[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Pumpedüse für Dieselmotoren, bei welcher ein
einen von einer Nockenwelle über ein Druckstück angetriebenen Pumpenkolben und eine
Elementbüchse aufweisendes Einspritzpumpenelement mit einer Einspritzdüse zu einer
jeweils einem Motorzylinder zuzuordnenden Einheit vereinigt ist, wobei der Pumpenkolben
von einer relativ zur Elementbüchse unverdrehbar gelagerten Steuerhülse umschlossen
ist, wobei der Pumpenkolben zur Einstellung der Fördermenge relativ zur Steuerhülse
durch eine Mengenverstelleinrichtung verdrehbar ist. Der Antrieb des Pumpenkolbens
erfolgt über das Druckstück üblicherweise von einem, beispielsweise auf der Nockenwelle
des Motors angeordneten Nocken aus. Bei Anordnung eines von diesem Nocken angetriebenen
Kipphebels ist das Druckstück von einer schwenkbaren Stelze oder einem Gleitschuh
gebildet, auf welche bzw. welchen der andere Arm des Kipphebels wirkt und welche bzw.
welcher gegen eine auf dem Pumpenkolben und die Pumpenfeder wirkende Führungshülse
abgestützt ist. Bei direktem Antrieb von diesem Nocken aus ist das Druckstück von
einem Rollenstößel oder Tellerstößel gebildet, auf welchen der Nocken wirkt und welcher
seinerseits den Pumpenkolben betätigt.
[0002] Bei einer aus der DE-OS 31 43 073 bekanntgewordenen Einspritzpumpe ist die Pumpenfeder
im oberen Bereich der Höhe des Pumpenkolbens angeordnet. Die Mengenverstelleinrichtung
ist unterhalb der Pumpenfeder und seitlich des Pumpenkolbens angeordnet. Dies bedingt
nicht nur eine verhältnismäßig große Bauhöhe der Pumpe, sondern es wird auch die Baubreite
vergrößert. Die Elementbüchse ist zweiteilig ausgebildet und im Bereich des Hochdruckraumes
der Pumpe unterteilt. Eine solche Unterteilung erfordert verhältnismäßig große und
hochbelastete Dichtflächen, wodurch auch die Baubreite vergrößert wird, und auch
die seitliche Anordnung der Mengenverstelleinrichtung vergrößert die Baubreite.
[0003] Die Erfindung stellt sich zur Aufgabe, eine Pumpedüse mit geringen Baumaßen zu schaffen
und die Erfindung besteht im wesentlichen darin, daß die Mengenverstelleinrichtung
im Höhenbereich des Druckstückes angeordnet ist, daß die Steuerhülse zur Gänze innerhalb
der Pumpenfeder angeordnet ist, daß die Elementbüchse einteilig mit einer Sackbohrung
für die Aufnahme des Pumpenkolbens ausgebildet ist und daß die Pumpenfeder die Elementbüchse
teilweise umgibt und Höhenbereich der Mengenverstelleinrichtung bis zum Höhenbereich
des Arbeitsraumes des Pumpenkolbens reicht. Dadurch, daß die Mengenverstelleinrichtung
im Bereich des Druckstückes angeordnet ist, wird die für das Druckstück erforderliche
Bauhöhe für die Unterbringung der Mengenverstelleinrichtung ausgenützt. Dadurch,
daß die Elementbüchse einteilig ausgebildet ist und daher keine großflächigen Dichtungen
im Bereich des Hochdruckraumes erforderlich sind, wird ermöglicht, den Durchmesser
der Elementbüchse an dieser Stelle kleiner zu halten als den Durchmesser der Pumpenfeder.
Die Pumpenfeder kann somit einen verhältnismäßig kleinen Durchmesser aufweisen und
trotzdem bis zum Bereich des Arbeitsraumes des Pumpenkolbens bzw. des Hochdruckraumes
reichen. Dadurch, daß die Pumpenfeder nun vom Höhenbereich der Mengenverstelleinrichtung
bis zum Höhenbereich des Arbeitsraumes des Pumpenkolbens bzw. des Hochdruckraumes
reicht, kann die Länge der Pumpenfeder bei kleiner axialer Ausdehnung der Pumpedüse
verhältnismäßig groß bemessen werden. Dadurch, daß die Steuerhülse innerhalb der Pumpenfeder
angeordnet ist, wird ein gesonderter Raum für die Steuerhülse eingespart. In der Gesamtheit
werden somit die Baumaße der Pumpedüse verringert. Dadurch, daß die Pumpenfeder die
Elementbüchse vom Höhenbereich der Mengenverstelleinrichtung bzw. des Druckstückes
bis ungefähr zur Höhe des Hochdruckraumes umgibt, wird ein großer Teil der Bauhöhe
der Elementbüchse für die Bauhöhe der Pumpenfeder ausgenützt.
[0004] Gemäß der Erfindung umgibt zweckmäßig die Mengenverstelleinrichtung das Druckstück,
so daß der gesamte Raum um das Druckstück herum für die Unterbringung der Mengenverstelleinrichtung
ausgenützt werden kann. Gemäß der Erfindung weist zweckmäßig die Mengenverstelleinrichtung
einen um die Achse des Pumpenkolbens verdrehbaren Teil auf, der mit dem Pumpenkolben
gekuppelt ist. Hiebei ist gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung dieser
um die Achse des Pumpenkolbens verdrehbare Teil vom Rotor eines elektrischen Stellmotors
gebildet.
[0005] Gemäß der Erfindung kann eine Einspritzbeginnverstelleinrichtung, welche die Steuerhülse
in Richtung der Achse des Pumpenkolbens verstellt, im Höhenbereich des dem Druckstück
zugewendeten Endes der Pumpenfeder außerhalb der Pumpenfeder und unterhalb der Fördermengenverstelleinrichtung
im Gehäuse der Pumpedüse angeordnet sein. Dadurch, daß die Einspritzbeginnverstelleinrichtung
zwischen der Fördermengenverstelleinrichtung und dem dem Druckstück zugewendeten
Ende der Pumpenfeder außerhalb der Pumpenfeder angeordnet ist, wird die Bauhöhe der
Pumpedüse verringert. Die Baubreite wird allerdings durch die Einspritzbeginnverstelleinrichtung
einseitig vergrößert, jedoch liegt diese Einspritzbeginnverstelleinrichtung im Bereich
des dem Druckstück zugewendeten Endes der Pumpenfeder und in diesem Bereich ragt
die Pumpedüse nicht in den Zylinderkopf, so daß in diesem Bereich eine Verbreiterung
der Baumaße der Pumpedüse sich nicht nachteilig auswirkt.
[0006] Üblicherweise ist das obere Ende der Pumpenfeder mittels einer Führungshülse im Gehäuse
der Pumpedüse geführt. Hiebei weist zweckmäßig gemäß der Erfindung diese Führungshülse
Durchbrechungen für den Durchtritt von Verbindungsgliedern der Mengen- und/oder Einspritzbeginnverstelleinrichtung
auf.
[0007] Gemäß der Erfindung kann die Elementbüchse eine mit der Sackbohrung für die Aufnahme
des Pumpenkolbens gleichachsige Bohrung für die Aufnahme eines Ausweichkolbens aufweisen.
Damit ist auch der Zylinder des Ausweichkolbens in die einteilige Elementbüchse einbezogen
und es ist lediglich erforderlich, den Arbeitsraum des Ausweichkolbens durch eine
Bohrung mit kleinem Durchmesser mit dem Hochdruckraum zu verbinden. Hiedurch wird
wieder die Baubreite gegenüber solchen Ausführungen, bei welchen ein Zylinder für
den Ausweichkolben seitlich an die Pumpenkolbenbüchse angesetzt ist, verringert. Dies
ist deshalb von wesentlicher Bedeutung, da der Arbeitsraum des Ausweichkolbens an
den Hochdruckraum bzw. an den Arbeitsraum des Pumpenkolbens angeschlossen sein muß
und dieser Bereich der Pumpedüse in den Motorzylinderkopf hineinreicht.
[0008] In der Zeichnung ist die Erfindung an Hand von Ausführungsbeispielen dargestellt.
Fig. 1 und 2 zeigen eine Ausführungsform einer Pumpedüse, wobei Fig. 1 einen Axialschnitt
nach Linie I-I der Fig. 2 und Fig. 2 einen Schnitt nach Linie II-II der Fig. 1 darstellt.
Fig. 3 und 4 zeigen eine andere Ausführungsform, wobei Fig. 3 einen Axialschnitt nach
Linie III-III der Fig. 4 und Fig. 4 einen Querschnitt nach Linie IV-IV der Fig. 3
darstellt.
[0009] Bei der Ausführungsform nach Fig. 1 und 2 stellt 1 die Elementbüchse dar, welche
eine Sackbohrung 2 aufweist, in welcher der Pumpenkolben 3 geführt ist. Der Pumpenkolben
3 wird entgegen der Kraft der Pumpenfeder 4 von einer nicht dargestellten Nockenwelle
aus über einen Kipphebel 5 und ein als Stelze 6 ausgebildetes Druckstück angetrieben.
7 ist der Hochdruckraum, welcher den Arbeitsraum des Pumpenkolbens 3 bildet. Wie die
Zeichnung zeigt, reicht die Pumpenfeder 4 bis in die Höhe des Hochdruckraumes 7 herunter.
Es kann daher die Pumpenfeder 4 bei geringer Bauhöhe der Pumpedüse verhältnis mäßig
lang bemessen werden. Der obere Bereich der Pumpenfeder 4 ist mittels einer Führungshülse
8 im Gehäuse 9 der Pumpedüse geführt. Gegen diese Führungshülse 8 ist die vom Kipphebel
5 angetriebene Stelze abgestützt und die Führungshülse 8 betätigt den Pumpenkolben
3.
[0010] 10 ist die Mengenverstelleinrichtung, welche von einem elektrischen Stellmotor 11
gebildet ist. Der Rotor 12 dieses elektrischen Stellmotors 11 ist um eine Achse 13
verdrehbar, welche konzentrisch zu einer Mittelstellung der Stelze 6 liegt. Der Rotor
12 weist einen Schlitz 14 auf, in welchen ein Kurbelarm 15 eingreift, welcher über
ein Verbindungsglied 16 drehsicher mit dem Pumpenkolben 3 verbunden ist. 17 ist eine
Steuerhülse, relativ zu welcher der Pumpenkolben 3 über den Kurbelarm 15 zum Zwecke
der Mengenverstellung verdreht wird.
[0011] Die Förderbeginnverstelleinrichtung oder Einspritzbeginnverstellung 18, welche den
Gegenstand einer anderen Patentanmeldung der Anmelderin bildet, weist einen hydraulischen
Kolben 19 auf, der in seiner Achsrichtung verschiebbar ist und mit einer Schrägfläche
auf ein hakenartiges Verbindungsglied 20 wirkt, das mit einer Hülse 21 verbunden
ist. Die Hülse 21 ist in Axialrichtung mit der Steuerhülse 17 gekuppelt und gegenüber
dieser unverdrehbar.
[0012] Die Steuerhülse 17 verstellt mit ihrer Oberkante den Förderbeginn. Bei diesem Ausführungsbeispiel
ist somit die Förderbeginnverstelleinrichtung 18 im oberen Bereich der Pumpenfeder
4 außerhalb derselben angeordnet.
[0013] Die Führungshülse 8 weist Durchbrechungen 22 und 23 für den Durchtritt des Verbindungsgliedes
16 der Mengenverstelleinrichtung 10 und für den Durchtritt des hakenförmigen Verbindungsgliedes
20 der Förderbeginnverstelleinrichtung 18 auf.
[0014] Gleichachsig mit der Sackbohrung 2 für die Führung des Pumpenkolbens 3 ist in der
Elementbüchse 1 eine zweite Sackbohrung 24 vorgesehen, welche vom anderen Ende der
Elementbüchse 1 ausgeht. In dieser Sackbohrung ist ein Ausweichkolben 25 geführt,
welcher über eine Verbindungsbohrung 26 vom Druck im Hochdruckraum 7 entgegen dem
Druck einer Feder 27 beaufschlagt wird. Auf diese Weise ist auch der Ausweichkolben
in die Elementbüchse einbezogen.
[0015] Die Ausführungsform nach Fig. 3 und 4 unterscheidet sich von der Ausführungsform
nach Fig. 1 und 2 im wesentlichen dadurch, daß die Förderbeginnverstelleinrichtung
28 zur Gänze innerhalb der Pumpenfeder 4 angeordnet ist. Diese Förderbeginnverstelleinrichtung
28, welche den Gegenstand einer anderen Patentanmeldung der Anmelderin bildet, weist
einen in einer Ringnut 29 der Elementbüchse 1 dicht geführten Ringsegmentkolben 30
auf, welcher durch den Druck eines hydraulischen Mediums im Arbeitsraum 31 entgegen
der Kraft einer Drehfeder 32 verdreht wird. 33 ist ein mit der Elementbüchse 1 starr
verbundener Teil, welcher den Arbeitsraum 31 begrenzt. Mit dem Ringsegmentkolben
30 ist ein hakenförmiges Führungselement 34 verbunden, welches in eine Ringnut 35
einer Steuerhülse 36 eingreift. Die Ringnut 35 verläuft schräg zu einer normal zur
Achse des Pumpenkolbens 3 stehenden Ebene und es wird durch die Verdrehung des Ringsegmentkolbens
30 die Steuerhülse 36 gehoben oder gesenkt, wobei die Höhenlage der Oberkante dieser
Steuerhülse 36 den Förderbeginn bzw. Einspritzbeginn bestimmt.
[0016] Die Pumpenfeder 4 reicht auch bei dieser Ausführungsform von oben bis in den Höhenbereich
des Hochdruckraumes 7. Die Mengenverstelleinrichtung 37 liegt wieder im Bereich der
Stelze 6 und ist in gleicher Weise ausgebildet wie in Fig. 1. Die Verdrehung des Kolbens
3 erfolgt durch die Kurbel 15 über das Verbindungsglied 16, welches mit dem Pumpenkolben
3 drehsicher verbunden ist. Die Führungshülse 8, welche das obere Ende der Pumpenfeder
4 gegenüber dem Gehäuse 9 der Pumpedüse führt, weist wieder eine Durchbrechung 22
für die Durchführung des Verbindungsgliedes 16 auf. Eine Durchbrechung für die Durchführung
eines Verbindungsgliedes der Förderbeginnverstelleinrichtung 28 ist nicht erforderlich,
da sich die gesamte Förderbeginnverstelleinrichtung 28 innerhalb der Pumpenfeder 4
befindet.
1. Pumpedüse für Dieselmotoren, bei welcher ein einen von einer Nockenwelle über ein
Druckstück (6) angetriebenen Pumpenkolben (3) und eine Elementbüchse (1) aufweisendes
Einspritzpumpenelement mit einer Einspritzdüse zu einer jeweils einem Motorzylinder
zuzuordnenden Einheit vereinigt ist, wobei der Pumpenkolben (3) von einer relativ
zur Elementbüchse (1) unverdrehbar gelagerten Steuerhülse (17) umschlossen ist, und
wobei der Pumpenkolben (3) zur Einstellung der Fördermenge relativ zur Steuerhülse
(17) durch eine Mengenverstelleinrichtung (10, 37) verdrehbar ist, dadurch gekennzeichnet,
daß die Mengenverstelleinrichtung (10, 37) im Höhenbereich des Druckstückes (6) angeordnet
ist, daß die Steuerhülse (17) zur Gänze innerhalb der Pumpenfeder (4) angeordnet ist,
daß die Elementbüchse (1) einteilig mit einer Sackbohrung (2) für die Aufnahme des
Pumpenkolbens (3) ausgebildet ist und daß die Pumpenfeder (4) die Elementbüchse (1)
teilweise umgibt und vom Höhenbereich der Mengenverstelleinrichtung (10, 37) bis
zum Höhenbereich des Arbeitsraumes (7) des Pumpenkolbens (3) reicht.
2. Pumpedüse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Mengenverstelleinrichtung
(10) das Druckstück (6) umgibt.
3. Pumpedüse nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Mengenverstelleinrichtung
(10) einen um die Achse (13) des Pumpenkolbens (3) verdrehbaren Teil (12) aufweist,
der mit dem Pumpenkolben (3) gekuppelt ist.
4. Pumpedüse nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der um die Achse (13) des
Pumpenkolbens verdrehbare Teil (12) vom Rotor eines elektrischen Stellmotors (11)
gebildet ist.
5. Pumpedüse nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Elementbüchse
(1) eine mit der Sackbohrung (2) für die Aufnahme des Pumpenkolbens (3) gleichachsige
Bohrung (24) für die Aufnahme eines Ausweichkolbens (25) aufweist.
6. Pumpedüse nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß eine Einspritzbeginnverstelleinrichtung
(18), welche die Steuerhülse (17) in Richtung der Achse des Pumpenkolbens (3) verstellt,
im Höhenbereich des dem Druckstück (6) zugewendeten Endes der Pumpenfeder (4) außerhalb
der Pumpenfeder (4) und unterhalb der Fördermengenverstelleinrichtung (10) im Gehäuse
der Pumpedüse angeordnet ist.
7. Pumpedüse nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das obere
Ende der Pumpenfeder (4) mittels einer Führungshülse (8) geführt ist, welche Durchbrechungen
(22, 23) für den Durchtritt von Verbindungsgliedern (16, 20) der Mengen- und/oder
Einspritzbeginnverstelleinrichtung (10 bzw. 18) aufweist.