(19)
(11) EP 0 337 302 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
18.10.1989  Patentblatt  1989/42

(21) Anmeldenummer: 89106081.6

(22) Anmeldetag:  06.04.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4B60R 16/08, B62D 33/06, F04B 23/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT DE FR GB IT NL SE

(30) Priorität: 14.04.1988 DE 8804947 U

(71) Anmelder: WEBER-HYDRAULIK GmbH
D-74361 Güglingen (DE)

(72) Erfinder:
  • Aldinger, Heinz
    D-7129 Güglingen (DE)

(74) Vertreter: Säger, Manfred, Dipl.-Ing. 
Patentanwälte Säger & Partner Postfach 81 08 09
D-81908 München
D-81908 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Handpumpe


    (57) Die Erfindung betrifft eine Handpumpe (5) zum Beaufschlagen eines hydraulischen, doppeltwirkenden Zylinders (Nicht gezeigt) zwecks Kippen des Fahrerhauses von Lastkraftwagen mit einem Umschaltventil (7) zum Kippen, Zurückkippen und gegebenenfalls für eine Leerlaufstellung, mit zwei Hydraulikanschlüssen (9,10) für die Hin- und Rücklaufleitung zum hydraulischen Zylinder in Strömungsrichtung der Hydraulikflüssigkeit des eigentlichen Pumpenteils (8) hinter dem Umschaltventil, gekennzeichnet dadurch, daß die Handpumpe mit einem aus der Handpumpe (5) herausgeführten gesonderten Druckanschluß (17), der zwischen dem Umschaltventil (7) und dem eigentlichen Pumpenteil (8) angeschlossen ist, und mit einem gesonderten Sauganschluß (14) versehen ist, der an den Tank (12) oder die zum Tank führende Leitung angeschlossen ist.


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Handpumpe gemäß dem Oberbegriff des Hauptanspruches.

    [0002] Eine solche Handpumpe dient zum Kippen des Fahrerhauses von Lastkraftwagen und ist einer Vielzahl von Ausführungsformen bekannt. Sie weist ein Umschaltventil zum Kippen oder Zurückkippen des Fahrerhauses und ge­gebenenfalls eine Leerlaufstellung auf. Sie weist für den doppeltwirkenden Hydraulikzylinder zwei Hydraulik­anschlüsse als Hin- und Rücklauf zum Hydraulikzylinder auf. Sie ist ferner mit einem eigentlichen Pumpenteil vor dem Umschaltventil versehen.

    [0003] Zusätzlich zu dieser manuellen Standardausrüstung an Lastkraftwagen ist als teures Extra eine nicht manuelle Betätigung dadurch möglich, daß eine elektrisch be­triebene Hydraulikpumpe zusätzlich zur manuellen Be­tätigung eingesetzt wird, was nicht nur teuer ist, sondern auch zusätzlichen Aufwand für ein gesondertes Umschaltventil erfordert.

    [0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Hand­pumpe so auszubilden, daß auch nicht manuelle Be­tätigung problemlos nachrüstbar ist.

    [0005] Diese Aufgabe wird bei einer gattungsgemäßen Handpumpe gemäß dem Oberbegriff des Hauptanspruches erfindungs­gemäß durch dessen kennzeichnende Merkmale gelöst. Mit besonderem Vorteil wird hierbei eine Handpumpe nur so ausgestaltet, daß ein gesonderter Druckanschluß und ein gesonderter Sauganschluß vorgesehen ist, an die dann Leitungen zu einer elektrischen Hydraulikpumpe mit Vor- und Rücklauf angeschlossen werden können, wobei ein ge­sondertes Ventil zum Umschalten der Kipprichtung nicht erforderlich ist, weil von dem ohnehin in der Handpumpe vorgesehenen Umschaltventil Gebrauch gemacht wird.

    [0006] Zweckmäßige Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Er­findung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.

    [0007] Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel wird nachfolgend unter Bezugnahme auf die Zeichnung näher erläutert. In dieser zeigt:

    Figur 1 die Handpumpe im schematischen Querschnitt und

    Figur 2 einen Schnitt II-II gemäß Fig. 1.



    [0008] Die insgesamt mit 5 bezeichnete Handpumpe weist ein mit einer Handhabe 6 versehenes Umschaltventil 7 und zwei - in Strömungsrichtung hinter - dem eigentlichen Pumpen­teil 8 und zwei Hydraulikanschlüsse 9, 10 für die Hin- und Rücklaufleitung zum - nicht gezeigten - hydraulischen, doppeltwirkenden Zylinder auf. Von dem eigentlichen Pumpenteil 8 wird Hydraulikflüssigkeit in Richtung auf das Umschaltventil 7 gepumpt und von dort über zwei rechtwinklige Bohrungen und Dichtungen zu einem der beiden Hydraulikanschlüsse (in Fig. 2 der An­schluß 9) geleitet. Der andere Hydraulikanschluß 10 mündet in einen - nicht gezeigten - Ringraum des Um­ schaltventils, der über eine Leitung 11 (Fig. 1) stets mit einem die Hydraulikflüssigkeit aufweisenden Tank 12 verbunden ist, der sich in dem Gehäuse 13 der Hand­pumpe 5 befindet.

    [0009] Der Tank 12 ist ferner, wie Fig. 1 zeigt, mit einem ge­sonderten Sauganschluß 14 versehen, der im nicht ge­brauchten Zustand mittels einer Dichtung 15 und einer Kappe 16 verschlossen ist. Der gesonderte Sauganschluß 14 ist außerhalb des Gehäuses 13 hinausgeführt und von dort gut erreichbar.

    [0010] Ferner ist ein gesonderter Druckanschluß 17 aus dem Ge­häuse 13 herausgeführt, der zwischen dem eigentlichen Pumpenteil 8 und dem Umschaltventil 7 angeschlossen ist und vorzugsweise mit einem zum Umschaltventil 7 hin öffnenden Rückschlagventil versehen ist.


    Ansprüche

    1. Handpumpe zum Beaufschlagen eines hydraulischen, doppeltwirkenden Zylinders zwecks Kippen des Fahrerhauses von Lastkraftwagen mit einem Umschaltventil (7) zum Kippen, Zurückkippen und gegebenenfalls für eine Leerlaufstellung, mit zwei Hydraulikanschlüssen (9,10) für die Hin- und Rücklaufleitung zum hydraulischen Zylinder in Strömungsrichtung der Hydraulikflüssigkeit des eigentlichen Pumpenteils (8) hinter dem Umschalt­ventil (7), dadurch gekenn­zeichnet, daß die Handpumpe (5) mit einem aus der Handpumpe (5) herausgeführten gesonderten Druckanschluß (17), der zwischen dem Umschalt­ventil (7) und dem eigentlichen Pumpenteil (8) angeschlossen ist, und mit einem gesonderten Saug­anschluß (14) versehen ist, der an den Tank (12) oder die zum Tank führende Leitung angeschlossen ist.
     
    2. Handpumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Tank (12) im Gehäuse (13) der Handpumpe (5) vorgesehen ist.
     
    3. Handpumpe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der gesonderte Druckanschluß (17) mit einem zum Umschaltventil (7) hin öffnenden Rückschlagventil versehen ist.
     




    Zeichnung