrolle 44 und einer beweglichen Kupplungsrolle 45 einer Schachttür 43 gekuppelt ist. Die verriegelte Ruhestellung des Kabinentürriegels 12 wird durch einen Sicherheitskontakt 20 elektrisch überwacht. An der Grundplatte 10 ist eine Sperrklinke 23 kippbar gelagert, welche durch die Kraft einer Torsionsfeder 22 vorgespannt ist. Eine an der Kabine angeordnete Stützrolle 21 drückt gegen die Kraft der Torsionsfeder 22 die Sperrklinke bei geschlossener Kabinentür 30 in eine Entriegelungsstellung. Unmittelbar nach dem Öffnen der Kabinentür 30 rollt die schräge Kante 23.1 der Sperrklinke 23 über die Stützrolle 21, wobei die Sperrklinke 23 kippt, bis ein Anschlagstift 26 für die Torsionsfeder 22 an einer Nase 27 der Grundplatte 10 ansteht und der hintere Teil 23.2 der Sperrklinke 23 an einer Fase 9.1 des Betätigungshebels 9 ansteht und das Mitnehmerparallelogramm 1 in der geöffneten Stellung sperrt.

[0011] Die vorstehend beschriebene Einrichtung arbeitet wie folgt: Die in den Fig. 1 und 2 beispielsweise dargestellte zentralöffnende Teleskoptür besteht aus zwei zweiflügeligen Teleskoptüren. Beim Öffnen der Kabinentür 30 verschieben sich je zwei Türflügel 30.1, 30.2, bzw. 30.3, 30.4 nebeneinander von der Mitte aus nach links bzw. nach rechts, und zwar mittels einer bekannten, nicht dargestellten Einrichtung, bei welcher je der äussere, indirekt angetriebene Türflügel 30.1, 30.4 bei halber Geschwindigkeit den halben Weg der inneren, direkt angetriebenen Türflügel 30.2, 30.3 ausführt, so dass bei offener Kabinentür 30 je die beiden zusammengehörigen Türflügel 30.1, 30.2; 30.3, 30.4 seitlich auserhalb der Kabinentüröffnung genau deckend hintereinander liegen. Die einzelnen Kabinentürflügel sind in Führungen des Führungsträgers 35 verschiebbar geführt. Ein gemeinsamer, auf dem Blechträger 34 über dem Führungsträger 35 am Kabinendach aufgebauter Antrieb 36 treibt die beiden mittleren Kabinentürflügel 30.2, 30.3 an. Vom Antriebsmotor 37 wird über den Treibriemen 39, das Vorgelege 38 und die feste Antriebsrolle 40 das über die spannbare Umlenkrolle 41 gelegte bandförmige Antriebsmittel 42 angetrieben, an dessen oberem Trum 42.1 das Mitnehmerparallelogramm 1 des linken mittleren Kabinentürflügels 30.2 und an dessen unterem Trum 42.2 das Mitnehmerparallelogramm 1 des rechten mittleren Kabinentürflügels 30.3 festgeklemmt sind. Die Befestigung des Mitnehmerparallelogramms 1 am bandförmigen Antriebsmittel 42 und die Funktionsweise dieses Mitnehmerparallelogramms 1 geht deutlicher aus den Fig. 3, 4, 5 und 6 hervor.

[0012] Das mittels einer Grundplatte 10 fest am Oberteil des zugehörigen Kabinentürflügels 30.2, 30.3 angeordnete Mitnehmerparallelogramm 1 hat die Aufgabe, die Kabinentür 30 während der Fahrt verriegelt zu halten und in einer Zieletage die Kabinentür 30 und die Schachttür 43 zu entriegeln und zusammenzukuppeln, damit die Schachttür 43 gemeinsam mit der vom Türantrieb 36 betätigten Kabinentür 30 geöffnet und geschlossen wird und anschliessend beide Türen wieder verriegelt werden. Zusätzlich sind noch die Vorschriften zu erfüllen, dass bei Stromausfall die Kabinentür ausserhalb einer Stockwerketage verriegelt bleiben muss, bzw. im Bereich der Etagen die Kabinentür und die entsprechende Schachttür automatisch entriegelt werden, damit die Kabinentür gemeinsam mit der Schachttür von einem eingeschlossenen Fahrgast von Hand geöffnet werden kann. Die Fig. 3 zeigt die geschlossene Stellung des Mitnehmerparallelogrammes 1 für die freie Fahrt und die Durchfahrt durch nicht angesteuerte Etagen, die Fig. 4 die offene Stellung bei Stromausfall mit verriegelter Kabinentür 30 auserhalb einer Stockwerketage und die Fig. 5 und 6 die offene Stellung im Normalbetrieb oder bei Stromausfall mit entriegelter Kabinentür 30 innerhalb der Türöffnungszone einer Stockwerksetage. Das gemäss Fig. 3 am bandförmigen Antriebsmittel 42 festgeklemmte Klemmelement 19 hält durch eine an ihm wirkende Haltekraft 50 des unteren Trums 42.2 des bandförmigen Antriebsmittels 42, bei ausgeschaltetem, durch eine nicht dargestellte Haltebremse blockiertem Antriebsmotor 37, einerseits das Mitnehmerparallelogramm 1 gegen die Kraft der Zugfeder 11 in der geschlossenen Stellung und anderseits die Kabinentür 30 selbst, ebenfalls geschlossen. Das unter der Zugspannung stehende Klemmelement 19 zieht den angelenkten Betätigungshebel 9 des oberen Hebels 8 satt an den Anschlag 17 der Grundplatte 10 an, so dass auch die starre Kurve 2 und die bewegliche Kurve 3 bei vom starren Kurventräger 4 durch die Blattfedern 6 abstehender Auflaufkurve 5 ihre engste Stellung einnehmen. Die Steuerrolle 14 und die Steuerkurve 24 des Kabinentürriegels 12 berühren sich nicht, der Kabinentürriegel 12 liegt durch sein Eigengewicht und die Kraft der Druckfeder 15 auf dem Anschlag 13 auf. Die Kabinentür 30 ist durch den Kabinentürriegel 12 am Anschlag 25 verriegelt und der Sicherheitskontakt 20 ist geschlossen. Die entriegelte Sperrklinke 23 des Mitnehmerparallelogrammes 1 ruht in ihrer Ruhelage gegen die Kraft der Torsionsfeder 22 auf der Stützrolle 21 auf. Bei dieser für die Fahrt der Kabine 33 geschlossenen Stellung des Mitnehmerparallelogramms 1 fährt das Mitnehmerparalleogramm 1 im Bereich einer nicht angesteuerten Etage ohne Berührung zwischen der festen Kupplungsrolle 44 und der beweglichen Kupplungsrolle 45 der Schachttür 43 hindurch. Bei einem Halt der Kabine 33 ausserhalb der Türöffnungszone einer Etage, z.B. bei Stromausfall, gemäss Fig. 4, entfällt die Zugkraft durch ein Trum 42.1, 42.2 des bandförmigen Antriebsmittels 42 am Klemmelement 19 durch den stromlosen Antriebsmotor 37. Die Zugkraft der Zugfeder 11 kippt den Betätigungshebel 9 vom Anschlag 17 zum Anschlag 16 der Grundplatte 10. Das Klemmelement 19 führt dabei zusammen mit dem angeklemmten bandförmigen Antriebsmittel 42 bei stillstehender Kabinentür 30 in einer parallelen Verschiebung einen Leerhub aus. Die starre und die bewegliche Kurve 2, 3 des Mitnehmerparallelogrammes 1 nehmen die offene Stellung ein, die zusammendrückbare Auflaufkurve 5 bleibt durch die Blattfedern 6 vom starren Kurventräger 4 distanziert, die Steuerkurve 24 und die Steuerrolle 14 des Kabinentürriegels 12 berühren sich nicht. Die Kabinentür 30 bleibt durch den am Anschlag 25 anstehenden Kabinentürriegel 12 verriegelt und die Sperrklinke 23 zum Mitnehmerparallelogramm 1 verharrt in ihrer Ruhelage.

[0013] Bei einem angesteuerten oder einem ungewollten Halt innerhalb der Türöffnungszone einer Etage, gemäss den Fig. 5 und 6, führt das Mitnehmerparallelogramm 1 zwischen die feste und die bewegliche Kupplungsrolle 44, 45 der Schachttür 43. Das Mitnehmerparallelogramm 1 wird durch die Zugkraft der Zugfeder 11 entweder bei stromlosem Antriebsmotor 37 oder beim Umschalten des durch einen Mikroprozessor geregelten Antriebsmotors 37 in die Öffnungsrichtung auseinandergespreizt. Das am bandförmigen Antriebsmittel 42 angeklemmte Klemmelement 19 führt zusammen mit dem Antriebsmittel 42 bei stillstehender Kabinentür 30 durch den Betätigungshebel 9 eine Schwenkbewegung aus, bei welcher sich die feste und die bewegliche Kurve 2, 3 parallel öffnen und an den Kupplungsrollen 44, 45 der Schachttür auflaufen. Dabei wird die bewegliche Kupplungsrolle 45 um eine gewisse Distanz weggedrückt und die Schachttür 43 entriegelt und die bewegliche Auflaufkurve 5 an den starren Kurventräger 4 gepresst, wobei die Steuerrolle 14 auf die Steuerkurve 24 aufläuft, der Kabinentürriegel 12 aus seiner Ruhelage gedrückt und die Kabinentür 30 entriegelt wird. Die Kabinentür 30 wird nun je nach dem Zustand entweder durch den Türantrieb 36 geöffnet oder kann von Hand aufgedrückt werden. Am Anfang dieser Bewegung rollt die Sperrklinke 23 auf der Stützrolle 21 ab und kippt nach wenigen Millimetern durch die Kraft der Torsionsfeder 22 über die schräge Kante 23.1 nach unten, bis der Anschlagstift 26 für ein Federende der Torsionsfeder 22 an der Nase 27 der Grundplatte 10 ansteht (Fig. 6). Der hintere Teil 23.2 der Sperrklinke 23 steht an der Fase 9.1 des Betätigungshebels 9 an und das Mitnehmerparallelogramm 1 wird in der geöffneten Stellung gesperrt. Die weitere Öffnungsbewegung und die anschliessende Schliessbewegung der Kabinen- 30 und der gekuppelten Schachttür 43 erfolgen mit gesperrtem Mitnehmerparallelogramm, wodurch Vibrationen und Klappergeräusche bei den Türbewegungen vermieden werden. Am Ende der Schliessbewegung wird die vom Türantrieb 36 mit dem unteren Trum 42.2 über das gesperrte Mitnehmerparallelogramm 1 gemäss Fig. 6 bewegte Kabinentür 30, zusammen mit der Schachttür 43 gezogen, bis sie an einem nicht dargestellten Anschlag ansteht. Dabei läuft die Sperrklinke 23 über die schräge kante 23.1 auf die Stützrolle 21 auf, die Sperrstellung des Mitnehmerparallelogrammes 1 löst sich und bei stillstehender Kabinentür schliesst sich das Mitnehmerparallelogramm durch die Zugkraft des bandförmigen Antriebsmittels 42. Der am Klemmelement 19 angelenkte Betätigungshebel 9 schwenkt vom Anschlag 16 für die offene Stellung des Mitnehmerparallelogrammes 1 zum Anschlag 17 für die geschlossene Stellung des Mitnehmerparallelogrammes 1, die starre und die bewegliche Kurve 2, 3 entfernen sich von der beweglichen und der festen Kupplungrolle 45, 44 der Schachttür 43. Durch die Rückstellbewegung der beweglichen Kupplungsrolle 45 wird die Schachttür verriegelt und der nicht dargestellte Sicherheitskontakt geschlossen. Die zusammendrückbare Auflaufkurve 5 distanziert sich durch die Blattfedern 6 vom starren Kurventräger 4, dabei entfernt sich die Steuerkurve 24 von der Steuerrolle 14 und der Kabinentürriegel 12 bewegt sich in seine horizontale Ruhelage, in der die Kabinentür 30 verriegelt und der Sicherheitskontakt 20 geschlossen ist (Fig. 3). Die Aufzugskabine ist für die Weiterfahrt bereit.

[0014] In den Fig. 1 und 2 ist eine zentral öffnende Zenter-Teleskoptür mit vier Türflügeln dargestellt. Es ist ohne weiteres möglich, mit der erfindungsgemässen Türantriebsvorrichtung jede andere Schiebetürart auszurüsten.

[0015] Es wäre ohne weiteres denkbar, anstelle eines bandförmigen Antriebsmittels (42) ein anderes Antriebsmittel, beispielsweise ein Schubkurbeltrieb vorzusehen.

Ansprüche

1. Türantriebsvorrichtung mit Verriegelungsmechanismus für Aufzüge, bei welcher im Bereich der Etagen eine mit einer Schachttür (43) durch einen Kupplungsmechanismus formschlüssig verbindbare Kabinentür (30) von einem Antrieb (36) bewegbar ist, wobei der Kupplungsmechanismus aus einem an einem Kabinentürflügel (30.2, 30.3) gelagerten Mitnehmerparallelogramm (1) und zwei jeweils an jeder Schachttür (43) angeordneten Kupplungsrollen (44, 45) besteht und der Antrieb (36) ein über der Kabine (33) angeordneter Antriebsmotor (37), ein Vorgelege (38) und ein Antriebsmittel (42) aufweist, welches mit der Kabinentür (30) durch einen Betätigungshebel (9) verbunden ist und die Kabinentür (30) in der geschlossenen und in der offenen Stellung fixiert und der Verriegelungsmechanismus einen durch einen Sicherheitskontakt (20) überwachten, schwenkbar gelagerten, an einem Anschlag (25) arretierbaren Kabinentürriegel (12) aufweist, welcher durch das Eigengewicht in einer Haltestellung verriegelt und durch eine auf eine Steuerkurve (24) auflaufende Steuerrolle (14) in eine Freigabestellung drückbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungshebel (9) fest mit einem an der Kabinentür (30) schwenkbar gelagerten oberen Hebel (8) des Mitnehmerparallelogrammes (1) verbunden ist, dass an der Kabinentür (30) zwei die offene und die geschlossene Stellung des Mitnehmerparallelogrammes (1) und den Schwenkwinkel des Begrenzungshebels (9) zusammen mit dem oberen Hebel (8) begrenzende elastische Anschläge (16, 17) fest plaziert sind, dass das Mitnehmerparallelogramm (1) eine starre (2) und eine durch zwei Blattfedern (6) an einem starren Kurventräger (4) parallel zusammendrückbare Auflaufkurve (5) bestehende bewegliche Kurve (3) aufweist, dass die Steuerkurve (24) zum Verriegelungsmechanismus der Kabinentür (30) an der zusammendrückbaren Auflaufkurve (5) und die Steuerrolle (14) an dem an einer Grundplatte (10) des Mitnehmerparallelogrammes (1) schwenkbar gelagerten Kabinentürriegel (12) angeordnet ist und dass an der Grundplatte (10) des Mitnehmerparallelogrammes (1) eine kippbar gelagerte, durch eine an der Kabine (33) angeordnete Stützrolle (21), entgegen der Kraft einer Torsionsfeder (22), in einer Ruhelage gehaltenen und nach dem Öffnen der Kabinentür (30) durch die Torsionsfeder (22) in eine an einer Fase (9.1) des Betätigungshebels (9) anstehende Sperrstellung des Mitnehmerparallelogrammes (1) bringbare Sperrklinke (23) angeordnet ist.

2. Türantriebsvorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungshebel (9) mit dem oberen Hebel (8) des Mitnehmerparallelogrammes (1) einstellbar verbunden ist.

3. Türantriebsvorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass am bandförmigen Antriebsmittel (42) ein mit dem Betätigungshebel (9) gelenkig verbundenes Klemmelement (19) angeordnet ist.

4. Türantriebsvorrichtung nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet, dass am Klemmelement (19) eine das Klemmelement (19) parallel führende Lasche (18) angelenkt ist.

5. Türantriebsvorrichtung nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmelement (19) wahlweise an einem oberen Trum (42.1) oder an einem unteren Trum (42.2) des bandförmigen Antriebsmittels (42) anklemmbar ist.

Claims

1. Door drive device with locking mechanism for lifts, in which device a cage door (30) is movable by a drive (36) and in the region of the storeys shape-lockingly connectable through a coupling mechanism with a shaft door (43), wherein the coupling mechanism consists of an entraining parallelogram (1) borne at a cage door ring (30.2, 30.3) and two coupling rollers (44, 45) respectively arranged at each shaft door (43) and the drive (36) displays a drive motor (37) arranged above the cage (33), a connecting gear (38) and a drive means (42), which is connected with the cage door (30) through an actuating lever (9) and fixes the cage door (30) in the closed and in the open setting and the locking mechanism displays a pivotably borne cage door bolt (12), which is monitored by a safety contact (20), is arrestable at an abutment (25), is locked by its own weight in a retaining position and which is urgeable into a releasing position by a control roller (14) running up onto a control cam (24),
characterised thereby, that the actuating lever (9) is fixedly connected with an upper lever (8) pivotably borne at the cage door (30), that two elastic abutments (16, 17), which limit the open and the closed setting of the entraining parallelogram (1) and the pivot angle of the limiting lever (9) together with the upper lever (8), are fixedly placed at the cage door (30), that the entraining parallelogram (1) displays a rigid cam (2) and a movable cam (3), which consists of a ramp cam (5), which is compressible parallelly at a rigid cam carrier (4) by two leaf springs (6), that the control cam (24) for the locking mechanism of the cage door (30) is arranged at the compressible ramp cam (5) and the control roller (14) is arranged at the cage door bolt (12), which is pivotably borne at a base plate (10) of the entraining parallelogram (1), and that a tiltably borne locking pawl (23), which is held in a rest position against the force of a torsion spring (22) by a control roller (21) arranged at the cage (33) and bringable into a blocking setting of the entraining parallelogram (1) arising at a bevel (9.1) of the actuating lever (9) through the torsion spring (22) after the opening of the cage door (30), is arranged at the base plate (10) of the entraining parallelogram (1).

2. Door drive device according to claim 1,
characterised thereby, that the actuating lever (9) is adjustably connected with the upper lever (8) of the entraining parallelogram (1).

3. Door drive device according to claim 1,
characterised thereby, that a clamping element (19), which is articulatedly connected with the actuating lever (9), is arranged at a belt-shaped drive means (42).

4. Door drive device according to claim 3,
characterised thereby, that a strap (18), parallelly guiding the clamping element (19), is arranged at the clamping element (19).

5. Door drive device according to claim 4,
characterised thereby, that the clamping element (19) is clampable selectably to the upper run (42.1) or the lower run (42.2) of the belt-shaped drive means (42).

Revendications

1. Dispositif d'entraînement de porte comportant un mécanisme de verrouillage pour ascenseurs, dans lequel, dans la zone des étages, une porte de cabine (30) apte à être reliée par un mécanisme d'accouplement, par complémentarité de forme, à une porte palière (43), est apte à être déplacée par un mécanisme d'entraînement (36), étant précisé que le mécanisme d'accouplement se compose d'un parallélogramme d'entraînement (1) monté au niveau d'un battant de porte de cabine (30.2, 30.3), et de deux galets d'accouplement (44, 45) disposés respectivement au niveau de chaque porte palière (43), que le mécanisme d'entraînement (36) possède un moteur d'entraînement (37) disposé au-dessus de la cabine (33), un renvoi (38) et un moyen d'entraînement (42) qui est relié à la porte (30) de la cabine par un levier d'actionnement (9) et qui immobilise ladite porte (30) dans les positions fermée et ouverte, et que le mécanisme de verrouillage possède un verrou de porte de cabine (12) qui est contrôlé par un contact de sûreté (20), est monté pivotant et est apte à être arrêté au niveau d'une butée (25), et qui réalise le verrouillage dans une position d'arrêt grâce à son propre poids et est apte à être amené par pression dans une position de déblocage grâce à un galet de commande (14) roulant sur une came de commande (24),
caractérisé en ce que le levier d'actionnement (9) est relié de façon fixe à un levier supérieur (8) du parallélogramme d'entraînement (1), monté pivotant sur la porte (30) de la cabine, en ce qu'il est prévu, sur la porte (30) de la cabine, deux butées élastiques (16, 17), placées de façon fixe, limitant les positions ouverte et fermée du parallèlogramme d'entraînement (1) et l'angle de pivotement du levier d'actionnement (9) et du levier supérieur (8), en ce que le parallèlogramme d'entraînement (1) possède une came fixe (2) et une came mobile (3) formée par une came d'attaque (5) apte à être comprimée parallèlement par deux ressorts à lames (6) contre un support de came rigide (4), en ce que la came de commande (24) prévue pour le mécanisme de verrouillage de la porte (30) de la cabine est disposée au niveau de la came d'attaque (5) apte à être comprimée, et le galet de commande (14) est disposé au niveau du verrou (12) de la porte de la cabine lui-même monté pivotant au niveau d'une plaque de base (10) du parallélogramme (1), et en ce qu'il est prévu, au niveau de la plaque de base (10) du parallélogramme d'entraînement (1), un cliquet d'arrêt (23) monté basculant, maintenu en position de repos, à l'encontre de la force d'un ressort de torsion (22), par un galet d'appui (21) disposé au niveau de la cabine (33) et apte à être amené par le ressort de torsion (22), après l'ouverture de la porte (30) de la cabine, dans une position de blocage du parallélogramme d'entraînement (1) située au niveau d'un biseau (9.1) du levier d'actionnement (9).

2. Dispositif d'entraînement de porte selon la revendication 1,
caractérisé en ce que le levier d'actionnement (9) est relié de façon réglable au levier supérieur (8) du parallélogramme d'entraînement (1).

3. Dispositif d'entraînement deporte selon la revendication 1,
caractérisé en qu'il est prévu, au niveau du moyen d'entraînement (42) en forme de bande, un élément de blocage (19) relié de façon articulée au levier d'actionnement (9).

4. Dispositif d'entraînement de porte selon la revendication 3,
caractérisé en ce qu'il est prévu une barre (18), articulée à l'élément de blocage (19), qui guide celui-ci parallèlement.

5. Dispositif d'entraînement de porte selon la revendication 4,
caractérisé en ce que l'élément de blocage (19) est apte à être serré sélectivement contre un brin supérieur (42.1) ou un brin inférieur (42.2) du moyen d'entraînement (42) en forme de bande.

Zeichnung