Kinder-Nachttopf

Abstract

 Die Erfindung bezieht sich auf einen Kinder-Nachttopf (1), mit akustischem Signalgeber, insbesondere in Form von Musik, mit zwei durch eine leitende Flüssigkeit miteinander verbindba­ren, freiliegenden Kontakten (4, 5) am Topfboden (3), welche den akustischen Signalgeber steuern, wobei die Kontakte (4, 5) unmittelbar mit einem an der Unterseite des Topfbodens (3) befestigten Musikmodul (6) als Signalgeber verbunden sind, neben welchem am Topfboden (3) ein Lautsprecher (7) angeord­net ist und das Musikmodul (6) und der Lautsprecher (7) von einem gemeinsamen, durch einen Deckel (9) verschlossenen, mit dem Topfboden (3) integrierten Gehäuse (8) umgeben sind.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Kinder-Nachttopf, mit akustischem Signalgeber, insbesondere in Form von Musik, mit zwei durch eine leitende Flüssigkeit miteinander ver­bindbaren, freiliegenden Kontakten am Topfboden, welche den akustischen Signalgeber steuern.

[0002] Als Stand der Technik ist bereits ein derartiger Kinder-­Nachttopf bekannt, welcher so ausgebildet ist, daß bei Auf­treten eines Stromflusses zwischen den beiden Kontakten Festkörper-Schaltmittel leitend werden und damit schaller­zeugende Mittel steuern (DE-OS 2 359 936). Hierbei findet ein Transistor Anwendung, wobei außerdem die beiden Kontakte unterschiedliche Materialien aufweisen, um eine elektromoto­rische Kraft zu erzeugen. Weiterhin ist ein Schalter vorge­sehen, welcher normalerweise die schallerzeugenden Mittel außer Betrieb hält und welcher durch das Gewicht eines auf dem Nachttopf sitzenden Kindes betätigbar ist, um die Betä­tigung der schal lerzeugenden Mittel zu ermöglichen. Die ge­samte Anordnung ist damit bau- und kostenaufwendig, so daß insgesamt infolge dessen der wirtschaftliche Erfolg sehr be­grenzt ist.

[0003] Zum Stand der Technik zählen weiterhin Kinder-Nachttöpfe, deren Boden mit einer mit einem Spieluhrwerk verbundenen Membran ausgestattet ist (DE-AS 1 013 402) oder welche ein mechanisches Musikwerk in der Doppelwand des Kinder-Nacht­topfes aufweisen (DE-GM 71 35 176).

[0004] Weiterhin ist ein Kinder-Nachttopf mit Spielwerk bekannt, welches in Reichweite für ein sitzendes Kind an der Vorder­seite des Nachttopfes befestigt ist (DE-GM 70 09 163). Wei­tere bekannte Konstruktionen sind so ausgestaltet, daß ein Feuchtigkeitsanzeiger mit Lampe Anwendung findet (DE-GM 70 36 643) bzw. ein Temperaturfühler eingesetzt wird, welcher ein akustisches und/oder optisches Signal auslöst (DE-0S 26 19 199). Allen diesen bekannten Ausführungsformen ist der eingangs genannte Nachteil gemeinsam, daß diese Konstruktio­nen kostenaufwendig und bauaufwendig sind, so daß auch deren Anwendungsgebiet eine starke Einschränkung erfährt.

[0005] Demgegenüber liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Kinder-Nachttopf der eingangs genannten Art zu schaffen, welcher bei einfachem Aufbau und schneller Montage der funktionswichtigen Elemente kostensparend herzustellen ist.

[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Kontakte unmittelbar mit einem an der Unterseite des Topfbo­dens befestigten Musikmodul als Signalgeber verbunden sind, neben welchem am Topfboden ein Lautsprecher angeordnet ist, wobei das Musikmodul und der Lautsprecher von einem gemein­samen, durch einen Deckel verschlossenen, mit dem Topfboden integrierten Gehäuse umgeben sind. Es ergibt sich damit vor­teilhafterweise ein einfacher Aufbau, da das aus Leiter­platte, Chip und Batterie bestehende Musikmodul sowie der Lautsprecher einfach in das Gehäuse eingesetzt und an der Unterseite des Topfbodens befestigt werden müssen, wonach die gesamte Einheit durch den Deckel abgeschlossen wird und die Montage damit beendet ist.

[0007] Hierbei können in weiterer Ausgestaltung der Erfindung das Musikmodul und die durch den Topfboden ragenden Kontakte über eine klebende Abdichtschicht mit dem Topfboden verbun­ den sein, wobei beispielsweise diese klebende Abdichtschicht als Silikonschicht ausgebildet ist. Das Gehäuse ist so aus­gebildet, daß es durch lippenartige Vorsprünge den Lautspre­cher haltert. Der Deckel seinerseits weist in der Wandung eine umlaufende Außennut auf, in welcher ein elastisches Spannelement einlagerbar ist, welches den Deckel kraft­schlüssig mit der Außenwandung des Gehäuses verspannt.

[0008] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher beschrieben. In der Zeichnung zeigen:

Fig. 1 eine schematische Seitenansicht eines Kinder-Nacht­topfes;

Fig. 2 eine Unteransicht auf den Topfboden;

Fig. 3 einen Schnitt gemäß der Linie III-III in Fig. 2;

Fig. 4 einen Schnitt gemäß der Linie IV-IV in Fig. 2;

Fig. 5 eine Seitenansicht des Deckels;

Fig. 6 eine Draufsicht auf den Deckel.

[0009] Der in Figur 1 schematisch dargestellte Kinder-Nachttopf 1 weist eine Sitzfläche 2 auf, welche über Wandungen 20 in einen Topfboden 3 übergeht. An der Unterseite des Topfbodens befinden sich gemäß Fig. 1 und 2 zwei nebeneinanderliegende Kontakte 4 und 5, welche bis auf die Oberfläche des Topfbo­dens 3 ragen und bündig mit diesem abschließen. Diese Kon­takte 4 und 5 sind unmittelbar mit einem Musikmodul 6 ver­bunden, welcher an der Unterseite des Topfbodens 3 befestigt ist.

[0010] Dieses Musikmodul 6 ist über Verbindungen 17 gemäß Fig. 2 mit einem flachen Lautsprecher 7 verbunden. Weiterhin ist aus Fig. 2 ersichtlich, daß der flache Lautsprecher 7 und das Musikmodul 6 innerhalb eines langlochartig ausgestalte­ten Gehäuses jeweils in deren Endbereichen 13 und 18 ange­ordnet sind. Hierbei ist die Ausführung so, daß an den End­bereich 18 zwei lippenartige Halterungsabschnitte 11 und 12 anschließen, welche den flachen Lautsprecher 7 größtenteils umgeben und damit zu dessen Halterung beitragen.

[0011] In dem freien Bereich zwischen dem Musikmodul 6 und dem fla­chen Lautsprecher 7 sind zwei Abstützelemente 27 und 28 ge­mäß Fig. 3 angeordnet, welche die Aufgabe haben, den Deckel nach seiner Montage mit dem Gehäuse abzustützen. Aus Fig. 3 ist weiterhin ersichtlich, daß das Gehäuse 8 integriert mit dem Topfboden 3 gestaltet ist.

[0012] Figur 4 zeigt die Befestigung des Musikmoduls 6 an dem Topf­boden 3 mit Hilfe einer Abdichtschicht 10, welche beispiels­weise eine Silikonschicht sein kann. Diese Abdichtschicht 10 bewirkt ein Verkleben des Musikmoduls an dem Topfboden 3, wobei diese Abdichtschicht gleichzeitig in den Zwischenraum zwischen den Kontakten 4 und 5 und den jeweiligen Bohrungen im Topfboden hindurchtritt und damit das Innere des Topfbo­dens gegen das Musikmodul 6 abisoliert. Nach Einbringen des flachen Lautsprechers 7 in den Endbereich 18 des Gehäuses 8 und Verkleben des Musikmoduls 6 über die Abdichtschicht 10 in dem Endbereich 13 des Gehäuses 8 ist die Montage der Si­gnalgebereinheit beendet, wonach der in Fig. 5 und 6 näher dargestellte Deckel 9 über das Gehäuse 8 gestülpt wird. Zur Verbindung zwischen Deckel 9 und Gehäuse 8 weist der aus Bo­den 15 und Wandung 16 bestehende Deckel 9 im Bereich der Wandung 16 eine Außennut 14 auf, in welcher ein federndes Spannelement eingesetzt wird, beispielsweise ein Gummiring. Dieser Gummiring bewirkt, daß sich die Wandung 16 des Deckels 9 gegen die Außenwandung des Gehäuses 8 preßt, wo­ durch eine kraftschlüssige Verbindung zwischen Deckel 9 und Gehäuse 8 erzielt wird.

[0013] In nicht näher dargestellter Weise besteht weiterhin die Möglichkeit, daß ein Schalter eingesetzt wird, welcher von außen bedienbar ist und zum Trennen der Verbindung zwischen den Kontakten 4, 5 und dem Musikmodul 6 dient. Hierdurch kann die akustische Wiedergabe gestoppt werden, beispiels­weise wenn der Kinder-Nachttopf gereinigt wird. Ansonsten ist die Funktion des akustischen Signalgebers so, daß bei Feuchtwerden des Topfbodens 3 die beiden Kontakte 4 und 5 geschlossen werden, wodurch der Musikmodul 6 eine Betätigung erfährt und eine Kindermelodie über den Lautsprecher 7 er­tönt.

[0014] Die gesamte Anordnung mit Lautsprecher 7 und Musikmodul 6 befindet sich innerhalb des mit dem Topfboden 3 integrierten Gehäuses 8, ist sehr flach ausgebildet, einfach zu montieren und billig in der Herstellung.

Ansprüche

1. Kinder-Nachttopf, mit akustischem Signalgeber, insbeson­dere in Form von Musik, mit zwei durch eine leitende Flüssigkeit miteinander verbindbaren, freiliegenden Kon­takten am Topfboden, welche den akustischen Signalgeber steuern, dadurch gekennzeichnet,
daß die Kontakte (4, 5) unmittelbar mit einem an der Un­terseite des Topfbodens (3) befestigten Musikmodul (6) als Signalgeber verbunden sind, neben welchem am Topfbo­den (3) ein Lautsprecher (7) angeordnet ist und
daß das Musikmodul (6) und der Lautsprecher (7) von einem gemeinsamen, durch einen Deckel (9) verschlossenen, mit dem Topfboden (3) integrierten Gehäuse (8) umgeben sind.

2. Nachttopf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Musikmodul (6) und die durch den Topfboden (3) ragen­den Kontakte (4, 5) über eine klebende Abdichtschicht (10) mit dem Topfboden (3) verbunden sind.

3. Nachttopf nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der neben dem Musikmodul (6) angeordnete Lautsprecher (7) durch das Gehäuse (8) gehaltert ist.

4. Nachttopf nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (8) mindestens zwei Halterungselemente (11, 12) im Bereich des Lautsprechers (7) aufweist.

5. Nachttopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da­durch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (8) langlochartig ausgebildet ist, wobei jeweils in den abgerundeten Endbe­reichen (13, 18) der Lautsprecher (7) und das Musikmodul (6) angeordnet sind.

6. Nachttopf nach Anspruch 4 und 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Halterungselemente (11, 12) lippenförmig an einem abgerundeten Endbereich (18) anschließen.

7. Nachttopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da­durch gekennzeichnet, daß der Deckel (9) über eine Klemm­verbindung an der Außenseite des Gehäuses (8) befestigt ist.

8. Nachttopf nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (9) eine umlaufende Außennut (14) in der Wan­dung (16) aufweist, in welcher ein elastisches Spannele­ment einlagerbar ist.

9. Nachttopf nach Anspruch 7 und 8, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Deckel (9) und dem Topfboden (3) im In­neren des Gehäuses (8) mindestens ein Abstützelement (27, 28) angeordnet ist.

10. Nachttopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, ge­kennzeichnet durch einen Schalter zum Trennen der Ver­bindung zwischen den Kontakten (4, 5) und dem Musikmodul (6).

11. Nachttopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da­durch gekennzeichnet, daß das Musikmodul (6) aus einer Leiterplatte mit Chip und Batterie besteht.

Zeichnung