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EP 0 335 250 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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23.09.1992 Patentblatt 1992/39 |
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Anmeldetag: 23.03.1989 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)5: F24H 1/12 |
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Durchlauferhitzer, insbesondere für eine Kaffee- oder Teemaschine
Once through heater, especially for coffee or tea making machines
Chauffe-eau instantané, en particulier pour appareil pour préparer du café ou du thé
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Benannte Vertragsstaaten: |
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CH DE FR GB IT LI NL SE |
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Priorität: |
30.03.1988 DE 3810736
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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04.10.1989 Patentblatt 1989/40 |
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Patentinhaber: Melitta Haushaltsprodukte GmbH & Co.
Kommanditgesellschaft |
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D-32371 Minden (DE) |
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Erfinder: |
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- Slomka, Hans-Jürgen
D-4950 Minden/Westf. (DE)
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Vertreter: Stracke, Alexander, Dipl.-Ing. et al |
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Patentanwälte
Dipl.-Ing. Loesenbeck
Dipl.-Ing. Stracke
Jöllenbecker Strasse 164
Postfach 10 18 82 33518 Bielefeld 33518 Bielefeld (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 158 779 NL-A- 8 300 308
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FR-A- 2 503 846
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Durchlauferhitzer für eine Kaffee- oder
Teemaschine, bestehend aus einem mit einem Einlauf und einem Auslauf versehenen Hohlkörper,
der aus einem elektrisch nicht leitfähigen Material besteht und mit einer dünnen Isolierschicht
versehen ist und der auf einem Teil seiner Außenfläche eine elektrische Widerstandsheizung
in Form einer aufgedruckten und aufgesinterten Widerstandspaste trägt.
[0002] Die EP-A-0158 779 zeigt einen Heizkörper. für Hausgeräte bestehend aus einem Tragkörper
mit daran befestigtem Heizleiter. Gezeigt und beschrieben sind insoweit ein Bügeleisen
und ein Folienschweißgerät. Es ist ferner darauf hingewiesen, daß ein solcher Heizkörper
auch für eine Kaffeemaschine einsetzbar ist. Insoweit handelt es sich um ebenförmige,
plattenähnliche Gebilde, die neben dem Gerätekörper einen gesonderten Tragkörper haben,
auf den dann die Widerstandspaste aufgedruckt und aufgesintert ist.
[0003] Auch der in der älteren, nicht vorveröffentlichten Ep-A 0! 299 146 konkret offenbarte
Durchlauferhitzer für eine Kaffee- oder Teemaschine ist plattenförmig ausgebildet
und trägt auf nur einer seiner ebenen Außenflächen die aufgedruckte und aufgesinterte
Widerstandspaste.
[0004] Der vorliegenden Erfindung liegt von daher die Aufgabe zugrunde, einen Durchlauferhitzer
der gattungsgemäßen Art zu schaffen, der sich durch geringe Abmessungen sowie dadurch
auszeichnet, daß seine Formgestalt besonders an seinen Verwendungs- und Einsatzzweck
bei einer Kaffee- oder Teemaschine angepaßt ist.
[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der Hohlkörper zylindrisch
ausgebildet und die aufgedruckte und aufgesinterte Widerstandspaste spiralförmig um
den zylindrischen Hohlkörper umlaufend angeordnet ist.
[0006] Ein derartiger Durchlauferhitzer baut klein, hat trotzdem eine große Wärmeübergangsfläche
und eine über die gesamte Mantelfläche des Zylinderrohres gehende Leistungsverteilung.
Das zylindrische Rohr ist dabei auch sehr gut an die Raumformerfordernisse von insbesondere
auch kleinen Haushalts-Kaffee- oder Teemaschinen anzupassen.
[0007] Weitere Merkmale der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.
[0008] Die beigefügte Zeichnung zeigt ein Ausführungsbeispiel eines Durchlauferhitzers gemäß
der Erfindung. Es zeigen
Figur 1 eine perspektivische Teildarstellung eines zylindrischen Durchlauferhitzers,
Figur 2 eine perspektivische Darstellung eines weiteren zylindrischen Durchlauferhitzers.
[0009] In Figur 1 ist in perspektivischer Darstellung ein rohrförmiger, insgesamt mit dem
Bezugszeichen 10 versehener Durchlauferhitzer dargestellt. Dieser Durchlauferhitzer
10 besteht aus einem zylindrischen Hohlkörper 11. Der Hohlkörper 11 ist entweder aus
einem elektrisch nicht leitfähigen Material hergestellt oder besteht aus einem elektrisch
leitfähigen Material, welches mit einer dünnen Isolierschicht versehen ist. Im ersteren
Fall kann der Hohlkörper aus Aluminiumoxid bestehen. Im letztgenannten Fall kann z.
B. der Hohlkörper 11 aus Stahl bestehen, wobei als Isolierschicht eine dünne Keramikbeschichtung
vorgesehen ist.
[0010] Auf den zylindrischen Hohlkörper 11 ist eine Widerstandspaste 12 in umlaufenden Spiralformen
aufgedruckt und aufgesintert, die als elektrische Widerstandsheizung dient. Im Fall
des Hohlkörpers mit einer Isolierschicht in Form einer dünnen Keramikbeschichtung
wird die Widerstandspaste 12 auf die Keramikbeschichtung 12 aufgebracht.
[0011] Bei dem Durchlauferhitzer nach Figur 1 wird ein Rohrende 13 unmittelbar als Einlauf
benutzt, während das andere, nicht dargestellte Rohrende als Auslauf benutzt wird.
[0012] Der in Figur 2 gezeigte Durchlauferhitzer 10 besteht ebenfalls aus einem Hohlkörper
11 mit einem gesonderten zylindrischen Einlauf 13 sowie einem gesonderten zylindrischen
Auslauf 14. Auf den Hohlkörper ist wiederum spiralförmig umlaufend die Widerstandspaste
12 aufgedruckt und aufgesintert und bildet dessen elektrische Widerstandsheizung.
Auch dieser Hohlkörper 11 ist entweder aus einem elektrisch nicht leitfähigen Material
hergestellt oder mit einer Isolierschicht versehen. Ein derartiger Durchlauferhitzer
ist in seiner Ausgestaltung für seinen Einsatzzweck bei Kaffee- oder Teemaschinen
optimiert. Er läßt sich insbesondere auch der äußeren Form der Kaffee- oder Teemaschinen
optimal anpassen.
1. Durchlauferhitzer für eine Kaffee- oder Teemaschine, bestehend aus einem mit einem
Einlauf und einem Auslauf versehenen Hohlkörper (11), der aus einem elektrisch nicht
leitfähigen Material besteht oder mit einer dünnen Isolierschicht versehen ist und
der auf einem Teil seiner Außenfläche eine elektrische Widerstandsheizung in Form
einer aufgedruckten und aufgesinterten Widerstandspaste (12) besteht, dadurch gekennzeichnet, daß der Hohlkörper (11) zylindrisch ausgebildet und die aufgedruckte und aufgesinterte
Widerstandspaste (12) spiralförmig um den zylindrischen Hohlkörper (11) umlaufend
angeordnet ist.
2. Durchlauferhitzer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Hohlkörper (11)
aus Aluminiumoxid hergestellt ist.
3. Durchlauferhitzer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Hohlkörper (11)
aus Stahl mit einer dünnen Keramikbeschichtung besteht.
4. Durchlauferhitzer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß der Einlauf (13) und der Auslauf (14) des Hohlkörpers (11) ebenfalls zylindrische
Querschnitte aufweisen.
1. Throughflow heater for a coffee or tea machine, consisting of a hollow body (11),
which is provided with an inlet and an outlet, which consists of an electrically non-conductive
material or is provided with a thin insulating layer (11) and which has on a part
of its outer surface an electrical resistance heater in the form of a printed and
sintered on resistance paste, characterised thereby that the hollow body (11) is constructed
to be cylindrical and the printed and sintered on resistance paste (12) is arranged
to helically run around the cylindrical hollow body (11).
2. Throughflow heater according to claim 1, characterised thereby that the hollow body
(11) is made of aluminium oxide.
3. Throughflow heater according to claim 1, characterised thereby that the hollow body
(11) consists of steel with a thin ceramic coating.
4. Throughflow heater according to one of the preceding claims, characterised thereby
that the entry (13) and exit (14) of the hollow body (11) likewise have cylindrical
cross-sections.
1) Chauffe-eau instantané en particulier pour appareil destinés à préparer du café
ou du thé, comportant un corps creux (11) muni d'une entrée et d'une sortie, qui est
composé d'un matériau non conducteur électrique ou est revêtu d'une couche intermédiaire
isolante mince et qui comprend sur une partie de sa face extérieure un chauffage électrique
par résistance sous la forme d'une pâte de résistance (12) appliquée et agglomérée
par frittage, caractérisé en ce que le corps creux (11) est cylindrique et la pâte
de résistance (12) appliquée et agglomérée par frittage sous forme d'une spirale s'enroulant
autour du corps creux (11) cylindrique.
2) Chauffe-eau selon la revendication 1, caractérisé en ce que le corps creux (11)
est fabriqué en alumine.
3) Chauffe-eau selon la revendication 1, caractérisé en ce que le corps creux (11)
est en acier recouvert d'une mince couche de céramique.
4) Chauffe-eau selon une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'entrée
(13) et la sortie (14) du corps creux (11) comportent également des sections transversales
cylindriques.
