Drucker mit einer Mehrzahl von Ausgabekanälen für Aufzeichnungsträger

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Drucker mit einer Druckstation, einer ersten Zuführeinrichtung fur Aufzeichnungsträger in Form einer Endlosbahn (16), mindestens einer zweiten Zuführeinrichtung für Aufzeichnungsträger in Form von Einzelblättern (30) und Ausgabekanälen für die Endlosbahn bzw. die Einzelblätter. In Transportrichtung hinter der Druckstation ist eine Umlenkeinrichtung (20) angeordnet, welche die Aufzeichnungsträger jeweils in den für sie bestimmten Ausgabekanal lenkt. Sie umfaßt mindestens zwei klappenförmige Umlenkelemente (36, 38), die sich unmittelbar am Ausgang der Druckstation (12, 14) im wesentlichen über die Breite der Transportbahn für die Aufzeichnungstrager (16, 30) erstrecken und mit quer zur Transportbahn und parallel zueinander gerichteten Achsen (40, 44) derart schwenkbar gelagert sind, daß zwischen ihnen ein erster Ausgabekanal und zwischen jeweils einem Umlenkelement (36, 38) und einer stationären Leitfläche (52 bzw. 50) weitere Ausgabekanäle freigebbar sind. Durch verschiedene Stellungskonstellationen der Umlenkelemente (36, 38) sind mehr als zwei Ausgabekanäle ansteuerbar.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Drucker mit einer Druckstation, einer ersten Zuführeinrichtung für Aufzeichnungsträger in Form einer Endlosbahn, mindestens einer zweiten Zuführein­richtung für Aufzeichnungsträger in Form von Einzelblättern und Ausgabekanälen für die Endlosbahn bzw. die Einzelblätter, wobei in Transportrichtung hinter der Druckstation eine Um­lenkeinrichtung angeordnet ist, welche die Aufzeichnungs­träger in den für sie bestimmten Ausgabekanal lenkt.

[0002] Bei einem bekannten Drucker der vorstehend genannten Art ist innerhalb des von des Druckstation zur rückwärtigen Drucker­seite führenden Transportbahn für die Aufzeichnungsträger eine als Papierweiche wirkende Klappe angeordnet. Ab­hängig von deren Stellung werden die Aufzeichnungsträger zur Rückseite des Druckers oder nach oben hin abgelenkt. In dem nach oben weisenden Ausgabekanal soll eine weitere Aufspaltung der Wege für die Aufzeichnungsträger erfolgen. Es ist jedoch nicht zu erkennen, wie die Umschaltung bei diesem bekannten Gerät erfolgt.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Drucker der eingangs genannten Art anzugeben, bei dem auf einfache Weise die Aufzeichnungsträger in mehr als zwei Ausgabe­kanäle gelenkt werden können.

[0004] Zur Lösung diese Aufgabe wird erfindungsgemäß vorgeschla­gen, daß die Umlenkeinrichtungen mindestens zwei klappen­förmige Umlenkelemente umfaßt, die sich unmittelbar am Ausgang der Druckstation im wesentlichen über die Breite der Transportbahn für die Aufzeichnungsträger erstrecken und mit quer zur Transportbahn und parallel zueinander gerichteten Achsen derart schwenkbar gelagert sind, daß zwischen Ihnen ein erster Ausgabekanal und zwischen jeweils einem Umlenkelement und einer stationären Leitfläche wei­tere Ausgabekanäle freigebbar sind.

[0005] Durch die nebeneinander angeordneten Umlenkelemente können auf raumsparende Weise unmittelbar stromabwärts der Druck­station mindestens drei Ausgabekanäle freigegeben werden. Dies bietet die Möglichkeit, beispielsweise eine Endlos­bahn nicht nur zur Rückseite des Druckers, sondern auch zur Vorderseite des Druckers auszugeben, während die Einzel­blätter durch einen nach oben führenden Ausgabekanal in ein Ablagefach gegeben werden. Es ist dabei denkbar, auch mehr als zwei Umlenkelemente nebeneinander anzuordnen, um die Anzahl der zu steuernden Ausgabekanäle noch er­höhen zu können. Die Ausgabe der Einzelblätter muß auch nicht nach oben erfolgen. Je nach Bauart des Druckers ist es auch möglich, die Einzelblätter nach unten abzugeben.

[0006] Um den Aufwand für die Verstellung der Umlenkelemente möglichst gering zu halten, ist es zweckmäßig, wenn die Umlenkelemente in ihre dem ersten Ausgabekanal freigebende Stellung vorgespannt sind, so daß sie in diese Stellung ohne die Betätigung durch eine Antriebsvorrichtung zurück­kehren. Zur Verringerung des Aufwandes für die Verstellung der Umlenkelemente ist es ferner zweckmäßig, wenn die Um­lenkelemente über eine gemeinsame Antriebsvorrichtung ver­stellbar sind, wobei diese Antriebsvorrichtung beispiels­weise von einem Schrittmotor gebildet sein kann, der mit einer programmierbaren Steuerung verbunden ist.

[0007] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform erfolgt der Antrieb der Umlenkelemente in der Weise, daß auf den Wellen der Umlenkelemente jeweils ein Zahnsegment verdrehbar gelagert ist, das mit dem Antriebsritzel des Schrittmotors über ein Getriebe derart in Antriebsverbindung steht, daß die Zahnsegmente bei einer Drehung des Antriebsritzels gleich­sinnig antreibbar sind, und daß die Umlenkelemente mit den Zahnsegmenten jeweils über eine Langloch-Zapfen-Verbindung in Schwenkrichtung gekoppelt sind, wobei die Umlenkelemente in einander entgegengesetzter Drehrichtung vorgespannt sind. Da bei der vorstehend beschriebenen Ausführungsform die Umlenkelemente in entgegengesetzter Schwenkrichtung vorgespannt sind, liegen die zur Kopplung zwischen den Umlenkelementen und den Zahnsegmenten vorgesehenen Zapfen an entgegengesetzten Enden der ihnen zugeordneten Lang­löcher an. Dies führt dazu, daß bei einer gleichsinnigen Drehung der Zahnsegmente in einer Richtung zunächst jeweils nur eine der Klappen verstellt wird, während das Zahnseg­ment für das andere Umlenkelement gedreht wird, ohne daß ihm zugeordnete Umlenkelement mitzunehmen. Erst wenn der Zapfen das ihm zugeordnete Langloch vollständig durchlau­fen hat, wird auch dieses Umlenkelement bei weiterer Dre­hung des Zahnsegmentes mitgenommen. Dies bietet die Mög­lichkeit, mit derselben Antriebsvorrichtung und gleich­sinniger Antriebsrichtung der Umlenkelemente diese un­abhängig voneinander und nacheinander zu verstellen.

[0008] Die Zuführeinrichtung für die Endlosbahn ist zweckmäßiger­weise von einem in Transportrichtung vor der Druckstation angeordneten Schubtraktor gebildet, der in seiner Trans­portrichtung umschaltbar ist. Soll vom Drucken auf Endlos­bahnen zum Drucken auf Einzelblätter umgeschaltet werden, so braucht die Endlosbahn nicht aus dem Gerät herausgezo­gen zu werden. Es reicht, den Schubtraktor umzuschalten, so daß die Endlosbahn aus der Druckstation soweit heraus­gezogen wird, daß die Einzelblätter zur Druckstation zuge­führt werden können. Wird wieder eine Endlosbahn benötigt, so wird der Schubtraktor wieder in normaler Transportrich­tung betrieben, so daß die Endlosbahn der Druckstation zugeführt werden kann.

[0009] Zweckmäßigerweise ist die Steuerung der Umlenkelemente mit der Steuerung der Zuführeinrichtungen für die Aufzeichnungs­träger gekoppelt, so daß bei Anforderung bestimmter Auf­zeichnungsträger auch die zugehörigen Ausgabekanäle frei­gegeben werden.

[0010] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung, welche in Verbindung mit den beigefügten Zeichnungen die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispieles erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische Übersichtsdarstellung des erfindungsgemäßen Druckers in Seitenansicht, wobei nur die für die Erfindung wesentlichen Teile dargestellt sind,

Fig. 2 eine perspektivische Teildarstellung eines ersten Umlenkelementes,

Fig. 3 eine perspektivische Teildarstellung eines zweiten Umlenkelementes,

Fig. 4 bis 6 die Umlenkelemente in verschiedenen Stel­lungen, jeweils in einer schematischen Seitenansicht in Achsrichtung der Umlenkele­mente und

Fig. 7 eine teilweise schematische Seitenansicht des Antriebsmechanismus zur Verstellung der Umlenkelemente.

[0011] In Figur 1 erkennt man einen allgemein mit 10 bezeichneten Drucker mit einer Druckwalze 12 und einem Matrixdruckkopf 14. Beim Druckvorgang dreht sich die Druckwalze 12 entgegen dem Uhrzeigersinn, so daß die bedruckten Aufzeichnungsträ­ger die von der Druckwalze 12 und dem Druckkopf 14 gebil­dete Druckstation nach oben hin verlassen. Zur Zufuhr einer Endlosbahn 16 dient ein vor der Druckwalze 12 angeordneter Schubtraktor 18 herkömmlicher Bauart, der die Endlosbahn 16 in den Drucker 10 hineinzieht und durch die Druckstation schiebt. Gesteuert von einer allgemein mit 20 bezeichneten Umlenkvorrichtung kann die Endlosbahn 16 zur Rückseite oder zur Vorderseite des Druckers 10 hin verlassen. Zum Zuführen und zur Ablage von Einzelblättern sind oberhalb des Druckers zwei Einzelblattmagazine 22, 24 angeordnet, denen jeweils eine schematisch angedeutete Abzugs- und Zuführeinrichtung 26 bzw. 28 zugeordnet ist, über die Ein­zelblätter aus den Magazinen 22, 24 abgezogen und von oben her der Druckwalze 12 zugeführt werden können, wie dies durch die in Figur 1 eingezeichnete gestrichelte Linie 30 angedeutet ist. Die die Druckstation verlassenden Einzel­blätter werden durch die Umlenkvorrichtung 20 nach oben hin ausgegeben und durch eine Transportvorrichtung 32 in einem Ablagefach 34 oberhalb des Druckers 10 abgelegt.

[0012] Die Umlenkvorrichtung umfaßt zwei Umlenkelemente 36 und 38. Das Umlenkelement 36 ist von einer länglich gekrümmten Platte gebildet, die sich im wesentlichen über die gesamte Breite der Transportbahn für die Aufzeichnungsträger er­streckt. Nahe ihrem einen Längsrand ist das Umlenkelement 36 um eine parallel zu ihrer Längsrichtung verlaufende Achse 40 schwenkbar in eine in der Figur 7 angedeuteten Rahmen 42 gelagert. Das Umlenkelement 38 ist ebenfalls von einer länglichen sich über die gesamte Breite der Trans­portbahn für die Aufzeichnungsträger erstreckenden Platte gebildet und um eine parallel zu ihrer Längsrichtung ge­richtete Drehachse mit Hilfe von Wellenzapfen 44 in dem Rahmen 42 gelagert. Beide Umlenkelemente tragen zumindest auf einer ihrer Seiten Rippen 46 bzw. 48, die zum Führen der an den Umlenkelementen vorbeilaufenden Aufzeichnungs­träger dienen. Die beiden Umlenkelemente 36 und 38 sind unmittelbar oberhalb der Druckstation derart nebeneinander angeordnet, daß sie abhängig von ihrer jeweiligen Schwenk­stellung drei verschiedene Ausgabekanäle steuern können. In Figur 1 und Figur 6 ist die Stellung der beiden Um­lenkelemente 36 und 38 so gewählt, daß die Aufzeichnungs­träger von der Druckstation kommend zwischen den beiden Umlenkelementen 36 und 38 hindurch nach oben in das Einzel­blattablagefach 34 hindurchtransportiert werden. Figur 4 zeigt die Umlenkelemente 36 und 38 in einer Stellung, in der eine Endlosbahn von der Druckstation kommend zwischen dem Umlenkelement 38 und einer stationären Leitfläche 50 des Druckers 10 hin gelenkt wird. Bei der in der Figur 5 dargestellten Stellung der Umlenkelemente 36 und 38 wird eine Endlosbahn zwischen dem Umlenkelement 36 und einer stationären Leitfläche 52 zur rückwärtigen Seite des Druk­kers 10 hin gelenkt.

[0013] Anhand der Figur 7 soll nun die Antriebsvorrichtung be­schrieben werden, die eine Verstellung der Umlenkelemente 36 und 38 in die in den Figuren 4 bis 6 dargestellten Stellungen ermöglicht.

[0014] Auf den Wellen 40 bzw. 44 der Umlenkelemente 36 und 38 ist jeweils ein Zahnsegment 54 bzw. 56 relativ zum jeweiligen Umlenkelement 36, 38 drehbar gelagert. Die Zahnsegmente 54 und 56 sind in Drehrichtung mit dem jeweiligen Umlenk­element 36 bzw. 38 in der Weise gekoppelt, daß ein am Längsende des jeweiligen Umlenkelementes 36, 38 angeordneter und parallel zur Richtung der Achsen 40 bzw. 44 gerichteter Bolzen 58 bzw. 60 in ein Langloch 62 bzw. 64 in dem zuge­hörigen Zahnsegment 54 bzw. 56 eingreift. Das Zahnsegment 54 steht über ein Doppelzahnrad 66 und ein Zwischenzahnrad 68 mit dem Antriebsritzel 70 eines Schrittmotors 72 in Antriebsverbindung. Das Zahnsegment 56 steht über ein Doppelzahnrad 74, ein Zwischenzahnrad 76 sowie die Zahn­räder 66 und 68 wiederum mit dem Ritzel des Schrittmotors 72 in Antriebsverbindung. Dreht sich das Ritzel 70 des Schrittmotors 72, so werden die Zahnsegmente 54 und 56 aufgrund des gewählten Getriebezuges gleichsinnig ange­trieben.

[0015] Die beiden Umlenkelemente 36 und 38 werden durch eine zwischen ihnen angeordnete Zugfeder 78 in entgegengesetzter Drehrichtung vorgespannt, so daß sie die in den Figuren 1, 6 und 7 dargestellte Grundstellung einnehmen, in denen der zwischen ihnen liegende Ausgabekanal freigegeben ist. Diese Stellung der Umlenkelemente wird durch den jeweiligen An­schlag des Bolzens 58 bzw. 60 an einem Ende des zugehörigen Langlochs 62 bzw. 64 definiert. Wird nun der Schrittmotor 72 in der Weise angetrieben, daß das Zahnsegment 54 im Gegenuhrzeigersinn aus der mit ausgezogenen Linien wieder­gegebenen Stellung in die durch gestrichelte Linien wieder­gegebene Stellung verdreht wird, so nimmt das Zahnsegment 54 dabei das Umlenkelement 36 über den Bolzen 58 mit, so daß das Umlenkelement 36 die in Figur 5 wiedergegebene Stellung einnimmt. Dabei wurde zwar auch das zweite Zahn­segment 56 im Gegenuhrzeigersinn verschwenkt, jedoch konnte dabei der mit dem Umlenkelement 38 verbundene Bolzen 60 das Langloch 64 frei durchlaufen, so daß die Stellung des Umlenkelements 38 unverändert blieb. Die beiden Umlenk­elemente 36 und 38 nehmen also die in der Figur 5 darge­stellte Stellung ein, in welcher der rückwärtige Ausgabe­kanal für die Endlosbahn 16 freigegeben wird. Wird dagegen der Schrittmotor aus der Grundstellung gemäß den Figuren 1, 6 und 7 in der entgegengesetzten Richtung gedreht, so daß die Zahnsegmente 54 und 56 im Uhrzeigersinn verschwenkt werden, so bleibt dieses Mal das Umlenkelement 36 still­stehen, während das Umlenkelement 38 über einen Bolzen 60 von dem zugehörigen Zahnsegment 56 mitgenommen und in die in der Figur 4 dargestellte Stellung verschwenkt wird. In dieser Stellung wird der nach vorne weisende Ausgabekanal für die Endlosbahn 16 freigegeben.

[0016] Die Steuerung für den Schrittmotor ist so gewählt, daß bei einer Verstellung der Umlenkelemente 36, 38 aus einer von der Grundstellung verschiedenen Stellung zunächst die Grundstellung angefahren und dann von dort aus die gewünsch­te Stellung eingenommen wird. Die hierzu erforderlichen Stellwege für die einzelnen Positionen der Umlenkelemente sind in einem Speicher der Steuerung des Schrittmotors fest vorgegeben und können entsprechend abgerufen werden. Das Umlenkelement 36 betätigt in seiner Grundstellung mit einem Anschlag 80 einen Mikroschalter 82, der ein der Grund­stellung entsprechendes Signal erzeugt, so daß der Schritt­motor eine Information über den tatsächlichen Stand der Umlenkelemente erhält.

[0017] Wird eine Umschaltung von Einzelblatt auf Endlosbahn vorge­nommen, so wird automatisch ein eingeführtes, aber noch nicht bedrucktes Einzelblatt zum Ablagefach 34 transportiert. Wird am Drucker eine Betriebsart mit einem bestimmten Auf­zeichnungsträger eingestellt, so wird nicht nur der Ausgabe­kanal durch die entsprechende Stellung der Umlenkkanäle eingestellt, sondern auch gleichzeitig die Zuführeinrich­tung für den bisherigen Aufzeichnungsträger stillgesetzt und die Zuführeinrichtung für den gewünschten Aufzeich­nungsträger eingeschaltet.

Ansprüche

1. Drucker mit einer Druckstation, einer ersten Zuführein­richtung für Aufzeichnungsträger in Form einer Endlos­bahn, mindestens einer zweiten Zuführeinrichtung für Aufzeichnungsträger in Form von Einzelblättern und Aus­gabekanälen für die Endlosbahn bzw. die Einzelblätter, wobei in Transportrichtung hinter der Druckstation eine Umlenkeinrichtung angeordnet ist, welche die Aufzeich­nungsträger jeweils in den für sie bestimmten Ausgabe­kanal lenkt, dadurch gekennzeichnet, daß die Umlenkeinrichtung (20) mindestens zwei klappen­förmige Umlenkelemente (36, 38) umfaßt, die sich unmittel­bar am Ausgang der Druckstation (12, 14) im wesentlichen über die Breite der Transportbahn für die Aufzeichnungs­träger (16, 30) erstrecken und mit quer zur Transport­bahn und parallel zueinander gerichteten Achsen (40, 44) derart schwenkbar gelagert sind, daß zwischen ihnen ein erster Ausgabekanal und zwischen jeweils einem Umlenk­element (36, 38) und einer stationären Leitfläche (52 bzw. 50) weitere Ausgabekanäle freigebbar sind.

2. Drucker nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich­net, daß der erste Ausgabekanal für die Einzelblatt­ausgabe bestimmt und zur Oberseite des Druckers (10) hin gerichtet ist, während ein zur Ausgabe der Endlosbahn (16) bestimmter zweiter und dritter Ausgabekanal zur Vorder- bzw. Rückseite des Druckers (10) hin gerichtet ist.

3. Drucker nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Umlenkelemente (36, 38) in ihrer den ersten Ausgabekanal freigebende Stellung vor­gespannt sind.

4. Drucker nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Umlenkelemente (36, 38) über eine gemeinsame Antriebsvorrichtung (72) verstellbar sind.

5. Drucker nach Anspruch 4, dadurch gekennzeich­net, daß die Antriebsvorrichtung von einem Schritt­motor (72) gebildet ist, der mit einer programmierbaren Steuerung verbunden ist.

6. Drucker nach Anspruch 5, dadurch gekennzeich­net, daß auf den Wellen (40, 44) der Umlenkelemente (36, 38) jeweils ein Zahnsegment (54, 56) verdrehbar ge­lagert ist, das mit dem Antriebsritzel (70) des Schritt­motors (72) über ein Getriebe (66, 68 bzw. 74, 76, 66, 68) derart in Antriebsverbindung steht, daß die Zahnseg­mente (54, 56) bei einer Drehung des Antriebsritzels (70) gleichsinnig antreibbar sind, und daß die Umlenk­elemente (36, 38) mit den Zahnsegmenten (54) jeweils über eine Langloch/Zapfenverbindung in Schwenkrichtung gekoppelt sind, wobei die Umlenkelemente (36, 38) in einander entgegengesetzter Drehrichtung vorgespannt sind.

7. Drucker nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Zuführeinrichtung für die Endlosbahn (16) von einem in Transportrichtung vor der Druckstation (12, 14) angeordneten Schubtraktor (18) gebildet ist, der in seiner Transportrichtung um­schaltbar ist.

8. Drucker nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuerung der Umlenkelemente (36, 38) mit der Steuerung der Zuführ­einrichtungen (18, 26, 28) für die Aufzeichnungsträger (16, 30) gekoppelt ist.

Zeichnung