Vorrichtung zum Verbinden eines Ablaufrohres mit einem Spülkasten

Abstract

 Am Boden (2) eines Spülkastens für eine Klosettanlage ist eine Rosette (4) angeformt, an der wiederum ein Stutzen (6) angeformt ist. Ueber der Rosette (4) ist am Boden (2) ein Ablaufventil (1,14,17,20) angebracht, das einen anhebbaren Ventilteller (17) aufweist, der mit dem am Stutzen (6) ange­brachten Ventilsitz (14) zusammenwirkt. Zum Befestigen des Ablaufrohres (19) wird in eine Ringnut (8) ein Dichtungs­körper (5) eingelegt und das Ablaufrohr (19) bis zu einem Anschlag (13) in den Stutzen (6) hineingeschoben.

Beschreibung

[0001] Eine Vorrichtung dieser Art ist durch die CH-A-505 262 bekannt. Bei dieser ist das Ablaufrohr von unten in einen Stutzen ein­geschoben, der am Kastenboden angeschraubt ist. Auf den Stutzen ist eine seitlich abdeckende Ueberwurfmutter aufgeschraubt und zwischen diesen und dem Stutzen ist eine am Ablaufrohr anliegende Quetschdichtung angeordnet.

[0002] Weitere Teile dieser Vorrichtung sind ein Dichtungsring zwischen Spülkastenboden und Stutzen sowie in der Praxis ein an der Quetschdichung anliegender Schleifring. Nachteilig ist bei dieser Vorrichtung, dass sie aus vergleichsweise vielen Einzel­teilen besteht und die Montage sowie die Herstellung aufwendig sind. Eine automatische Montage dieser Vorrichtung ist prak­tisch ausgeschlossen. Da die Ueberwurfmutter auf ihre Aussenseite rotationssymmetisch augebildet sein muss, sind der ästhetischen Gestaltung der Verbindung enge Grenzen gesetzt.

[0003] Der Erfindung liegt somit die Aufgabe zugrunde, eine Vorrich­tung der eingangs genannten Art zu schaffen, die weniger Einzel­teile aufweist und eine automatische Montage ermöglicht und die zudem die Formgebung der von aussen sichtbaren Bereiche weniger einschränkt.

[0004] Die Aufgabe wird durch die Erfindung gemäss Anspruch 1 ge­löst. Zum Verbinden des Ablaufrohres muss lediglich ein Dichtungskörper in den Stutzen eingesetzt und das Ablaufrohr eingeschoben werden. Aufzuschraubende Teile sind nicht er­forderlich. Da die Rosette fest am Spülkastenboden angebracht ist, ist ihre Formgebung weitgehend frei. Dichtungsprobleme zwischen dem Spülkastenboden und dem Stutzen können nicht mehr auftreten. Der in den Stutzen eingelegte Dichtungskörper kann eine Ringdichtung mit kreisförmigem Schnurquerschnitt oder ein solcher mit zwei am Ablaufrohr anliegenden Ringlippen sein.

[0005] Eine besonders dichte Verbindung zwischen Stutzen und Ablaufrohr ergibt sich durch die Weiterbildung nach Anspruch 2. Durch die Weiterbildung nach Anspruch 3 wird eine ausserordentlich kompakte und stabile Einheit von Stutzen und Rosette geschaffen, die in einfacher Weise im Spritzgussverfahren hergestellt werden kann.

[0006] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Fig.1 einen Längsschnitt durch die erfindungsgemässe Vor­richtung entlang der Linie I-I in Figur 2 und

Fig.2 eine Ansicht der erfindungsgemässen Vorrichtung, beim montierten Spülkasten von oben gesehen.

[0007] Am Boden 2 eines weitgehend aus Kunststoff hergestellten Spül­kastens ist eine Rosette 4 angeformt, die beispielsweise einen viereckigen Querschnitt aufweist. Am unteren Ende der Rosette 4 ist ein im Querschnitt kreisförmiger Stutzen 6 an­geformt, der sich konzentrisch zur Rosette 4 von der Ansatzstelle nach oben bis etwas über den Boden 2 hinaus erstreckt. Das obere Ende 14 des Stutzens 6 bildet einen Venilsitz, der mit dem gummielastischen Ventilteller 17 eines Ablaufventils mit einem Schwimmergefäss 1 und einem Gehäuse 20 in bekannter Weise zusammenwirkt.

[0008] Ein Ablaufrohr 19, das den Spülkasten mit der unter diesem an­geordneten Klosettschüssel verbindet, ist bis zu einem An­schlag 13 in den Stutzen 6 geschoben. Die Innenfläche des Stutzens 6 weist einen oberen, zylindrischen Bereich 12 auf, welcher der Aussenfläche des Ablaufrohres 19 entspricht. Der Bereich 12 geht wie in Fig.1 ersichtlich in einen Bereich 11 mit grösseren Durchmesser über. Zu der Innenwandung des Bereichs 11 ist eine Ringnut 8 eingearbeitet, in die eine gummielastische Ringdichtung 5 eingelegt ist. Diese kann den gezeigten kreisförmigen Schnurquerschnitt aufweisen oder weist zwei V-förmige Ringlippen auf, die am Ablaufrohr 19 anliegen. Solche Lippendichtungen sind allgemein bekannt. Diese haben hier die Wirkung, dass das Ablaufrohr 19 wohl mit wenig Kraftauf­wand in den Stutzen 6 eingeschoben, dann aber von Hand nicht mehr herausgezogen werden kann, was bei einer Klosett­anlage durchaus erwünscht sein kann.

[0009] Am Gehäuse 20 des Ablaufventils ist ein radial abstehender Kragen 21 angeformt, an dessen Unterseite beispielsweise vier im Abstand zueinander angeordnete Rastnocken 16 angeformt sind, die mit korrespondierenden Rastnocken 15 zusammenwirken, die an der Ansatzstelle der Rosette 4 an dieser angeformt sind. Der Kragen 21 fixiert gleichzeitig einen gegen Schwitzwasser iso­lierenden Einsatz 3 im Bereich der Ablauföffnung.

[0010] Aus den obigen Angaben ergibt sich somit eine Vorrichtung zum Verbinden eines Ablaufrohres mit einem Spülkasten, die weit­gehend bei der Herstellung des Kastenkörpers im Spritzgussver­fahren hergestellt werden kann und die nicht nur den montage­technischen Anforderungen in hervorragender Weise Rechnung trägt, sondern aufgrund ihrer einfachen und robusten Aus­führbarkeit kostenmässig günstig und im Betrieb äusserst zuverlässig ist.

Ansprüche

1. Vorrichtung zum Verbinden eines Ablaufrohres (19) mit einem Spülkasten, mit einem am Spülkastenboden (2) ange­brachten Stutzen (6), in den das Ablaufrohr (19) eingeschoben ist, gekennzeichnet durch eine an der Unterseite des Spülkasten­bodens (2) angeformte Rosette (4), an welcher der in ihrem Innenraum (7) angeordnete Stutzen (6) angeformt ist, wobei der Ventilsitz für das in den Spülkasten einzusetzende Ablaufventil (1,17) durch ein frei endendes, oberes Ende (14) des Stutzens (6) gebildet ist und der Stutzen (6) einen in seinen Innenraum ragenden gummielastischen Dichtungskörper (5) aufweist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Stutzen (6) in einem unteren Bereich, der breiter ist als das Ablaufrohr, seiner Innenwandung eine Ringnut (8) für den Dichtungskörper (5) und in einem oberen, engeren Bereich eine das Ablaufrohr (19) stützende Fläche (12,13) aufweist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn­zeichnet, dass der Stutzen (6) bezüglich des Spülkastenbodens (2) an seinem unteren Ende am unteren Ende der Rosette (4) an­geformt ist.

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1-3, dadurch gekennzeichnet, dass an der Ansatzstelle der Rosette (4) am Spülkastenboden (2) Rastmittel (15) angeformt sind, an denen das Gehäuse (20) des Ablaufventils befestigbar ist.

Zeichnung