(19)
(11) EP 0 334 225 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
18.09.1991  Patentblatt  1991/38

(43) Veröffentlichungstag A2:
27.09.1989  Patentblatt  1989/39

(21) Anmeldenummer: 89104781.3

(22) Anmeldetag:  17.03.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4G07C 5/04, G04F 8/08
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB GR IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 22.03.1988 DE 8803878 U
22.09.1988 DE 8812008 U

(71) Anmelder:
  • Schmidt, Angela
    D-8397 Bad Füssing (DE)
  • Weiss, Peter
    D-8399 Rotthalmünster (DE)
  • Weiss, Erwin
    D-8049 Kammerberg (DE)

(72) Erfinder:
  • Schmidt, Angela
    D-8397 Bad Füssing (DE)
  • Weiss, Peter
    D-8399 Rotthalmünster (DE)
  • Weiss, Erwin
    D-8049 Kammerberg (DE)

(74) Vertreter: Berg, Gert (DE) 
Tal 43
D-80331 München
D-80331 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Elektronisches Fahrzeitregelungs-Gerät für Kraftfahrzeuge


    (57) Das erfindungsgemäße elektronische Fahrzeitregelungs-Gerät dient zur Verwendung für Kraftfahrzeuge, insbesondere von Lastkraftwagen im Fernverkehr, zur Überwachung der Einhal­tung der im jeweiligen 24-Stundentrakt zulässigen Fahrzei­ten für die Fahrer bzw. zur Überwachung der Einhaltung der erforderlichen Standzeiten.
    Es hat sich bisher nachteilig ausgewirkt,daß die Verkehrs­polizei bei der großen Zahl der die Fernstraßen befahren­den Fernlaster nur ungenügende Kontrollmöglichkeiten der Überwachung der Einhaltung der im 24-Stundentrakt zulässi­gen Fahrzeiten der Fahrer hatte.
    Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein elektroni­sches Fahrzeitregelungs-Gerät für Kraftfahrzeuge zu schaf­fen, das bei Tag und bei Nacht für jedermann eine gute sichtbare Anzeige über die Einhaltung der zrlässigen Fahr­zeit bzw. Ruhezeit der Fahrer bietet.
    Die Aufgabe wird dadurch gelöst, daß von einer elektroni­schen Schaltung des Gerätes steuerbare, in Form von Ver­kehrsampeln gestaltete Signaleinrichtungen an für jeder­mann von außerhalb des Fahrzeuges gut sichtbarer Stelle desselben angeordnet sind.





    Recherchenbericht