(19)
(11) EP 0 337 213 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
18.10.1989  Patentblatt  1989/42

(21) Anmeldenummer: 89105699.6

(22) Anmeldetag:  31.03.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4A61H 33/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB GR IT LI LU NL

(30) Priorität: 13.04.1988 DE 8804858 U

(71) Anmelder: FISCHER & MENZE GMBH
D-8038 Gröbenzell (DE)

(72) Erfinder:
  • Fischer, Julius
    D-8000 München 60 (DE)

(74) Vertreter: Schmidt, Horst, Dr. 
H. Schmidt & B. Müller, Postfach 44 01 20
80750 München
80750 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Wasserablaufarmatur für Wannen


    (57) Eine Wasserablaufarmatur für Wannen mit Luftkammer-Doppelboden hat ein in einer Ablauföffnung des Doppelbodens (1,2) befestigtes napfförmiges Einsatzteil (5), das vorzugsweise ein tiefgezogenes Metallteil ist, mit einem Wasserdurchlaß (10) und ein in und außer abdichtender Beziehung mit dem Wasserdurchlaß (10) bringbares Ventilelement (12). Das Ventilelement (12) kann einen herkömmlichen Aufbau haben und durch einen Exzenterbetätigungsmechanismus bewegt werden. In der Umfangswand (6) des Einsatzteiles (5) sind ein oder mehrere Öffnungen (11) vorgesehen, die eine Verbindung zwischen dem Inneren (3) des Doppelbodens (1,2) und dem Wasserdurchlaß (10) in Offenstellung des Ventilelementes (12) schaffen. Die Armatur ermöglicht nicht nur einen Ablauf des Wassers aus der Wanne, sondern gleichzeitig auch aus dem Inneren des Doppelbodens (1, 2).




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Wasserablaufarmatur für Wannen, insbesondere für Wannen mit perforiertem Luft­kammer-Doppelboden, mit einem in einer Ablauföffnung des Doppelbodens befestigbaren, im wesentlichen napfförmigen Einsatzteil mit einem Wasserdurchlaß und einem in und außer abdichtender Beziehung mit dem Wasserdurchlaß bringbaren Ventilelement.

    [0002] Bei derartigen Wannen ist es möglich, in das Badewasser seitens des Wannenbodens Luft einzublasen, um eine Durchwirbelung des Wassers zu erhalten. Zu diesem Zweck ist der Wannenboden doppelwandig unter Schaffung einer Luftkammer ausgebildet, in die Luft über ein Gebläse eingeführt werden kann. Die Luft verläßt die Luftkammer durch eine Vielzahl von Perforationen, die die dem Wanneninneren zugewandten Bodenwand des Doppelbodens durchsetzen. Die Perforationen haben zur Folge, daß in die Wanne eingelassenes Wasser in die Luftkammer einsickern kann, sobald die Luftzufuhr abgestellt ist. Das in die Luftkammer eingesickerte Wasser muß zusammen mit dem übrigen Badewasser nach jeder Benutzung der Wanne möglichst vollständig abgeführt werden, um auch in der Luftkammer geeignete hygienische Verhältnisse aufrechtzuerhalten. Andererseits sollte bei der Füllung der Wanne mit frischem Wasser sichergestellt sein, daß dieses nicht über die Perforationen im Wannendoppelboden durch den Wasserablauf vorzeitig, d.h. vor einer entsprechenden Betätigung des Ventilelementes, abfließen kann.

    [0003] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Wasserablaufarmatur zu schaffen, die den genannten Anforderungen ohne aufwendige bauliche Maßnahmen unter Einsatz im wesentlichen herkömmlicher Ventileinrichtungen Rechnung trägt.

    [0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß in der Umfangswand des Einsatzteiles ein oder mehrere Öffnungen zur Schaffung einer Verbindung zwischen dem Inneren des Doppelbodens und dem Wasserdurchlaß in Offenstellung des Ventilelementes vorgesehen sind. Das Wasser in der Luftkammer wird daher über den gleichen Wasserdurchlaß wie das Badewasser abgeführt, so daß ein herkömmliches Ventilelement zum Schließen und Öffnen des Wasserdurchlasses verwendet werden kann, um die Wanne und die Luftkammer zu entleeren bzw. einen Abfluß des Wassers zu verhindern. Vorzugsweise sind die Öffnungen in der Umfangswand des Einsatzteiles gemäß einer Weiterbildung der Erfindung nahe dem Wasserdurchlaß angeordnet, was in Verbindung mit einer auf die Dicke des Doppelbodens abgestimmten axialen Erstreckung des Einsatzteiles stets eine im wesentlichen vollständige Entleerung der Luftkammer gewährleistet. Beim Einsatzteil handelt es sich gemäß einer anderen Weiterbildung der Erfindung um ein tiefgezogenes Teil aus einem geeigneten metallischen Material.

    [0005] Die Erfindung wird nachfolgend anhand einer Ausführungsform und der Zeichnung näher erläutert. Die Zeichnung zeigt in fragmentarischer geschnittener Ansicht eine erfindungsgemäß aufgebaute Wassenablaufarmatur in Verbindung mit dem Doppelboden einer Wanne.

    [0006] Mit den Bezugszeichen 1 und 2 sind die in Abstand voneinander angeordneten Wände des Doppelbodens der Wanne, z.B. einer Badewanne, angedeutet. Der Innenraum zwischen den Bodenwänden 1 und 2 bildet eine Luftkammer 3, die über geeignete nicht gezeigte Einrichtungen mit einem Gebläse verbunden ist, um Luft in die Kammer 3 einzuführen. Die Luft kann über eine Vielzahl von Perforationen 4 in der inneren Bodenwand 2 des Doppelbodens ins Innere der Wanne entweichen, wo sie eine Verwirbelung des eingelassenen Wassers bewirkt.

    [0007] In einer nicht näher bezeichneten Ablauföffnung des Wannendoppelbodens ist eine Wasserablaufarmatur angeordnet, die ein in der Ablauföffnung dichtend befestigtes Einsatzteil 5 und ein vertikal bewegbares Ventilelement 12 sowie einen bei 13 angedeuteten Ventilbetätigungsmechanismus, z.B. Exzentermechanismus, umfaßt. Beim Ventilelement 12 und dessen Betätigungsmechanismus 13 kann es sich um herkömmliche Bauteile handeln. Das Einsatzteil 5 hat einen im wesentlichen napfförmigen Querschnitt mit einer Umfangswand 6, an deren einem Ende eine sich mit einem axialen Wasserdurchlaß 10, z.B. in Gestalt eines Siebes 9, versehene Bodenwand 8 anschließt. Vom anderen axialen Ende der Umfangswand 6 steht radial ein Ringflansch 7 nach außen ab. Die axiale Erstreckung des Einsatzteiles 5 zwischen dem Ringflansch 7 und der Bodenwand 8 ist auf die Abmessungen des Wannendoppelbodens so abgestimmt, daß die Luftkammer 3 durch die Umfangswand 6 des Einsatzteiles 5 gegenüber der Wannenablauföffnung abgedichtet ist.

    [0008] In der Umfangswand 6 sind, wie dargestellt, ein oder mehrere Durchlaßpassagen oder -öffnungen 11 vorgesehen, die eine Verbindung zwischen der Luftkammer 3 und dem Inneren des Einsatzteiles 5 und damit dem Wasserdurchlaß 10 in der Offenstellung des Ventilelementes 12 schaffen. Die Durchlaßöffnungen 11 in der Umfangswand 6 sind vorzugsweise nahe der Bodenwand 8 bzw. dem Wasserdurchlaß 10 und in Bezug auf die äußere Bodenwand 1 des Wannendoppelbodens so angeordnet, daß eine vollständige Entleerung der Luftkammer 3 stattfinden kann. Das Ventilelement 12 hat eine Unterfläche, die mit einer oberen Fläche 9 der Bodenwand 8 des Einsatzteiles 5 in Eingriff treten kann, um den Wasserdurchlaß 10 gegenüber dem Inneren des Einsatzteiles abzudichten. Gleichzeitig wird hierdurch die Verbindung zwischen dem Wasserdurchlauf 10 und den Durchlaßöffnungen 11 des Einsatzteiles 5 abgedichtet.

    [0009] Wenn erwünscht, könnte das Ventilelement 12 auch so ausgebildet sein, daß es in seiner Schließstellung zusätzlich eine positive Abdichtung der Durchlaßöffnungen 11 des Einsatzteiles 5 bewirkt.


    Ansprüche

    1. Wasserablaufarmatur für Wannen, insbesondere für Wannen mit perforiertem Luftkammer-Doppelboden, mit einem in einer Ablauföffnung des Doppelbodens befestigbaren, im wesentlichen napfförmigen Einsatzteil mit einem Wasserdurchlaß und einem in und außer abdichtender Beziehung mit dem Wasserdurchlaß bringbaren Ventilelement, dadurch gekennzeichnet, daß in der Umfangswand (6) des Einsatzteiles (5) ein oder mehrere Öffnungen (11) zur Schaffung einer Verbindung zwischen dem Inneren (3) des Doppelbodens (1,2) und dem Wasserdurchlaß (10) in Offenstellung des Ventilelementes (12) vorgesehen sind.
     
    2. Ablaufarmatur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnungen (11) nahe dem Wasserdurchlaß (10) angeordnet sind.
     
    3. Ablaufarmatur nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Einsatzteil (5) ein tiefgezogenes Teil aus Metall ist.
     




    Zeichnung







    Recherchenbericht