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EP 0 333 040 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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05.01.1994 Patentblatt 1994/01 |
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Anmeldetag: 09.03.1989 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)5: B05B 15/02 |
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Verfahren und Vorrichtung zum Reinigen einer Sprühvorrichtung
Process and device for cleaning spraying devices
Procédé et appareil de nettoyage des appareils de pulvérisation
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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BE CH DE FR GB IT LI NL SE |
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Priorität: |
16.03.1988 DE 3808801
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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20.09.1989 Patentblatt 1989/38 |
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Patentinhaber: Dürr GmbH |
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D-70432 Stuttgart (DE) |
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Erfinder: |
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- Vetter, Kurt
D-7148 Remseck 3 (DE)
- Baumann, Michael
D-7101 Flein (DE)
- Hezel, Thomas
D-7121 Ingersheim (DE)
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Vertreter: Heusler, Wolfgang, Dipl.-Ing. et al |
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Dr. Dieter von Bezold
Dipl.-Ing. Peter Schütz
Dipl.-Ing. Wolfgang Heusler
Brienner Strasse 52 80333 München 80333 München (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-A- 2 854 325 GB-A- 2 197 580 US-A- 4 025 363
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GB-A- 2 063 414 GB-A- 2 198 033
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Verfahren gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 sowie
eine Vorrichtung zum Durchführen dieses Verfahrens.
[0002] Sprühvorrichtungen wie z.B. Spritzpistolen zum Zerstäuben oder Vernebeln von Farbe,
wie sie zum Beschichten von Fahrzeugkarossen oder sonstigen Werkstücken verwendet
werden, müssen vor allem im Bereich der Farbdüsen und eventuell vorhandener Luftdüsen
in regelmäßigen Abständen gereinigt, d.h. von dem durch Farbnebel und Farbtropfen
entstehenden Eigenbeschichtungsbelag befreit werden. Aus der DE-A-28 54 325 ist es
bereits bekannt, den Sprühkopf einer Farbspritzpistole jeweils nach einer vorbestimmten
Betriebszeit dadurch von abgesetztem Sprühmaterial wie Farbe oder Lack zu befreien,
daß er in die Öffnung eines Auffangbechers eingesetzt und von einer zentral am Becherboden
befindlichen Düse mit Spülflüssigkeit beaufschlagt wird. Durch das Einsetzen des Sprühkopfes
in den Becher wird dessen Innenraum luftdicht nach außen abgeschlossen. Das sich im
Becherinneren ansammelnde Gemisch aus Spülflüssigkeit und Verlustfarbe wird durch
eine Leitung abgesaugt. Durch das Besprühen und Spülen der Außenseite des Sprühkopfes
innerhalb eines nach außen abgeschlossenen Reinigungsbehälters werden Probleme hinsichtlich
der Umweltbelastung durch Spülflüssigkeit und Farbreste vermieden.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren und eine Vorrichtung zu schaffen,
durch die eine Spritzpistole oder sonstige Sprühvorrichtungen an ihrer einer ständigen
Beschichtungsgefahr ausgesetzten Außenseite insbesondere im Bereich der Sprühmaterialdüse
und eventuell vorhandener Luftdüsen zeitsparend mit geringem Verbrauch an Reinigungsmedium
gründlicher als bisher gereinigt werden kann.
[0004] Dieser Aufgabe wird durch das im Anspruch 1 gekennzeichnete Verfahren bzw. durch
die im Anspruch 7 gekennzeichnete Vorrichtung gelöst.
[0005] Ein wesentlicher zusätzlicher Vorteil der Erfindung besteht darin, daß der Reinigungsvorgang
auf einfache Weise vollautomatisch gesteuert werden kann. Dies ist besonders bei Anwendung
der Erfindung für Lackierroboter wichtig, doch kommen wesentliche Vorteile der Erfindung
auch beim Reinigen von Handspritzpistolen zur Geltung.
[0006] Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich durch die in den Unteransprüchen beschriebenen
Merkmale.
[0007] Als Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand der Zeichnung eine Vorrichtung
zum Reinigen einer Farbspritzpistole beschrieben.
[0008] Die Zeichnung zeigt weitgehend schematisch eine Vorrichtung 1 zum Reinigen einer
(gestrichelt angedeuteten) Spritzpistole 2. Die Reinigungsvorrichtung 1 hat einen
Behälter mit einem um eine in der Regel vertikale Achse rotationssymmetrisch ausgebildeten
Innenraum 3. An seiner Oberseite hat der Innenraum 3 konzentrisch zu seiner Achse
eine Öffnung 4, durch welche der zu reinigende Teil der Spritzpistole 2 in den Innenraum
einsetzbar ist. Der Zwischenraum zwischen der in die Vorrichtung 1 eingesetzten Spritzpistole
2 und dem Rand der Öffnung 4 ist durch eine Abdichtvorrichtung 5 abdichtbar, die den
Austritt von Reinigungsflüssigkeit und Farbresten verhindert. Zugleich dient die Abdichtvorrichtung
5 zur Lagezentrierung, d.h. Festlegung der Reinigungsposition der Spritzpistole 2
in der Reinigungsvorrichtung 1. Die Abdichtvorrichtung ist vorzugsweise derart ausgestaltet,
daß unvermeidbare radiale und axiale Lageabweichungen zwischen der Spritzpistole 2
und dem Behälter der Reinigungsvorrichtung 1 ausgleichbar sind. Bei dem dargestellten
Beispiel besteht sie aus einer elastischen wulstartigen Lippendichtung. Die Abdichtvorrichtung
kann auch einen in einer Aufnahmekonstruktion (nicht dargestellt) schwimmend angeordneten
Dichtring enthalten.
[0009] Im Inneren des Innenraums 3 ist eine um eine quer zur Behälterachse verlaufende Achse
drehbare Düsenanordnung 6 angebracht. Die Düsenanordnung 6 ist mittels zweier Wellen
7 gelagert, welche die Zuleitungen für eine der Düsenanordnung zuzuführende Reinigungsflüssigkeit
enthalten und in zwei Durchführungen 12 gegen die Außenseite abgedichtet drehbar gelagert
sind. Mit den Enden der Wellen 7 sind Leitungen über eine Drehdichtung 13 verbunden.
Der Zufluß der Reinigungsflüssigkeit wird durch Ventile 9 gesteuert, vorzugsweise
durch Magnetventile, die einen automatischen Betriebsablauf erleichtern.
[0010] Die Düsenanordnung 6 enthält mehrere Düsen 8 oder sonstige Düsenöffnungen, durch
welche die Reinigungsflüssigkeit auf den zu reinigenden Bereich der Spritzpistole
2 gesprüht wird. Sie besteht im wesentlichen aus einem allgemein U-förmig oder annähernd
halbkreisförmig gebogenen Bügel, der um die quer durch die beiden Bügelschenkel verlaufende
Achse der Wellen 7 schwenkbar gelagert ist und derart angeordnet ist, daß die Spritzpistole
2 mit ihrem zu reinigenden Bereich in den Raum zwischen den beiden Bügelschenkeln
ragt. Der Bügel ist um mindestens etwa 180° schwenkbar, kann also um das in den Innenraum
3 ragende Ende der Spritzpistole 2 von deren in der Zeichnung sichtbaren Vorderseite
bis zu ihrer Rückseite geschwenkt werden, so daß während der Schwenkbewegung alle
betreffenden Bereiche der Spritzpistole an allen Stellen direkt besprüht werden. Je
nach Ausführung der schwenkbaren Düsenanordnung kann es auch zweckmäßig sein, wenn
die Spritzpistole 2 bis unterhalb der Schwenkachse in den Innenraum 3 hineinragt.
[0011] Die Düsenanordnung 6 wird von einer mit einer der Wellen 7 gekoppelten pneumatisch
oder elektrisch gesteuerten Antriebsvorrichtung 16 bewegt, die mit einer Einstelleinrichtung
verbunden ist. Die Drehbewegung erfolgt um bestimmte, zuvor eingestellte Winkelbeträge
in den beiden Drehrichtungen, die an der Antriebsvorrichtung 16 umsteuerbar sind.
An der anderen Welle 7 ist ein Lagegeber 14 angebracht, der über einen Lagefühler
15 Informationen über die augenblickliche Stellung der Düsenanordnung 6 abgibt. Zur
Umkehrung des Antriebs und Rückmeldung der Bügelgrundstellung können an dem Lagefühler
15 zwei Näherungsinitiatoren angebracht sein.
[0012] Bei anderen Ausführungsbeispielen der Erfindung können zusätzlich zu der beschriebenen
Schwenkbügelanordnung oder einer sonstigen bewegbaren Düsenanordnung auch ortsfeste
Düsen vorgesehen werden.
[0013] Findet keine Schwenkbewegung statt, so steht der Bügel in einer seitlichen Grundstellung
(nicht dargestellt). Beispielsweise bei dieser Stellung kann Spülflüssigkeit oder
Spülfluid aus dem Inneren der Spritzpistole 2 unter Innenspülung in die Reinigungsvorrichtung
1 hinein entleert werden. Die Innenspülung von Spritzpistolen ist zwar an sich bekannt,
doch ergibt sich hier der Vorteil der problemlosen Entsorgung der Spülflüssigkeit.
[0014] Die von der Spritzpistole abfließende, verbrauchte Reinigungsflüssigkeit wird durch
einen trichterförmigen Teil 10 des Innenraums 3 gesammelt und über die Mitte des trichterförmigen
Teils in einem Sammelbehälter 20 aufgefangen. Vorzugsweise soll während des Sprühvorgangs
die Reinigungsflüssigkeit ständig aus dem Innenraum 3 abfließen. Wenn zwischen dem
Innenraum 3 und dem Sammelbehälter 20 ein automatisch steuerbares Ventil 19 vorhanden
ist, kann der Sammelbehälter 20 bei geschlossenem Ventil durch Druckluft in eine Abflußleitung
entleert werden. Die Entleerung kann stattdessen auch durch Unterdruck, also durch
Absaugen oder durch Abpumpen erfolgen. Die Entleerung kann zeitlich gesteuert werden
und erfolgt vorzugsweise nach Beendigung des Reinigungsvorgangs, möglicherweise zu
einer Zeit, wenn die gereinigte Sprühvorrichtung schon wieder in Betrieb ist.
[0015] Die Erfindung eignet sich besonders gut für die vollautomatisch gesteuerte Reinigung
einer an einem Lackierroboter oder sonstigen programmgesteuerten Bewegungsautomaten
angeordneten Sprühvorrichtung. In diesem Fall kann auch die Reinnigungsvorrichtung
selbst zweckmäßig an den Roboter angebaut werden. Für den Betrieb der Vorrichtung
wird der zu reinigende Teil der Spritzpistole 2 vom Roboter von oben aus einer definierten
Einfahrposition (zweckmäßig mit langsamer Geschwindigkeit) senkrecht nach unten durch
die Öffnung 4 in die Vorrichtung 1 eingeführt. Mit (nicht dargestellten) Sensoren
kann gemeldet werden, daß die Spritzpistole 2 die richtige Position einnimmt. Über
die Düsenanordnung 6 wird die Spritzpistole dann nach einem vorgegebenen Ablaufschema
unter gleichzeitiger Bewegung des Schwenkbügels mit Reinigungsflüssigkeit besprüht.
Vorzugsweise wird die Spritzpistole 2 nach der Reinigung mit Preßluft getrocknet,
die durch separat an der Wand des Innenraums 3 montierte, an eine (nicht dargestellte)
Leitung angeschlossene Luftdüsen 18 auf dem Sprühkopf der Spritzpistole 2 geblasen
wird. Die Luftdüsen könnten auch auf der schwenkbaren Düsenanordnung 6 angeordnet
werden. Während des Reinigungsvorgangs und des Trocknungsvorgangs werden gegebenenfalls
vorhandene Luftbohrungen (Öffnungen für Hörner- und Zerstäuberluft) in der Außenseite
der Spritzpistole 2 durch Ausblasen von Luft vor dem Eindringen von Reinigungsflüssigkeit
und Schmutzresten geschützt.
[0016] Das Ablaufschema des Reinigungsvorgangs folgt vorzugsweise einer Prozeßsteuerung.
Die Ablaufsteuerung kann auch von der Steuerung des Lackierroboters übernommen werden.
[0017] Die beschriebene Vorrichtung ermöglicht eine zuverlässige Reinigung der Spritzpistole
in kurzer Zeit und mit geringem Verbrauch an Reinigungsflüssigkeit. Beispielsweise
ist die Reinigung der Spritzpistole eines Lackierroboters innerhalb eines Zeitraums
von 5 bis 7 Sekunden durchführbar, wobei der Verbrauch an Reinigungsflüssigkeit für
einen einmaligen Reinigungsvorgang im Bereich von 15 bis 20 cm³ liegen kann.
1. Verfahren zum Reinigen eines durch abgesprühtes Beschichtungsmaterial verunreinigten
Bereiches an der Außenseite einer zur Werkstückbeschichtung dienenden Sprühvorrichtung
(2), beispielsweise einer von einem Bewegungsautomaten geführten Spritzpistole, wobei
der zu reinigende Bereich der Sprühvorrichtung in einen Innenraum (3) einer Reinigungsvorrichtung
eingesetzt
und in diesem Innenraum von einer Düsenanordnung (6) mit einem Reinigungsmedium besprüht
wird,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Düsenanordnung beim Besprühen der eingesetzten Sprühvorrichtung um deren zu
reinigenden Bereich herumbewegt wird.
2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß durch Programmsteuerung zunächst nach dem Einführen der Sprühvorrichtung in den
Inneraum der zu reinigende Bereich während einer vorbestimmten Zeit besprüht wird,
wobei die Flüssigkeit aus dem Inneraum ständig in einen Sammelbehälter (20) abfließt,
und danach der Sammelbehälter entleert wird.
3. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Sprühvorrichtung durch selbsttätige Programmsteuerung in regelmäßigen Zeitabständen
unter Unterbrechung des Beschichtungsbetriebes in den Innenraum der Reinigungsvorrichtung
eingeführt wird.
4. Verfahren nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Sprühvorrichtung in dem Innenraum zuerst mit Reinigungsflüssigkeit und dann
mit Druckluft beaufschlagt wird.
5. Verfahren nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Sammelbehälter durch Druckwirkung in eine Abflußleitung entleert wird.
6. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein Spülfluid aus dem Inneren der zu reinigenden Sprühvorrichtung in den Innenraum
der Reinigungsvorrichtung geleitet wird.
7. Vorrichtung zum Durchführen des Verfahrens nach einem der Ansprüche 1 bis 6
mit einem Behälter mit einem Innenraum (3), der nach außen durch eine zu einer gegebenen
Achse des Behälters konzentrischen Öffnung (4) zugänglich ist, durch welche ein zu
reinigender Teil einer Sprühvorrichtung (2) in den Innenraum (3) einsetzbar ist,
und mit einer in dem Innenraum (3) des Behälters angeordneten Düsenanordnung (6),
dadurch gekennzeichnet, daß die Düsenanordnung (6) um eine quer zu der Achse des Behälters verlaufende Achse
(7) schwenkbar ist.
8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Düsenanordnung (6) einen Träger mit mehreren darauf angeordneten Düsen enthält.
9. Vorrichtung nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Düsenanordnung (6) aus einem allgemein U-förmig oder annähernd halbkreisförmig
gebogenen Bügel besteht, der um eine quer durch die beiden Bügelenden verlaufende
Achse (7) schwenkbar gelagert ist und derart angeordnet ist, daß die Sprühvorrichtung
(2) mit ihrem zu reinigenden Bereich in den Raum zwischen den beiden Bügelschenkeln
ragt.
10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Düsenanordnung (6) auf einer Welle (7) montiert ist, die von einer Antriebsvorrichtung
(16) um einstellbare Winkelbeträge in steuerbare Richtungen drehbar und in eine definierte
Ruhelage stellbar ist.
11. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebsvorrichtung (16) pneumatisch gesteuert wird.
12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Innenraum (3) um eine vertikale Achse wenigstens annähernd rotationssymmetrisch
ist, und daß die Öffnung (4) an der Oberseite des Innenraums (3) im wesentlichen zentrisch
zu der vertikalen Achse angeordnet ist.
13. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnung (4) des Innenraums (3) mit einer die Lage der eingesetzten Sprühvorrichtung
(2) definierenden Abdichtvorrichtung (5) versehen ist, mit der bei eingesetzter Sprühvorrichtung
(2) der Innenraum nach außen abdichtbar ist.
14. Vorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß durch die Abdichtvorrichtung (5) radiale und axiale Lageabweichungen zwischen
der zu reinigenden Sprühvorrichtung (2) und dem Behälter ausgleichbar sind.
15. Vorrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdichtvorrichtung einen in einer Aufnahme schwimmend angeordneten Dichtring
enthält.
16. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 15, gekennzeichnet durch eine Einrichtung (10) zum Auffangen der verbrauchten Reinigungsflüssigkeit und einen
vertikal unterhalb des Innenraums (3) befindlichen Sammelbehälter (20).
17. Vorrichtung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß sich zwischen der Auffangeinrichtung (10) und dem Sammelbehälter (20) eine steuerbare
Absperrvorrichtung (19) befindet.
18. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 17, gekennzeichnet durch in dem Innenraum (3) angeordnete Luftdüsen (18) zum Trocknen der zu reinigenden Sprühvorrichtung
(2).
1. Method of cleaning a region contaminated by sprayed coating material on the outer
surface of a spraying device (2) used for coating workpieces, for instance a spray
gun guided by a movement controller, whereby the region of the spraying device to
be cleaned is inserted into an internal space (3) of a cleaning device and is sprayed
in this internal space by a nozzle arrangement (6) with a cleaning medium, characterised
that when spraying the inserted spraying device the nozzle arrangement is moved around
its region to be cleaned.
2. Method as claimed in claim 1, characterised in that after the introduction of the
spraying device into the internal space the region to be cleaned is firstly sprayed
for a predetermined time by program control, whereby the liquid flows constantly out
of the internal space into a collecting container and thereafter the collecting container
is emptied.
3. Method as claimed in claim 1 or 2, characterised in that the spraying device is introduced
by automatic program control at regular time intervals whilst interrupting the coating
operation into the internal space of the cleaning device.
4. Method as claimed in one of the preceding claims, characterised in that the spraying
device is subjected in the internal space firstly to cleaning fluid and then to compressed
air.
5. Method as claimed in claim 2, characterised in that the collecting container is emptied
into a discharge line by the action of pressure.
6. Method as claimed in one of the preceding claims, characterised in that a flushing
fluid is introduced from the interior of the spraying device to be cleaned into the
internal space of the cleaning device.
7. Apparatus for carrying out the method as claimed in one of claims 1 to 6 including
a container with an internal space (3), which is accessible to the exterior through
an opening (4) which is concentric with a predetermined axis of the container and
through which a portion to be cleaned of a spraying device (2) may be inserted into
the internal space (3) and including a nozzle arrangement (6) arranged in the internal
space (3) of the container, characterised in that the nozzle arrangement (6) is pivotable
about an axis (7) extending transverse to the axis of the container.
8. Apparatus as claimed in claim 7, characterised in that the nozzle arrangement (6)
includes a carrier with a plurality of nozzles arranged thereon.
9. Apparatus as claimed in claim 7 or 8, characterised in that the nozzle arrangement
(6) comprises a bracket bent into generally U-shape or approximately semi-circular
shape which is mounted to be pivotable about an axis (7) extending transversely through
the two ends of the bracket and is so arranged that the region to be cleaned of the
spraying device (2) extends into the space between the two limbs of the bracket.
10. Apparatus as claimed in one of claims 7 to 9, characterised in that the nozzle arrangement
(6) is mounted on a shaft (7) which is movable in rotation by a drive device (16)
by adjustable angular distances in controllable directions and into a defined rest
position.
11. Apparatus as claimed in claim 10, characterised in that the drive device (16) is pneumatically
controlled.
12. Apparatus as claimed in one of claims 7 to 11, characterised in that the internal
space (3) is at least approximately rotationally symmetrical about a vertical axis
and that the opening (4) at the upper side of the internal space (3) is arranged substantially
centrally with respect to the vertical axis.
13. Apparatus as claimed in one of claims 7 to 12, characterised in that the opening (4)
of the internal space (3) is provided with a sealing device (5) which defines the
position of the inserted spraying device (2) and with which the internal space may
be sealed from the exterior when the spraying device (2) is inserted.
14. Apparatus as claimed in claim 13, characterised in that radial and axial positional
deviations between the spraying device (2) to be cleaned and the container may be
compensated for by the sealing device (5).
15. Apparatus as claimed in claim 14, characterised in that the sealing device includes
a sealing ring floatingly arranged in a mounting.
16. Apparatus as claimed in one of claims 7 to 15, characterised by a device (10) for
collecting the used cleaning liquid and a collecting container (20) situated vertically
below the internal space (3).
17. Apparatus as claimed in claim 16, characterised in that a controllable shut-off device
(9) is situated between the collecting device (10) and the collecting container (20).
18. Apparatus as claimed in one of claims 7 to 17, characterised by air nozzles (18) arranged
in the internal space (3) for drying the spraying device (2) to be cleaned.
1. Procédé de nettoyage d'une zone souillée par un matériau de revêtement pulvérisé,
sur le côté extérieur d'un dispositif de pulvérisation (2) servant à recouvrir des
pièces, par exemple un pistolet de pulvérisation guidé par un automate de manutention,
la zone à nettoyer du dispositif de pulvérisation étant insérée dans un volume intérieur
(3) d'un dispositif de nettoyage et un produit de nettoyage étant pulvérisé dans ce
volume intérieur par un dispositif à buses (6),
caractérisé en ce que
le dispositif à buses est déplacé lors de la pulvérisation du dispositif de pulvérisation
inséré, autour de sa zone à nettoyer.
2. Procédé selon la revendication 1, caractérisé en ce que par une commande de programme,
après introduction du dispositif de pulvérisation dans le volume intérieur, la zone
à nettoyer est d'abord pulvérisé pendant un temps prédéterminé, le liquide s'écoulant
en permanence depuis le volume intérieur dans un récipient de collecte (20), puis
le récipient de collecte étant vidangé.
3. Procédé selon les revendications 1 ou 2, caractérisé en ce que le dispositif de pulvérisation
est introduit, par commande de programme automatique, à intervalles de temps réguliers,
par interruption de l'application du revêtement, dans le volume intérieur du dispositif
de nettoyage.
4. Procédé selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif
de pulvérisation dans le volume intérieur est d'abord alimenté avec le liquide de
nettoyage puis avec l'air comprimé.
5. Procédé selon la revendication 2, caractérisé en ce que le récipient de collecte est
vidangé par action de la pression dans une conduite d'évacuation.
6. Procédé selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un fluide
de rinçage est envoyé depuis l'intérieur du dispositif de pulvérisation à nettoyer
dans le volume intérieur du dispositif de nettoyage.
7. Dispositif pour la mise en oeuvre du procédé selon l'une des revendications 1 à 6,
comportant un réservoir avec un volume intérieur (3) qui est accessible de l'extérieur
par une ouverture (4) concentrique à un axe donné du réservoir, par laquelle une partie
à nettoyer d'un dispositif de pulvérisation (2) peut être insérée dans le volume intérieur
(3),
et comportant un dispositif à buses (6) monté dans le volume intérieur (3) du réservoir,
caractérisé en ce que le dispositif à buses (6) peut pivoter autour d'un axe (7) transversal
à l'axe du réservoir.
8. Dispositif selon la revendication 7, caractérisé en ce que le dispositif à buses (6)
contient un support avec plusieurs buses placées sur celui-ci.
9. Dispositif selon les revendications 7 ou 8, caractérisé en ce que le dispositif à
buses (6) est constitué d'un étrier cintré généralement en U ou à peu près de forme
semi-circulaire, qui est monté pivotant autour d'un axe (7) passant par les deux extrémités
de l'étrier et est monté de manière que le dispositif de pulvérisation (2) avec sa
zone à nettoyer pénètre dans l'espace compris entre les deux branches de l'étrier.
10. Dispositif selon l'une des revendications 7 à 9, caractérisé en ce que le dispositif
à buses (6) est monté sur un arbre (7) qu'un dispositif d'entraînement (16) peut faire
tourner de valeurs d'angle réglables dans des directions commandées et peut amener
dans une position de repos définie.
11. Dispositif selon la revendication 10, caractérisé en ce que le dispositif d'entraînement
(16) est commandé pneumatiquement.
12. Dispositif selon l'une des revendications 7 à 11, caractérisé en ce que le volume
intérieur (3) est au moins à peu près symétrique en rotation autour d'un axe vertical
et en ce que l'ouverture (4) est située sur la face supérieure du volume intérieur
(3), à peu près au centre par rapport à l'axe yertical.
13. Dispositif selon l'une des revendications 7 à 12, caractérisé en ce que l'ouverture
(4) du volume intérieur (3) est pourvue d'un dispositif d'étanchéité (5) définissant
la position du dispositif de pulvérisation (2) inséré, au moyen duquel le volume intérieur
peut être rendu étanche par rapport à l'extérieur, lorsque le dispositif de pulvérisation
(2) est inséré.
14. Dispositif selon la revendication 13, caractérisé en ce que le dispositif d'étanchéité
(5) permet de compenser des écarts de position radiale et de position axiale entre
le dispositif de pulvérisation (2) à nettoyer et le réservoir.
15. Dispositif selon la revendication 14, caractérisé en ce que le dispositif d'étanchéité
contient une bague d'étanchéité montée flottante dans un logement.
16. Dispositif selon l'une des revendications 7 à 15, caractérisé par un dispositif (10)
destiné à recueillir le liquide de nettoyage usé et par un récipient de collecte (20)
se trouvant verticalement au-dessous du volume intérieur (3).
17. Dispositif selon la revendication 16, caractérisé en ce qu'un dispositif d'arrêt (19)
commandé se trouve entre le dispositif de captage (10) et le récipient de collecte
(20).
18. Dispositif selon l'une des revendications 7 à 17, caractérisé par des buses d'air
(18), montées dans le volume intérieur (3), destinées à sécher le dispositif de pulvérisation
(2) à nettoyer.
