(19)
(11) EP 0 336 223 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
04.04.1990  Patentblatt  1990/14

(43) Veröffentlichungstag A2:
11.10.1989  Patentblatt  1989/41

(21) Anmeldenummer: 89105148.4

(22) Anmeldetag:  22.03.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4: D01G 7/04, D01G 9/06
(84) Benannte Vertragsstaaten:
CH DE ES FR GB IT LI SE

(30) Priorität: 07.04.1988 DE 3811682

(71) Anmelder: MASCHINENFABRIK RIETER AG
CH-8406 Winterthur (CH)

(72) Erfinder:
  • Staeheli, Paul
    D-9535 Wilen b. Wil (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Garnitur für eine Reinigungs- bzw. Öffnerwalze


    (57) Eine an einer Reinigungs- bzw. Öffnerwalze (12) befestigbare Garnitur besteht aus einer mit Zähnen (15) versehenen Leiste (14). In einer Vorderansicht gesehen, weisen die von der Walze weggerichteten Zähne (15) zumindest im wesentlichen die Form eines gleichschenkeligen Dreiecks auf. Die Täler (18) zwischen den Zähnen (15) steigen nach hinten an. Die Zahnrücken (24), in Draufsicht auf die der Walze abgewandten Seite der Zahnleiste gesehen, weisen ebenfalls zumindest im wesentlichen die Form eines gleichschenkeligen Dreiecks auf, dessen Spitze (16) sich an der Vorderseite der Zahnleiste (14) befindet. Hierdurch wird eine gute Kämmwirkung sowie ein guter Reinigungseffekt erzielt.







    Recherchenbericht