(19)
(11) EP 0 336 188 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
06.06.1990  Patentblatt  1990/23

(43) Veröffentlichungstag A2:
11.10.1989  Patentblatt  1989/41

(21) Anmeldenummer: 89104907.4

(22) Anmeldetag:  18.03.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4: B05B 7/04, B05B 11/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB GR IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 05.04.1988 CH 1251/88

(71) Anmelder: SUPERMATIC KUNSTSTOFF AG
CH-8610 Uster (CH)

(72) Erfinder:
  • Tobler Viktor
    CH-8635 Ober-Dürnten (CH)

(74) Vertreter: Patentanwälte Schaad, Balass & Partner AG 
Dufourstrasse 101 Postfach
8034 Zürich
8034 Zürich (CH)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Vorrichtung zur Erzeugung und Abgabe von Schaum


    (57) Die Vorrichtung (10) dient zur Erzeugung und Abgabe von Schaum aus einer schäumbaren Flüssigkeit, die sich in einem Behälter (F) befindet. Die Vorrichtung (10) ist am Stutzen (11) des Behälters mittels eines Halterungsteils (15) angeordnet. Der Halterungsteil (15) ist durch eine von einer Offen- in eine Schliessstellung umstellbare Kappe (19) überdeckt. In einer axialen Oeffnung (20) im Halterungsteil (15) ist ein Mischerteil (23) angeordnet. Im Mischerteil (23) ist ein durchlässiges Mischelement (29) mit Luft- und Flüssigkeitsdurchlass (26,27) fest­gehalten. Der Halterungsteil (15) ist als an der Stirn­fläche (16) des Stutzens (11) dichtend anliegendes und an der Aussenwand des Stutzens lösbar befestigtes Verschluss­element ausgebildet und ist von der Kappe (19) überspannt.







    Recherchenbericht