Türschloss

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Türschloß, insbesondere für Kraftfahrzeuge mit einem vorzugsweise an der Fahrzeug­karosserie angeordneten Schließbolzen (1) oder Schließbügel und einem türseitigen Schloßgehäuse mit einer verschwenk­baren Falle (3), die mit Hilfe einer Raste (5) verrastbar und mit Hilfe von Griffen, Hebeln und Gestänge in eine Freigabestellung verschwenkbar ist.
Der Kern der Erfindung liegt darin, daß die Lagerachse (6) für die Falle und die Schwenkachse (7) für die Raste in Seitenplatten (8,9) gelagert sind und daß mindestens ein zugleich als Fanglager dienendes Zwischenstück (10) mit Ausnehmungen (12,13) zwischen den Seitenplatten angeordnet ist und zusammen mit diesen das Schloßgehäuse (15) bildet.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein insbesondere für Kraftfahr­zeuge bestimmtes Türschloß mit einem vorzugsweise in der Fahrzeugkarosserie angeordneten Schließbolzen oder Schließbügel und einem türseitigen Schloßgehäuse mit einer verschwenkbaren Falle, die mit Hilfe einer Raste verrastbar und mit Hilfe von Griffen, Hebeln und Ge­stänge in eine Freigabestellung verschwenkbar ist.

[0002] Türschlösser der genannten Art sind in großer Zahl be­kannt. Nahezu jeder Wagentyp der verschiedenen Kraft­fahrzeughersteller weist ein zumindest in Details kon­struktiv abgewandeltes Türschloß auf. Dabei gilt ferner allgemein, daß die in den Wagen eingebauten Türschlösser bezüglich der tatsächlich oder gegebenenfalls aufzu­nehmenden Kräfte weit überdimensioniert sind, weil sie hinsichtlich dieser Kräfte unzweckmäßig konzipiert und die Türschlösser in der Fertigung schwer zu mon­tieren sind.

[0003] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Türschloß der genannten Art so zu gestalten, daß es bei geringer Baugröße optimal an die für die Festigkeit geforderten Kräfte angepaßt ist und sich ferner bei der Herstellung besonders leicht montieren läßt.

[0004] Zur Lösung dieser Aufgabe sieht die Erfindung vor, daß die Lagerachse für die Falle und die Schwenkachse für die Raste in Seitenplatten gelagert sind und daß min­destens ein zugleich als Fanglager dienendes Zwischen­stück mit Ausnehmungen zwischen den Seitenplatten an­geordnet ist und zusammen mit diesen das Schloßgehäuse bildet.

[0005] Die Aufnahme der Schloßkräfte erfolgt ausschließlich über die Seitenplatten, die aus diesem Grund auch aus Stahlblech gefertigt werden. Sie dienen zur Lagerung von Achsen und weisen die Anschraubpunkte zum Befestigen des Türschlosses an der Karosserie auf. Das zwischen den Seitenplatten befindliche Zwischenstück nimmt keine Schloßkräfte vergleichbarer Größe auf und kann daher vorzugsweise aus Kunststoff bestehen. Die klare Trennung von kräftemäßig stark belasteten Teilen und nahezu un­belasteten Teilen erfolgt schließlich durch die Anord­nung von Befestigungslöchern in den Seitenplatten in Ebenen, die möglichst parallel zur Wirkrichtung der Zugkraft der Falle liegen und zugleich die Lagerachse bzw. die Schwenkachse der Falle und der Raste enthalten.

[0006] Dies führt im Ergebnis zu einem kompakten Türschloß geringer Größe, das keinerlei überdimensionierte Teile enthält und sich schließlich auch in Baugruppen durch die beiden seitlich von dem Zwischenstück angeordneten Seitenplatten leicht montieren läßt.

[0007] Weiterbildungen und besondere Ausgestaltungen der Er­findung gehen aus Unteransprüchen und der Zeichnung im Zusammenhang mit der Beschreibung hervor.

[0008] Die Erfindung wird nachstehend anhand von zwei Aus­führungsbeispielen, die in der Zeichnung dargestellt sind, näher beschrieben. Dabei zeigen:

Fig. 1: eine Ansicht des Türschlosses von vorne bei geschlossener Fahrzeugtür in der Funktions­stellung "Türschloß verriegelt";

Fig. 2: einen Schnitt längs der Linie II-II in Fig. 1 in der Funktionsstellung "Türschloß entriegelt";

Fig. 3: eine Ansicht des Türschlosses von hinten in der Funktionsstellung "Türschloß ent­riegelt";

Fig. 4: eine Ansicht wie in Fig. 3 in der Funktions­stellung "Türschloß verriegelt";

Fig. 5: eine Einzelheit einer abgewandelten Aus­führungsform zum Teil im Schnitt und

Fig. 6: die Einzelheit gemäß Fig. 5 in einer um 90° gedrehten Ansicht sowie teilweise aufgebrochen.

[0009] Ein insbesondere für Kraftfahrzeuge bestimmtes und einen vorzugsweise an der Fahrzeugkarosserie angeordneten Schließbügel oder Schließbolzen 1 haltendes Türschloß 2 weist hierzu eine verschwenkbare Falle 3 auf, die von einer Drehfeder 4 beaufschlagt und mit Hilfe einer eben­falls verschwenkbaren, federbelasteten Raste 5 verrast­bar ist. Die Falle 3 ist auf einer Lagerachse 6 und die Raste 5 ist auf einer Schwenkachse 7 bzw. zusammen mit dieser schwenkbar in Seitenplatten 8, 9 gelagert, die in einem gewissen Abstand voneinander gemäß Fig. 2 angeordnet sind und zwischen denen mindestens ein zu­gleich als Fanglager dienendes Zwischenstück 10 ange­ordnet ist. Das Zwischenstück 10 weist eine Fangspur 11 und verschiedene Ausnehmungen, d.h. mindestens eine Ausnehmung 12 für die Falle 3 und eine Ausnehmung 13 für Hebel- und Gestängeteile auf.

[0010] Die beiden Seitenplatten 8,9 stehen parallel zueinander und decken die Ausnehmungen 12, 13 des Zwischenstückes 10 ab, das ferner mindestens eine Zwischenwand 14 auf­weist, die ebenfalls im wesentlichen parallel zu den Seitenplatten 8, 9 liegt. Das Zwischenstück 10 und die Seitenplatten 8, 9 bilden zusammen ein Schloßgehäuse 15. Die Seitenplatten 8, 9 bestehen aus Stahlblech, da in ihnen die Lagerachse 6 und die Schwenkachse 7 gelagert sind. Das Zwischenstück 10 besteht vorzugsweise aus Kunststoff.

[0011] Zur Begrenzung der Ausnehmungen 12, 13 sind am Umfang bzw. randseitig verschiedene Wände 16, 17 bzw. Vor­sprünge 18, 19 und 20 auf der einen Seite des Zwischen­stückes 10 (Fig. 1) und entsprechende Wände 21, 29 und Vorsprünge 22 auf der anderen Seite des Zwischenstückes 10 (Fig. 3) vorgesehen. Sie bilden zusammen mit der Zwischenwand 14 die Ausnehmungen 12, 13. Die Wände 16, 17 und 21 bzw. Vorsprünge 18, 19, 20 und 22 weisen mehrere Öffnungen, d.h. eine Eintrittsöffnung 23 für den Schließ­bolzen 1 in der Fangspur 11, einen Freiraum 24 für die ausschwenkende Raste 5 bzw. als Wasserablauf für das Türschloß 2, eine Durchtrittsöffnung 25 für einen Zwischenhebel 26 (Fig. 3), der die Verbindung zum Tür­außengriff herstellt, und eine Eintrittsöffnung 27 (Fig. 2) für die zum Innenverriegelungsknopf führende Zugstange 28 auf. Ferner befinden sich in der boden­seitigen Wand 29 (Fig. 3) eine Durchtrittsöffnung 30 für einen Bowdenzug 31 und bei dem anderen Ausführungs­beispiel gemäß den Figuren 5 und 6 stattdessen in der Seitenplatte 9 eine Durchtrittsöffnung 32 oder Aus­nehmung 32 für einen Arm 33 eines Winkelhebels 34. Das gesamte Schloßgehäuse 15 ist daher vollständig ge­kapselt, wenn sich die Seitenplatten 8, 9 auf dem Zwischenstück 10 befinden und dabei die Ausnehmungen 12, 13 abdecken.

[0012] Die Funktion des Türschlosses 2 ist wie folgt. Wenn die Fahrzeugtür ordnungsgemäß zugezogen ist (Fig. 1), umgreift die gabelförmige Falle 3 den Schließbolzen 1 im Türschloß 2, wobei die Raste 5 an der Hauptrastnase 35 der Falle 3 anliegt. Ein Verschwenken der Raste 5 aus der Sperrstellung gemäß Fig. 1 in eine Freigabestellung (Verschwenken entgegen dem Uhrzeigersinn) kann über den zum Türaußengriff führenden Zwischenhebel 26 oder mit Hilfe des Bowdenzuges 31 gemäß Fig. 3 erfolgen. Dazu ist drehfest mit der Schwenkachse 7 der Raste 5 ein verhältnismäßig kurzer Arm 36 verbunden. Verschwenkt dieser Arm 36 aus der Stellung in den Figuren 3 und 4 im Uhrzeigersinn, so nimmt er die Schwenkachse 7 der Raste 5 mit und bewirkt dadurch eine Freigabe der Falle 3.

[0013] Ein Verschwenken des Armes 36 auf der Schwenkachse 7 ist nur dann möglich, wenn der Arm 36 mit einem weiteren, ebenfalls auf der Schwenkachse 7 angeordneten, dort jedoch frei drehbar gelagerten Arm 37 gekuppelt ist. Der Arm 37 ist (Figuren 3 und 4) mit dem Zwischenhebel 26 gelenkig verbunden und ferner befindet sich am Arm 37 nach Art eines Winkelhebels noch ein zweiter Arm 38, an dem der Bowdenzug 31 angreift.

[0014] Zum Kuppeln des Armes 36 mit dem frei schwenkbaren Arm 37 dient ein Kupplungsstück 39 in Gestalt eines Hebels 40 (stangenförmiger Hebel bzw. Gestänge) mit zwei Backen oder Führungselementen 41 an seinem einen Ende. Die beiden Backen 41 bzw. Führungselemente liegen immer seitlich an dem Arm 37 an und sind längs diesem ver­schiebbar. In der Position gemäß Fig. 3 umgreifen die Backen 41 bzw. Führungselemente 41 zusammen mit dem Hebel 40 nicht nur den Arm 37, sondern zusätzlich auch den Arm 36 und kuppeln dadurch beide Arme 36, 37 form­schlüssig. Jede Schwenkbewegung des Armes 37 wird dadurch auch auf den Arm 36 übertragen und führt zu einer ent­sprechenden Schwenkbewegung der Schwenkachse 7 der Raste 5.

[0015] Zum Kuppeln und Entkuppeln der beiden Arme 36, 37 wird das Kupplungsstück 39 bzw. der Hebel 40 im wesentlichen in Längsrichtung bewegt. Hierzu ist er mit seinem den Backen 41 abgewandten Ende an einer Nuß bzw. Schalt­walze 42 mit Hilfe eines Kugelkopfes 43 angelenkt. Stirnseitig greift an der Nuß bzw. Schaltwalze 42 ferner mittelbar oder unmittelbar ein in den Figuren nicht dargestellter Schließzylinder (des ebenfalls nicht dar­gestellten Türgriffes) an, und schließlich ist an der Nuß bzw. Schaltwalze 42 ebenfalls über einen Kugelkopf 43 die Zugstange 28 des Innenverriegelungsknopfes ange­lenkt, wie aus Fig. 2 hervorgeht. Wenn daher die Zug­stange 28 angehoben bzw. abgesenkt wird oder die Schalt­walze 42 mit Hilfe eines Schlüssels über den nicht dar­gestellten Schließzylinder um ihre Längsachse ver­schwenkt wird, so werden gleichzeitig der Hebel 40 bzw. das Kupplungsstück 39 verschoben und kuppeln entweder den Arm 36 mit dem Arm 37 oder entkuppeln die beiden Arme 36, 37.

[0016] Bei dem in den Figuren 5 und 6 dargestellten Aus­führungsbeispiel weist der Arm 37 ferner einen Ansatz 44 auf und besitzt dadurch die Gestalt eines T-förmigen Hebels. An dem Ansatz 44 greift der eine Arm 33 des Winkelhebels 34 gemäß Fig. 5 an, wenn er selbst vom Innentürgriff über in den Figuren nicht dargestellte Gestängeteile um seine Schwenkachse 45 gegen die Kraft einer Rückstellfeder 46 verschwenkt wird. Der Winkel­hebel 34 ist an einer Konsole 47 gelagert, die sich außerhalb des Schloßgehäuses 15 befindet und beispiels­weise außen auf der Seitenplatte 9 angeordnet ist. Die Rückstellfeder 48 zieht ausschließlich den Hebel 37 bzw. den Zwischenhebel 26 in die Ausgangsstellung.

[0017] Die Befestigung des Türschlosses 2 in einer Fahrzeugtür erfolgt mit Hilfe von Schrauben oder Bolzen bzw. Be­festigungsöffnungen 49, 50 und 51 in den Seitenplatten 8, 9 und dem Zwischenstück 10, wobei keine Kräfte vom Zwischenstück 10 aufgenommen werden.

[0018] Zur Erzielung günstiger Kraftverhältnisse liegen die Befestigungsöffnung 49 (bzw. weitere, nicht dargestellte Öffnungen 49) und die Lagerachse 6 der Falle 3 in einer Ebene I und die Befestigungsöffnungen 50, 51 und die Schwenkachse 7 befinden sich ebenfalls in einer Ebene II, wobei diese beiden Ebenen I und II möglichst parallel zur Wirkrichtung Z der Zugkraft der Falle 3 liegen. Ferner ist es zweckmäßig, wenn der Abstand a der Ebene I mit der Befestigungsöffnung 49 und der Lagerachse 6 und der Abstand a der Ebene II mit den Befestigungsöffnungen 50 bzw. 51 und der Schwenkachse 7 von der Wirkrichtung Z der Falle 3 gleich groß sind und der Winkel α an der Angriffsstelle der Raste 5 an der Hauptrastnase 35 mög­lichst klein ist (Fig. 1). Die auftretenden Kräfte werden dabei von den aus Stahlblech bestehenden Seiten­platten 8, 9 übertragen bzw. von der Lagerachse 6 und der Schwenkachse 7 aufgenommen und an den Befestigungs­öffnungen 49, 50 und 51 über Schrauben oder Bolzen an die tragenden Teile der Fahrzeugtür abgegeben.

Ansprüche

1. Türschloß, insbesondere für Kraftfahrzeuge mit einem vorzugsweise an der Fahrzeugkarosserie angeordneten Schließbolzen oder Schließbügel und einem türseitigen Schloßgehäuse mit einer verschwenkbaren Falle, die mit Hilfe einer Raste verrastbar und mit Hilfe von Griffen, Hebeln und Gestänge in eine Freigabestellung verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Lagerachse (6) für die Falle (3) und die Schwenk­achse (7) für die Raste (5) in Seitenplatten (8, 9) gelagert sind und daß mindestens ein zugleich als Fanglager dienendes Zwischenstück (10) mit Ausnehmun­gen(12,13)zwischen den Seitenplatten (8, 9) ange­ordnet ist und zusammen mit diesen das Schloßgehäuse (15) bildet.

2. Türschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Zwischenstück (10) eine Zwischenwand (14) und den Seitenplatten (8, 9) zugewandte Ausnehmungen (12, 13) aufweist.

3. Türschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Zwischenstück (10) aus Kunststoff besteht.

4. Türschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenplatten (8, 9) aus Stahlblech bestehen.

5. Türschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmungen (12, 13) randseitige Wände (16, 17) mit Öffnungen (25, 27) für Hebel (26) und Gestänge (28) aufweisen und von den Seitenplatten (8, 9) bis auf die Eintrittsöffnung (23) für den Schließbolzen (1) bzw. Schließbügel und gegebenenfalls eine Öffnung (24) für einen Wasserablauf vollständig abgedeckt sind.

6. Türschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß Befestigungsöffnungen (49, 50, 51) für zur Befestigung an der Fahrzeugtür dienende Schrauben in den Seiten­platten (8, 9) angeordnet sind und daß sie in Ebenen (I bzw. II) liegen, die möglichst parallel zur Wirk­richtung (Z) der Zugkraft der Falle (3) liegen und zugleich durch die Lagerachse (6) bzw. die Schwenk­achse (7) gehen.

Zeichnung