(19)
(11) EP 0 335 093 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
25.07.1990  Patentblatt  1990/30

(43) Veröffentlichungstag A2:
04.10.1989  Patentblatt  1989/40

(21) Anmeldenummer: 89102641.1

(22) Anmeldetag:  16.02.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4H01R 4/48
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT DE ES FR IT

(30) Priorität: 28.03.1988 CH 1160/88

(71) Anmelder: FELLER AG.
CH-8810 Horgen (CH)

(72) Erfinder:
  • Lüthy, Paul
    CH-8800 Thalwil (CH)
  • Christen, Wilfried A.
    CH-8810 Horgen (CH)

(74) Vertreter: Scheidegger, Werner & Co. 
Siewerdtstrasse 95
8050 Zürich
8050 Zürich (CH)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Schraubenlose elektrische Anschlussklemme


    (57) In einem Gehäuse (1,2) beispielsweise eines elektrischen Installationsapparates ist ein Aufnahmeraum (3) zum Einführen eines anzuschliessenden elektrischen Leiters (4) vorhanden, der durch eine Bohrung (5) im Gehäuse eingeführt wird. Eine Begrenzung des Aufnahme­raums (3) bildet ein elektrisches Kontaktstück (6), gegen das der elektrische Leiter (4) mittels einer V-förmigen gleichschenkligen Blattfeder (7) angedrückt wird. Zum Zurückdrängen der Blattfeder (7) dient ein Betätigungsorgan (10), welches sich mit zwei an einem Ende ausgebildeten parallelen Schenkeln (11,12) zu beiden Seiten vom Kontaktstück (6) in den Aufnahmeraum (3) für den elektrischen Leiter (4) hineinerstreckt. Die beiden Schenkel (11,12) sind am Ende stufenförmig abgesetzt ausgebildet, so dass bei beiden Schenkeln eine inwendige Stufenschulter (13) vorhanden ist, gegen die die Klemmkante (8) der Blattfeder (7) ansteht. Beim Einführen des elektrischen Leiters (4) führt das Blattfederende eine bogenförmige Schwenkbewegung aus, wobei die mit der Klemmkante (8) der Blattfeder (7) in Mitnahmeeingriff stehenden Schenkel (11,12) des Betätigungsorgans (10) die gleiche Bewegung in Einführrichtung des elektrischen Leiters sowie einwärts ausführen, so dass das Betätigungsorgan (10) dann eine schräge Lage einnimmt, um dadurch den korrekt erfolgten Anschluss des elektrischen Leiters (4) visuell erkennbar anzuzeigen.







    Recherchenbericht