(19)
(11) EP 0 332 913 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
20.09.1989  Patentblatt  1989/38

(21) Anmeldenummer: 89103395.3

(22) Anmeldetag:  27.02.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4E05D 15/06
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB GR IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 04.03.1988 CH 828/88
24.03.1988 CH 828/88

(71) Anmelder: HAWA AG
CH-8932 Mettmenstetten (CH)

(72) Erfinder:
  • Haab, Karl
    CH-6343 Rotkreuz (CH)
  • Haab, Otto
    CH-8932 Mettmenstetten (CH)

(74) Vertreter: Scheidegger, Werner & Co. 
Siewerdtstrasse 95
8050 Zürich
8050 Zürich (CH)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Beschlag für Schiebetüren


    (57) Der Beschlag (1) für Schiebetüren (2) weist eine in montiertem Zustand in Längsrichtung der Türober­kante verlaufende Längsnut (3) mit zwei oberen, die Nut teilweise überdeckenden Seitenlappen (3′,3˝) auf. Dadurch kann eine Schiebetüre ohne seitlichen Spielraum zu benötigen, an eine Laufschiene eingehängt und montiert werden.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Beschlag für an einer Laufschiene aufgehängte Schiebetüre, wobei der Beschlag zur Montage an der Schiebetürenoberkante bzw. an einem zu­gehörigen Laufwagen oder -schlitten oder als integrieren­der Bestandteil des letzteren ausgebildet ist und der Kupp­lung mit einem Gegenbeschlag am Laufwagen oder -schlitten bzw. an der Türoberkante dient und zu diesem Zweck mit einer im montierten Zustand zum Gegenbeschlag hin eine Oeffnung aufweisenden Ausnehmung zur Aufnahme und Posi­tionierung des Kopfes eines Teil des Gegenbeschlages bil­denden Kupplungselementes versehen ist, weiche Ausnehmung von der Seite her über eine Nut mit zwei oberen, die Nut teilweise überdeckenden Seitenlappen zugänglich ist.

    [0002] Solche Beschläge weisen grösstenteils einen ein­heitlichen Aufbau auf. Das Kupplungselement muss quer zur Schiebetüroberkante in den an der Türe angebrachten Be­schlag eingeführt werden. Dadurch benötigen die Schiebe­türen ca. 10 bis 20 mm seitlichen Einhängeweg für ihre Montage resp. für einen allfälligen Ausbau. Dies bedeutet, dass Frontblenden zum Verdecken der Schiebetürmechanik entweder mit dem entsprechenden Abstand zur Laufschiene resp. Schiebetüre angebracht werden müssen, was die Aesthe­tik beeinträchtigt und Raum verschwendet, oder aber abnehm­bar ausgeführt werden Füssen.

    [0003] Insbesondere bei raumtrennenden Schiebetüren fal­len diese Nachteile noch schwerer ins Gewicht. Seitlich angeordnete Deckwände können erst nach eingehängter Schie­betür montiert werden. Vielfach werden solche Deckwände mit Küchenkombinationen, Anbaumöbeln und dergleichen verbunden, so dass die Schiebetüren, bei­spielsweise bei einer allfälligen Reparatur am Türbe­schlag, nur mit grossem Aufwand demoniert werden können.

    [0004] Ein weiterer schwerwiegender Nachteil der bekannten Beschlagkonstruktion besteht darin, dass beim Festziehen der Gegenmutter des Kupplungselementes am Türbeschlag sich jenes mitdreht und sich im quer zur Türoberkante verlaufenden Aufnahmeschlitz verschiebt, wodurch die eingestellte Höhe sowie die seitliche Position der Schiebetüre verstellt werden und mehrmals neu eingestellt werden müssen. Dieses Unterfangen endet häufig in einem langwierigen Probierverfahren.

    [0005] Es hat sich nun die Aufgabe gestellt, diese Nachteile auf möglichst einfache Weise zu beheben.

    [0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss dadurch gelöst, dass der Beschlag eine in montiertem Zustand in Längsrichtung der Schiebetüroberkante verlaufende, in die Ausnehmung führende, Längsnut aufweist.

    [0007] Um auch seitlich eine Einstellmöglichkeit zu erreichen, wird vorzugsweise eine zusätzliche Quernut, welche durch die Längsnut führt, vorgesehen. Somit kann selbst bei eingebauter seitlicher Deckwand die Schiebetüre einfach in das Kupplungselement eingehängt werden, ohne dass ein grosser seitlicher Spielraum notwendig wäre. Ebenfalls kann eine vordere, obere Abdeckung bis dicht an die Schiebetüre heran fest angebracht werden, was insbesondere bei Schranktüren eine nicht zu unterschätzende optische Aufwertung bewirkt. Zudem wird durch diese bevorzugte Konstruktion der Beschlag universeller.

    [0008] Um eine Verschiebung der eingestellten Position der Schiebetüre beim Befestigen des Kupplungselementes am Beschlag zu verhindern, wird vorzugsweise an der Unter­seite der Seitenlappen eine in Nutlängsrichtung verlau­fende Ausnehmung mit parallelen Kanten vorgesehen, um eine im wesentlichen formschlüssige Positionierung eines ent­sprechend geformten Kopfes des Kupplungselementes zu be­wirken. Dadurch wird verhindert, dass sich das Kupplungs­element beim Festziehen einer Gegenmutter verdrehen oder verschieben kann.

    [0009] Ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemässen Be­schlages wird nachstehend anhand der Zeichnung noch näher beschrieben.

    [0010] Es zeigen:

    Fig. 1 die perspektivische Ansicht eines erfin­dungsgemässen Beschlages mit dem Kopfbereich eines Kupp­lungselementes;

    Fig. 2 einen Schnitt durch die Längsmittelebene des Beschlages nach Fig. 1;

    Fig. 3 eine Ansicht, von links, des Beschlages nach Fig. 1, und

    Fig. 4 eine perspektivische Ansicht eines an einem Laufwagen angeordneten Beschlages nach der Erfindung.



    [0011] Der in den Fig. 1-3 gezeigte Beschlag 1 ist an einer Schiebetüre 2 an deren Oberkante angeschraubt. Der Kopf 7a eines mit einem Laufwagen verbundenen Kupplungs­elements 7 wird in eine Oeffnung 4 des Beschlages ge­führt und in die Längsnut 3 eingeschoben. Dazu ist nur eine Aufwärtsbewegung und eine Längsverschiebung der Türe 1 resp. des Kupplungselementes 7 notwendig. Am hinteren An­schlag der Längsnut 3 resp. durch Anschlag an den Seiten­lappen 5˝ der Quernut 5 wird das Kupplungselement 7 po­sitioniert. Dank der Quernut 5 ist eine Querpositionie­rung des Kupplungselementes 7 möglich. Ist der Kopf 7a des Kupplungselementes 7 mit zwei parallelen Kanten aus­geführt, so erfolgt durch Anheben des Kopfes eine im we­ sentlichen formschlüssige Aufnahme zwischen den An­schlagskanten 6 einer zusätzlichen Ausnehmung in der Quernut 5. Dadurch ist lediglich noch eine Querverschie­bung des Kupplungselementes 7 zur Justierung möglich, ein Verdrehen dieses Kupplungselementes 7 wird aber verhin­dert. Ebenso wird dadurch nun beim Anziehen einer Gegen­mutter des Kupplungselementes 7 die Tendenz des seitli­chen Verschiebens unterbunden und die gewählte Justierung bleibt erhalten.

    [0012] Grundsätzlich ist es auch denkbar, den Beschlag 1 als Teil (integrierender Bestandteil oder angebauter Teil) des Laufwagens oder -schlittens 8 auszubilden und den Ge­genbeschlag, d.h. das mit einem Kopf 7a versehene Kupp­lungselement 7 an der Türoberkante zu montieren (nicht dargestellt). Auch ein derartiger Beschlag erlaubt die­selbe einfache und präzise Montage der Schiebetür. Eine solche Lösungsmöglichkeit ist in Fig. 4 schematisch dar­gestellt. Der Beschlag 1 kann dabei als integrierender Bestandteil eines schematisch gezeigten Laufwagens 8 oder als an letzterem angebauter Bauteil (s. gestrichelte Li­nien) ausgebildet sein.


    Ansprüche

    1. Beschlag für an einer Laufschiene aufgehängte Schiebetüren, wobei der Beschlag zur Montage an der Schiebetüroberkante bzw. an einem zugehörigen Laufwagen oder -schlitten oder als integrierender Bestandteil des letzteren ausgebildet ist und der Kupplung mit einem Gegenbeschlag am Laufwagen oder -schlitten bzw. an der Türoberkante dient und zu diesem Zweck mit einer im montierten Zustand zum Gegenbeschlag hin eine Oeffnung aufweisenden Ausnehmung (A) zur Aufnahme und Positionierung des Kopfes (7a) eines Teil des Gegenbeschlages bildenden Kupplungselementes (7) versehen ist, welche Ausnehmung (A) von der Seite her über eine Nut (5) mit zwei oberen, die Nut teilweise überdeckenden Seitenlappen (5′,5˝) zugänglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Beschlag (1) eine in montiertem Zustand in Längsrichtung der Schiebetüroberkante verlaufende, in die Ausnehmung (A) führende, Längsnut (3) zum Einführen des Kupplungselemen­tes in die Ausnehmung (A) aufweist.
     
    2. Beschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich­net, dass er zusätzlich eine an der Stelle der Ausnehmung (A) durch die Längsnut (3) führende, entsprechend ausgebildete Quernut (5) zur Querpositionierung des Kupplungselementes (7) aufweist.
     
    3. Beschlag nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Längs- und/oder Quernut auf der Unterseite der Seitenlappen (3′ ,3˝;5′, 5˝) eine in Nutlängsrichtung verlaufende Ausnehmung (6) mit zwei parallelen Kanten aufweist, um einen entsprechend ausgebildeten Teil des Kopfes (7a) des Kupplungselementes (7) im wesentlichen formschlüssig aufzunehmen und gegen Verdrehen zu sichern.
     
    4. Beschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass er als Einbautopf zur Montage in der Schiebetüroberkante ausgebildet ist.
     




    Zeichnung