(19)
(11) EP 0 332 913 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
26.02.1992  Patentblatt  1992/09

(21) Anmeldenummer: 89103395.3

(22) Anmeldetag:  27.02.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5E05D 15/06

(54)

Beschlag für Schiebetüren

Fitting for sliding doors

Ferrure pour portes coulissantes


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB GR IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 04.03.1988 CH 828/88
24.03.1988 CH 828/88

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
20.09.1989  Patentblatt  1989/38

(73) Patentinhaber: HAWA AG
CH-8932 Mettmenstetten (CH)

(72) Erfinder:
  • Haab, Karl
    CH-6343 Rotkreuz (CH)
  • Haab, Otto
    CH-8932 Mettmenstetten (CH)

(74) Vertreter: Scheidegger, Werner & Co. 
Siewerdtstrasse 95
8050 Zürich
8050 Zürich (CH)


(56) Entgegenhaltungen: : 
US-A- 2 293 841
US-A- 3 057 005
US-A- 2 917 771
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Beschlag für an einer Laufschiene aufgehängte Schiebetüre, wobei der Beschlag zur Montage an der Schiebetürenoberkante bzw. an einem zugehörigen Laufwagen oder -schlitten oder als integrierender Bestandteil des letzteren ausgebildet ist und der Kupplung mit einem Gegenbeschlag am Laufwagen oder -schlitten bzw. an der Türoberkante dient und zu diesem Zweck mit einer im montierten Zustand zum Gegenbeschlag hin eine Oeffnung aufweisenden Ausnehmung zur Aufnahme und Positionierung des Kopfes eines Teil des Gegenbeschlages bildenden Kupplungselementes versehen ist, welche Ausnehmung von der Seite her über eine Nut mit zwei oberen, die Nut teilweise überdeckenden Seitenlappen zugänglich ist.

    [0002] Solche weltweit im Handel erhältlichen und z.T. in Verkaufsunterlagen gezeigten Beschläge weisen grösstenteils einen einheitlichen Aufbau auf. Das Kupplungselement muss quer zur Schiebetüroberkante in den an der Türe angebrachten Beschlag eingeführt werden. Dadurch benötigen die Schiebetüren ca. 10 bis 20 mm seitlichen Einhängeweg für ihre Montage resp. für einen allfälligen Ausbau. Dies bedeutet, dass Frontblenden zum Verdecken der Schiebetürmechanik entweder mit dem entsprechenden Abstand zur Laufschiene resp. Schiebetüre angebracht werden müssen, was die Aesthetik beeinträchtigt und Raum verschwendet, oder aber abnehmbar ausgeführt werden müssen.

    [0003] Insbesondere bei raumtrennenden Schiebetüren fallen diese Nachteile noch schwerer ins Gewicht. Seitlich angeordnete Deckwände können erst nach eingehängter Schiebetür montiert werden. Vielfach werden solche Deckwände mit Küchenkombinationen, Anbaumöbeln und dergleichen verbunden, so dass die Schiebetüren, beispielsweise bei einer allfälligen Reparatur am Türbeschlag, nur mit grossem Aufwand demoniert werden können.

    [0004] Ein weiterer schwerwiegender Nachteil der bekannten Beschlagkonstruktion besteht darin, dass beim Festziehen der Gegenmutter des Kupplungselementes am Türbeschlag sich jenes mitdreht und sich im quer zur Türoberkante verlaufenden Aufnahmeschlitz verschiebt, wodurch die eingestellte Höhe sowie die seitliche Position der Schiebetüre verstellt werden und mehrmals neu eingestellt werden müssen. Dieses Unterfangen endet häufig in einem langwierigen Probierverfahren.

    [0005] Es hat sich nun die Aufgabe gestellt, diese Nachteile auf möglichst einfache Weise zu beheben.

    [0006] Diese Aufgabe wird bei einem Beschlag mit den zum vorveröffentlichten Stand der Technik gehörenden Merkmalen des Oberbegriffes von Anspruch 1 Verfindungsgemäss dadurch gelöst, dass der Beschlag eine in montiertem Zustand in Längsrichtung der Schiebetüroberkante verlaufende, in die Ausnehmung führende Längsnut aufweist.

    [0007] Um auch seitlich eine Einstellmöglichkeit zu erreichen, wird vorzugsweise eine zusätzliche Quernut, welche durch die Längsnut führt, vorgesehen. Somit kann selbst bei eingebauter seitlicher Deckwand die Schiebetüre einfach in das Kupplungselement eingehängt werden, ohne dass ein grosser seitlicher Spielraum notwendig wäre. Ebenfalls kann eine vordere, obere Abdeckung bis dicht an die Schiebetüre heran fest angebracht werden, was insbesondere bei Schranktüren eine nicht zu unterschätzende optische Aufwertung bewirkt. Zudem wird durch diese bevorzugte Konstruktion der Beschlag universeller.

    [0008] Um eine Verschiebung der eingestellten Position der Schiebetüre beim Befestigen des Kupplungselementes am Beschlag zu verhindern, wird vorzugsweise an der Unterseite der Seitenlappen eine in Nutlängsrichtung verlaufende Ausnehmung mit parallelen Kanten vorgesehen, um eine im wesentlichen formschlüssige Positionierung eines entsprechend geformten Kopfes des Kupplungselementes zu bewirken. Dadurch wird verhindert, dass sich das Kupplungselement beim Festziehen einer Gegenmutter verdrehen oder verschieben kann.

    [0009] Der Beschlag kann als Einbautopf zur Montage in der Schiebetüroberkante ausgebildet sein.

    [0010] Ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemässen Beschlages wird nachstehend anhand der Zeichnung noch näher beschrieben.

    [0011] Es zeigen:

    Fig. 1 die perspektivische Ansicht eines erfindungsgemässen Beschlages mit dem Kopfbereich eines Kupplungselementes;

    Fig. 2 einen Schnitt durch die Längsmittelebene des Beschlages nach Fig. 1;

    Fig. 3 eine Ansicht, von links, des Beschlages nach Fig. 1, und

    Fig. 4 eine perspektivische Ansicht eines an einem Laufwagen angeordneten Beschlages nach der Erfindung.



    [0012] Der in den Fig. 1-3 gezeigte Beschlag 1 ist an einer Schiebetüre 2 an deren Oberkante angeschraubt. Der Kopf 7a eines mit einem Laufwagen verbundenen Kupplungselements 7 wird in eine Oeffnung 4 des Beschlages 1 geführt und in die Längsnut 3 eingeschoben. Dazu ist nur eine Aufwärtsbewegung und eine Längsverschiebung der Türe 1 resp. des Kupplungselementes 7 notwendig. Am hinteren Anschlag der Längsnut 3 resp. durch Anschlag an den Seitenlappen 5˝ der Quernut 5 wird das Kupplungselement 7 positioniert. Dank der Quernut 5 ist eine Querpositionierung des Kupplungselementes 7 möglich. Ist der Kopf 7a des Kupplungselementes 7 mit zwei parallelen Kanten ausgeführt, so erfolgt durch Anheben des Kopfes eine im wesentlichen formschlüssige Aufnahme zwischen den Anschlagskanten 6 einer zusätzlichen Ausnehmung in der Quernut 5. Dadurch ist lediglich noch eine Querverschiebung des Kupplungselementes 7 zur Justierung möglich, ein Verdrehen dieses Kupplungselementes 7 wird aber verhindert. Ebenso wird dadurch nun beim Anziehen einer Gegenmutter des Kupplungselementes 7 die Tendenz des seitlichen Verschiebens unterbunden und die gewählte Justierung bleibt erhalten.

    [0013] Grundsätzlich ist es auch denkbar, den Beschlag 1 als Teil (integrierender Bestandteil oder angebauter Teil) des Laufwagens oder -schlittens 8 auszubilden und den Gegenbeschlag, d.h. das mit einem Kopf 7a versehene Kupplungselement 7 an der Türoberkante zu montieren (nicht dargestellt). Auch ein derartiger Beschlag erlaubt dieselbe einfache und präzise Montage der Schiebetür. Eine solche Lösungsmöglichkeit ist in Fig. 4 schematisch dargestellt. Der Beschlag 1 kann dabei als integrierender Bestandteil eines schematisch gezeigten Laufwagens 8 oder als an letzterem angebauter Bauteil (s. gestrichelte Linien) ausgebildet sein.


    Ansprüche

    1. Beschlag für an einer Laufschiene aufgehängte Schiebetüren, wobei der Beschlag zur Montage an der Schiebetüroberkante bzw. an einem zugehörigen Laufwagen oder -schlitten oder als integrierender Bestandteil des letzteren ausgebildet ist und der Kupplung mit einem Gegenbeschlag am Laufwagen oder -schlitten bzw. an der Türoberkante dient und zu diesem Zweck mit einer im montierten Zustand zum Gegenbeschlag hin eine Oeffnung aufweisenden Ausnehmung (A) zur Aufnahme und Positionierung des Kopfes (7a) eines Teil des Gegenbeschlages bildenden Kupplungselementes (7) versehen ist, welche Ausnehmung (A) von der Seite her über eine Nut (5) mit zwei oberen, die Nut teilweise überdeckenden Seitenlappen (5′,5˝) zugänglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Beschlag (1) eine in montiertem Zustand in Längsrichtung der Schiebetüroberkante verlaufende, in die Ausnehmung (A) führende Längsnut (3) zum Einführen des Kupplungselementes in die Ausnehmung (A) aufweist.
     
    2. Beschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass er zusätzlich eine an der Stelle der Ausnehmung (A) durch die Längsnut (3) führende, entsprechend ausgebildete Quernut (5) zur Querpositionierung des Kupplungselementes (7) aufweist.
     
    3. Beschlag nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Längs- und/oder Quernut auf der Unterseite der Seitenlappen (3′ ,3˝;5′, 5˝) eine in Nutlängsrichtung verlaufende Ausnehmung (6) mit zwei parallelen Kanten aufweist, um einen entsprechend ausgebildeten Teil des Kopfes (7a) des Kupplungselementes (7) im wesentlichen formschlüssig aufzunehmen und gegen Verdrehen zu sichern.
     
    4. Beschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass er als Einbautopf zur Montage in der Schiebetüroberkante ausgebildet ist.
     


    Claims

    1. A fitting for sliding doors suspended at a runway rail, which fitting is intended for a mounting to the upper edge of the sliding door or to a travelling or sliding carriage associated therewith or is structured as an integral component of latter and serves for the mounting to a counter fitting at the travelling or sliding carriage or to the upper edge of the door and is, therefore, provided with a recess (A) having an opening facing the counter fitting in its mounted condition thereof and intended for receipt and positioning of the head (7a) of a coupling member (7) forming part of the counter fitting, which recess (A) is accessible from its side via a groove (5) having two upper side flange (5′,5˝) covering partly the groove, said fitting (1) comprising a longitudinal groove (3) extending in its mounted condition in the longitudinal direction of the upper edge of the sliding door and extending into the recess (A) allowing insertion of the coupling member into the recess (A).
     
    2. The fitting of claim 1, characterized in that it comprises further a lateral groove (5) extending at the location of said recess (A) through said longitudinal groove (3) and shaped correspondingly and intended for the lateral positioning of said coupling member (7).
     
    3. The fitting of claim 1 or 2, characterized in that said longitudinal and/or said lateral groove comprises at the lower side of said flanges (3′,3˝;5′,5˝) a recess (6) extending in the longitudinal direction of the groove and having two parallel edges such to receive a correspondingly shaped part of the head (7a) of said coupling member (7) in a substantially form locked fashion and to lock said head against any rotation.
     
    4. The fitting of any of claims 1 to 3, characterized in that it is designed as mounting casing for being mounted into the upper edge of a sliding door.
     


    Revendications

    1. Ferrure pour porte coulissante suspendue sur un rail, la ferrure étant configurée pour un montage sur le bord supérieur de la porte coulissante ou respectivement sur un chariot ou glissoir correspondant ou bien en tant que partie constitutive de ce dernier et servant à l'accouplement avec une contre-ferrure sur le chariot ou glissoir ou respectivement au bord supérieur de la porte et dans ce but, est pourvue d'un évidement (A) présentant une ouverture dirigée, à l'état monté, vers la contre-ferrure, pour la réception et le positionnement de la tête (7a) de l'élément d'accouplement (7) formant partie de la contre-ferrure, lequel évidement (A) est accessible à partir du côté, par une rainure (5) avec deux languettes latérales supérieures (5′, 5˝) recouvrant partiellement la rainure, caractérisée en ce que la ferrure (1) présente, à l'état monté, une rainure longitudinale (3) passant en direction longitudinale du bord supérieur de la porte coulissante et conduisant dans l'évidement (A) pour l'introduction de l'élément d'accouplement dans l'évidement (A).
     
    2. Ferrure selon la revendication 1, caractérisée en ce qu'elle présente supplémentairement une rainure transversale (5) à l'emplacement de l'évidement (A), conduisant à travers la rainure longitudinale (3), de configuration correspondante, pour le positionnement transversal de l'élément d'accouplement (7).
     
    3. Ferrure selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que la rainure longitudinale et/ou transversale présente au-dessous des languettes latérales (3′, 3˝; 5′, 5˝) un évidement (6) passant en direction longitudinale de la rainure avec deux bords parallèles pour recevoir une partie de configuration correspondante de la tête (7a) de l'élément d'accouplement (7), essentiellement par liaison de forme,et l'assurer contre toute rotation.
     
    4. Ferrure selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisée en ce qu'elle a la forme d'un pot incorporé pour le montage dans le bord supérieur de la porte coulissante.
     




    Zeichnung