(19)
(11) EP 0 334 798 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
27.09.1989  Patentblatt  1989/39

(21) Anmeldenummer: 89710018.6

(22) Anmeldetag:  22.03.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4E05C 9/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE FR GB IT

(30) Priorität: 22.03.1988 DE 8803841 U

(71) Anmelder: SCHÜRING GMBH & CO. FENSTERTECHNOLOGIE KG
D-51147 Köln (DE)

(72) Erfinder:
  • Förster, Friedrich
    D-5000 Köln 90 (DE)

(74) Vertreter: Freischem, Werner, Dipl.-Ing. et al
Patentanwälte Freischem, An Gross St. Martin 2
50667 Köln
50667 Köln (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Flachstulpe


    (57) Flachstulpe, welche zur Führung und Halterung eines Kanten­getriebes in eine Stulpnut an der Kante eines Fenster- oder Türflügels einsetzbar und festschraubbar ist.
    Die Flachstulpe aus einem 0,6 bis 1 mm dicken Blechstreifen besteht aus nichtrostendem Stahl und die beiden Seitenränder sind von einem mittleren Basisteil (1) zunächst nach oben, je eine Stegwand (2) bildend, und dann nach außen, je einen Überdeckungsrand (3,3′ ,3˝ ) bildend, abgewinkelt.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Flachstulpe für Kantengetriebe an Fenster- oder Türflügel. Die bekannten, beispielsweise 16 mm breiten Flachstulpen bestehen aus einem 2 bis 3 mm dicken Stahlblechstreifen, in den Schraublöcher zur Aufnahme von Senkkopfschrauben sowie Langlöcher für den Durchlaß von Zapfen, Riegel, Schiebergriffe oder dergleichen eingearbeitet sind. Diese bekannten Flachstulpen werden bei der Montage eines Kantengetriebes in eine Stulpnut des Flügelprofils eingelegt und angeschraubt. Dabei halten und führen sie die Teile des Kantengetriebes und decken diese ab.

    [0002] Die bekannten Flachstulpen sind relativ schwer und müssen eine Breite haben, die einerseits ein müheloses Einlegen in die Stulpnut ermöglicht, andererseits aber Spalte zwi­schen den Rändern der Flachstulpe und den Seitenwänden der Stulpnut vermeidet. Ferner sind die bekannten aus Stahl­blech bestehenden Flachstulpen verzinkt und chromatisiert bzw. bichromatisiert, um sie gegen Korrosion und Rost zu schützen. An den Verschleißbereichen wird dieser Oberflächen­schutz relativ schnell und nach kurzer Benutzungsdauer be­einträchtigt, so daß ein völlig zuverlässiger Schutz gegen Rosten nicht gewährleistet ist.

    [0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Flachstulpe zu schaffen, die zuverlässig gegen Korrosion und Rosten ge­schützt und preiswert herstellbar ist und die trotz hoher Belastbarkeit leicht ist und auch bei größeren Ungenauig­keiten zwischen der Breite der Stulpnut und der darin einzu­setzenden Flachstulpe eine einfache und saubere Montage des Kantengetriebes ermöglicht.

    [0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Flachstulpe aus einem 0,6 bis 1 mm dicken Blechstreifen aus nichtrostendem Stahl besteht und die beiden Seitenränder von einem mittleren Basisteil zunächst nach oben, je eine Steg­wand bildend, und dann nach außen, je einen Überdeckungs­rand bildend, abgewinkelt sind.

    [0005] Weil die Stegwände gegeneinander federn können, können sie sich in gewissen Grenzen unterschiedlich breiten Stulpnuten anpassen. Die Überdeckungsränder überdecken die möglicher­weise auftretenden Spalten zwischen den Seitenwänden der Stulpnuten und den Stegwänden der Flachstulpe. Insbesondere überdecken diese Überdeckungsränder die beim Ausfräsen der Ausnehmungen für Schloß- oder Riegelkasten oft entstehenden unsauberen Ränder. Die Flachstulpe besteht aus rostfreiem Chromstahl, Chromnickelstahlblech oder einem entsprechenden nichtrostenden Stahl, so daß auch an Verschleißstellen ein Rosten oder Korrodieren nicht zu befürchten ist. Trotz höhe­rer Werkstoffkosten ist die Flachstulpe preiswert herstell­bar, weil Nachbehandlungen entfallen.

    [0006] Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Unter­ansprüchen 2 bis 10.

    [0007] In der folgenden Beschreibung werden Ausführungsbeispiele der neuen Flachstulpe unter Bezugnahme auf die Zeichnungen näher erläutert. Diese zeigen in

    Fig. 1 bis 3 Schnittansichten dreier Ausführungsformen einer Flachstulpe nach der Erfindung,

    Fig. 4 Schnittansicht einer Flachstulpe gemäß Fig. 2 im Be­reich eines Zapfens,

    Fig. 5 Schnittansicht einer Flachstulpe gemäß Fig. 3 im Be­reich eines Schraubenloches,

    Fig. 6 eine schaubildliche Ansicht eines Flachstulpenprofils gemäß Fig. 2



    [0008] Die Flachstulpen gemäß den Fig. 1 bis 3 bestehen aus einem Blechstreifen aus nichtrostendem Stahl, insbesondere einem rostfreien Chromstahl, Chromnickelstahl bzw. 18% Chrom/­8 % Nickel-Stahl.

    [0009] Die Dicke des Stahlblechstreifens beträgt 0,6 bis 1 mm. Zur Erzielung einer erhöhten Formsteifigkeit sind die Seitenrän­der vom Basisteil 1 zur Bildung von Stegwänden 2 im Winkel α von größer als 90° und kleiner als 120° nach oben abgewin­kelt und dann zur Bildung von Überdeckungsrändern 3 oder 3′ oder 3˝ nach außen abgewinkelt bzw. abgebogen.

    [0010] In Fig. 1 sind die Überdeckungsränder 3 im wesentlichen pa­rallel zum Basisteil 1 abgewinkelt.

    [0011] In Fig. 2 sind die Überdeckungsränder 3′ so abgewinkelt, daß sie von außen nach innen steigend geneigt sind und eine un­tere Kante 4 bilden, die sich beim Einsetzen der Flachstulpe in eine entsprechende Stulpnut 6 eines Fensterflügel- oder Türflügelprofils 5 auf die Kantenoberfläche aufsetzen. Die Stulpnut und die dazugehörige Flachstulpe sind so bemessen, daß beim Anziehen der Befestigungsschrauben der Flachstulpe die Überdeckungsränder 3,3′ ,3˝ bzw. deren untere Kante 4 mit Vorspannung zur Anlage gelangen. Die Stegwände 2 federn dabei etwas nach innen ein.

    [0012] Wie Fig. 3 zeigt, können die Überdeckungsränder 3˝ auch um einen Radius von 2 bis 4 mm nach außen abgebogen sein. Die Profile der aus den Fig. 1,2 und 3 ersichtlichen Flachstul­pen werden durch Kaltwalzen eines Blechstreifens aus rost­freiem Stahl erzeugt. Dadurch werden die Kanten an den Ab­winklungen nicht scharfkantig, sondern gerundet. Zweckmäßi­gerweise sind auch die oberen Außenkanten 13 angefast oder beim Kaltwalzen gerundet.

    [0013] Die Fig. 1 bis 5 zeigen die Flachstulpe um etwa das 3-fache vergrößert. Die Fig. 6 zeigt eine 16mm-Flachstulpe in na­türlicher Größe.

    [0014] Die Breite und Tiefe einer üblichen Stulpnut 6 für eine l6mm-Flachstulpe beträgt ca. 16,5 mm und 3 mm. Die Abmessun­gen einer dazu passenden Flachstulpe nach der Erfindung sind:
    Gesamtbreite : 19 - 21 mm,
    Breite des Basisteils : 13 - 15 mm,
    Breite der Überdeckungsränder : 2 - 3 mm,
    Neigung der Stegwände zum Basisteil : 100° - 115 °
     
    Abstand der Unterseite der Überdeckungsränder von der Unterseite des Basisteils : 2,5 - 2,9 mm


    [0015] Selbstverständlich kann die erfindungsgemäße Flachstulpe auch in anderen Größen, beispielsweise als 10mm-Flachstulpe oder 20mm-Flachstulpe, ausgebildet werden, je nachdem, welches Kantengetriebe zum Einsatz kommt.

    [0016] Wie die Fig. 4 zeigt, ist das Langloch zum Durchlaß eines an der Getriebestange 7 befestigten Zapfens oder Befestigungs­nietes 9 eines Rollzapfens 8 von einem Kragen 10 umgeben, der aus dem Blechstreifen herausgedrückt ist.

    [0017] Fig. 5 zeigt, daß die Schraubenlöcher 12 von einem einge­prägten Ringwulst 11 umgeben sind, der den versenkbaren Kopf der Befestigungsschraube aufnimmt und den Bereich um das Schraubenloch 12 versteift.

    Bezugszeichenliste:



    [0018] 

    1 Basisteil

    2 Stegwand

    3 Überdeckungsrand

    3′ Uberdeckungsrand

    3˝ Überdeckungsrand

    4 untere Kante

    5 Fenster- oder Türflügelprofil

    6 Stulpnut

    7 Getriebestange

    8 Zapfen, Rollzapfen

    9 Niet

    10 Kragen

    11 Ringwulst

    12 Schraubenloch

    13 obere Außenkante




    Ansprüche

    1. Flachstulpe, welche zur Führung und Halterung eines Kan­tengetriebes in eine Stulpnut an der Kante eines Fenster- oder Türflügels einsetzbar und festschraubbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß sie aus einem 0,6 bis 1 mm dicken Blechstreifen aus nichtrostendem Stahl besteht und die beiden Seitenränder von einem mittleren Basisteil (1) zunächst nach oben, je eine Stegwand (2) bildend, und dann nach außen, je einen Überdeckungsrand (3,3′ ,3˝) bil­dend, abgewinkelt sind.
     
    2. Flachstulpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Winkel α zwischen dem Basisteil (1) und den Stegwänden (2) größer als 90° und kleiner als 120°, vorzugsweise etwa 110° ist.
     
    3. Flachstulpe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeich­net, daß die Breite des Überdeckungsrandes (3,3′ ,3˝) 2 bis 3 mm beträgt.
     
    4. Flachstulpe nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Überdeckungsränder (3) im wesent­lichen parallel zum Basisteil (1) abgewinkelt sind.
     
    5. Flachstulpe nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Überdeckungsränder (3′) von außen nach innen steigend geneigt sind.
     
    6. Flachstulpe nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Überdeckungsränder (3′′) mit einer Rundung nach außen abgebogen sind.
     
    7. Flachstulpe nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch ge­kennzeichnet, daß der Abstand der Unterseite des Basisteils von der unteren Kante (4) des Überdeckungsrandes (3,3′ ,3˝) kleiner ist als die Tiefe der Stulpnut (6) im Fenster- oder Türflügelprofil (5).
     
    8. Flachstulpe nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß ihr Profil kaltgewalzt ist.
     
    9. Flachstulpe nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch ge­kennzeichnet, daß die Schraubenlöcher (12) durch je einen eingeprägten Ringwulst (11) versteift sind.
     
    10. Flachstulpe nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Langlöcher zum Durchlaß eines Zapfens (8,9), Riegels, Schiebers oder dergleichen von einem aufgebogenen Kragen (10) umgeben sind.
     




    Zeichnung










    Recherchenbericht