(19)
(11) EP 0 333 693 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
02.05.1990  Patentblatt  1990/18

(43) Veröffentlichungstag A2:
20.09.1989  Patentblatt  1989/38

(21) Anmeldenummer: 89890020.4

(22) Anmeldetag:  25.01.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4E06B 3/66
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB GR IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 14.03.1988 AT 691/88

(71) Anmelder: Lisec, Peter
A-3363 Amstetten-Hausmening (AT)

(72) Erfinder:
  • Lisec, Peter
    A-3363 Amstetten-Hausmening (AT)

(74) Vertreter: Beer, Manfred, Dipl.-Ing. et al
Lindengasse 8
1070 Wien
1070 Wien (AT)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Vorrichtung zum Beschichten von Abstandhalterrahmen


    (57) Bei einer Vorrichtung zum Beschichten von Abstandhalter­rahmen für Isolierglas, die einstückig gebogene Ecken besitzen, mit Klebe- bzw. Dichtmasse, kann die Relativ­lage zwischen der Verbindungslinie der Öffnungen der Düsen (10) einerseits und der Achse, um welche die Wen­deeinreichtung (13, 14) schwenkbar ist, anderseits ver­ändert werden. Diese Veränderbarkeit wird erreicht, indem entweder die Schwenklagerung der Wendeeinrichtung (13, 14) im Gestell der Vorrichtung seitlich und vertikal (auf- und ab)beweglich angeordnet ist, oder indem der die Düsen (10) tragende Bauteil im Gestell der Vorrichtung vertikal (auf- und ab)beweglich und die Schwenklagerung der Wendeeinrichtung seitlich beweglich angeordnet ist. So wird erreicht, daß die Düsen (10) auch während des Wendens der Abstandhalterrahmen den Seitenflächen der­selben gegenüberliegend ausgerichtet bleiben.







    Recherchenbericht