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EP 0 332 913 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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26.02.1992 Patentblatt 1992/09 |
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Anmeldetag: 27.02.1989 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)5: E05D 15/06 |
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Beschlag für Schiebetüren
Fitting for sliding doors
Ferrure pour portes coulissantes
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE ES FR GB GR IT LI LU NL SE |
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Priorität: |
04.03.1988 CH 828/88 24.03.1988 CH 828/88
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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20.09.1989 Patentblatt 1989/38 |
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Patentinhaber: HAWA AG |
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CH-8932 Mettmenstetten (CH) |
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Erfinder: |
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- Haab, Karl
CH-6343 Rotkreuz (CH)
- Haab, Otto
CH-8932 Mettmenstetten (CH)
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Vertreter: Scheidegger, Werner & Co. |
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Siewerdtstrasse 95 8050 Zürich 8050 Zürich (CH) |
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Entgegenhaltungen: :
US-A- 2 293 841 US-A- 3 057 005
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US-A- 2 917 771
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Beschlag für an einer Laufschiene aufgehängte Schiebetüre,
wobei der Beschlag zur Montage an der Schiebetürenoberkante bzw. an einem zugehörigen
Laufwagen oder -schlitten oder als integrierender Bestandteil des letzteren ausgebildet
ist und der Kupplung mit einem Gegenbeschlag am Laufwagen oder -schlitten bzw. an
der Türoberkante dient und zu diesem Zweck mit einer im montierten Zustand zum Gegenbeschlag
hin eine Oeffnung aufweisenden Ausnehmung zur Aufnahme und Positionierung des Kopfes
eines Teil des Gegenbeschlages bildenden Kupplungselementes versehen ist, welche Ausnehmung
von der Seite her über eine Nut mit zwei oberen, die Nut teilweise überdeckenden Seitenlappen
zugänglich ist.
[0002] Solche weltweit im Handel erhältlichen und z.T. in Verkaufsunterlagen gezeigten Beschläge
weisen grösstenteils einen einheitlichen Aufbau auf. Das Kupplungselement muss quer
zur Schiebetüroberkante in den an der Türe angebrachten Beschlag eingeführt werden.
Dadurch benötigen die Schiebetüren ca. 10 bis 20 mm seitlichen Einhängeweg für ihre
Montage resp. für einen allfälligen Ausbau. Dies bedeutet, dass Frontblenden zum Verdecken
der Schiebetürmechanik entweder mit dem entsprechenden Abstand zur Laufschiene resp.
Schiebetüre angebracht werden müssen, was die Aesthetik beeinträchtigt und Raum verschwendet,
oder aber abnehmbar ausgeführt werden müssen.
[0003] Insbesondere bei raumtrennenden Schiebetüren fallen diese Nachteile noch schwerer
ins Gewicht. Seitlich angeordnete Deckwände können erst nach eingehängter Schiebetür
montiert werden. Vielfach werden solche Deckwände mit Küchenkombinationen, Anbaumöbeln
und dergleichen verbunden, so dass die Schiebetüren, beispielsweise bei einer allfälligen
Reparatur am Türbeschlag, nur mit grossem Aufwand demoniert werden können.
[0004] Ein weiterer schwerwiegender Nachteil der bekannten Beschlagkonstruktion besteht
darin, dass beim Festziehen der Gegenmutter des Kupplungselementes am Türbeschlag
sich jenes mitdreht und sich im quer zur Türoberkante verlaufenden Aufnahmeschlitz
verschiebt, wodurch die eingestellte Höhe sowie die seitliche Position der Schiebetüre
verstellt werden und mehrmals neu eingestellt werden müssen. Dieses Unterfangen endet
häufig in einem langwierigen Probierverfahren.
[0005] Es hat sich nun die Aufgabe gestellt, diese Nachteile auf möglichst einfache Weise
zu beheben.
[0006] Diese Aufgabe wird bei einem Beschlag mit den zum vorveröffentlichten Stand der Technik
gehörenden Merkmalen des Oberbegriffes von Anspruch 1 Verfindungsgemäss dadurch gelöst,
dass der Beschlag eine in montiertem Zustand in Längsrichtung der Schiebetüroberkante
verlaufende, in die Ausnehmung führende Längsnut aufweist.
[0007] Um auch seitlich eine Einstellmöglichkeit zu erreichen, wird vorzugsweise eine zusätzliche
Quernut, welche durch die Längsnut führt, vorgesehen. Somit kann selbst bei eingebauter
seitlicher Deckwand die Schiebetüre einfach in das Kupplungselement eingehängt werden,
ohne dass ein grosser seitlicher Spielraum notwendig wäre. Ebenfalls kann eine vordere,
obere Abdeckung bis dicht an die Schiebetüre heran fest angebracht werden, was insbesondere
bei Schranktüren eine nicht zu unterschätzende optische Aufwertung bewirkt. Zudem
wird durch diese bevorzugte Konstruktion der Beschlag universeller.
[0008] Um eine Verschiebung der eingestellten Position der Schiebetüre beim Befestigen des
Kupplungselementes am Beschlag zu verhindern, wird vorzugsweise an der Unterseite
der Seitenlappen eine in Nutlängsrichtung verlaufende Ausnehmung mit parallelen Kanten
vorgesehen, um eine im wesentlichen formschlüssige Positionierung eines entsprechend
geformten Kopfes des Kupplungselementes zu bewirken. Dadurch wird verhindert, dass
sich das Kupplungselement beim Festziehen einer Gegenmutter verdrehen oder verschieben
kann.
[0009] Der Beschlag kann als Einbautopf zur Montage in der Schiebetüroberkante ausgebildet
sein.
[0010] Ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemässen Beschlages wird nachstehend anhand
der Zeichnung noch näher beschrieben.
[0011] Es zeigen:
Fig. 1 die perspektivische Ansicht eines erfindungsgemässen Beschlages mit dem Kopfbereich
eines Kupplungselementes;
Fig. 2 einen Schnitt durch die Längsmittelebene des Beschlages nach Fig. 1;
Fig. 3 eine Ansicht, von links, des Beschlages nach Fig. 1, und
Fig. 4 eine perspektivische Ansicht eines an einem Laufwagen angeordneten Beschlages
nach der Erfindung.
[0012] Der in den Fig. 1-3 gezeigte Beschlag 1 ist an einer Schiebetüre 2 an deren Oberkante
angeschraubt. Der Kopf 7a eines mit einem Laufwagen verbundenen Kupplungselements
7 wird in eine Oeffnung 4 des Beschlages 1 geführt und in die Längsnut 3 eingeschoben.
Dazu ist nur eine Aufwärtsbewegung und eine Längsverschiebung der Türe 1 resp. des
Kupplungselementes 7 notwendig. Am hinteren Anschlag der Längsnut 3 resp. durch Anschlag
an den Seitenlappen 5˝ der Quernut 5 wird das Kupplungselement 7 positioniert. Dank
der Quernut 5 ist eine Querpositionierung des Kupplungselementes 7 möglich. Ist der
Kopf 7a des Kupplungselementes 7 mit zwei parallelen Kanten ausgeführt, so erfolgt
durch Anheben des Kopfes eine im wesentlichen formschlüssige Aufnahme zwischen den
Anschlagskanten 6 einer zusätzlichen Ausnehmung in der Quernut 5. Dadurch ist lediglich
noch eine Querverschiebung des Kupplungselementes 7 zur Justierung möglich, ein Verdrehen
dieses Kupplungselementes 7 wird aber verhindert. Ebenso wird dadurch nun beim Anziehen
einer Gegenmutter des Kupplungselementes 7 die Tendenz des seitlichen Verschiebens
unterbunden und die gewählte Justierung bleibt erhalten.
[0013] Grundsätzlich ist es auch denkbar, den Beschlag 1 als Teil (integrierender Bestandteil
oder angebauter Teil) des Laufwagens oder -schlittens 8 auszubilden und den Gegenbeschlag,
d.h. das mit einem Kopf 7a versehene Kupplungselement 7 an der Türoberkante zu montieren
(nicht dargestellt). Auch ein derartiger Beschlag erlaubt dieselbe einfache und präzise
Montage der Schiebetür. Eine solche Lösungsmöglichkeit ist in Fig. 4 schematisch dargestellt.
Der Beschlag 1 kann dabei als integrierender Bestandteil eines schematisch gezeigten
Laufwagens 8 oder als an letzterem angebauter Bauteil (s. gestrichelte Linien) ausgebildet
sein.
1. Beschlag für an einer Laufschiene aufgehängte Schiebetüren, wobei der Beschlag
zur Montage an der Schiebetüroberkante bzw. an einem zugehörigen Laufwagen oder -schlitten
oder als integrierender Bestandteil des letzteren ausgebildet ist und der Kupplung
mit einem Gegenbeschlag am Laufwagen oder -schlitten bzw. an der Türoberkante dient
und zu diesem Zweck mit einer im montierten Zustand zum Gegenbeschlag hin eine Oeffnung
aufweisenden Ausnehmung (A) zur Aufnahme und Positionierung des Kopfes (7a) eines
Teil des Gegenbeschlages bildenden Kupplungselementes (7) versehen ist, welche Ausnehmung
(A) von der Seite her über eine Nut (5) mit zwei oberen, die Nut teilweise überdeckenden
Seitenlappen (5′,5˝) zugänglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Beschlag (1)
eine in montiertem Zustand in Längsrichtung der Schiebetüroberkante verlaufende, in
die Ausnehmung (A) führende Längsnut (3) zum Einführen des Kupplungselementes in die
Ausnehmung (A) aufweist.
2. Beschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass er zusätzlich eine an der
Stelle der Ausnehmung (A) durch die Längsnut (3) führende, entsprechend ausgebildete
Quernut (5) zur Querpositionierung des Kupplungselementes (7) aufweist.
3. Beschlag nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Längs- und/oder
Quernut auf der Unterseite der Seitenlappen (3′ ,3˝;5′, 5˝) eine in Nutlängsrichtung
verlaufende Ausnehmung (6) mit zwei parallelen Kanten aufweist, um einen entsprechend
ausgebildeten Teil des Kopfes (7a) des Kupplungselementes (7) im wesentlichen formschlüssig
aufzunehmen und gegen Verdrehen zu sichern.
4. Beschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass er als
Einbautopf zur Montage in der Schiebetüroberkante ausgebildet ist.
1. A fitting for sliding doors suspended at a runway rail, which fitting is intended
for a mounting to the upper edge of the sliding door or to a travelling or sliding
carriage associated therewith or is structured as an integral component of latter
and serves for the mounting to a counter fitting at the travelling or sliding carriage
or to the upper edge of the door and is, therefore, provided with a recess (A) having
an opening facing the counter fitting in its mounted condition thereof and intended
for receipt and positioning of the head (7a) of a coupling member (7) forming part
of the counter fitting, which recess (A) is accessible from its side via a groove
(5) having two upper side flange (5′,5˝) covering partly the groove, said fitting
(1) comprising a longitudinal groove (3) extending in its mounted condition in the
longitudinal direction of the upper edge of the sliding door and extending into the
recess (A) allowing insertion of the coupling member into the recess (A).
2. The fitting of claim 1, characterized in that it comprises further a lateral groove
(5) extending at the location of said recess (A) through said longitudinal groove
(3) and shaped correspondingly and intended for the lateral positioning of said coupling
member (7).
3. The fitting of claim 1 or 2, characterized in that said longitudinal and/or said
lateral groove comprises at the lower side of said flanges (3′,3˝;5′,5˝) a recess
(6) extending in the longitudinal direction of the groove and having two parallel
edges such to receive a correspondingly shaped part of the head (7a) of said coupling
member (7) in a substantially form locked fashion and to lock said head against any
rotation.
4. The fitting of any of claims 1 to 3, characterized in that it is designed as mounting
casing for being mounted into the upper edge of a sliding door.
1. Ferrure pour porte coulissante suspendue sur un rail, la ferrure étant configurée
pour un montage sur le bord supérieur de la porte coulissante ou respectivement sur
un chariot ou glissoir correspondant ou bien en tant que partie constitutive de ce
dernier et servant à l'accouplement avec une contre-ferrure sur le chariot ou glissoir
ou respectivement au bord supérieur de la porte et dans ce but, est pourvue d'un évidement
(A) présentant une ouverture dirigée, à l'état monté, vers la contre-ferrure, pour
la réception et le positionnement de la tête (7a) de l'élément d'accouplement (7)
formant partie de la contre-ferrure, lequel évidement (A) est accessible à partir
du côté, par une rainure (5) avec deux languettes latérales supérieures (5′, 5˝) recouvrant
partiellement la rainure, caractérisée en ce que la ferrure (1) présente, à l'état
monté, une rainure longitudinale (3) passant en direction longitudinale du bord supérieur
de la porte coulissante et conduisant dans l'évidement (A) pour l'introduction de
l'élément d'accouplement dans l'évidement (A).
2. Ferrure selon la revendication 1, caractérisée en ce qu'elle présente supplémentairement
une rainure transversale (5) à l'emplacement de l'évidement (A), conduisant à travers
la rainure longitudinale (3), de configuration correspondante, pour le positionnement
transversal de l'élément d'accouplement (7).
3. Ferrure selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que la rainure longitudinale
et/ou transversale présente au-dessous des languettes latérales (3′, 3˝; 5′, 5˝) un
évidement (6) passant en direction longitudinale de la rainure avec deux bords parallèles
pour recevoir une partie de configuration correspondante de la tête (7a) de l'élément
d'accouplement (7), essentiellement par liaison de forme,et l'assurer contre toute
rotation.
4. Ferrure selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisée en ce qu'elle
a la forme d'un pot incorporé pour le montage dans le bord supérieur de la porte coulissante.

