(19)
(11) EP 0 336 081 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
13.06.1990  Patentblatt  1990/24

(43) Veröffentlichungstag A2:
11.10.1989  Patentblatt  1989/41

(21) Anmeldenummer: 89102666.8

(22) Anmeldetag:  16.02.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4B65F 3/20
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB GR IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 08.04.1988 DE 3811716

(71) Anmelder: SCHÖRLING GMBH & CO. WAGGONBAU
D-30453 Hannover (DE)

(72) Erfinder:
  • Behling, Hans-Jürgen
    D-3000 Hannover 61 (DE)
  • Schmädeke, Friedrichwilhelm
    D-3057 Neustadt 1 (DE)

(74) Vertreter: Patentanwälte Thömen & Körner 
Zeppelinstrasse 5
30175 Hannover
30175 Hannover (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Müllsammelfahrzeug


    (57) Müllsammelfahrzeug (10) mit einem auf einem Fahrgestell hin­ter dem Fahrerhaus befindlichen Müllsammelbehälter (16) mit einer Mülleinfüllanlage (18), die eine Müllverdichtungsein­richtung (20, 22) umfaßt, um den Müll in einer Wirkungsrichtung durch eine Behälteröffnung in den Müllsammelbehälter zu drücken.
    Die Wirkungsrichtung (A) der Müllverdichtungseinrichtung (20, 22) verläuft schräg von vorne/unten nach oben/hinten auf die Deckenwand (50) des Müllsammelbehälters zu, und im Be­reich der Behälteröffnung (62) ist am Boden (38) des Müllsammel­behälters ein Vorsprung (56) vorgesehen, durch den die Be­hälteröffnung in ihrem Querschnitt verringert wird. Durch die gewählte Wirkungsrichtung kann der Müll im Bereich des gesamten Querschnittes des Müllsammelbe­hälters sowie bereits frühzeitig gegen die Deckenwand verdichtet werden, wodurch eine optimale Ausnutzung des gesamten Volumens des Müllsammelbehälters ermög­licht wird. Der Vorsprung am Boden des Müllsammelbe­hälters verhindert ferner ein unerwünschtes Austreten des Mülls durch die Behälteröffnung.







    Recherchenbericht