(19)
(11) EP 0 337 099 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
27.12.1989  Patentblatt  1989/52

(43) Veröffentlichungstag A2:
18.10.1989  Patentblatt  1989/42

(21) Anmeldenummer: 89103735.0

(22) Anmeldetag:  03.03.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4F02D 11/10
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE FR GB IT SE

(30) Priorität: 09.04.1988 DE 3811892

(71) Anmelder: ROBERT BOSCH GMBH
70442 Stuttgart (DE)

(72) Erfinder:
  • Kolberg, Gerhard, Ing. (grad.)
    D-7580 Bühl-Weitenung (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Vorrichtung zur Regelung einer Brennkraftmaschine in Fahrzeugen


    (57) Eine Vorrichtung zur Regelung einer Brennkraftmaschine in Fahrzeugen weist einen über einen Fahrhebel verstellbaren Sollwertgeber (22), einen eine Drosselklappe (10) antreibenden Stellmotor (20) und eine Steuerelektronik (21) auf, die aus den Ausgangssignalen des Sollwertgebers (22) ein Stellsignal für den Stellmotor (20) generiert. Zur Aufrechterhaltung eines Notfahrbetriebs bei Ausfall der elektrischen Regelung ist eine Notfahreinrichtung (23) zur direkten Übertragung der Fahrhebelstellung auf die Drosselklappe (10) vorgesehen. Um einerseits eine automatische Zuschaltung der Notfahreinrichtung (23) im Störungsfall sicherzustellen und andererseits den Stellmotor (20) nicht mit zusätzlichen Reibwiderständen im störungsfreien Betrieb zu belasten, weist die Notfahreinrichtung (23) eine Kupplung (24) auf, deren einer Kupplungsteil (241) fest mit der Drosselklappe (10) und deren anderer Kupplungsteil (242) permanent mit dem Fahrhebel verbunden ist. Die Kupplung (24) ist derart ausgebildet, daß die beiden Kupplungsteile (241,242) bei ungestörtem Betrieb außer Eingriff sind und bei Störung automatisch in Eingriff miteinander gelangen.







    Recherchenbericht