(19)
(11) EP 0 333 102 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
04.04.1990  Patentblatt  1990/14

(43) Veröffentlichungstag A2:
20.09.1989  Patentblatt  1989/38

(21) Anmeldenummer: 89104422.4

(22) Anmeldetag:  13.03.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4: B65H 31/30, B65H 31/06, B65H 31/34, B65H 29/46, G07D 9/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
CH DE FR GB LI NL SE

(30) Priorität: 15.03.1988 DE 3808624

(71) Anmelder: Siemens Nixdorf Informationssysteme Aktiengesellschaft
D-33102 Paderborn (DE)

(72) Erfinder:
  • Holland-Letz, Günter
    D-4790 Paderborn (DE)
  • Weigel, Peter
    D-4799 Paderborn-Dörenhagen (DE)

(74) Vertreter: Fuchs, Franz-Josef, Dr.-Ing. et al
Postfach 22 13 17
80503 München
80503 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Vorrichtung zur Entgegennahme und geordneten Ablage von Einzelblättern in einem Behälter


    (57) Bei einer Vorrichtung zur Entgegennahme von im wesent­lichen rechteckigen Einzelblättern und zur geordneten Ablage derselben in einem Behälter (14), der in einem Gehäuse angeordnet ist und eine Einführöffnung (34) auf­weist, die mit einer Eingabeöffnung des Gehäuses durch eine Transportbahn (18) für einen seriellen Transport der Einzelblätter verbunden ist, ist die Einführöffnung in min­destens einer Kantenrichtung der Blätter kleiner als die entsprechenden Abmessungen der Blätter. Am Ende der Transportbahn (18, 24) ist vor der Einführöffnung eine Stapelvorrichtung (26) mit einer Stapelauflagefläche (30) zur Bildung eines Blattstapels angeordnet, in dem die Blätter aufrecht auf der Stapelauflagefläche (30) und parallel zur Einführöffnung (34) stehen. Zum Einführen der Blätter in den Behälter (14) ist ein in Richtung auf die Einführöffnung verstellbarer Schieber (48) vorgesehen, mit dem ein auf der Stapelauflagefläche (30) gebildeter Blattstapel durch die Einführöffnung des Behälters (14) unter Krümmung des Blattstapels hindurchdrückbar ist.







    Recherchenbericht