Behältnis

Abstract

 Tankcontainer, bestehend aus einem Kessel (1) und einem Kesselstuhl (9) werden mit unterschiedlichen Handhabungs­einrichtungen (4, 7, 18, 19, 21) für Zwecke des Transports sowie zur Verknüpfung mit einem Trägersystem (10) wie z.B. einem Straßen- oder Schienenfahrzeug ausgerüstet. Zur weitgehend uni­versellen Verwendbarkeit derartiger Tankcontainer bei beliebigen Trägersystemen (10), insbesondere zur raumsparen­den Anordnung derselben wird ein Kessel (1) mit einem Kesselstuhl (9, 15, 16, 17) vorgeschlagen, welch letzterer an seinen Eckpunkten (18) mit Verriegelungseinrichtungen (19) zur Verknüpfung mit einem Trägersystem (10) versehen ist und wobei Einhänge­einrichtungen, nämlich Bolzen (7), die der Handhabung des Kessels (1) dienen oberhalb dessen Schwerpunktes angeordnet sind und eine seitliche, d.h. in einer Hori­zontalebene verlaufende Erstreckung haben, die innerhalb des Durchmessermaßes (8) des Kessels (1) liegt. Es er­gibt sich somit ein Tankcontainer, der unter anderem eine spezielle Ausgestaltung zur Verknüpfung mit einem Träger­system (10) sowie zur raumsparenden Anordnung auf demselben erfahren hat.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Behältnis entsprechend dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Tankcontainer zum Transport fließfähiger Stoffe be­stehen üblicherweise aus einem Kessel, der zwecks Lagestabilisierung und für Zwecke des Transports in einen Kesselstuhl eingesetzt ist. Der Kessel trägt an seinem oberen Bereich die zum Befüllen, zur Ent­nahme und zu sonstigen Servicezwecken erforderlichen Öffnungen, welche die hierzu notwendigen Armaturen tragen. Letztere sind unter anderem zum Zweck des mechanischen Schutzes in besonderen, außenseitig durch Deckel verschließbaren Kesselaufbauten untergebracht, wobei diese Aufbauten wiederum durch an der Kesselwan­dung angebrachte Überrollbügel geschützt sind. Es ist bekannt, zum Transport derartiger Kessel an deren zylindrischer Wandung im Bereich einer horizontalen Symmetrieebene Bolzen anzubringen, welche unter anderem mit den Ladegeschirr eines Krans zusammenwirken. Diese Bolzen ragen somit seitlich über das Durchmessermaß des Kessels hinaus, erfordern besondere Konstruktions­ maßnahmen zur Befestigung an der Kesselwandung und wirken sich störend bei der Anordnung derartiger Kessel auf einem Trägersystem, beispielsweise einer Transportplattform, einem Eisenbahnwaggon oder dergleichen aus.

[0003] Derartige Tankcontainer sollen universell für Zwecke des Land- oder Seetransports sowie für Lagerungszwecke ge­eignet sein, woraus sich ein Zwang nicht nur zur Nor­mierung von Außenabmessungen sondern auch bei sonstigen, die Handhabung und Aufstellung der Tankcontainer be­treffenden Konstruktionsdetails ergibt.

[0004] Eine vergleichbare Problematik besteht auch bei sonstigen Behältnissen, die mit unterschiedlichen Transportmitteln gefördert werden und auch der zumindest zeitweiligen Lagerung von Stoffen dienen.

[0005] Es ist die Aufgabe der Erfindung, ein Behältnis der ein­gangs bezeichneten Gattung in konstruktiv einfacher Weise mit Hinblick auf dessen Handhabbarkeit, insbesondere jedoch mit Hinblick auf dessen Eignung als Modulelement im Zusammenwirken mit Trägersystemen des Land- und See­verkehrs sowie zur Lagerung auszugestalten. Gelöst ist diese Aufgabe bei einem Behältnis der eingangs bezeich­neten Gattung durch die Merkmale des Kennzeichnungsteils des Anspruchs 1.

[0006] Das erfindungsgemäße Behältnis besteht somit im wesentlichen aus einer Befestigungseinrichtung und dem eigentlichen Behältnis, wobei beide Funktionselemente mit Einhänge- bzw. sonstigen Handhabungseinrichtungen versehen sein können, bei deren Ausführung weitestgehend von den ohne­hin vorhandenen Konstruktionselementen der Befestigungs­einrichtung, beispielsweise eines Kesselstuhls und An­bauten an der Behälterwandung Gebrauch gemacht wird. Das erfindungsgemäße Behältnis stellt insgesamt ein Modul­teil dar, welches seinerseits mit sämtlichen Einrichtungen zur Handhabung, beispielsweise zum Heben, zum Kippen und zum Verriegeln mit einem Trägersystem ausgerüstet ist. Das Trägersystem kann hierbei ein Straßenfahrzeug, ein Schienenfahrzeug oder eine sonstige, beispielsweise im Seeverkehr benutzte Transportplattform sein. Es kann sich bei dem Trägersystem darüber hinaus auch um eine sonstige Plattform für Lagerungszwecke handeln, wobei allen Fällen gemeinsam ist, daß das Behältnis mit diesem Trägersystem sicher verriegelt und damit örtlich fest­gelegt werden kann. Durch die funktionelle Zusammen­fassung von ohnehin vorhandenen Elementen des Behält­nisses bzw. dessen Befestigungseinrichtung mit der Anbringung der genannten Einhänge- und sonstigen Hand­habungseinrichtungen ergibt sich die Möglichkeit einer verhältnismäßig einfachen Konstruktion.

[0007] Die Merkmale der Ansprüche 2 bis 5 stellen eine Anwendung des erfindungsgemäßen Grundprinzips auf einen mit einem Kesselstuhl versehenen Kessel dar, wobei sich aufgrund der räumlichen Anordnung der Einhängeeinrichtungen an der Kesselwandung der weitere Vorteil der Verbesserung der isolierten Aufstellung der Kessel auch unter räum­lich beengten Verhältnissen ergibt.

[0008] Der Erfindungsgegenstand ist gemäß dem Patentanspruch 5 jedoch nicht lediglich auf Kessel bezogen, sondern auch auf Mulden, Kästen, Paletten und dergleichen, welche ebenfalls mit einer Befestigungseinrichtung zusammen­wirken, welche das Bindeglied zu einem Trägersystem darstellt.

[0009] Die Befestigungseinrichtung ist gemäß den Merkmalen des Anspruchs 8 vorzugsweise unlösbar mit dem Behältnis verbunden. Zum Zweck der universelleren Verwendbarkeit der Befestigungseinrichtung kann dieser jedoch auch lösbar mit dem Behältnis verbunden sein, so daß auf einer Be­ festigungseinrichtung im Bedarfsfall unterschiedliche Behältnisse aufnehmbar sind. Grundsätzlich besteht auch die Möglichkeit - ggf. unter Anordnung bestimmter Zwischenelemente - auf einer Befestigungseinrichtung unterschiedliche Größen eines Typs von Behältnissen unterzubringen. Wesentlich ist insoweit lediglich, daß die Befestigungseinrichtung als solches mit Verriegelungs­einrichtungen zwecks Verbindung mit einem Trägersystem ausgerüstet ist, so daß die Eignung der Befestigungsein­richtung zur Verknüpfung mit einem Trägersystem unab­hängig von der Art des auf dieser angeordneten Behält­nisses ist.

[0010] Die Erfindung wird im folgenden unter Bezugnahme auf die Zeichnungen näher erläutert werden. Es zeigen:

Fig. 1 eine Stirnansicht eines auf einem Kesselstuhl gelagerten Kessels;

Fig. 2 eine Seitenansicht mehrerer auf einer Transport­plattform gelagerten Kessel;

Fig. 3 eine Draufsicht auf die Darstellung der Fig. 2 in einer Ebene III-III;

Fig. 4 eine Stirnansicht des Trägersystems der Fig. 2 gemäß Pfeil IV;

Fig. 5 eine Seitenansicht eines Teils einer an sich bekannten Verriegelungseinrichtung;

Fig. 6 eine Draufsicht auf die Darstellung der Fig. 5 gemäß Pfeil VI;

Fig. 7 eine perspektivische Ansicht einer isolierten Dar­stellung einer erfindungsgemäßen Aufnahmeeinrichtung.

[0011] Mit 1 ist in Fig. 1 ein Kessel zum Transport und zur Lagerung eines fließfähigen Stoffes bezeichnet, in dessen oberem, mittlerem Bereich sich einige schematisch angedeu­tete Blockflansche befinden, durch welche Öffnungen in der Kesselwandung definiert werden, die in an sich bekann­ter Weise der Handhabung des in dem Kessel befindlichen Stoffes, Sicherheitsfunktionen sowie der Inspektion und Wartung des Innenraums des Kessels dienen. Die der Hand­habung des Stoffes dienenden Einrichtungen sowie die im Bedarfsfall vorgesehenen Sicherheitseinrichtungen sind innerhalb von zylindrischen, auf die Blockflansche auf­gesetzten Aufbauten untergebracht, die außenseitig in ebenfalls an sich bekannter Weise durch Deckel 2, 3 verschlossen werden. Der Kessel 1 ist im wesentlichen zylindrisch mit außenseitig ausgewölbten Stirnflächen ausgestaltet.

[0012] Mit 4 sind zwei, einander gegenüberliegend an der Kessel­wandung angebrachte, insbesondere angeschweißte Konsolen bezeichnet, die symmetrisch beiderseits einer Mitten-Quer­ebene des Kessels angeordnet sind. Diese Konsolen dienen der Befestigung von Überrollbügeln 5 (Fig. 2, 3), welche die aus der Kesselwandung herausragenden Aufbauten außen­seitig umgeben und diesen einen mechanischen Schutz ver­leihen. Die Konsolen 4 sind im übrigen oberhalb der horizontalen Symmetrieebene 6 angeordnet.

[0013] Erfindungsgemäß dienen die Konsolen 4 gleichzeitig der Befestigung von Bolzen 7, welche dem Einhängen eines Verladegeschirrs bzw. der Befestigung an einem Kipper­system dienen. Wesentlich ist, daß die axiale Erstreckung der Bolzen 7 in Verbindung mit der Höhenposition der Konsolen 4 oberhalb der horizontalen Symmetrieebene 6 derart bemessen sind, daß diese beiderseits nicht über das Durchmessermaß 8 des Kessels 1 hinausragen. Die für die Lagerung und den Transport des Kessels 1 zu berück­sichtigenden Seitenabmessungen werden somit durch die Bolzen 7, die sich somit in einer Horizontalebene ober­halb des Schwerpunktes des Kessels 1 befinden, nicht beeinträchtigt. Mit 9 ist eine der sicheren Lagerung des Kessels 1 dienende Aufnahmeeinrichtung bezeichnet, hier ein Kesselstuhl, dessen Aufbau im folgenden noch zu be­schreiben sein wird. Die Aufnahmeeinrichtung 9 dient im übrigen insbesondere während eines Transports des Kessels 1 der sicheren Befestigung desselben an einem Trägersystem, beispielsweise der Plattform eines Großcontainers, einem Eisenbahnwagen, einem Schwerlastanhänger oder einem sonstigen Tanklager. Wesentlich ist insoweit, daß die Aufnahmeeinrichtung unmittelbar ohne einen Zwischenträger mit dem Trägersystem verbunden werden kann, wodurch deren Handhabung wesentlich vereinfacht wird.

[0014] Die Fig. 2 bis 4 zeigen beispielhaft die Anordnung dreier Kessel 1 auf einer Transportplattform 10, welche eine rechteckige Grundfläche aufweist. Es sind die Kessel 1 entsprechend den genormten Abmessungen derartiger Trans­portplattformen 10 für den Land- und Seeverkehr so bemes­sen, daß auf der Plattform drei Kessel unterbringbar sind, deren Längsachsen quer zur Längsachse der Plattform ver­laufen. Die Befestigung der Kessel auf der genannten Transportplattform 10 erfolgt mittels besonderer, an sich bekannter Verriegelungseinrichtungen, deren praktische Handhabung sich sehr einfach gestaltet.

[0015] Man erkennt insbesondere aus der Darstellung gemäß Fig. 2, daß durch die erfindungsgemäße Anordnung der Bolzen 7 der auf der Transportplattform 10 befindliche Raum opti­mal ausnutzbar ist.

[0016] In den Fig. 5 und 6 ist beispielhaft ein Verriegelungs­element der genannten Verriegelungseinrichtung dargestellt, welches aus einem um eine Vertikalachse 11 drehbar gela­gerten Dorn 12 besteht, der mittels eines Handhebels 13 zwischen einer Verriegelungs- und einer Entriegelungs­stellung schwenkbar ist. Aufgenommen ist der Dorn 12 in einem Sockelteil 14, welches auf dem Boden des Träger­systems, im Fall der Fig. 2 bis 4 der Transportplattform 10 befestigt ist. Der Dorn 12 ist zum formschlüssigen Übergreifen eines Langloches bestimmt, welches in der Aufnahmeeinrichtung 9 angebracht ist. Derartige Verrie­gelungseinrichtungen sind auch unter der Bezeichnung Twistlockbefestigung bekannt.

[0017] Erfindungsgemäß ist die Aufnahmeeinrichtung 9, hier der Kesselstuhl über vier derartige Verriegelungselemente, die an seinen Eckpunkten angebracht sind, mit dem Träger­system verriegelt, wodurch der Kessel eindeutig festgelegt ist.

[0018] Fig. 7 zeigt beispielhaft eine Ausführung einer Aufnahme­einrichtung 9, hier eines Kesselstuhls, der im wesentli­chen durch vier, die Gestalt des Kessels 1 umfassende Auflagestützen 15 gebildet wird, die symmetrisch beid­seitig einer Längsmittelebene des Kessels 1 angeordnet sind und paarweise jeweils auf einem Querträger 16 ange­ordnet sind. Die Querträger 16 stehen ihrerseits über Längsträger 17 in Verbindung. Die Querträger 16 können vorteilhafterweise gleichzeitig als Aufnahmetaschen für einen Gabelstapler benutzt werden.

[0019] An den vier Eckbereichen der Querträger 16 befinden sich Ansatzteile 18 mit Langlöchern 19, welche mit den anhand der Fig. 5 und 6 dargestellten Verriegelungseinrichtungen zusammenwirken. Schließlich ist mit 20 eine Einhänge­einrichtung bezeichnet, deren Einhängebolzen 21 sich senkrecht zur Längsmittelebene der Aufnahmeeinrichtung 9 erstreckt und mittels symmetrisch zu dieser Mittelebene verlaufenden Streben 22 an einem Querträger 16 sowie den dortigen Ansatzteilen 18 befestigt ist.

[0020] In der Zeichnung ist eine Einhängeeinrichtung 20 an lediglich einem Ende der Aufnahmeeinrichtung 9 gezeigt. Eine derartige Einrichtung kann jedoch grundsätzlich auch an beiden Enden vorgesehen sein. Sie dient vielfälti­gen Zwecken, insbesondere dem Einhängen eines Zugmittels, beispielsweise im Rahmen eines Kippersystems.

[0021] Erfindungsgemäß wird die Aufnahmeeinrichtung 9 mit den genannten, der Verriegelung mit einem Trägersystem die­nenden Ansatzteilen 18 nicht nur zur Lagerung eines Kes­sels, sondern auch für Mulden, Kästen, Paletten und dergleichen benutzt, welche lediglich eine den Auflage­stützen 15 angepaßte Gestaltung aufweisen müssen. Es kann die Aufnahmeeinrichtung 9 - gegebenenfalls unter Verwendung geeigneter Zwischenelemente - auch als Auflage­system für kleinere Behälter als die gezeigten dienen. Wesentlich ist, daß das Gesamtsystem bestehend aus Auf­nahmeeinrichtung 9 und Behälter, in dem gezeigten Aus­führungsbeispiel ein Kessel 1 eine raumsparende Anordnung auf einem Trägersystem ermöglicht, mit diesem einfach verriegelbar uns damit an diesem in zuverlässiger Weise festlegbar ist, mit zahlreichen konstruktiven Vorkehrungen zur Handhabung, insbesondere zum Zusammenwirken mit Kipper- und/oder Kransystemen ausgerüstet ist und somit als Modul­element für Transport- und/oder Lagerungszwecke geeignet ist.

Ansprüche

1. Behältnis mit Befestigungseinrichtung für ein Träger­system, gekennzeichnet durch zumindest eine Verriege­lungseinrichtung, die an der Befestigungseinrichtung angebracht ist und zum Zusammenwirken mit dem Träger­system bestimmt ist sowie durch Einhänge- bzw. Hand­habungseinrichtungen, die an der Befestigungseinrich­tung und/oder dem Behältnis - im wesentlichen vor­zugsweise in deren Struktur bzw. ohnehin vorhandene Anbauelemente - angebracht und zum Zusammenwirken mit einem Hebezeug, einem Kippersystem oder sonstigen, ins­besondere dem Transport sowie dem Entleeren des Be­hältnisses dienenden Mitteln bestimmt sind.

2. Behältnis nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Behältnis ein Kessel (1) und die Befestigungs­einrichtung ein Kesselstuhl ist und daß der Kessel­stuhl an den Eckpunkten seiner Aufstandsfläche mit Verriegelungseinrichtungen versehen ist.

3. Behältnis nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Einhängeeinrichtungen am Kessel (1) derart bemessen und angeordnet sind, daß - in einer Horizontal­ebene gesehen - das Durchmessermaß des Kessels (1) nicht überschritten wird.

4. Behältnis nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekenn­zeichnet, daß der Kessel (1) in an sich bekannter Weise mit Überrollbügeln (5) ausgerüstet ist und daß die Befestigung der Einhängeeinrichtungen an der Kesselwandung mit den Befestigungspunkten der Über­rollbügel (5) konstruktiv zusammengefaßt ist.

5. Behältnis nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Behältnis eine Mulde, ein Kasten, eine Palette oder dergleichen ist.

6. Behältnis nach einem der vorangegangenen Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Einhängeein­richtung als Bolzen (7) ausgebildet ist.

7. Behältnis nach einem der vorangegangenen Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Handhabungs­einrichtungen wenigstens teilweise als Aufnahmetaschen für einen Gabelstapler ausgebildet sind.

8. Behältnis nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungseinrichtung mit den Aufnahmetaschen für den Gabelstapler, an wenigstens einem Ende mit einer Einhängeeinrichtung und an sämtlichen Viereck­punkten mit Verriegelungseinrichtungen versehen ist und daß die Befestigungseinrichtung vorzugsweise un­lösbar mit dem Behältnis in Verbindung steht.

9. Behältnis nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungseinrichtung durch eine Anordnung von Quer- (16) und Längsträgern (17) gebildet wird, welche Abstandstützen (15) für das Behältnis, die Ver­riegelungseinrichtungen und die wenigstens eine Ein­hängeeinrichtung trägt.

Zeichnung