Sammel- und Transporttank

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Sammel- und Transporttank, insbesondere für Abfallstoffe, mit wenigstens einer durch einen Deckel verschließbaren Füll- und Entleerungsöffnung und Einrichtungen zum Aufstellen und Anheben beim Transport. Zweck der Erfindung ist es, einen derartigen Tank bereitzustellen, der bei wirtschaftlicher Ausbildung die Sicherheit während des Transports auf verschiedenen Transportmitteln einschließlich eines Umschlagterminals in hohem Maße sicherstellt und sich einwandfrei entleeren und reinigen läßt. Hierzu ist vorgesehen, daß der Tank (1) einen etwa zylindrischen Mittelteil (1a) mit in Betriebslage etwa horizontaler Zylinderachse und wenigstens eine nach außen bombierte Stirnwand (4) aufweist, daß in der Stirnwand (4) oben ein großer Domstutzen (6) angebracht ist, dessen Öffnung (8) mit der Zylinderachse einen zwischen, 5 % - 30 % liegenden Winkel einschließt und das in Betriebslage der tiefste Punkt der Öffnung (8) oberhalb des höchsten Fühlniveaus (A) liegt. Der große Domstutzen bildet eine Füll- und Entleerungsöffnung, die gegenüber einem bei bekannten Tanks die ganze Oberfläche bildenden Decke den Vorteil einer begrenzten Größe und einerseits dadurch bzw. durch seine Formgebung eine größere Sicherheit hinsichtlich der Abdichtung und Arretierung bietet.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Sammel- und Transporttank, ins­besondere für Abfallstoffe gemäß dem Oberbegriff von An­spruch 1.

[0002] An derartige Tanks werden hohe, zum Teil durch gesetzliche Vorschriften festgelegte Anforderungen gestellt. Sie sind vor allem dadurch bedingt, daß solche Tanks auch für gefährliche Stoffe eingesetzt werden, also brennbare, explosive, giftige und in weitem Sinne umweltgefährdende Stoffe. Je nach Verwen­dungszweck sind verschiedene Arten der Befüllung, beispiels­weise durch Schwerkraft, durch Saugen oder Druckbefüllung mög­lich. Das gleiche gilt für die spätere Entleerung, die durch Schwerkraft, durch Absaugen oder Abpumpen oder Ausdrücken er­folgen kann. Nach der Entleerung muß eine gründliche Reini­gung möglich sein. Der Transport kann durchgehend auf einem Transportmittel oder auf wechselnden Transportmitteln erfol­gen.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, einen Tank der eingangs be­schriebenen art zu schaffen, der bei wirtschaftlicher Ausbil­dung die Sicherheit während des Transports auf verschiedenen Transportmitteln einschließlich eines Umschlagterminals in ho­hem Maße sicherstellt und sich einwandfrei entleeren und rei­nigen läßt.

[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch das Merkmal des An­spruches 1 gelöst. Der große Domstutzen bildet eine Füll- und Entleerungsöffnung, die gegenüber einem bei bekannten Tanks die ganze Oberfläche bildenden Deckel den Vorteil einer begrenzten Größe und dadurch und durch seine Form größere Sicherheit hinsichtlich der Abdich­tung und Arretierung bietet. Die Anordnung im oberen Stirnwandbereich oberhalb des Füllniveaus bietet zusätz­liche Sicherheit gegen unerwünschten Austritt des Inhal­tes auch unter extremen Bedingungen und bei unzulässigen Manipulationen, wenn das Transportmittel gewechselt wird und Zwischenlagerungen erforderlich werden. Trotzdem läßt sich der Tank gut befüllen, gut entleeren und wir­kungsvoll reinigen.

[0005] Das Merkmal des Anspruches 2 ermöglicht eine einwand­freie, unbehinderte Entleerung, ist aber auch beim Be­füllen, insbesondere mit Hilfsmitteln, vorteilhaft.

[0006] Weitere zweckmäßige Ausführungsformen gehen aus den Unteransprüchen 3 bis 18 hervor.

[0007] Eine Ausführungsform des Erfindungsgegenstandes wird an­hand der Zeichnung beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 die Seitenansicht eines Sammel- und Transporttanks,

Fig. 2 eine Draufsicht auf den Tank nach Fig. 1 und

Fig. 3 eine Vorderansicht des Tanks.

[0008] Ein Tank 1 zum Sammeln und Transportieren von Abfall-Füllgut, insbesondere von Problemabfallstoffen, ist in einem Tragrahmen 2 eingebaut, der zum Transport, z.B., auf einem Fahrzeug, dient. Der Tank 1 weist einen im wesentlichen zylindrischen Mittelteil 1a auf, dessen Zylinderachse in Gebrauchslage des Tanks, d.h. beim Fül­len und beim Transport in etwa horizontal liegt. Eine Stirnwand 3 ist als Klöpperboden ausgebildet. Die andere Stirnwand 4 ist etwa halbkugelig geformt. In ihrem in Gebrauchsbzw. Transportstellung oberen Bereich ist ein Übergangskonus 5 angeformt, der in einem Domstutzen 6 übergeht, dessen Achse in einer durch die Zylinderachse gehenden Vertikalebene schräg gegen die Zylinderachse geneigt ist, und zwar vom Mittelteil 1a weg. Der Dom­stutzen 6 trägt einen Flansch 7. Die vom Flansch 7 umge­bene Füll- und/oder Entleeröffnung 8 liegt schräg, je­doch über dem höchsten vorgesehenen Füllniveau A (in Fig. 1 strichpunktiert angedeutet). Der Domstutzen 6 ist mittels eines Deckels 9 verschließbar, der eine Verrie­gelungsvorrichtung 10 mit Handhabe 11 aufweist. Eine Schwenklagerung 12, die das Kippen des Deckels in Rich­tung des Pfeiles B um etwa 180° zum Mittelteil 1a hin ermöglicht, ist in Fig. 1 strichpunktiert angedeutet.

[0009] In der Nähe der Stirnwand 3 weist die Oberseite 1c des Mittelteils 1a drei verschließbare Öffnungen 13 auf. Sie sind von Füll- und/oder Entleerleitungen 14 durchsetzt, die im Inneren des Tanks in verschiedenen Höhenlagen münden, eine dicht über den Boden 1b. Sie verlaufen im wesentlichen unter einem Winkel α von etwa 45° zur Zy­linderachse des Tanks 1. Außerhalb des Tanks münden die Füll- und/oder Entleerungsleitungen 14 jeweils über Ab­sperrorgane 15 (Schieber) und Rohrkrümmer 16 in eine ge­meinsame Leitung 17. Diese führt außen am Tank nach un­ten, wo sie in nicht dargestellter Weise mit Absperrele­menten versehen und/oder mit weiterführenden Leitungen verbindbar ist.

[0010] Eine außerhalb des Tanks 1 im wesentlichen zur Leitung 17 parallel verlaufende Rohrleitung 18 führt über eine Öffnung 13a ebenfalls ins Innere des Tanks 1, wo sich ihre Mündung 18a oberhalb des Füllgut-Oberfläche befin­det. Diese Leitung 18 weist an ihrem im Tankinneren lie­genden Ende einen Schwimmerverschluß 17a (Fig. 1) auf, der bei Erreichen des maximalen Füllstandes A absperrt. Außerhalb des Tanks enthält die Rohrleitung 18 ein Ab­sperrelement 19. Wird der Tank 1 als Saug-Drucktank be­nutzt, wird über die Rohrleitung 18, das Absperrelement 19 (Ventil) und den geöffneten Schwimmerverschluß 17a Luft abgesaugt und Füllgut über die Leitungen und Schie­ber (14, 15, 16, 17) in den Tank gesaugt.

[0011] Der Rahmen 2 ist mit Einrichtungen zum Aufstellen und Transportieren des Tanks 1 versehen. Er ermöglicht den Angriff einer Wende-Kippvorrichtung, die ein Entleeren durch Schwerkraft aus der Füll- und/oder Entleeröffnung 8 des Domstutzens 6 erlaubt. Des Winkel α , unter dem sich die Füll- und/oder Entleerleitungen 14 im Tank 1 relativ zur Zylinderachse bzw. Längsachse erstrecken, ist auf den maximalen Kippwinkel der Kippvorrichtung so abgestimmt, daß in der Kippstellung auch die im Tank be­findlichen Abschnitte der Leitungen 14 entleert werden.

[0012] Der Tank 1 ist mit seiner Ausstattung schematisiert dar­gestellt. Es ist der Deckel 9 mit einer nicht gezeigten Arretierungseinrichtung versehen, die ihn in aufgeklapp­tem Zustand verriegelt. Ferner kann der Tank mit zusätz­lichen Anzeigeorganen für den Füllstand und gegebenen­falls, für die Druck- und Temperaturverhältnisse im In­neren versehen sein, die oberhalb des höchsten Füllni­veaus A angeordnet sind. Außer den beschriebenen Füll- und/oder Entleerleitungen 14 sind Anschlußstutzen für Reinigungsmittel, Druckmittel und/ oder Entlüftung möglich. So ist, z.B. zum Anbringen eines in den Tank greifenden Spül- oder Sprühkopfes 26 ein Rohrstutzen 20 im Mittelteil 1a vorgesehen. Ein ähnlicher Stutzen könn­te auch in der Stirnwand 3 angebracht sein. Beim Dom­stutzen 6 ist ist in Fig. 1 ein zusätzlicher Kragen 7′ angedeutet, der zum Anschließen eines Schlauches oder Faltenbalges dient, um den Tank in gekippter oder gewen­deter Lage nach außen abgeschirmt oder sogar unter Ver­wendung eines Inertgases entleeren zu können. Mit 21 sind Schlauchkästen oder -ablagen angedeutet. Ein Bedie­nungssteg 22 (Fig. 3) ist an zumindest einer Seite des Tanks 1 angebracht. Der Tragrahmen 2 ist mit einer hoch­stehenden Säule 23 mit einer Hub- und Manipulationsöse 24 sowie am hinteren Ende mit Laufrollen 25 versehen.

Ansprüche

1. Sammel- und Transporttank, insbesondere für Abfallstoffe, mit wenigstens einer durch einen Deckel verschließbaren Füll- und Entleerungsöffnung und Einrichtungen zum Auf­stellen und Anheben beim Transport, dadurch gekennzeich­net, daß der Tank (1) einen etwa zylindrischen Mittelteil (1a) mit in Betriebslage etwa horizontaler Zylinderachse und wenigstens eine nach außen bombierte Stirnwand (4) aufweist, daß in der Stirnwand (4) oben ein großer Dom­stutzen (6) angebracht ist, dessen Öffnung (8) mit der Zylinderachse einen zwischen 5° - 30° liegenden Winkel einschließt, und daß in Betriebslage der tiefste Punkt der Öffnung (8) oberhalb des höchstens Füllniveaus (A) liegt.

2. Tank nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (9) um etwa 180° zum Mittelteil (1a) hin kippbar und in dieser Stellung arretierbar ist.

3. Tank nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Domstutzen (6) einen zusätzlichen Kragen (7′) vorzugs­weise zum Ansetzen eines Anschlußorganes, für das Ent­leeren und/oder Reinigen unter Luftabschluß, mit Inertgas-Überlagerung, aufweist.

4. Tank nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Domdeckel (9) Füll- bzw. Entleerungsstutzen trägt.

5. Tank nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Stirnwand (4) etwa halbkugelig ist, und daß ein Über­gangskonus (5) von der Stirnwand (4) in den Domstutzen (6) führt.

6. Tank nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die an der Oberseite (1c) des Mittelteils (1a) weitere Öff­nungen (13, 13a) für Füll- und/oder Entleerleitungen (14, 18) aufweist.

7. Tank nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Füll- und/oder Entleerleitungen (14) im Inneren des Tanks (1) nach unten führen.

8. Tank nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Füll- und/oder Entleerleitungen (14) in verschiedene Tiefen reichen.

9. Tank nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Füll- und/oder Entleerleitungen (14) unter einem Winkel α verlaufen, der einen zum Entleeren vorgesehe­nen Ankippwinkel bezüglich einer zur Tanklängsachse senkrechten, horizontalen Achse des Tanks übertrifft.

10. Tank nach einem der Ansprüche 6 bis 9, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Füll- und/oder Entleerleitungen (14) außen am Tank (1) nach unten geführt und absperrbar sind, und daß sie in Anschlußkupplungen für weitere Lei­tungselemente enden.

11. Tank nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Füll- und/oder Entleerleitungen (14) außerhalb des Tanks (1) zu einer gemeinsamen Leitung (17) zusammenge­faßt sind.

12. Tank nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Rohrleitung (18) im Inneren des Tanks (1) oberhalb des maximalen Füllniveaus mit einem Schwimmerverschluß (17a) endet.

13. Tank nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch ge­kennzeichnet, daß sich alle Öffnungen (8, 13, 13a) und Anschlußstutzen oberhalb des höchsten Füllniveaus befin­den.

14. Tank nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch ge­kennzeichnet, daß er an der Oberseite (1c) des Mittel­teils (1a) oder an der anderen Stirnwand (3) wenigstens einen Stutzen (20) zum Anbringen einer ins Tankinnere greifenden Reinigungsvorrichtung, z.B. eines Sprühkopfes (26) aufweist.

15. Tank nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß er in einen Tragrahmen (2) baulich eingegliedert ist.

16. Tank nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß der Rahmen (2) Einrichtungen (23, 24, 25) für die Hand­habung des Tanks (1) mittels Hebe- und Transportvorrich­tungen aufweist.

17. Tank nach Anspruch 15 oder 16, dadurch gekennzeichnet, daß der Rahmen (2) für das Stapeln wenigstens zweier Tanks (1) übereinander ausgebildet ist.

18. Tank nach einem der Ansprüche 15 bis 17, dadurch ge­kennzeichnet, daß der Rahmen (2) zum Einspannen in eine Wende-Kippvorrichtung ausgebildet ist.

Zeichnung