(19)
(11) EP 0 338 241 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
31.01.1990  Patentblatt  1990/05

(43) Veröffentlichungstag A2:
25.10.1989  Patentblatt  1989/43

(21) Anmeldenummer: 89104366.3

(22) Anmeldetag:  11.03.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4B65B 19/30
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE FR GB IT

(30) Priorität: 16.04.1988 DE 3812689

(60) Teilanmeldung:
94106036.0 / 0615906

(71) Anmelder: Focke & Co. (GmbH & Co.)
D-27283 Verden (DE)

(72) Erfinder:
  • Focke, Heinz
    D-27283 Verden (DE)

(74) Vertreter: Bolte, Erich, Dipl.-Ing. et al
Meissner, Bolte & Partner Patentanwälte Hollerallee 73
28209 Bremen
28209 Bremen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Vorrichtung zum Prüfen von Zigaretten


    (57) Bei der Verpackung von Zigaretten ist eine Prüfung der­selben in bezug auf korrekte Ausbildung, insbesondere hinsicht­lich vollständiger Tabakfüllung, erforderlich. Zu diesem Zweck ist innerhalb eines Zigaretten-Magazins (10) ein Prüfaggregat (13) angeordnet mit einer Mehrzahl von aufrechten Prüfschächten (18), in deren Bereich die Zigaretten durch optoelektrische Sensoren geprüft werden. Die intakten Zigaretten gelangen an­schließend in freiem Fall in einen Zigaretten-Vorrat (21).
    Um eine geordnete, störungsfreie Übergabe der geprüften Zigaretten an den Zigaretten-Speicher (15) zu gewährleisten, sind unterhalb der Prüfschächte (18) in Fortsetzung derselben Leitschächte (28) gebildet, die bis unmittelbar oberhalb des Zigaretten-Vorrats (21) führen. Durch die von aufrechten, ebe­nen Leitschachtwänden (29) begrenzten Leitschächte (28) wird eine ordnungsgemäße, verkantungsfreie Ablage der Zigaretten ge­währleistet.
    Des weiteren sind Maßnahmen für eine Reinigung der Senso­ren zur Prüfung der Zigaretten vorgesehen.







    Recherchenbericht