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<ep-patent-document id="EP89103415B1" file="EP89103415NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0332914" kind="B1" date-publ="19920304" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
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<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft Öffnungshilfen für Ampullen, die ein sicheres und gefahrloses Öffnen der Ampullen gewährleisten und gleichzeitig ein rasches, verlustfreies Überführen des gesamten Ampulleninhalts in ein Gefäß, z.B. einen Meßkolben oder ein Becherglas, ermöglichen.</p>
<p id="p0002" num="0002">Bei den zu öffnenden Ampullen handelt es sich vor allem um Kunststoffampullen mit konzentrierten Lösungen zur Herstellung von Maß-, Standard- und Pufferlösungen. Die wohl bekanntesten Öffnungshilfen für diese Ampullen sind Glasstäbe. Im Sinne des Gerätesicherheitsgesetzes handelt es sich beim Glasstab um ein Gerät, das Gefahren in sich birgt. Beim Benutzen der bis zu 30 cm langen Glasstäbe können diese aus unterschiedlichen Gründen durchbrechen und die nachdrückende Hand gerät in den gesplitterten Glasstumpf.</p>
<p id="p0003" num="0003">Eine bekannte Weiterentwicklung sind kunststoffummantelte Glasstäbe; diese besitzen jedoch eine Reihe von Nachteilen: Das Ablaufverhalten von Wasser und wäßrigen Lösungen ist ungünstig; die Ummantelung kann sich an der Übergangsstelle Glas/Kunststoff ablösen; diese Glasstäbe sind unverhältnismäßig teuer.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0004" num="0004">Kunststoff- und Metallstäbe scheiden aus Gründen der Stabilität gegen die in der Maßanalyse benutzten Reinigungsmittel (ethanolische Kalilauge oder Chromschwefelsäure) für eine wiederholte Verwendung aus. Der Metallstab ist außerdem für Arbeiten auf dem Gebiet der Spurenanalytik von Metallen nicht zu gebrauchen, da er die Standardlösungen verunreinigt.</p>
<p id="p0005" num="0005">Eine weitere auf dem Markt befindliche Öffnungshilfe für Ampullen ist ein Plastikmesser. Aber auch dieses Hilfsmittel ist mit Nachteilen behaftet: Verlust des Ampulleninhaltes, da das Messer nicht abgespült werden kann; Verlust des Ampulleninhaltes beim Umdrehen der einseitig geöffneten Ampulle; steckt man den Meßkolben vor dem Umdrehen auf die Ampulle und dreht beides gemeinsam um, so besteht die Gefahr, daß der Meßkolben bei dieser umständlichen Operation zu Bruch geht; bei zu kleiner Öffnung am Ampullenende läuft der Inhalt sehr langsam aus und beim Ausspülen der Ampulle ergeben sich Schwierigkeiten.</p>
<p id="p0006" num="0006">In der DE-OS 35 31 071 ist zwar eine Öffnungshilfe für mit Kunststoffmembranen verschlossene Ampullen beschrieben, jedoch hat diese Ausführungsform noch eine Reihe von Nachteilen: Zum Öffnen der Ampulle muß die Membran von außen eingedrückt werden. Da die Membran so nicht vollständig entfernt werden kann, entsteht hinter der eingedrückten Membran ein Totvolumen, in dem sich Flüssigkeit sammelt, die nicht vollständig ausgespült werden kann; ein quantitatives Ausspülen ist deshalb nicht gewährleistet. Die Flüssigkeit muß außerdem über ein Innenrohr ausfließen, dessen Durchmesser naturgemäß kleiner sein muß als der Ampullenhals selbst. Zwischen beiden Rohren entsteht ein Totvolumen, das ein quantitatives Ausspülen unmöglich macht. Ein Verschweißen der<!-- EPO <DP n="3"> --> Schneide mit der Membran, wie in der DE-OS 35 31 071 vorgeschlagen, stellt ebenfalls keine befriedigende Lösung des Problems dar. In einem hohen Anteil der Ampullen entstehen dabei Löcher in den Membranen. Die durch das punktuelle Verschweißen der Schneide zu erreichende Öffnung ist außerdem sehr klein, so daß ein rasches Ausfließen unmöglich ist.</p>
<p id="p0007" num="0007">Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, Öffnungshilfen zur Verfügung zu stellen, die eine rasche und quantitative Entleerung des Ampulleninhalts bei geringem nachfolgendem Ausspülen ermöglichen und mit denen die oben geschilderten Nachteile nicht auftreten.</p>
<p id="p0008" num="0008">Überraschenderweise wurde gefunden, daß sich zwei plane Membranen über eine größere Fläche dicht verschweißen lassen und daß trotzdem bereits geringe Torsions- und axial gerichtete Kräfte, wie sie beim Aufdrehen der Öffnungshilfe entstehen, ausreichen, um ein Zerreißen der verschweißten Membranen zu erreichen. Dadurch wird ein Öffnen der Ampulle über die gesamte verschweißte Fläche bewirkt. Es entstehen keine Totvolumina in der Ampulle und der Ampulleninhalt kann rasch ausfließen.</p>
<p id="p0009" num="0009">Gegenstand der Erfindung sind Öffnungshilfen für mit Kunststoffmembranen verschlossene Ampullen in Form einer trichterförmig ausgebildeten Hülse, die dadurch gekennzeichnet sind, daß die Hülse eine mit der Kunststoffmembran verschweißte Membran enthält. Diese Membran befindet sich am unteren Ende der Hülse. Sie ist über mindestens zwei Stege mit der Hülse verbunden. Öffnungshilfe und Ampulle sind so ausgestaltet, daß über ein Gewinde eine Drehbewegung in eine axiale Bewegung umgesetzt wird.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0010" num="0010">In der Figur 1 ist eine bevorzugte Ausführungsform der Ampulle mit der erfindungsgemäßen Öffnungshilfe dargestellt. Mit (1) ist die Kunststoffmembran, mit (2) die Ampulle, mit (3) die Hülse und mit (4) die mit der Kunststoffmembran (1) verschweißte Membran bezeichnet. Figur 2 zeigt den unteren Teil der Ampulle in geöffnetem Zustand, wobei die Stege (5) und das Gewinde (6) erkennbar sind. Figur 3 zeigt eine Aufsicht der oberen trichterförmigen Hülse (7), die einen nach oben gerichteten Dorn (7c) trägt, der über mindestens zwei Stege (7a, 7b) so gehalten wird, daß ein Flüssigkeitsdurchfluß über die Zwischenräume (7d) möglich ist.</p>
<p id="p0011" num="0011">Der eigentliche ampullenartige Flüssigkeitsbehälter (2) ist vorzugsweise zylindrisch ausgebildet. Er trägt im unteren Teil eine zur Führung der unteren Hülse geeignete Vorrichtung, vorzugsweise ein Gewinde oder einen Bolzen. Die Ampulle besitzt an der Ober- und Unterseite Ampullenhälse, deren Durchmesser kleiner ist als der des Ampullenkörpers selbst, insbesondere hat der an der Auslaufstelle der Ampulle sitzende Hals einen solchen Durchmesser, daß der Ampulleninhalt auch in einen Meßkolben mit Normalschliff NS 14/23 entleert werden kann. Die Ampullenhälse sind mit Kunststoffmembranen verschlossen, die zum Entleeren des Behälters zerstört werden müssen.</p>
<p id="p0012" num="0012">Die trichterförmige Hülse (3) besitzt eine, dem Führungselement auf der Ampulle angepaßte Vorrichtung, z.B. ein Gegengewinde oder eine Führungsnut, und trägt am unteren Trichterhals eine von mindestens 2, vorzugsweise 3, Stegen gehaltene Membran (4). Die Hülse (3) ist an dieser Membran über die Fläche (4) mit der Ampulle (2), vorzugsweise unter Ausbildung einer ringförmigen Sollbruchstelle, verschweißt.<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0013" num="0013">Alle Teile der Ampulle und der erfindungsgemäßen Öffnungshilfen bestehen aus Kunststoffen wie Polyethylen, Polypropylen, Polyvinylidendifluorid oder Methylpenten-Polymeren. Die Abmessungen können entsprechend den gewünschten Flüssigkeitsmengen gewählt werden. Eine 100 cm³ fassende Ampulle ist z.B. einschließlich der röhrenförmigen Ansätze etwa 160-200 mm lang und hat einen Durchmesser von etwa 25-35 mm.</p>
<p id="p0014" num="0014">Der Ampullenkörper (2) und die trichterförmig ausgebildete untere Hülse (3) sind über das Gewinde (6) gekoppelt. Durch Drehen des Ampullenkörpers (2) nach rechts und gleichzeitigem Festhalten der Hülse (3), wirkt daher auf die Verschweißung eine axial gerichtete Kraft, die zum Zerreißen der Membran führt. Bei der bevorzugten Ausführungsform entsteht dabei ein kreisförmiges Loch (8), dessen Durchmesser praktisch dem Durchmesser des Ampullenhalses entspricht. Durch die Aufwärtsbewegung der Ampulle beim Drehen des Ampullenkörpers (2) wird das Membran-Material, das im geschlossenen Zustand Ampullenkörper (2) und Hülse (3) verbindet, so entfernt, daß der freie Durchfluß der in der Ampulle enthaltenen Flüssigkeit nicht behindert wird.</p>
<p id="p0015" num="0015">Der Ampulleninhalt kann über die Öffnungen (9) der Hülse (3) in den Behälter, im allgemeinen in einen Meßkolben, entleert werden.</p>
<p id="p0016" num="0016">Die Öffnung der oberen Membran geschieht in der bevorzugten Ausführungsform durch Eindrücken mittels des in der Hülse (7) befindlichen Dorns (7c). Der Trichter wird dazu abgenommen und umgedreht. Nach dem Öffnen der Membran wird der Trichter wieder in die ursprüngliche Position gebracht. Ein Durch- bzw. Nachspülen der Ampulle ist durch die Öffnungen (7d) des Trichters möglich.<!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<p id="p0017" num="0017">Die erfindungsgemäße Öffnungshilfe gewährleistet ein gefahrloses Öffnen der Ampulle und ein rasches, vollständiges und verlustfreies Überführen des Ampulleninhalts in einen Meßkolben oder in ein Becherglas. Zur Öffnung der Ampulle sind keine weiteren eventuell gefährlichen oder den Ampulleninhalt beeinträchtigenden Hilfsmittel erforderlich.</p>
</description><!-- EPO <DP n="7"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="">
<claim-text>1. Öffnungshilfe für mit Kunststoffmembranen (1) verschlossene Ampullen (2) in Form einer trichterförmig ausgebildeten Hülse (3), dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse eine mit der Kunststoffmembran (1) verschweißte Membran (4) enthält.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="">
<claim-text>2. Öffnungshilfe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Membran (4) am unteren Ende der Hülse (3) befindet.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="">
<claim-text>3. Öffnungshilfe nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Membran (4) über mindestens 2 Stege (5) mit der Hülse (3) verbunden ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="">
<claim-text>4. Öffnungshilfe nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß Öffnungshilfe und Ampulle (2) so ausgestaltet sind, daß über ein Gewinde (6) eine Drehbewegung in eine axiale Bewegung umgesetzt wird.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="8"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="">
<claim-text>1. Opening aid for ampoules (2) in the form of a sleeve (3) designed in the form of a funnel, which are closed by plastic membranes (1), characterized in that the sleeve contains a membrane (4) welded to the plastic membrane (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="">
<claim-text>2. Opening aid according to Claim 1, characterized in that the membrane (4) is at the lower end of the sleeve (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="">
<claim-text>3. Opening aid according to Claims 1 and 2, characterized in that the membrane (4) is connected to the sleeve (3) via at least two webs (5).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="">
<claim-text>4. Opening aid according to Claims 1 to 3, characterized in that opening aid and ampoule (2) are designed such that a screwing movement via a thread (6) is converted into an axial movement.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="9"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="">
<claim-text>1. Auxiliaire d'ouverture pour ampoules (2) avec des membranes en matière synthétique (1), configuré en forme de douille (3) en entonnoir, caractérisé en ce que la douille comprend une membrane (4) soudée avec une membrane en matière synthétique (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="">
<claim-text>2. Auxiliaire d'ouverture selon la revendication 1, caractérisé en ce que la membrane (4) se trouve à l'extrémité inférieure de la douille (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="">
<claim-text>3. Auxiliaire d'ouverture selon les revendications 1 et 2, caractérisé en ce que la membrane (4) est reliée à la douille (3) par au moins 2 nervures (5).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="">
<claim-text>4. Auxiliaire d'ouverture selon les revendications 1 à 3, caractérisé en ce que l'auxiliaire d'ouverture et l'ampoule (2) présentent une configuration telle qu'un mouvement de rotation est transformé en un mouvement axial par un filet (6).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="10"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="143" he="228" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
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