[0001] Die Erfindung betrifft eine aus mechanischen Schlössern und wenigstens einem elektronischen
Schloß bestehende Verschlußanlage.
[0002] Aus dem Firmenprospekt "Dorma codic, Elektronisches Schließsystem" der Firma Dorma-Baubeschläge
GmbH & Co. KG, D-5828 Ennepetal 14, ist ein mittels kartenförmiger elektronischer
"Schlüssel" sperrbares elektronisches Türschloß bekannt. Es verfügt in herkömmlicher
Weise über eine Falle, die mittels eines Drückers von der Türinnenseite her geöffnet
wird. Der Riegel des Türschlosses ist ähnlich einem Zylinderschloß über einen Drehknopf
von der Türinnenseite her schließbar. Anstelle eines von der Türaußenseite her mittels
eines mechanischen Schlüssels zu sperrenden Schließzylinders ist auf der Türaußenseite
ebenfalls ein Drehknopf vorgesehen, der über eine elektrisch steuerbare Kupplung mit
dem inneren Drehknopf kuppelbar ist. Der normalerweise frei drehbare äußere Drehknopf
erlaubt bei eingerückter Kupplung die manuelle Betätigung sowohl des Riegels als
auch der Falle. Die Kupplung wird von einer Steuerschaltung abhängig von der Schlüsselwortinformation
des lektronischen Schlüssels gesteuert, der über eine Leseeinrichtung des Schlosses
gelesen werden kann. Das bekannte elektronische Schloß weicht hinsichtlich seiner
Bedienung von herkömmlichen mechanischen Schlössern ab, da es mit dem elektronischen
Schlüssel zunächst in Schließbereitschaft versetzt und dann mittels seines Drehknopfs
gesperrt werden muß. Der elektronische Schlüssel erlaubt darüberhinaus nicht die
Verbindung des elektronischen Schlosses mit mechanischen Schlössern zu einer mit ein
und demselben Schlüssel sperrbaren Verschlußanlage.
[0003] Ein anderes aus dem Firmenprospekt Nr. 137D "KABA NOVA" der Firma Bauer Kaba AG,
CH-8620 Wetzikon 1 bekanntes elektronisches Türschloß baut auf einem herkömmlichen
Zylinderschloß auf. Es hat einen Schließzylinder, über den manuell mittels eines eingesteckten
Schlüssels sowohl der Riegel als auch die Falle betätigt werden kann. Der Schließzylinder
ist über eine elektrisch steuerbare Kupplung mit dem Betätigungsmechanismus des Schlosses
kuppelbar und enthält eine Leseeinrichtung für die in einem Speicher des elektronischen
Schlüssels gespeicherte Schlüsselwortinformation. Eine Steuerschaltung steuert die
Kupplung abhängig von der gelesenen Schlüsselwortinformation. Von der Türaußenseite
her ist das Schloß zusätzlich durch einen mechanischen Schlüssel übersperrbar, um
es auch in Notfällen öffnen zu können. Mit diesem elektronischen Schloß lassen sich
Verschlußanlagen aufbauen, die sowohl mechanische als auch elektronische Schlösser
umfassen.
[0004] Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Verschlußanlage, die sowohl elektronische als
auch mechanische Schlösser umfaßt, zu schaffen, bei welcher sich die elektronischen
Schlösser komfortabler als bisher bedienen lassen und die zu den elektronischen Schlössern
passenden elektronischen Schlüssel hohe Betriebssicherheit haben.
[0005] Eine erfindungsgemäße Verschlußanlage, die die vorstehende Aufgabe löst, ist gekennzeichnet
durch mehrere Schlösser, von denen erste Schlösser mittels mechanischer Schlüssel,
die an ihrem Schlüsselschaft mit mechanischen Schließkodierungen versehen sind, die
auf mechanische Zuhaltungen der ersten Schlösser wirken, sperrbar sind, und von denen
zweite Schlösser von elektromotorischen Antrieben angetriebene, in das zweite Schloß
einfahrbare bzw. aus ihm ausfahrbare Riegel sowie elektronische Leseeinrichtungen
für an elektronischen Schlüsseln gespeicherte elektronische Schließkodierungen aufweisen,
wobei die elektronischen Schlüssel eine elektronische Speicher- und Steuerschaltung
enthalten und einen in die Leseeinrichtung einführbaren Schlüsselschaft haben, wobei
der Schlüsselschaft zur Übertragung der elektronischen Schließkodierung wenigstens
ein erstes optisches Sendeelement, insbesondere ein erstes Infrarotlicht-Sendeelement,
dem in der Leseeinrichtung jeweils ein erstes optisches Empfangselement, insbesondere
ein erstes Infrarotlicht-Empfangselement zugeordnet ist, sowie zur optischen Energieübertragung
für die Betriebsspannungsversorgung der Speicher und Steuerschaltung wenigstens ein
zweites optisches Empfangselement, insbesondere ein zweites InfrarotlichtEmpfangselement
trägt, dem in der Leseeinrichtung wenigstens ein zweites optisches Sendeelement, insbesondere
ein zweites Infrarotlicht-Sendeelement zugeordnet ist, und wobei zumindest einer der
Schlüssel sowohl mechanische als auch elektronische Schließkodierungen zum Sperren
wenigstens eines ersten und wenigstens eines zweiten Schlosses aufweist.
[0006] Bei einer solchen Verschlußanlage bestimmt neben der Schließkodierung auch die Art
des Schlüssels den Rang der Zutrittsberechtigung. Neben mechanischen Schlüsseln, die
zum Beispiel mechanischen Schlössern einer niedrigen Sicherheitsstufe zugeordnet sein
können, existieren elektronische Schlüssel für elektronische Schlösser einer hohen
Sicherheitsstufe. Für bestimmte Anwendungsfälle sind elektronische Schlüssel vorgesehen,
die sowohl elektronische Schlösser als auch mechanische Schlösser sperren können.
[0007] Eine solche Verschlußanlage nutzt die Vorteile elektronischer Schlösser, insbesondere
die Möglichkeit, die Schließsicherheit durch Bereitstellen einer sehr hohen Zahl von
Schließkombinationen zu erhöhen und problemlos den Schlüsselkode selbst bei Hauptschlüsselanlagen
ändern zu können. Durch den elektromotorischen Antrieb, beispielsweilse über einen
Elektromagnet oder einen Elektromotor, wird jedoch die Bedienung der elektrischen
Türschlösser erheblich vereinfacht, ohne daß von der herkömmlichen Bedienungsweise
von Türschlössern abgewichen werden müßte. Der elektronische Schlüssel wird zum Beispiel
in einen schlüssellochähnlichen Aufnahmekanal der Leseeinrichtung eingesteckt, in
der durch eine mechanische Bewegung die Aufsperr- oder Zusperrbewegung des Riegels
ausgelöst wird. Der elektronische Schlüssel kann eine Form ähnlich einem herkömmlichen,
mechanischen Flachschlüssel haben.
[0008] Um das elektronische Schloß besonders vielfältig einsetzen zu können, enthält der
elektronische Schlüssel nicht nur einen elektronischen Speicher, sondern auch eine
elektronische Steuerschaltung, beispielweise in Form eines eigenen Mikroprozessors.
Für die Betriebsspannungsversorgung des Schlüssels sorgen einander zugeordnete Energieübertragungsorgane
an dem Schlüssel und der Leseeinrichtung. Zur Übertragung der Schlüsselwortinformationen
sind Infrarotlicht-Sendeelemente und Infrarotlicht-Empfangselemente vorgesehen, vorzugsweise
sowohl an dem Schlüssel als auch an der Leseeinrichtung, um einen bidirektionalen
Datenverkehr zu ermöglichen. Die optische Infrarot-Datenübertragung, insbesondere
in mehrbit-paralleler Form, ist betriebs- und störsicher. Insbesondere werden Fehlfunktionen,
wie sie bei der Übertragung von Daten über mechanische Kontakte auftreten, bei dieser
Art der berührungslosen Datenübertragung vermieden. Für die Betriebsspannungsversorgung
des Schlüssels wird vorzugsweise ebenfalls eine optische Energieübertragung ausgenutzt,
beispielsweise durch Verwendung von Leuchtdioden, vorzugsweise Laserdioden, auf der
Seite der Leseeinrichtung und Fotodioden auf der Schlüsselseite. Soweit der Fotostrom
einer einzigen schlüsselseitigen Fotodiode nicht zum Betreiben der Speicher- und Steuerschaltung
des Schlüssels ausreicht, können auch mehrere dieser Elemente vorgesehen sein. Die
Betriebsspannungsversorgung kann jedoch auch über mechanische Kontakte erfolgen,
insbesondere wenn es sich um in Einsteckrichtung des Schlüssels langgestreckte Kontakte
handelt, die von Gegenkontakten der Leseeinrichtung mehrfach kontaktiert werden. In
einer weiteren Variante des elektronischen Schlüssels, bei welcher der Schlüssel über
optische Elemente mit Betriebsenergie versorgt wird, ist in der Leseeinrichtung eine
Laserdiode vorgesehen, die ein im Schaft des Schlüssels angeordnetes Bündel von Lichtleitfasern
stirnseitig beleuchtet. Am anderen Ende divergieren die Lichtleitfasern voneinander
und beleuchten mehrere Fotodioden. Auf diese Weise kann die in einer verhältnismäßig
kleinen Fläche erzeugte, hohe Lichtleistung der Laserdiode auf mehrere, verhältnismäßig
viel Platz beanspruchende Fotodioden verteilt werden. Die Fotodioden können damit
an einer konstruktiv günstigen Stelle des Schlüssels untergebracht werden, beispielsweise
im Griff.
[0009] Um die Betriebssicherheit der Datenübertragung zu erhöhen, ist zweckmäßigerweise
eine Arretiervorrichtung vorgesehen, die den Schlüssel zumindest während der Datenübertragung
in der Leseeinrichtung festhält. Die Arretiervorrichtung kann rein mechanisch arbeiten,
beispielsweise indem sie in der Leseposition den Schlüssel mechanisch verrastet, so
daß der Bewegung des Schlüssels ein erhöhter mechanischer Widerstand entgegengesetzt
wird. Besonders geeignet sind auch elektromagnetisch betätigte Verriegelungsvorrichtungen.
Insbesondere elektrisch steuerbare Verriegelungsvorrichtungen der letztgenannten
Art können dazu ausgenutzt werden, ungewollte Mehrfachbetätigungen des elektronischen
Schlosses zu verhindern, beispielsweise indem sie den Schlüssel über eine vorbestimmte
Zeitspanne nach dem Einstecken in dem Schloß festhalten und sicherstellen, daß für
eine erneute Betätigung des Schlosses eine gewisse Zeitspanne vergehen muß, oder aber
der Schlüssel abgezogen und erneut in das Schloß eingesteckt werden muß.
[0010] Der elektronische Schlüssel kann beliebige Form haben, beispielsweise die Form eines
herkömmlichen Flachschlüssels oder einer Karte. Da die Flächen des Flachschlüsselschafts
für die Unterbringung der Daten- und Energieübertragungsorgane insbesondere bei optischer
Daten- und Energieübertragung vielfach knapp bemessen sind, kann in einer zweckmäßigen
Ausgestaltung vorgesehen sein, daß der Schlüsselschaftsquerschnitt im wesentlichen
die Form eines gleichseitigen Vielecks, insbesondere eines Dreiecks oder Sechsecks,
hat. Auf diese Weise kann die für die Unterbringung der Daten- und Energieübertragungsorgane
ausnutzbare Fläche vergrößert werden.
[0011] Um das elektronische Schloß komfortabler als bisher bedienen zu können, kann in
einer bevorzugten Ausgestaltung vorgesehen sein, daß die Leseeinrichtung eine auf
zwei räumlich unterschiedliche Orientierungen des elektronischen Schlüssels ansprechende
Sensoreinrichtung umfasst und daß der Schließmechanismus eine von der Steuerschaltung
gesteuerte, elektrische Antriebseinrichtung für die Auf- und Zusperrbewegung des
Riegels aufweist und den Riegel abhängig von der mittels der Sensoreinrichtung erfassten
Orientierung des elektronischen Schlüssels in Aufsperr-Richtung oder in Zusperr-Richtung
antreibt.
[0012] Das elektronische Schloß läßt sich bevorzugt in Verbindung mit einer Alarmanlage
oder auch einer Personenzugangs-Kontrollanlage einsetzen da die zweckmäßigerweise
als Mikroprozessor ausgebildete, ohnehin vorgesehene Steuerschaltung sich problemlos
auf derartige Funktionen erweitern läßt. Soweit das elektronische Schloß an eine Alarmanlage
angeschlossen ist, ist be vorzugt vorgesehen, daß dem die Notöffnung ermöglichenden
mechanischen Schloß ein Alarmgebekontakt der Alarmanlage zugeordnet ist, der unabhängig
von der Schließstellung des Riegels des elektronischen Schlosses beim mechanischen
Übersperren des Riegels den Alarm der Alarmanlage auslöst. Der auf den Schließzustand
des mechanischen Schlosses ansprechende Alarmgebekontakt und ein gegebenenfalls vorgesehener
auf den Schließzustand des elektronisch gesteuerten Riegels ansprechender Alarmgebekontakt
kann in Zusammenhang mit der Alarmanlage oder der Personenzugangs-Kontrollanlage zur
Abfrage seines Ist-Schließzustands ausgenutzt werden. An einer zentralen Stelle können
somit Informationen über den Schließzustand einer Vielzahl Schlösser zusammengetragen
und beispielsweise angezeigt oder dokumentiert werden.
[0013] Das elektronische Schloß läßt sich bevorzugt in Verbindung mit einer über ein Blockschloß
verfügenden Alarmanlage einsetzen. Bei herkömmlichen Alarmanlagen wird das Blockschloß
lediglich zum Scharfschalten oder Unscharfschalten der Alarmanlage ausgenutzt. In
einer bevorzugten Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Schlosses steuert das Blockschloß
zusätzlich die Schließfunktion der elektronischen Schlösser, d.h. bei Scharfschalten
der Alarmanlage über das Blockschloß werden sämtliche oder auch nur vorbestimmte Gruppen
von elektronischen Schlössern selbsttätig verriegelt bzw. beim Unscharfschalten des
Blockschlosses selbsttätig entriegelt. Die Alarmanlage steuert hierbei entsprechend
der Schaltstellung ihres Blockschlosses die elektronischen Schlösser.
[0014] Die Sensoreinrichtung kann einen drehelastisch in dem Schloß gelagerten Aufnahmezylinder
für den Schaft des elektronischen Schlüssels haben, der bei drehelastischer Auslenkung
elektrische Kontakte für die Erzeugung der Richtungsbefehle betätigt. Besonders kleine
Auslenkwinkel lassen sich erzielen, wenn statt elektrischer Kontakte piezoelektrische
Elemente benutzt werden,insbesondere wenn die piezoelektrischen Elemente unmittelbar
von dem Schlüssel beaufschlagt werden. Die piezoelektrischen Elemente sind paarweise
vorgesehen, wobei bei Verwendung von zwei Paaren auch eine Unterscheidung einer Drehbewegung
des Schlüssels von einer ausschließlich radialen Kippbewegung ermöglicht wird.
[0015] Im folgenden sollen Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand von Zeichnungen näher
erläutert werden. Es zeigt:
Fig. 1 eine schematisierte Darstellung eines elektronischen Schlosses;
Fig. 2 eine Seitenansicht eines elektronischen Schlüssels für das Schloß aus Fig.
1;
Fig. 3 eine Variante einer Leseeinrichtung für das Schloß aus Fig.1;
Fig. 4 eine Seitenansicht eines in Verbindung mit der Leseeinrichtung nach Fig. 3
verwendbaren elektronischen Schlüssels;
Fig. 5 eine Seitenansicht einer Variante eines elektronischen Schlüssels;
Fig. 6 eine Stirnansicht des Schlüssels aus Fig. 5;
Fig. 7 eine Stirnansicht einer Variante des Schlüssels aus Fig. 5;
Fig. 8 eine schematische Seitenansicht einer anderen Ausführungsform eines elektronischen
Schlosses;
Fig. 9 eine schematische Schnittansicht des elektronischen Schlosses, gesehen entlang
einer Linie IX-IX aus Fig.8, und
Fig.10 eine weitere Variante des Schlüssels aus Fig. 5.
[0016] Fig. 1 zeigt ein als Einsteckschloß ausgebildetes Türschloß mit einem an einer seiner
Stirnseiten durch eine Stulpschiene 1 abgeschlossenen Schloßgehäuse 3, in welchem
quer zur Stulpschiene 1 eine Falle 5 und ein Riegel 7 verschiebbar geführt sind. Die
Falle 5 und der Riegel 7 greifen bei verschlossener Türe entsprechend der Darstellung
in Fig. 1 in ein Schließblech 9 ein. Das Schloßgehäuse 3 ist hierbei in die Türe
eingebaut, während das Schließblech 9 am Türrahmen befestigt ist. Die umgekehrte
Einbauweise mit in den Türrahmen eingebautem Schloß und an dem Türblatt befestigtem
Schließblech ist ebenfalls möglich.
[0017] Die Falle 5 ist in einer Öffnung 11 der Stulpschiene 1 und an einem gehäusefesten
Zapfen 13, welcher ein Längsloch 15 der Falle 5 durchsetzt, verschiebbar geführt
und wird von einer an einem gehäusefesten Vierkantzapfen 17 formschlüssig gehaltenen
Spiralfeder 19 in üblicher Weise in Schließrichtung vorgespannt. Ein nicht näher dargestellter,
auf der Türinnenseite angeordneter Drücker ist über eine Vierkantachse 21 drehfest
mit einer schwenkbar in dem Schloßgehäuse 3 gelagerten Drückernuß 23 formschlüssig
drehfest gekuppelt. Die Drückernuß 23 greift mit einem Mitnehmerfinger 25 in eine
Kupplungsaussparung 27 der Falle 5, so daß durch eine Schwenkbewegung des inneren
Türdrückers die Falle 5 gegen die Vorspannung der Spiralfeder 19 von der Türinnenseite
her geöffnet werden kann.
[0018] Der Riegel 7 ist in einer Öffnung 29 der Stulpschiene 1 und an einem gehäusefesten
Zapfen 31, welcher ein Langloch 33 des Riegels 7 durchsetzt, verschiebbar geführt
und wird von einem Elektromotor 35 über ein Zahnrad-Zahnstangengetriebe 37 sowohl
in Aufsperr- als auch in Zusperr-Richtung angetrieben. Eine auf einer Welle 39 des
Motors 35 sitzende Schnecke 41 treibt hierzu ein Schneckenrad 43, das zusammen mit
einem Zahnrad 45 drehfest auf einer gemeinsamen, in dem Schloßgehäuse 3 gelagerten
Achse 47 sitzt. Das Zahnrad 47 kämmt mit einem Zahnrad 49, welches in einer Zahnradkette
seinerseits mit einem Zahnrad 51 kämmt. Das Zahnrad 51 kämmt seinerseits mit einem
Stufensegmentzahnrad 53, welches in eine am Riegel 7 befestigte Zahnstange 55 greift
und entsprechend der Drehrichtung des Motors 35 den Riegel 7 entweder in Aufsperr-Richtung
oder in Zusperr-Richtung bewegt.
[0019] Der Motor 35 treibt in der aufgesperrten Stellung des Riegels 7 auch die Falle 5
in Öffnungsrichtung an. Hierzu ist das Stufensegmentzahnrad 53 mit einer Nockenschulter
57 versehen, die bei aufgesperrtem Riegel 7 gegen einen Arm 59 eines an einer Achse
61 schwenkbar an dem Schloßgehäuse 3 gelagerten Doppelhebels 63 anschlägt.Der Doppelhebel
63 greift mit seinem anderen Arm 65 in eine Mitnahmeöffnung 67 der Falle 5 und treibt
die Falle 5 in Öffnungsrichtung. Der Drehleerweg zwischen der Nockenfläche 57 und
dem Arm 59 ist so bemessen, daß der Riegel 7 zunächst vollständig aus dem Schließblech
9 gezogen wird, bevor die Falle 5 angetrieben wird. Der Motor 35 kann damit schwächer
dimensioniert werden. Die Umfangslänge der in die Zahnstange 55 eingreifenden Verzahnung
des Stufensegmentzahnrads 53 ist so bemessen, daß das Zahnrad 53 während des Betätigungshubs
der Falle 5 aus der Zahnstange 55 ausrastet.
[0020] Der Elektromotor 35 wird von einem in Fig. 2 dargestellten elektronischen Schlüssel
69 gesteuert. Der Schlüssel 69 hat die Form eines Flachschlüssels mit einem Schlüsselgriff
71, von dem ein langgestreckter Schaft 73 absteht. Der Griff 71 enthält eine elektronische
Speicher- und Steuerschaltung 75, beispielsweise einen Mikroprozessor, die in digitaler
Form eine dem Schlüssel 69 zugeordnete Schlüsselwortinformation speichert. Das Schloß
hat seinerseits eine Leseeinrichtung 77 (Fig.1), in deren Schlüsselkanal 79 der Schaft
73 des Schlüssels 69 einsteckbar ist. Die Leseeinrichtung 77 liest die Schlüsselwortinformation
des Schlüssels 69 und vergleicht sie mit einer dem Schloß zugeordneten Schlüsselwortinformation,
die in einer Speicher- und Steuerschaltung 81 des Schlosses gespeichert ist. Die
Speicherund Steuerschaltung 81 steuert in Abhängigkeit von der Schlüsselwortinformationen
den Motor 35. Die Datenübertragung zwischen den Speicher- und Steuerschaltungen 75
und 81 erfolgt auf optischem Weg bidirektional in bitparalleler Form. Auf einer Flachseite
des Schafts 73 des Schlüssels 69 sind hierzu mehrere Paare von Infrarot-Leuchtdioden
83 und Infrarot-Fotodioden 85 angeordnet, denen im Schlüsselkanal 79 der Leseeinrichtung
77 entsprechende Paare 87 von Infrarot-Fotodioden und Infrarot-Leuchtdioden gegenüberliegen.
Auf diese Weise können sowohl Daten von der Speicher- und Steuerschaltung 81 zur Speicher-
und Steuerschaltung 75 als auch Daten in umgekehrter Richtung übertragen werden. Durch
den bidirektionalen Datenverkehr kann die Schließsicherheit und die Zahl möglicher
Schließkombinationen beträchtlich erhöht werden.
[0021] Der Schlüssel 69 enthält in Normalausführung keine eigene Stromquelle. Zur Betriebsspannungsversorgung
der Speicher- und Steuerschaltung 75 sind an einer Flachseite des Schafts 73 eine
Vielzahl Fotodioden 89 vorgesehen, denen im Schlüsselkanal 79 der Leseeinrichtung
77 Leuchtdioden 91, insbesondere Laserdioden, gegenüberliegen. Der durch die Beleuchtung
der Fotodioden 89 erzeugte Fotostrom speist die Schaltung 75. Auch die Dioden 89,91
arbeiten vorzugsweise im Infrarotbereich. Durch die Verwendung von Infrarotlicht
zur Daten- und Energieversorgung des Schlüssels 69 wird ein störungsfreier Betrieb
erreicht.
[0022] Die Bewegungsrichtung des Riegels 7 wird durch eine Drehbewegung des in den Schlüsselkanal
79 eingesteckten Schlüssels 69 gesteuert. Die Leseeinrichtung 77 umfasst mit den
Seitenflächen des Schafts 73 zusammenwirkende piezoelektrische Elemente 93,95, die
abhängig von der Drehrichtung des Schlüssels 69 paarweise beaufschlagt werden. Die
derselben Drehrichtung zugeordneten piezoelektrischen Elemente 93 bzw. 95 liegen
einander diametral gegenüber, so daß sie von gegenüberliegenden Seitenflächen des
Schafts 73 beansprucht werden. In Fig. 1 steuern die piezoelektrischen Elemente 93
beispielsweise die Aufsperr-Richtung, während die Elemente 95 die Zusperr-Richtung
des Riegels 7 steuern. Die Schaltung 81 erfasst die Koinzidenz der Druckbeaufschlagung
der piezoelektrischen Elemente 93 einerseits und die Koinzidenz der Druckbeaufschlagung
der Elemente 95 andererseits, so daß die Drehbewegung des Schlüssels 69 von einer
Kippbewegung, bei welcher jeweils Elemente 93 und 95 gemeinsam druckbeaufschlagt würden,
unterschieden werden kann. Der Drehhub des Schlüssels für die Steuerung der Riegelbewegung
ist vergleichsweise klein, was die Bedienung des Schlosses erleichtert.
[0023] Um Fehler bei der Datenübertragung zwischen den Schaltungen 75 und 81 auszuschließen
und ungewollte Mehrfachsteuerung des Schlosses auszuschließen, ist der Leseeinrichtung
77 eine Verriegelungsvorrichtung 97 zugeordnet, die, gesteuert von der Speicher- und
Steuerschaltung 81, den in den Schlüsselkanal 79 eingesteckten Schaft 73 des Schlüssels
zumindest während der Datenübertragung, vorzugsweise jedoch noch eine vorbestimmte
Zeitspanne danach festhält. Die Verriegelungsvorrichtung 97 hat einen mit einem Finger
99 in den Schlüsselkanal 79 greifenden, mit dem Schaft 73 für dessen Verriegelung
zusammenwirkenden Hebel 101, der an einer gehäusefesten Achse 103 schwenkbar gelagert
und von einer Feder 105, die in einem gehäusefesten Federbock 107 sitzt, vom Schlüsselkanal
79 weg vorgespannt wird. Am Hebel 101 greift ein Anker 109 eines Elektromagnets 111
an, der, gesteuert von der Schaltung 81, den Hebel 101 für die Fixierung des Schlüssels
69 in Eingriff mit dem Schaft 73 zieht.
[0024] In Notsituationen, beispielsweise bei Ausfall der Elektronik oder des Riegelantriebs,
kann das elektronische Schloß mittels eines mechanischen, von einem mechanischen
Schlüssel sperrbaren Schließzylinders 113 übersperrt und der Riegel 7 durch Betätigen
des Türdrückers zusammen mit der Falle 5 aufgesperrt werden. Der Schließzylinder
113 steuert hierbei die Antriebsverbindung des Riegels 7 zur Drückernuß 23. Das Zahnrad
49 ist auf einer Achse 115 gelagert, die an einem Führungsteil 117 gehalten ist. Das
Führungsteil 117 ist gleichachsig zur Achse 119 des Zahnrads 51 schwenkbar an dem
Schloßgehäuse 3 gelagert,so daß das kontinuierlich in Eingriff mit dem Zahnrad 51
stehende Zahnrad 49 wechselweise in Eingriff mit dem Zahnrad 45 oder einem Zahnsegment
121 der Drückernuß 23 bringbar ist. Der Schließzylinder 113 hat einen Bart 123, der
in der für den elektrischen Betrieb des Riegels 7 vorgesehenen, in Fig. 1 dargestellten
Stellung am Führungsteil 117 anliegt und das Zahnrad 49 in Eingriff mit dem vom Motor
35 getriebenen Zahnrad 45 hält. Beim Sperren des Schließzylinders 113 mittels des
nicht näher dargestellten mechanischen Schlüssels gibt der Bart 123 das Führungsteil
117 frei. Eine zwischen dem Schloßgehäuse 3 und dem Führungsteil 117 eingespannte
Zugfeder 125 bringt das Zahnrad 49 außer Eingriff mit dem Zahnrad 45 und in Eingriff
mit dem Zahnsegment 121 der Drückernuß 23. Durch Drehen der Drückernuß 23 in Öffnungsrichtung
der Falle 5 wird über die Zahnradkette der Zahnräder 49 und 51 sowie das Stufensegmentzahnrad
53 der Riegel 7 in Aufsperr-Richtung angetrieben. Zugleich wird die Falle 5 geöffnet.
[0025] Um im Gefahrenfall das Schloß auch von der Türaußenseite her öffnen zu können, ist
auch auf der Außenseite der Türe ein nicht näher dargestellter Drücker vorgesehen,
der jedoch an einer zylindrischen Achse zur Drückernuß 23 gleichachsig drehbar gelagert
ist. Die zylindrische Achse 127 sitzt in einer Bohrung der Vierkantachse 21 des inneren
Türdrückers und kann über einen radial verschiebbaren Kupplungsstift 129 mit der Drückernuß
23 gekuppelt werden. Der Kupplungsstift 129 ragt aus der Drückernuß 23 heraus in den
Schwenkbereich des Barts 123 des Schließzylinders 113. Der Bart treibt bei seiner
das Führungsteil 117 freigebenden Schwenkbewegung (Pfeil 131) den Kupplungsstift
129 in eine Öffnung 133 der Achse 127 des äußeren Tür drückers und kuppelt den äußeren
Türdrücker drehfest mit der Drückernuß 23. Eine Rastfedereinrichtung 135 hält den
Kupplungsstift 129 normalerweise außer Eingriff mit der zylindrischen Achse 127, um
ungewolltes Kuppeln des äußeren Türdrückers mit der Drückernuß 23 zu verhindern.
[0026] In einer Variante des Türschlosses kann der äußere Türdrücker auch ständig drehfest
mit der Drückernuß 23 gekuppelt sein, beispielsweise über eine axiale Verlängerung
der Vierkantachse 21. In dieser Version kann die Falle 5 sowohl von der Innenseite
als auch von der Außenseite der Türe manuell geöffnet werden. Der Kupplungsstift 29
und die Rastfedereinrichtung 135 können entfallen. In der letztgenannten Ausgestaltung
kann gegebenenfalls auch der Doppelhebel 63 entfallen, wenn auf die Möglichkeit, die
Falle 5 zusammen mit dem Riegel 7 auch motorisch öffnen zu können, verzichtet wird.
[0027] Das elektronische Türschloß eignet sich insbesondere für die Verwendung in Verbindung
mit einer Alarmanlage und/oder einer Personenzugangs-Kontroll-Anlage, wie dies in
Fig. 1 bei 137 angedeutet ist. Zwischen der Speicher- und Steuerschaltung 81 und der
Alarm- und/oder Personenzugangs-Kontroll-Anlage 137 besteht eine Datenverbindung 139.
Insbesondere kann diese Verbindung dazu ausgenutzt werden, um bei mechanischem Übersperren
des elektronischen Schlosses Alarm auszulösen. Das elektronische Schloß enthält hierzu
einen bei 141 angedeuteten Alarmkontakt, der abhängig von der Übersperrbewegung
des Schließzylinders 113 beispielsweise von dessen Bart 123 oder dem Führungsteil
117 betätigt wird, wobei nachfolgend Alarm ausgelöst wird. Für die Personenzugangs-Kontrolle
können über die Leseeinrichtung 77 Daten des jeweils in den Schlüsselkanal 79 eingesteckten
Schlüssels an die Anlage 137 übermittelt werden. Der Alarmkontakt 141 und gegebenenfalls
ein zusätzlicher, auf die Stellung des Riegels 7 ansprechender Alarmkontakt 142 erlauben
über die Alarmanlage 137 bzw. die Personenzugangs-Kontrollanlage das zentrale Erfassen
des Schließzustands mehrerer elektronischer Schlösser. Der Schließzustand kann optisch
angezeigt oder zur Dokumentation aufgezeichnet werden. Die Alarmkontakte 141, 142
können hierbei dauernd oder periodisch oder gegebenenfalls nur auf Abruf von der Zentrale
her abgefragt werden. Die Alarmanlage 137 ist über wenigstens ein Blockschloß 144
steuerbar, d.h. scharf oder unscharf schaltbar. In einer bevorzugten Ausführungsform
steuert die Alarmanlage 137 abhängig von der Stellung des Blockschlosses 144 die elektronischen
Schlösser, wobei die elektronischen Schlösser beim Scharfschalten der Alarmanlage
137 über die Riegelantriebe verriegelt und beim Unscharfschalten der Alarmanlage 137
entriegelt werden. Hierbei können entsprechend dem Konzept der Blockschloßanlage sämtliche
Türen oder auch nur Gruppen von Türen gesperrt werden.
[0028] Die Antriebskonstruktion des elektronischen Schlosses ist nicht auf die in Fig. 1
dargestellten Antriebsverbindungen beschränkt. Anstelle des als Schwenkhebel ausgebildeten
Führungsteils 117 kann ein linear an dem Schloßgehäuse 3 verschiebbar geführtes Führungsteil
benutzt werden. Für den motorischen Antrieb der Falle können andere Hebelkonstruktionen
oder auch Zahnradgetriebe benutzt werden. Soweit der Drehhub der Drückernuß für
eine vollständige Aufsperrbewegung des Riegels nicht ausreicht, kann in dem für den
Notöffnungsbetrieb vorgesehenen Antriebsweg ein Freilauf angeordnet werden, so daß
der Riegel durch mehrmaliges Drücken des Türdrückers geöffnet werden kann. Das elektronische
Schloß ist als Einsteckschloß dargestellt; es kann auch als Anbauschloß ausgebildet
sein. In die er Variante kann es insbesondere auch in Verbindung mit einem herkömmlichen
Zylinderschloß eingesetzt werden, beispielsweise indem das Zahnradgetriebe 37 nicht
unmittelbar den Riegel 7 treibt, sondern die Drehbewegung eines in das herkömmliche
Zylinderschloß eingreifenden Schließzylinders. Der Schließzylinder steuert die Falle
und den Riegel des herkömmlichen Zylinderschlosses.
[0029] Die Betriebsspannung des elektronischen Schlosses wird zweckmäßigerweise über ein
Kabel vom Türrahmen her zugeführt, welches über einen flexiblen Kabelübergang im Bereich
der Türscharniere vom Türrahmen auf das Türblatt übertritt. Alternativ können jedoch
auch bei geschlossener Türe aneinander anliegende, federnde Türkontakte für die Betriebsspannungsversorgung
vorgesehen sein. Geeignet ist auch eine berührungslose Energieübertragung, insbesondere
über eine Infrarot-Leuchtdiode oder Laserdiode am Türrahmen und eine Fotodiode am
Türblatt.
[0030] Fig. 2 zeigt weitere Einzelheiten des elektronischen Schlüssels. Wenngleich der Schlüssel
keine Schlüsselkerben benötigt, so können doch Schlüsselkerben vorgesehen sein,
wie dies bei 143 angedeutet ist. Der Schlüssel kann damit zusätzlich auch zum Sperren
mechanischer Zylinderschlösser benutzt werden. Dies ist von Vorteil beispielsweise
bei Hauptschlüsselanlagen, bei welchen die mechanischen Schließeigenschaften des Schlüssels
zum Sperren allgemein zugänglicher Türen, beispielsweise von Waschräumen oder dergleichen
ausgenutzt werden können.
[0031] Am Griff 71 des Schlüssels 69 kann zusätzlich eine Infrarot-Leuchtdiode 145 bzw.
eine Laserdiode vorgesehen sein, die über die Speicher- und Steuerschaltung zur Fernbedienung,
beispielsweise eines Garagentors, ausgenutzt werden kann. Für diesen Anwendungsfall
muß jedoch der Schlüssel 69 eine zusätzliche Batterie sowie ein Steuerelement, beispielsweise
eine Taste, aufweisen.
[0032] Die Fig. 3 und 4 zeigen eine Variante einer Leseeinrichtung 77a des elektronischen
Schlosses sowie des zugehörigen Schlüssels 69a, die sich von der Leseeinrichtung
und dem Schlüssel des Schlosses der Fig. 1 und 2 lediglich durch die Art der Betriebsspannungsversorgung
unterscheidet. Gleichwirkende Teile sind deshalb mit den Bezugszahlen der Fig. 1 und
2 und zur Unterscheidung mit dem Buchstaben a versehen. Zur näheren Erläuterung des
Aufbaus und der Funktionsweise wird auf die Beschreibung der Fig. 1 und 2 Bezug genommen.
[0033] Die Energiespannungsversorgung erfolgt über elektrische Kontakte. Am Schaft 73a des
Schlüssels 69a sind an den einander gegenüberliegenden Flachseiten in Schaftlängsrichtung
langgestreckte Kontaktbahnen 147 voneinander elektrisch isoliert angebracht, die
von Kontaktelementen 149,151 der Leseeinrichtung 77a bei in den Schlüsselkanal 79a
eingestecktem Schaft 73a kontaktiert werden. Die Kontakte der Leseeinrichtung 77a
können, wie dies für den Kontakt 149 dargestellt ist, als elektrische Bürsten ausgebildet
sein oder aber es kann sich, wie dies für den Kontakt 151 dargestellt ist, um eine
Federzunge handeln. Die Kontakte 149,151 können gleichartig gestaltet sein und liegen
vorzugsweise an mehreren Stellen in Längsrichtung verteilt an der Kontaktbahn 147
an. Insbesondere bei Verwendung von Federzungen können in Schaftlängsrichtung langgestreckte
Federzungen benutzt werden. Für die Datenübertragung umfasst die Leseeinrichtung
77a wiederum Fotodioden/Leuchtdioden-Paare 87a, denen Leuchtdioden/Fotodioden-Paare
83a,85a des Schlüssels 69a zugeordnet sind. Zur Steuerung der Bewegungsrichtung
des Riegels sind in der Leseeinrichtung 77a wiederum piezoelektrische Elemente 93a,95a
vorgesehen.
[0034] Die Fig. 5 und 6 zeigen eine Variante eines elektronischen Schlüssels, die sich von
dem Schlüssel der Fig. 2 lediglich durch die Form ihres Schlüsselschafts 73b unterscheidet.
Gleichwirkende Teile sind mit den Bezugszahlen der Fig. 2 und zusätzlich mit dem Buchstaben
b bezeichnet. Zur näheren Erläuterung des Aufbaus und der Wirkungsweise des elektronischen
Schlosses wird auf die Beschreibung der Fig. 1 und 2 Bezug genommen. Der elektronische
Schlüssel 69b umfasst wiederum einen Schlüsselgriff 71b, der die Speicher- und Steuerschaltung
75b enthält. Der vom Griff 71 abstehende, langgestreckte Schaft 73b hat im Querschnitt
die Form eines regelmäßigen, gleichseitigen Sechsecks. Zumindest auf einem Teil seiner
Seitenflächen 153 trägt der Schlüssel 69b mehrere Paare von Leuchtdioden 83b und Fotodioden
85b für die Datenübertragung sowie mehrere Fotodioden 89b für die Energieversorgung.
Aufgrund der größerenAnzahl der Flächen und deren gleichmäßigeren Breite in Umfangsrichtung
des Schafts 73b können die Daten- und Energieübertragungsorgane konstruktiv günstiger
angeordnet werden.
[0035] Fig. 7 zeigt eine Variante des Schlüssels der Fig. 5 und 6, die sich von dem Schlüssel
69b lediglich dadurch unterscheidet, daß ihr Schaft 73c im Querschnitt die Form eines
gleichseitigen Dreiecks hat. An den Seitenflächen 155 des Schafts 73c sind wiederum
Übertragungsorgane für die Daten- und Energieübertragung angeordnet, wie dies bei
157 angedeutet ist.
[0036] Die in den Fig. 5 bis 7 nicht näher dargestellte Leseeinrichtung ist ähnlich der
Leseeinrichtung 77 der Fig. 1 aufgebaut. Der Schlüsselkanal hat eine der Querschnittsform
des Schafts des Schlüssels angepasste Querschnittsform. Für die Steuerung der Bewegungsrichtung
des Riegels ist zumindest ein Paar piezoelektrischer Elemente vorgesehen, von denen
eines die Aufsperr-Richtung und das andere die Zusperr-Richtung steuert. Sowohl bei
den Schlüsseln der Fig. 5 bis 7 als auch bei den Schlüsseln der Fig. 2 und 4 kann
jedoch der Schlüsselkanal in einem um die Längsachse des Schlüsselschafts drehelastisch
gelagerten Teil ähnlich einem Schließzylinder vorgesehen sein, welches seinerseits
die beiden piezoelektrischen Elemente für die Aufsperr-Richtung bzw. die Zusperr-Richtung
des Riegels steuert.
[0037] Die Fig. 8 und 9 zeigen eine andere Ausführungsform eines elektronischen Türschlosses,
welches sich von den vorstehend erläuterten Varianten im wesentlichen nur durch die
Gestaltung der zum Übersperren des elektronischen Türschlosses für den Notfall vorgesehenen
Einrichtungen unterscheidet. Das elektronische Türschloß umfasst ein in eine Türe
161 eingebautes Steckschloß 163, dessen Riegel 165 ausschließlich mittels eines elektromotorischen
Antriebs 167, beispielsweise eines Elektromagneten oder eines Electromotors, in
ein an einem Türrahmen 169 gehaltenes Schließblech 171 ausschließbar ist. Das Schloß
163 umfasst zusätzlich eine in üblicher Weise von Türdrückern 173 betätigbare, ebenfalls
in das Schließblech 171 eingreifende Falle 175.
[0038] Zur Steuerung des Riegelantriebs 167 ist ein elektronischer Schlüssel 177 vorgesehen,
der jedoch keine mechanische Schließfunktion für den Riegel 165 hat. Der Schlüssel
177 umfasst eine Speicher- und Steuerschaltung 179, die über Infrarot-Datenübertragungselemente
181 des Schlüssels bidirektional mit nicht näher dargestellten Infrarot-Datenübertragungselementen
einer Leseeinrichtung 183 des Schlosses 163 mit einer Speicher- und Steuerschaltung
185 des Schlosses Daten austauscht. Die Speicher- und Steuerschaltung 185 steuert
den Riegelantrieb 167 abhängig von einer in der Speicher- und Steuerschaltung 179
des Schlüssels 177 gespeicherten Schlüsselwortinformation. Der Schlüssel 177 wird
wiederum über Infrarot-Energieübertragung oder mechanische Kontakte mit Betriebsspannung
aus dem Schloß 163 versorgt. Eine Schaltung 185, die ebenso wie die Schaltung 179
als Mikroprozessor ausgebildet sein kann, kann an eine Alarmanlage 187 oder eine
Zugangskonstrollanlage angeschlossen sein.
[0039] Um bei elektronisch versperrter Türe 161 in Notfällen trotzdem die Tür 161 öffnen
zu können, ist das Schließblech 171 an seinem einen Ende über einen Zapfen 189 schwenkbeweglich
an einem Rahmen 191 eines am Türstock 169 befestigten, zusätzlichen mechanischen Schlosses
193, insbesondere eines Zylinderschlosses, abklappbar gehalten. Das andere Ende des
abklappbaren Schließblechs 171 wird vom Riegel 195 des mechanischen Schlosses 193
am Türstock 169 fixiert. Das Schloß 193 ist von der Türaußenseite her mittels eines
mechanischen Schlüssels 197 aufsperrbar und gibt im aufgesperrten Zustand das Schließblech
171 frei, so daß die Türe 161 selbst bei zugesperrtem Riegel 165 geöffnet werden kann,
um beispielsweise der Feuerwehr den Zutritt zu ermöglichen. Von der Türinnenseite
her ist das mechanische Schloß 19 mittels eines Türgriffs 199 entriegelbar, so daß
eine Notausgangsfunktion des Schlosses sichergestellt ist.
[0040] Der Schlüssel 177 kann die vorstehend anhand der Fig. 2 und 4 bis 7 erläuterten Formen
haben. Die Leseeinrichtung 183 kann den Leseeinrichtungen 77 und 77a der Fig. 1 und
3 entsprechen. Ebenso kann vorgesehen sein, daß der Riegelantrieb 167 bei aufgesperrtem
Riegel 165 auch die Falle 175 antreibt.
[0041] Fig. 10 zeigt eine weitere Variante eines elektronischen Schlüssels für eines der
vorstehend erläuterten elektronischen Schlösser, insbesondere das Schloß in Fig. 1.
Es unterscheidet sich vom Schlüssel der Fig.2 im wesentlichen nur durch die Art der
Betriebsspannungsversorgung. Gleichwirkende Teile sind deshalb mit den Bezugszahlen
der Fig. 1 und 2 und zur Unterscheidung mit dem Buchstaben d versehen. Zur näheren
Erläuterung des Aufbaus und der Funktionsweise wird auf die Beschreibung der Fig.
1 und 2 Bezug genommen.
[0042] Die Energieversorgung der Speicher- und Steuerschaltung 75d erfolgt ähnlich dem Schlüssel
der Fig. 2 auf optischem Weg. Hierzu ist in der Leseeinrichtung 77d des Schlosses
eine Laserdiode 91d,vorzugsweise lediglich eine einzige Laserdiode, vorgesehen, die
die Stirnfläche eines Bündels von Lichtleitfasern 201 bei in die Leseeinrichtung
77d eingestecktem Schlüssel beleuchtet. Die Lichtleitfasern 201 enden gegenüberliegend
vor einem Feld aus mehreren Fotodioden 89d, die dadurch für die Betriebsspannungserzeugung
von der Laserdiode 91d beleuchtet werden.Da die Fotodioden 89d verhältnismäßig viel
Platz beanspruchen, sind sie im Griff 71d des Schlüssels untergebracht und die den
Fotodioden 89d benachbarten Enden der Lichtleitfasern 201 divergieren räumlich. Die
den Fotodioden 89d benachbarten Stirnseiten 203 beleuchten die Fotodioden 89d über
einen Diffusor oder dergleichen, der beispielsweise durch die mattierte Stirnfläche
der Lichtleitfasern 201 gebildet sein kann. Die Lichtleitfasern erstrecken sich vorzugsweise
längs des Schafts 73d des Schlüssels und liegen an der griffernen Stirnseite des Schafts
73d für die Beleuchtung durch die Laserdiode 91d frei. Es ist jedoch auch möglich,
die Beleuchtungsseite der Lichtleitfasern 201 seitlich am Schaft 73d austreten zu
lassen. Bei der Laserdiode 91d handelt es sich zweckmäßigerweise um eine Infrarot-Laserdiode.
[0043] Die vorstehend erläuterten elektronischen Schlüssel können auch bei anderen elektronischen
Schlössern eingesetzt werden, um den Vorteil ihrer Betriebssicherheit nutzen zu
können. Insoweit kommt den auf die elektronischen Schlüssel und insbesondere deren
Datenübertragung und Energieversorgung gerichteten Merkmalen unabhängige erfinderische
Bedeutung zu.